Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Artikel vom Januar 2015

  • Schadensersatzpflicht für einstweilige Verfügung

    Ab wann und unter welchen Voraussetzungen macht sich jemand, der eine einstweilige Verfügung gegen einen anderen erwirkt diesem gegenüber schadensersatzpflichtig, wenn die einstweilige Verfügung später aufgehoben wird. Der Bundesgerichtshof hat hierzu einige Dinge klargestellt. Bei der Verletzung von Marken-, Design-, Urheber- oder Patentrechten, sowie bei Verstößen gegen da ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 72 Leser -
  • Gesundheitsbezogene Werbung für Bach-Blüten?

    Im vorliegenden Rechtsstreit urteilte das Oberlandesgericht Hamm über die Rechtsfrage, ob auch das seelische Gleichgewicht vom Gesundheitsbegriff der Health-Claims-Verordnung umfasst ist und damit vom allgemeinen Wohlbefinden mit dem Ergebnis abzugrenzen ist, dass eine entsprechende Werbung mit einer positiven Wirkung für das Seelenheil durch belastbare wissenschaftliche Studien belegt sein mu.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 43 Leser -
  • Fachanwalt oder Spezialist oder beides?

    Viele Rechtsanwälte in Deutschland haben sich auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert. Es gibt mittlerweile 21 Fachanwaltschaften für die sich Rechtsanwälte qualifizieren können. Aber darf auch ein Rechtsanwalt sich als Spezialist für ein Rechtsgebiet nennen, wenn er kein Fachanwalt ist obwohl eine Fachanwaltschaft für dieses Rechtsgebiet existiert? Der Bundesgerichtshof me ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 62 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • DaliBerlin vs. Dali – Künstlernamen als Marke

    Salvador Dali war einer der Hauptvertreter des Surrealismus. Er und sein Werk sind weithin bekannt. Mittlerweile wird der Name “Dali” auch kommerziell verwertet und so verwundert es nicht wenn sich nun zwei Markeninhaber vor dem Bundespatentgericht wegen zweier Marken streiten die “Dali” enthalten. Toniflap / Shutterstock.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser -
  • Je suis Charlie

    Der Terroranschlag auf Charlie Hebdo in Paris am 07.01.2015 hat eine Welle der Solidarität in Frankreich und der ganzen Welt ausgelöst. Der furchtbare Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit der mehrere Menschen das Leben kostete, brachte tausende Menschen auf die Straße. Viele davon mit der Aussage “Je suis Charlie” (“Ich bin Charlie”).

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 46 Leser -
  • AFD = Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner?

    Jemanden öffentlich als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner zu bezeichnen, dürfte ohne stichhaltige Gründe regelmäßig rechtlichen Ärger nach sich ziehen. Aber gilt bei Politikern etwas anderes? Das Oberlandesgericht Karlsruhe meint ja. Grabenkämpfe in der Partei Alternative für Deutschland (AFD) sind derzeit immer wieder Gegenstand der Berichterstattung.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
  • Informationspflichten bei YouTube-Werbevideos

    Händler und Hersteller müssen bei Werbung für Ihre Produkte häufig eine Vielzahl an Informationspflichten angeben. Aber wo müssen diese Informationspflichten überall erfüllt werden? Gilt dass auch für Werbefilme für Autos, die ohne Preisangabe über YouTube verbreitet werden? Das Landgericht Wuppertal hat zu dieser Frage ein Urteil gefällt.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Abmahnung – leicht gemacht?

    Seit dem “Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken” ist die urheberrechtliche Abmahnung unwirksam, wenn ihr ein Hinweis fehlt, inwieweit die in der Abmahnung vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht. Rügt also der Hersteller gegenüber einem Verkäufer das Anbieten eines Plagiats, ist die Abmahnung dennoch wirksam, obwohl die vo ...

    Dr. Christine Payer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Abmahnung- 120 Leser -
  • Hat der Netzer immer Netz?

    “Immer Netz hat der Netzer…”! Ob dieser Werbeslogan eines Mobilfunkanbieters von den mit der Werbung angesprochenen Verkehr als Garantie für eine perfektes Mobilfunknetz verstanden wird, hatte jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zweier Konkurrenten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu entscheiden.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -
  • Fürstentum Monaco wird Markenschutz versagt

    Das Fürstentum Monaco meldete 2010 die Marke “Monaco” bei der WIPO in Genf an. Schutz wurde dabei auch für die EU begehrt. Aber geht das überhaupt? Kann man als Staat seinen eigenen Staatsnamen als Marke anmelden? Das Gericht der Europäischen Union hat sich nun geäußert. Die Anmeldung des monegassischen Fürstenhauses die Marke “Monaco” für “Magnetaufzeichnungsträger, Waren a ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
  • Private Videoaufnahme illegal?

    Ist eine eine private Videoaufnahme, wenn sie sich auch nur teilweise auf den öffentlichen Raum erstreckt, “rein privat” und ihre Zulässigkeit damit überhaupt nicht nach den geltenden Datenschutzvorschriften zu beurteilen? Wirkt sich dies auch aus auf Fahrerassistenzsysteme? Der EuGH hat sich hierzu geäußert. Konstantin Yolshin / Shutterstock.

    Dr. Christine Payer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 101 Leser -
  • Werbung mit eBay-Prüfsiegel unlauter?

    Darf ein eBay Shop-Betreiber mit dem von dem Auktionsplattform verliehenen Slogan „eBay geprüftes Mitglied“ werben – und welche wesentlichen Merkmale hat ein Verkäufer beim Online-Angebot von Kontaktlinsen anzugeben? Dies sind die Fragen mit denen sich das Landgericht Essen zu beschäftigen hatte.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 29 Leser -
  • Gotcha! Impressumsfehler nicht wettbewerbswidrig?

    Webseiten, die nicht rein private sind, benötigen Bekanntermaßen ein Impressum. Ein Verstoß gegen die Impressumpflicht bzw. Pflicht zur Anbieterkennzeichnung kann wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen nach sich ziehen, oder doch nicht? Das Landgericht Neuruppin hat da seine eigene Auffassung. Zwei Paintballvereine suchten die Auseinandersetzung außerhalb der Paintballarena.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 89 Leser -
  • Datenschutzverstöße bei Abmahnungen wegen Filesharing

    Nutzer von illegalem Filesharing werden von den abmahnenden Rechteinhabern und ihren Kanzleien mittels IP-Adresse ermittelt. Doch da die IP-Adresse an sich noch nichts über den dahinter befindlichen Nutzer aussagt, benötigen die Rechteinhaber vor einer Abmahnung eine Auskunft darüber, welcher Anschlussinhaber sich hinter der IP-Adresse verbirgt.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 155 Leser -
  • Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot

    Zwischen 1950 und Ende des letzten Jahrhunderts war er wohl eine der bekanntesten Werbeikonen: Der Marlboro Mann. Den Cowboy der durch die amerikanische Prärie ritt und das Image von Abenteuer und Freiheit für die Zigarettenindustrie verbreiten sollte kannte wohl jeder, egal ob Raucher oder Nichtraucher. Nun ist der wohl bekannteste von Ihnen gestorben.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -

Kurz Pfitzer Wolf & Partner

Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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