Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Artikel vom April 2014

  • Designschutz für Norderney

    Norderney ist vielen als eine der ostfriesischen Inseln in der Nordsee bekannt. Nun versuchte jemand sich ein Design schützen zu lassen, welches im Wesentlichen aus den 3 übereinanderstehenden Silben NOR DER NEY besteht. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte eine Eintragung eines Designs (vormals Geschmacksmuster) noch ab. Das Bundespatentgericht sah die Sache jedoch anders.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 104 Leser -
  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von unschätzbarem Wert. Gregory Gerber / Shutterstock.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -
  • UBER Fall gegen Taxi

    Immer wieder gibt es spannende neue Dienste die auch über Apps angeboten werden. Eine dieser Apps ist die UBER App welche Fahrdienstleistungen mit Mietwagen an Fahrgäste vermittelt, die dann mit diesen Mietwagen befördert werden sollen. Ein Berliner Taxiunternehmer sah hierin unliebsame Konkurrenz und ging dagegen vor dem Landgericht Berlin vor. Ivakoleva / Shutterstock.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 158 Leser -
  • Wer mit Preisen wirbt, der stirbt?

    Grundsätzlich ist bei gewerblichen Angeboten oder in einer Preiswerbung zwar der Endpreis inklusive aller Preisbestandteile anzugeben. Dies gilt aber nur dann, wenn auch tatsächlich ein Angebot oder eine Werbung mit einem Preis vorliegt. Die Feinheiten der Unterscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 12.09.2013 (Az. I ZR 123/12) herausgestellt.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 70 Leser -
  • TV-Werbeblocker Fernsehfee zulässig

    Fernsehwerbung wird von vielen Zuschauern als störend empfunden. Die Beklagte produzierte und vertrieb daher ein für den Fernseher oder Videorekorder bestimmtes Vorschaltgerät mit dem Namen „Fernsehfee“, welches automatisch in den Werbepausen auf einen werbefreien Sender wechselte. Die Klägerin, ein deutscher Privatsender, sah darin ein wettbewerbswidriges Verhalten der Beklagt ...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 254 Leser -
  • Wir können alles – außer Markenanmeldung

    Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Urteil vom 25.03.2014 (29 W (pat) 34/12) entschieden, dass es der Wort-/Bildmarke “Sachsen – Ein Land in Bewegung” insgesamt und für alle beanspruchten Waren- und Dienstleistungen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt. Der entsprechende Zurückweisungsbeschluss des DPMA wurde damit bestätigt. Das Bundesland Sachsen hat am 30.03.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 149 Leser -
  • Babynahrung und die Frage, ist das gesund für mein Baby?

    Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Praebiotik® + Probiotik®“ für Babynahrung eine gesundheitliche Wirkung suggeriert oder lediglich eine bloße Beschaffenheits- bzw. Inhaltsstoffangabe darstellt. Ein Babynahrungshersteller bot seine Milchprodukte unter der Bezeichnung “Praebiotik® + Probiotik®” an, die als präbiotische Komponente Galactoolig ...

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 53 Leser -
  • GEMA Pro-Verfahren

    Die GEMA nimmt im Bereich der musikalischen Aufführungsrechte und mechanischen Vervielfältigungsrechte die urheberrechtlichen Befugnisse ihrer Mitglieder wahr. Die durch die Auswertung der Urheberrechte erzielten Einnahmen werden an die Mitglieder ausgeschüttet. Ob die Ausschüttungsgrundlage einseitig durch die GEMA geändert werden kann, hatte der BGH in dieser Grundsatzentsche ...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 161 Leser -
  • Berufszusatz “diplomiert” ohne Hochschuldiplom wettbewerbskonform?

    Der Bundesgerichtshof hatte die Frage zu entscheiden, ob sich eine Legasthenie- und Dyskalkulie-Trainerin als “diplomiert” bezeichnen darf, auch wenn sie kein entsprechendes Hochschuldiplom erworben hat, oder ob der Verkehr durch diesen Zusatz getäuscht wird. Eine im Bereich der pädagogischen Weiterbildung tätige Trainerin verwendete die Bezeichnung “Diplomierte Legasthenie- u ...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • Der Trinkspaß aus der Tüte

    “Capri-Sonne” ist den meisten aus ihrer Kindheit noch bekannt. Das Getränk im Standbeutel gibt es seit 1966. Nun entbrannte Streit darüber, ob auch Mitbewerber Getränke im Standbeutel anbieten dürfen. Die Entscheidung fiel vor dem Landgericht Braunschweig. Tim UR / Shutterstock.com Die Sisi-Werke, Hersteller von “Capri-Sonne” hatten für ihre Standbeutel ein Patent bis 1980 ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 281 Leser -
  • Google haftet für Autocomplete-Funktion

    Bereits im vergangenen Jahr hat der BGH entschieden, dass durch Ergänzungen der Google-Autocomplete-Funktion das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzt sein könnte, da den Suchwortergänzungen ein fassbarer Aussagegehalt innewohne. Folglich hatte sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) nunmehr mit der Frage zu befassen, ob Google bei einer konkreten Beanstandung hinsic ...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 134 Leser -
  • Frisch gebrannte Mandeln

    Was versteht der angesprochene Verkehr unter frisch gebrannten Mandeln? Wann darf man gebrannte Mandeln als “frisch” bezeichnen? Das Landgericht Rottweil hat sich hierzu geäußert. © Andrea Wilhelm – Fotolia.com #45483773 Auf einem Weihnachtsmarkt warb ein Stand für seine gebrannten Mandeln mit der Aussage: “Nur hier frisch gebrannte Mandeln”.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 198 Leser -
  • Facebook Freunde-Finder rechtswidrig?

    Soziale Medien sind dazu da, Freunde zusammen zu bringen. Doch dürfen hierzu auch die bereits vorhandenen Kontakte eines neuen Nutzers ausgelesen werden? Das Kammergericht Berlin hat jetzt Kriterien aufgestellt. dolphfyn / Shutterstock.com Die zentrale Frage lautet, wie der Nutzer bei Betätigen des Freunde-Finders durch die Anwendung geführt werden muss.

    Dr. Christine Payer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 106 Leser -
  • Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?

    Reicht bei einem Früchtetee, der als “HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen” etikettiert und beworben wird, tatsächlich aber ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile ist, ein Hinweis auf die Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis aus? Zur Irreführung durch bildliche Darstellungen auf der Verpackung von Lebensmitteln.

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -
  • Drei Banken sehen rot

    Ob die für die Sparkassen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Farbmarke ROT (konturlos) von den Verkehrskreisen tatsächlich den Sparkassen zugeordnet wird oder die Assoziation von anderen Umständen abhängt prüft derzeit das Bundespatentgericht (BPatG) auf Veranlassung zweier Mitbewerber, die auch rot als Hausfarbe haben.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser -
  • Bei Filesharing nur noch EUR 10,- pro Musiktitel

    Wieviel Schadensersatz muss ein Filesharer zahlen? Und welche Kosten für die Abmahnung muss er erstatten? Nachdem früher mitunter exorbitante Beträge von den Gerichten angenommen wurden, scheinen nach der jüngsten Gesetzesänderung die Gerichte ihre Meinung zu ändern. Das Amtsgericht Köln findet hierzu klare Worte.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 146 Leser -
  • Keyselling urheberrechtswidrig?

    Grundsätzlich darf man erworbene Waren wegen dem Erschöpfungsgrundsatz jederzeit weiterverkaufen. Das Landgericht Berlin hatte jüngst zu entscheiden, ob dies auch für den Weiterverkauf von Softwareschlüsseln gilt, also ob der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln für Computerspiele, das sog. „Keyselling“, eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 70 Leser -
  • Kann ein Künstler Konzertkritiken zitieren?

    Nach den zumeist langen Vorbereitungen und der großen Anspannung im Vorfeld warten Künstler im Anschluss an ein Konzert mit großem Interesse auf ein entsprechendes Feedback der Presse. Fällt die Kritik positiv aus, ist sie ein perfektes Werbemittel. Daher liegt es nahe, positive Kritiken, Rezensionen oder Presseartikel beispielsweise im Rahmen der eigenen Homepage oder einer Im ...

    Helene Klassen-Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 127 Leser -
  • Unsere neue Webseite ist online

    Nein, dies ist kein Aprilscherz. Unser neuer Internetauftritt ist pünktlich zum 4. Geburtstag von Kurz Pfitzer Wolf & Partner online. Jetzt unter www.kpw-law.de statt www.pfitzer-law.de. Wir freuen uns nach langer Entwicklungszeit stolz unseren neuen Internetauftritt präsentieren zu können. Wir haben das Design komplett überarbeitet und auch die Nutzung der Seite erheblich verbessert.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -
  • Unverbindliche (End-)Preisempfehlung?

    Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig Waren oder Leistungen anbietet oder als Anbieter von Waren oder Leistungen gegenüber Endverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt, hat den Endpreis anzugeben, also den vom Verbraucher zu bezahlenden Preis einschließlich der Umsatzsteuer und aller sonstiger Preisbestandteile.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -
  • Wettbewerbsverstoß durch Piwik und Analytics?

    Drohen beim Einsatz von Analysetools wie Google Analytics oder Piwik Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht? Sind Verstöße gegen das Datenschutzrecht unlauter? Das Landgericht Frankfurt am Main meint ja. Bad Man Production / Shutterstock.com Ein Unternehmen welches Software zum Download anbot, nutzte auf seiner Webseite Piwik zur statistischen Auswertung des ...

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -

Kurz Pfitzer Wolf & Partner

Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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