Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Artikel vom November 2013

  • BGH: Zeugnisverweigerungsrecht einer Bank bei Markenrechtsverletzung?

    Ein Verkäufer auf einer Internetplattform bot 2011 das Parfum „Davidoff Hot Water“ an. Die Zahlung sollte auf ein Konto der Sparkasse erfolgen. Der Markeninhaber erwarb im Wege eines Testkaufs dieses Parfum, zahlte den Kaufpreis auf das Konto bei der Sparkasse und erhielt daraufhin das Parfum, bei welchem es sich um eine auch für den Laien erkennbare Produktfälschung handelte.

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 23 Leser -
  • OLG Düsseldorf: Garantiert echte Kundenmeinungen

    Eine Dentalhandelsgesellschaft, welche mehrere Dentallabore unterhält in denen sie Zahnersatz für den deutschen Markt fertigen lässt, stellte ihre Leistungen auf einem eigenen Internetauftritt dar. Dort wurden ihre Leistungen unter anderem mit der Bewertung durch Kunden beworben. In Form eines vielfach verbreiteten Sternesystems wurden die Bewertungen dargestellt und mit dem Zu ...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Wettbewerbsrecht- 110 Leser -
  • BGH: Markenqualität und Outlet

    Ein Unternehmen, welches in Deutschland in mehr als 500 eigene „Matratzen Factroy Outlets“ bzw. „Matratzen Outlets“ betreibt, warb mit folgenden Aussagen: Starke Marken günstig! aus eigener Herstellung (Überschrift) Matratzen Factory Outlet verspricht Matratzen und Lattenrahmen in Markenqualität zu niedrigen Preisen (...

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Wettbewerbsrecht- 29 Leser -
  • OLG Stuttgart: Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

    Auf wikipedia.de, der deutschsprachigen Seite von WIkipedia, war ein Artikel über einen Unternehmer der unter anderem in Baden-Württemberg bis 2004 einen Fernsehsender betriebt enthalten. In dem Artikel wird ein Zeitungsartikel zitiert, in dem unter anderem über den Unternehmer berichtet wurde, er habe in Äußerungen Sex mit Kindern verharmlost und in einer Sendung den Hitlergruß gezeigt.

    Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 37 Leser -
  • OLG Hamm: Darlegungslast bei Filesharing

    Grundsätzlich trägt der abmahnende Rechteinhaber die Beweislast dafür, dass der Abgemahnte die Rechtsverletzung begangen hat. Nach Auffassung des OLG Hamm (Beschluss vom 04.11.13 – Az. I-22 W 60/13) trifft den Abgemahnten zwar eine sekundäre Darlegungslast, eine Umkehr der Beweislast sei damit jedoch nicht verbunden.

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 155 Leser -

Kurz Pfitzer Wolf & Partner

Aktuelles von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB (www.kpw-law.de) zu den Themen Markenrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, E-Commerce, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht, Life Science, Verlagsrecht, Entertainment- und Sportrecht, Patentrecht und Designrecht.

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