KÜMMERLEIN 360° - Artikel vom November 2016

  • 7. Essener Gespräche zur Infrastruktur am 06.04.2017

    Seit 2011 finden jährlich die Essener Gespräche zur Infrastruktur statt, die ein Forum für einen interdisziplinären Gedankenaustausch zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen bieten. Praktiker unterschiedlicher Professionen und Sparten referieren zu aktuellen Themen, bevor die angesprochenen Aspekte im Plenum offen diskutiert werden können.

    KÜMMERLEIN 360°- 40 Leser -
  • Digitale Wirtschaft NRW – wir sind beim 1. Summit dabei

    Unser Kollege Dr. Kay Diedrich ist als Speaker beim 1. Summit der Digitalen Wirtschaft NRW mit von der Partie. Dabei geht es am 25.11.2016 im SANAA-Gebäude des Unesco-Welterbes Zollverein in Essen schwerpunktmäßig um die digitale Transformation. In diversen Panels, Pitches und Diskussionsrunden richten die Teilnehmer einen Blick auf die Zukunft der digitalen Branche.

    KÜMMERLEIN 360°- 35 Leser -
  • § 181 BGB – Befreiung des Liquidators vom Selbstkontrahierungsverbot

    In der anwaltlichen Beratungspraxis ranken sich viele Fragestellungen rund um die Vorschrift des § 181 BGB (Verbot des Insichgeschäfts). Ein Insichgeschäft liegt immer dann vor, wenn jemand ein Rechtsgeschäft entweder mit sich selbst als Vertreter eines Dritten (Selbstkontraktion) oder als Vertreter zweier oder mehrerer Parteien (Doppel- oder Mehrvertretung) abschließt.

    KÜMMERLEIN 360°- 118 Leser -
  • Baukostenobergrenze: Architekt haftet bei Überschreitung auf Schadenersatz

    Mit der Baukostenobergrenze vereinbaren Bauherr und Architekt die Baukosten, welche das Bauvorhaben nach Planung des Architekten maximal kosten darf. Die Baukostenobergrenze stellt unabhängig von baukünstlerischen Aspekten häufig die Quadratur des Kreises dar. Dass für deren Überschreitung der Architekt trotzdem haftet, war seit längerem bekannt. Mit seinem aktuellen Urteil (6.

    KÜMMERLEIN 360°- 51 Leser -
  • Entgeltfortzahlung ohne Ende?

    Arbeitgeber sind gemäß § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet, einem Arbeitnehmer im Krankheitsfall für bis zu 6 Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten. Streitig wird oft, ob für einen noch längeren Zeitraum Entgeltfortzahlung zu leisten ist, wenn während der Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit auftritt, die ebenfalls zu einer Arbeitsunfähigkeit führt.

    KÜMMERLEIN 360°- 204 Leser -
  • Was nicht in der Urkunde steht…

    Grundstückskaufverträge (und Kauf- und Abtretungsverträge über GmbH-Geschäftsanteile) sind beurkundungsbedürftig – und zwar ihr gesamter Inhalt. Darauf weise ich in meinen notariellen Protokollen deutlich hin erkläre es in dem Beurkundungstermin mündlich allen Beteiligten. Ich erläutere, dass alle Vereinbarungen der Parteien in die Urkunde aufgenommen werden müssen, ferner dass ...

    KÜMMERLEIN 360°- 151 Leser -
  • „Generalabsolution“ für Betriebsratsmitglieder wegen Neuwahl des Betriebsrats?

    Dürfen sich Betriebsratsmitglieder vor Ende einer Amtsperiode des Betriebsrates die gröbsten Pflichtverstöße leisten, weil ihr Ausschluss aus dem Betriebsrat deshalb nicht mehr möglich ist, wenn vor dem rechtskräftigen Abschluss des meist langwierigen Ausschlussverfahrens der Betriebsrat und insbesondere auch das betreffende Betriebsratsmitglied neu gewählt worden sind? Die arbeitsrechtliche Ab.

    KÜMMERLEIN 360°- 78 Leser -
  • Frauenquote – was gibt es zu berichten?

    Hintergrund Durch die neuen Vorschriften in §§ 76 Abs. 5, 111 Abs. 5 AktG bzw. §§ 36, 52 Abs. 2 GmbHG wurden Unternehmen, die entweder börsennotiert oder mitbestimmt sind, in Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen verpflichtet, erstmals im Jahr 2015 konkrete Zielvorgaben zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsrä ...

    KÜMMERLEIN 360°- 68 Leser -
  • Ausgleichsansprüche bei der Beendigung von Franchiseverträgen

    Das Handelsrecht enthält in § 89b HGB einen gesetzlichen Ausgleichsanspruch zugunsten von Handelsvertretern, deren Vertragsverhältnis endet. Auf diese Weise sollen Handelsvertreter nach Vertragsende an Erfolgen des Unternehmers partizipieren, die der Handelsvertreter in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten angebahnt hat.

    KÜMMERLEIN 360°- 50 Leser -
  • Aktueller Beitrag zum Thema Schiedsvereinbarung

    In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Ausgestaltung der(internationalen) Sportschiedsgerichtsbarkeit dürften bekannte Beispiele hierfür sein.

    KÜMMERLEIN 360°- 61 Leser -
  • Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes durch Bundestag beschlossen

    Die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes bleibt weiterhin auf der Tagesordnung. An dieser Stelle haben wir bereits über die jeweiligen geplanten Änderungen berichtet. Nunmehr hat der Bundestag am 21.10.2016 die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes beschlossen. Die wesentlichen Änderungen stellen wir nachfolgend dar: Leiharbeitnehmer dürfen nur noch bis zu einer ...

    KÜMMERLEIN 360°- 113 Leser -
  • Hinweisgebersysteme – Fluch oder Segen?

    Unter einem Hinweisgebersystem versteht man im Allgemeinen eine Maßnahme im Rahmen der Compliance-Struktur eines Unternehmens, mittels derer in erster Linie Mitarbeiter des Unternehmens die Möglichkeit erhalten, auf (mögliche) Missstände bzw. (potenzielles) Fehlverhalten innerhalb ihres Unternehmens hinzuweisen.

    KÜMMERLEIN 360°- 47 Leser -

KÜMMERLEIN 360°

WER IST KÜMMERLEIN? KÜMMERLEIN Rechtsanwälte & Notare: Wir sind eine Sozietät mit großer Erfahrung auf den Kerngebieten des Wirtschaftsrechts. Seit über 80 Jahren beraten wir unsere Mandanten engagiert und vertrauensvoll. Als mittelständische Kanzlei halten wir unsere Strukturen bewusst überschaubar. Trotz aller Spezialisierung bewahren wir den Blick für das Ganze. WAS IST KÜMMERLEIN 360°? Auf Kümmerlein 360° bloggen wir zu den juristischen Themen, die uns bewegen: Kenntnisreich, meinungsstark, aktuell. Wir hoffen, durch unsere Beiträge einen Mehrwert zu aktuellen Rechtsfragen zu leisten – und laden Sie herzlich ein, mittels der Kommentarfunktion mit uns zu diskutieren.

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