kLAWtext - Artikel vom Januar 2013

  • ebay: Gewährleistungsausschluss schützt nicht immer oder Ein Wanderboot ist ein Wanderboot

    Die Verkäuferin bei ebay hatte sich Mühe gegeben, ihr Motorboot schön zu umschreiben und die Lust zum Fahren und zum Kauf zu wecken. Sie hatte geschrieben: "… Das Boot ist ein Holzboot mit einem Kunststoffüberzug über den Rumpf. Das hat den Vorteil, dass es Dicht ist und man weniger Pflegeaufwand hat. Es ist ein schönes kleines Wanderboot, nix für Raser.

    kLAWtext- 166 Leser -
  • Wegweiser durch die digitale Welt – für ältere Bürgerinnen und Bürger

    Den „Wegweiser durch die digitale Welt“ jetzt auch als Hörbuch für blinde und sehbehinderte Menschen Die von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) herausgegebene Broschüre „Wegweiser durch die digitale Welt für ältere Bürgerinnen und Bürger“ ist jetzt auch als Hörbuch für blinde und sehbehinderte Menschen erschienen.

    kLAWtext- 23 Leser -
  • Darf Heino das?

    "Mit freundlichen Grüßen" steht auf dem Album, das Konterfei von Heino in Aggro-Pose und dann das Klebeband in der unteren Ecke mit der Aufschrift: "Das verbotene Album". Hä? Was macht der alternde Volksmusikant denn jetzt? Ganz einfach: Er covert "seine persönlichen Helden der deutschen Musikgeschichte und deren größte Hits". So z.B.

    kLAWtextin Medienrecht- 417 Leser -
  • Telekom: Keine Leistung, kein Geld!

    Wie oft das wohl in Deutschland vorkommt? Ein Mann will eine Telefon-/Internetleitung und beauftragt die Telekom. Die schickt einen Techniker vorbei, der es nicht nur nicht schafft, den Anschluss zu legen, sondern auch noch die Haustürklingel demoliert. Auch nach einigem Hin und Her funktioniert der Anschluss nicht, so dass der Mann die Geräte zurück bringt und erklärt, er werde ...

    kLAWtext- 386 Leser -
  • ebay-Betrüger werden auch immer einfallsreicher

    Es ist schon spannend, was sich manche Betrüger so einfallen lassen. Zu dem folgenden Beispiel sind schon reichlich Rechtskenntnisse nötig, gepaart mit einem guten Stück Psychologie: Manche Menschen machen es sich bei ebay leicht und erstellen für ihre Angebote keine eigenen Produktfotos, sondern "klauen" sie auf der Webseite des Herstellers.

    kLAWtextin Medienrecht- 260 Leser -
  • KitCad oder Vier-Finger-Schokoriegel

    Süßigkeitenstreitigkeiten haben ja gerade Konjunktur. Da streiten Paula gegen Flecki und Goldbären gegen goldene Bären. Und Milka gegen Ritter Sport nicht zu vergessen. Nicht in Deutschland spielt der Streit, den Nestlé für seine Marke KitKat gegen Cadbury ausficht. Und hat dennoch auch hier Relevanz.

    kLAWtextin Markenrecht- 59 Leser -
  • Vorschaubilder, Abmahnungen und Webkataloge

    Kollegen berichten, dass die Bildagentur Getty Images den Betreiber eines Webkatalogs abgemahnt hat. In diesem Katalog konnte jedermann seine Homepage eintragen, und diese wurde dann verlinkt und mit einem automatisch erstellten kleinen Vorschaubild dargestellt. Das ist eigentlich alltäglich und gibt es im Internet unzählige Male.

    kLAWtextin Medienrecht Abmahnung- 240 Leser -
  • Krefelder Landgericht mag wohl Google+ nicht so recht

    Offenbar sind die Richter aus Krefeld dem "neuen sozialen Netzwerk Google" Google+ nicht ganz grün. Ich wäre ja gerne Mäuschen gewesen bei dieser wettbewerbsrechtlichen Entscheidung, in der festgestellt wurde, dass ein Unternehmen es nicht unbedingt selbst zu verantworten hat, wenn es werbenderweise in den Suchergebnissen bei Google auftaucht (Landgericht Krefeld, Beschluss vom 15.11.

    kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 86 Leser -
  • LiebLinks: Urheberrecht, Urheberrecht, Urheberrecht

    Nach längerer Zeit mal wieder ein Beitrag zum Thema LiebLinks, in dem ich ein paar Links zu interessanten und kuriosen Neuigkeiten anbieten möchte. Heute ganz im Zeichen des Themas Urheberrecht: Die Süddeutsche fand zu jedem Buchstaben des ABC einen Begriff zum Thema Urheberrechtsstreit - nur nicht für das X. Auf dem Sturm zu reiten kann teuer werden, nicht nur für The-Doors- und GEMA-Liebhaber.

    kLAWtextin Medienrecht- 58 Leser -
  • Die neue Google-Bildersuche - ...und es hat Bing gemacht

    Google zieht nach. Nachdem die Suchmaschine Bing schon vor einiger Zeit eine neue Bildersuche mit größeren Bildern anbietet, möchte Google das nun auch tun. Und stößt dabei - nicht nur in Deutschland - auf Kritik. Besucherklau und Fotoklau wird dem Konzern konkret vorgeworfen. Ich habe bei Recht im Bild einen Beitrag dazu veröffentlicht, den ich Ihnen ans Herz legen möchte: Goog ...

    kLAWtextin Medienrecht- 50 Leser -
  • Neues vom Blitzer: Poliscan Speed ist eine Black Box

    Lang, lang ist´s her. In einem meiner ersten Beiträge auf kLAWtext befasste ich mich mit dem Radargerät "Poliscan Speed", das damals auch im benachbarten Mannheim aufgestellt worden war. Das dortige Amtsgericht musste damals feststellen, "dass nach derzeitigem Sachstand die Messung mittels „Poli Scan Speed“ nicht ausreichend zuverlässig nachgeprüft werden kann".

    kLAWtext- 122 Leser -
  • Gesetz gegen Abmahnwahn - es ist noch zu früh zum Jubeln

    fingers crossed von Evan-Amos unter CC-BY-SA 3.0 "Angeblich wurde sogar einmal eine Rentnerin abgemahnt, die gar keinen Internetanschluss besitzt." Wenn ich solche Sätze lese, wird mir schon wieder ganz schummrig. Und wenn ein weiterer Satz dann noch lautet: "Wer allerdings in gewerblichem Ausmaß Urheberrechte verletzt, muss auch weiterhin die volle Gebühr zahlen.

    kLAWtextin Medienrecht Abmahnung- 222 Leser -
  • Aber, aber, ABA Medien

    ABA steht für Allgemeine Branchenauskunft. Wieder ein unnützes Online-Branchenbuch (www.allgemeine-branchenauskunft.de), mit dem vor allen Dingen kleine und mittlere Gewerbetreibende an- und in die Falle gelockt werden sollen. Denn ein "Premium"-Eintrag kostet hier 990,- Euro netto bzw. 1.178,10 Euro brutto pro Jahr - bei einer Vertragsdauer von 2 Jahren summiert sich das auf di ...

    kLAWtext- 109 Leser -
  • Gewerbeauskunft-Zentrale: Mahnschreiben sind wettbewerbswidrig

    Mich wundert, dass die GWE Wirtschaftsinformationsges. mbH (im Folgenden: GWE) in ihren Formularen immer noch Düsseldorf als Gerichtsstand vereinbart. Denn die Luft dort wird immer dünner. Das Amtsgericht Düsseldorf hat schon gegen die Macher der Gewerbeauskunft-Zentrale entschieden. Ebenso das Landgericht und das Oberlandesgericht.

    kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 139 Leser -
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