kLAWtext - Artikel vom Februar 2011

  • SCHUFA darf Infos über Insolvenz (Restschuldbefreiung) 3 Jahre lang speichern

    Nach einer Privatinsolvenz wurde einem Mann Restschuldbefreiung erteilt, das heißt, ihm wurden nach einer so genannten "Wohlverhaltensphase" von sechs Jahren die restlichen Schulden erlassen. Geregelt wird das seit 1999 in den §§ 286 ff. Insolvenzordnung (InsO). Dem Schuldner soll so die Chance eines Neuanfangs gegeben werden.

    kLAWtext- 333 Leser -
  • O2 braucht keine Drittanbietersperre

    Ich hatte bei O2 nachgefragt, ob es die Möglichkeit gebe, Drittanbieter zu sperren, um ungewollte Abbuchungen über die Telefonrechnung ("App-Zocke") zu verhindern. Hier ist die Antwort, die ich per E-Mail bekommen habe. Ich wundere mich nur, warum O2 das nicht öffentlich macht und an die große Glocke hängt... "Guten Tag Herr Dosch, vielen Dank für Ihre E-Mail.

    kLAWtext- 1072 Leser -
  • Dschungelcamp-Nachwehen, Satire und Wallawalla-Kreationen

    Endlich gibt es mal etwas wirklich Berichtenswertes über das Dschungelcamp zu berichten. Genauer gesagt: über eine Pressemeldung im Vorfeld zur Sendung. Der Tagesspiegel hatte in seiner Ausgabe vom 16.11.2010 (online vom 17.11.2010) die Frage gestellt, wer es verdient habe, für RTL in den Dschungel zu ziehen.

    kLAWtextin Medienrecht- 54 Leser -
  • "Warnung vor dem bisschen Hund" / schützt das Herrchen nicht. Der Grund:

    Gern liest man an Gartentüren Warnung vor den Hundetieren Mal lustig und mal vehement wird so der Zugang eingeschränkt zur (Hunde)Hütte und zum Garten: Der Gast soll also draußen warten und sich gegeb´nenfalls mit Rufen erkenntlich geben von den Stufen. Doch wenn am Gartentürchen dran keine Klingel ist, was dann? Und der Gast statt abzuwarten lieber schnurstracks durch den Garte ...

    kLAWtext- 176 Leser -
  • Was macht RTL2 mit der Stiftung Warentest?

    RTL2 wirbt für Sendungen mit den Namen "Der große deutsche Rechtschreibtest" oder "Der große deutsche IQ-test". Dabei fiel mir insbesondere der Titelbestandteil "test" ins Auge. In roten Lettern, geschwungene "t"s, wobei auch das erste t klein geschrieben ist... das erinnert mich doch ganz ...

    kLAWtextin Markenrecht- 73 Leser -
  • BGH zur 7-Tage-Speicherung von IP-Adressen durch Provider. Wir werden noch warten müssen...

    Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte mit Urteil vom 16.06.2010, Aktenzeichen: 13 U 105/07, entschieden, dass die Telekom IP-Adressen 7 Tage lang speichern dürfe, um Entgelte bzw. Störungen ermitteln zu können. Das ist praktisch sehr bedeutsam, da in Filesharing-Fällen auf diese Dateien zurückgegriffen wird, um die Internetanschlussinhaber aufgrund ihrer IP-Adresse ausfindig machen zu können.

    kLAWtext- 118 Leser -
  • iPhone Datenschleuder

    Es ist ja schon bekannt, dass Smartphones einen gewissen Datenhunger haben und gerne einmal auch Informationen an Dritte übermitteln, die besser in der Obhut des Nutzers blieben: Nur durch die Übermittlung der Telefonnummer an den Drittanbieter bei Klick auf eine App-Werbung kann dieser dann über die Telefonrechnung Abobeträge einziehen (wie hier beschrieben).

    kLAWtext- 66 Leser -
  • Haftbefehle gegen Abofallen-Betreiber vollstreckt!

    Endlich scheint sich auch strafrechtlich etwas zu tun bei den Abo-Fallen. Nachdem das Oberlandesgericht Frankfurt vor Kurzem erst die Einordnung derartiger Geschäftspraktiken als gewerbsmäßigen Betrug für möglich erklärt hatte (Beschluss vom 17.12.2010, Aktenzeichen: 1 Ws 29/09, ich hatte berichtet), kommt heute die nachfolgende Pressemeldung der Polizei Hamburg: "Gewerbsmäßig ...

    kLAWtext- 132 Leser -
  • Amtsgericht Mannheim: Mehr Bürgernähe durch Infothek

    Zehn Jahre nach Einweihung der ersten Infothek im Land Baden-Württemberg ist zu Beginn des Jahres 2011 auch die neue Infothek beim Amtsgericht Mannheim in Betrieb genommen worden. Auf diese Weise möchte das Amtsgericht den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mannheim sowie Umgebung noch mehr Service bieten und auf diese Weise den Zugang zum Gericht erleichtern.

    kLAWtext- 24 Leser -
  • Clever mit Smart-Phone im Ausland

    Roaming, das Unwort des Jahrzehnts im Handyuniversum, hat seit letztem Juli etwas von seiner Unbill verloren. Jedenfalls im europäischen Raum, wo die EU-Kommission der Gier der Telefonprovider mehr oder minder enge Grenzen gesetzt hat. Grenzenlos ist dieses Korsett leider nicht - wer es wagt, im Urlaub oder auf Geschäftsreise außerhalb der Union das Telefon, pardon, das Smartpho ...

    kLAWtext- 60 Leser -
  • Cyber-Bullying: Generalstaatsanwalt ermittelt in Sachen Schüler-Mobbing

    Erst gab es einen Hilferuf der Wöhlerschule aus Frankfurt, dann eine konzertierte Aktion der Mobbing-Zentrale, der Polizei und diverser Medien. Jetzt ist die "Lästerseite" iShareGossip (übersetzt etwa: Ich verteile Klatsch) vom Netz genommen worden. Und die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt. Das ist eine gute Nachricht, die faz.net da verbreitet.

    kLAWtextin Strafrecht- 73 Leser -
  • Phisher warnen vor Phishing

    Das habe ich auch noch nicht gesehen: Phisher warnen auf ihrer als DHL-Seite getarnten Internetseite vor Phishing-E-Mails. Die Betrüger gehen sehr geschickt vor: In den Phishing-E-Mails werden die Empfänger mit vollem Namen angesprochen, die Rechtschreibung ist größtenteils korrekt. "Guten Abend , unser kostenloser PACKSTATION Service überzeugt durch seine kundenfreundliche Nutzung.

    kLAWtext- 81 Leser -
  • Blawg-Ranking: auch kLAWtext unter den Top 20 bei wikio

    wikio stellt monatlich eine Art Hitparade der besten Blogs zusammen, thematisch sortiert nach teils sinnvollen Kategorien (z.B. Politik, Kultur, Media und natürlich Recht), teils etwas - hmm - Special-Interest-Kategorien (z.B. Stamping, Stoffkreationen, Stricken oder - bitte nicht falsch verstehen - Brandenburg*).

    kLAWtextin Strafrecht- 31 Leser -
  • "Vorsicht im Netz" - (zu) viele Seiten zum Thema Abo-Fallen

    Aufklärung ist der beste Schutz vor Nepp und Abzocke im Internet. Darum hat das Europäische Verbraucherzentrum zusammen mit den Bundesverbraucherministerium eine Informationsseite "Vorsicht im Netz" ins Internet gestellt. Hier bleibt keine Frage unbeantwortet, sehr ausführlich und lesbar werden die Probleme, Fallstricke und Fallen dargelegt.

    kLAWtext- 88 Leser -
  • Branchenbuch-Abzocker geben einfach nicht auf.

    Kollege Ratzka informiert heute, dass die Firma IContent GmbH, bekannt berüchtigt für ihre Abofalle outlets.de, wieder Rechnungen über die üblichen 96,- Euro versendet. Und auch ein zweiter "Zombie" bewegt sich wieder: Denn ebenfalls heute bekomme ich ein Schreiben eines meiner Lieblingsmandanten, dass auch die Betreiberin der Gewerbeauskunft-Zentrale, die GWE-Wirtschaftsinforma ...

    kLAWtext- 184 Leser -
  • Was der BGH so entscheiden wird. kLAWtext blickt in die Zukunft

    Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus den Bereichen Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht, IT-Recht, auf die wir uns in den nächsten Monaten freuen dürfen: Werbeanrufe nach Gewinnspielteilnahme - Double-Opt-In LÜK gegen Logolino: Lernsystem urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt? Kreditkartenwerbung: Begriff "Freischaltauftrag" und Geschenk als besonderes Dankeschön wettbewerbswi.

    kLAWtextin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 47 Leser -
  • Schadensersatz bei Fotoklau ggf. geringer als nach MFM-Tabelle

    Die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) veröffentlicht alle Jahre wieder die im Foto-Bereich üblichen Honorare (für 2011 gibt es z.B. bei mediafon eine Kurzübersicht). Diese Empfehlung wird gerne von Gerichten aufgenommen, wenn es darum geht, den Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung von Bildern zu bestimmen.

    kLAWtextin Medienrecht- 298 Leser -
  • Safer Internet Day am 08.02.2011

    Medienminister Helmut Rau: Besserer Schutz vor Internetgefahren durch Medienkompetenz „Viele Eltern wissen nicht, was ihre Kinder im Netz tun und sind sich daher auch der möglichen Gefahren zu wenig bewusst. Eltern und Erwachsene insgesamt sollten sich für das Internet fit machen und den Medienkonsum unserer Kinder erzieherisch begleiten.

    kLAWtext- 14 Leser -
  • Online-Banking mit smsTAN - auch nicht sicher

    Meine Bank hat mir gerade mitgeteilt, dass Ende des Jahres Schluss sein mit gedruckten TAN-Listen. "Stellen Sie noch heute auf die smsTAN oder chipTAN um", heißt es zur Begrüßung. Ich bin ja froh, wenn die gedruckten Listen endlich der Vergangenheit angehören. Aber welches Verfahren soll man nun wählen.

    kLAWtext- 254 Leser -
  • Umzug: Amtsgericht und Landgericht Heidelberg unter neuer Adresse

    Landgericht Heidelberg Präsident Sehr geehrte Damen und Herren, die Heidelberger Justiz zieht in Kürze in ein neues Gebäude und ist ab diesem Zeitpunkt unter der Hausanschrift Kurfürsten-Anlage 15 erreichbar. Die Postleitzahl sowie die Telefonnummern ändern sich nicht. Der Umzug des Amtsgerichts findet in der Zeit vom 7. bis 11. Februar 2011 statt, der des Landger ...

    kLAWtext- 21 Leser -
  • Wann ein Hotel NICHT für Filesharing durch Gäste haftet

    Nach der verheerenden Hamburger Entscheidung (Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010, Aktenzeichen 310 O 433/10) durfte sich jetzt auch das Landgericht Frankfurt mit dem Thema Haftung des Hotel- und Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste auseinander setzen. Heraus kam das jetzt veröffentlichte Urteil vom 18.08.2010, Aktenzeichen 2-6 S 19/09.

    kLAWtextin Abmahnung- 241 Leser -
JuraBlogs Fakten
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