kLAWtext - Artikel vom November 2010

  • Blogger und der JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) - eine Linksammlung

    Die Blogger zwitschern zum #JMStV. Mancher hat beschlossen, seinen Blog zu schließen (z.B. hier, hier, hier und hier) Manch einer denkt darüber nach (z.B. hier, hier, hier und hier). Auch Profis sind ratlos. Oder zynisch (hier und hier). "Wir können alles - außer Internet" - wird in Anlehnung an die baden-württembergische Sympathiekampagne geschrieben.

    kLAWtext- 37 Leser -
  • Branchenbuch-Abzocke und Internet-Abo-Fallen: die Sammelklage

    Die Fälle rund um die nutzlosen Branchenbücher und die Internet-Abofallen haben vieles gemein. Beide "Geschäftsmodelle" spielen mit mehr oder minder versteckten Kosten und mit der Unaufmerksamkeit der Betroffenen. In der Regel bewegt man sich am Rande der Legalität - was dann zum Beispiel dazu führt, dass Zivilgerichte von einem betrügerischen Verhalten der Anbieter ausgehen, wä ...

    kLAWtext- 358 Leser -
  • Wasser auf die Mühlen. Rasch vs. Ratgeber Recht

    Die Kanzlei Rasch dürfte dem ein oder anderen bekannt sein - sie verschickt seit längerer Zeit zahlreiche Abmahnungen wegen angeblichem Filesharing. Jetzt ist sie erfolgreich wegen einer fehlerhaften Berichterstattung gegen den WDR vorgegangen, wie Kollege Dr. Bahr berichtet. In der Sendung "Ratgeber Recht" des Westdeutschen Rundfunks wurde ein solcher Abmahnungsfall thematisier ...

    kLAWtextin Medienrecht Abmahnung- 205 Leser -
  • Neues vom Blitzer: Wieviel Dipotrien sind eigentlich 25 mrad? (Poliscan Speed)

    Auch wenn ich nur selten Verkehrssachen bearbeite, begleitet mich ein "Radargerät" nun doch schon mein gesamtes Blogger-Leben: Der/Die/Das Poliscan Speed. War es am Anfang in Mannheim noch so, dass reihenweise Verfahren eingestellt wurden, weil das Gerät nicht zuverlässig arbeitete, so schien sich die Aufregung später zu beruhigen, so dass die Verfahren fortgeführt werden konnte ...

    kLAWtext- 108 Leser -
  • Die Rechtsschutzversicherungen in der Schweiz...

    Eine durch eine Abofalle Geschädigte aus der Schweiz schreibt mir, dass sie auch die obligatorischen 96,- Euro für tolle Informationen zum Thema Outlets und Fabrikverkauf zahlen soll. Sie hat sich mit ihrem Problem an ihre Rechtsschutzversicherung gewandt - und die hat etwas gemacht, was mich als deutschen Anwalt verblüfft: Sie schreibt einen Brief an die Anbieter der Abofalle.

    kLAWtext- 48 Leser -
  • Skimming: Manchmal werden die Täter doch geschnappt

    Na also, einige Fälle von Skimming (dem betrügerischen Ausspähen von ec- und Kreditkartendaten) im benachbarten Viernheim und Heppenheim sind dank des Einsatzes der Polizei und Staatsanwaltschaft Wuppertal aufgeklärt worden. In der Pressemeldung wird berichtet: "Die Staatsanwaltschaft und die Polizei Wuppertal haben im Juli 2010 mehrere Personen einer rumänischen Bande festgen ...

    kLAWtextin Strafrecht- 62 Leser -
  • Heidelberg, Google Street View und die Kindergärten

    Dass ich die Hysterie um Googles Stadtplandienst Street View nicht ganz nachvollziehen kann, hatte ich schon einmal geschrieben. Ich meine damit nicht die Tatsache, dass beim Vorbeifahren auch Daten aus WLANs, Zugangsdaten oder ganze E-Mails mit erfasst wurden - denn das ist wahrlich ein Skandal. Ich meine damit die Diskussion, ob Häuserfassaden abfotografiert und veröffentlicht werden dürfen.

    kLAWtext- 62 Leser -
  • Branchenbuchschwindel: Mahnbescheid und neuer Anbieter mit alter Masche

    Und ewig lockt das Branchenbuch. 1.) Mahnbescheid Die Sache hatte ich schon fast ad acta gelegt: Mein Mandant soll an die Firma Branchenservice gamma UG Geld für den Eintrag seiner Firmendaten im tollen Branchenregister "branche100.eu" zahlen. Ich riet dazu, das nicht zu tun. Die Antwort war ein dreiseitiger Brief, den ich hier kommentiert hatte.

    kLAWtext- 183 Leser -
  • Branchenbuch-Anbieter lieben dieses Urteil (AG Münster v. 03.11.10, Az.: 3 C 2811/10)

    Ich musste schon zweimal hinschauen - bzw. genauer gesagt: Ich dachte, ich sehe doppelt: Heute flatterten Schreiben von Herrn Kollegen Björn Nordmann in Sachen gewerbeauskunft-zentrale.de und der Firma bdp gmbh in Sachen gewerbeauskunft.com ins Haus - mit jeweils 4 Seiten Anhang. Nämlich ein Urteil des Amtsgerichts Münster vom 03.11.2010, Aktenzeichen: 3 C 2811/10.

    kLAWtext- 683 Leser -
  • Kurios: Anwalt kündigt Auszubildender wegen falscher Antwort

    Muss ja wohl stimmen, wenn´s in der Zeitung steht: Anwalt aus dem Rhein-Neckar-Kreis wird von seiner Auszubildenden vor dem Arbeitsgericht Mannheim auf Wiedereinstellung verklagt. Der hatte ihr das Foto seiner Freundin vorgelegt und wissen wollen, wie alt diese wohl sei. Die Antwort (40) wich von dem tatsächlichen Alter (31) so stark ab, dass der Anwalt sie kurzerhand fristlos feuerte.

    kLAWtextin Arbeitsrecht- 413 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung für Urheber?

    Die Disco Boys kenne ich nur vom Papier - aus Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner in Filesharing-Fällen. Jetzt tauchen sie auch in einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm auf, ebenfalls in diesem Zusammenhang: Im Rahmen des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs nach § 101 UrhG (Urhebergesetz - ich habe u.a.

    kLAWtextin Medienrecht Abmahnung- 106 Leser -
  • Ihre Kreditkarte wurde ausgesetzt, weil wir ein Problem festgestellt, auf Ihrem Konto.

    Spam-E-Mails werden ja immer perfider und sehen häufig ernst gemeinten Mails sehr ähnlich. Ob es wohl Menschen gibt, die auch auf diese E-Mail hereinfallen? Bitte uberprufen und bestatigen Sie Ihre Kreditkarte. Hallo, In Ihrem Studenten-Konto, merkten wir, dass wir zustzliche Informationen bentigt, um Sie mit sicheren Service zu bieten.

    kLAWtext- 94 Leser -
  • Eine Flatrate ist eine Flatrate. Oder? O2 sagt(e): bei "unangemessener Nutzung" droht Kündigung.

    Schon seit dem 21.09.2010 stand im Support-Bereich des Mobilfunkanbieters ein Beitrag mit der Überschrift "Was passiert bei unangemessener Nutzung im Tarif o2-o?" (er wurde jetzt offenbar entfernt - hier ein Screenshot von teltarif.de) Darin stand folgender Text: "Bei einer über das übliche Maß hinausgehende, unangemessenen hohen Nutzung der ab 50 € gewährten Flatrate im Tarif ...

    kLAWtext- 276 Leser -
  • Lizenzanalogie bei Fotonutzung: MFM-Empfehlungen vs. eigener Lizenzvertrag

    Das Landgericht Kassel hatte einen interessanten Fall zu klären: Kläger war ein Fotograf, beklagt war ein Berater in Sachen Beleuchtung. Der Beleuchtungsberater hatte für ein Unternehmen ein Lichtkonzept erarbeitet und umgesetzt, der Fotograf hatte davon Fotos für das Unternehmen angefertigt. Das Unternehmen erhielt die "Aufnahmen inklusive der Nutzungs- und Veröffentlichungsrec ...

    kLAWtextin Medienrecht- 69 Leser -
  • Gibt es GmbHs auf den Seychellen?

    Im Briefkopf steht "Web-Downloads.net", als Firmensitz wird die ESTESA GmbH angegeben, die offensichtlich auf den Seychellen residiert. Aha, also eine GmbH auf den Seychellen. Soso. Und sogar mit einem Stammkapital von 100.000,- US-Dollar, wie ein Blick ins Impressum verrät. Wow! Der Briefkopf prankg über einer Rechnung, die an eine Mandantin gesandt wurde, und in der die üblich ...

    kLAWtext- 173 Leser -
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