Kanzleien im Internet - Artikel vom Juni 2012

  • Schwerpunkte des Insolvenzrechts – Systematischer Leitfaden

    Das Buch ist im Richard Boorberg Verlag nunmehr schon in der 5. Auflage mit 353 Seiten erschienen (ISBN 978-3-415-04799-0), hier beispielsweise im Beck-Shop. Das Werk ist ein Handbuch für die Praxis. Geschrieben von Rechtsanwälten, die sich auf dem Insolvenzrecht spezialisiert haben. Die Seitenzahl zeigt, dass sich die Autoren vor ausschweifenden Erläuterungen hüten und stattd ...

    Kanzleien im Internet- 42 Leser -
  • Wann müssen wir nun die Akte zurückschicken?

    Es wurde für ein bestimmtes Verfahren bei einem anderen Gericht eine Akte angefordert, die für dieses Verfahren von Bedeutung ist. Wie üblich übersendet das Gericht die Akte und hat auch ein Anschreiben beigefügt. Hierin heißt es jetzt: „Es wird gebeten, die Akte nach Einsichtnahme und Zahlung der Auslagenp ...

    Kanzleien im Internet- 265 Leser -
  • Was ein Oberbürgermeister so alles tun kann

    Nun, Oberbürgermeister als Chefs ihrer Stadt sollten sicher Visionen haben. Wohin wird sich die Stadt entwickeln. Beispielsweise der Oberbürgermeister von Bautzen: Er will noch ein Einkaufszentrum in die Stadtmitte bauen lassen. Man mag dazu stehen, wie man will, aber das kann durchaus als Vision bezeichnet werden.

    Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht- 213 Leser -
  • Wann ist die Vollziehung des Steuerbescheides auszusetzen?

    Wenn ernstliche Zweifel bestehen. Steht so im Gesetz. Schreibt auch das Finanzamt in der Ablehnung der Aussetzung der Vollziehung für einen Bescheid. Es geht um Auslandsberührung. Der Steuerpflichtige lebt seit Jahren im Ausland mit seiner Rente. Das Finanzamt will darauf Steuern, weil er beschränkt steuerpflichtig ist und dadurch Steuern auch auf geringe Renten anfallen.

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 43 Leser -
  • Auländischer Name, er war es also

    Es geht um eine Urheberrechtsverletzung. Angeschrieben wird ein Bürger, der auf einen Nachnamen hört, der typisch polnisch klingt, z.B. Kowalski. Herunter geladen wurde ein Titel mit dem Namen Czarny Czwartek Es wird bestritten, dass der Bürger den Titel heruntergeladen haben soll. In dem neuen Versuch, ihn zu einer Zahlung von mindestens 790 EUR zu bewegen heißt es: “Bei dem ...

    Kanzleien im Internetin Medienrecht Abmahnung- 151 Leser -
  • Kein Licht am Rad? Wir schicken Rambo

    Ein Radfahrer wird von drei Polizisten beobachtet, wie er ohne Licht am Fahrrad fährt. Als er in der Nähe der Polizisten vorbeikommt, ruft ihn einer der drei zu, er möge anhalten. Der Radfahrer radelt gemütlich weiter. Daraufhin setzt sich der Polizist zu Fuß in Bewegung, holt den Radfahrer ein und hält ihn am Oberarm fest.

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 356 Leser -
  • Das etrwas andere Rechtslexikon: Bundesgerichtshof, der

    Der Bundesgerichtshof ist das höchste Zivilgericht des Bundes. Sagt ja schon der Name. Die Richter sind meistens schon älter. So als junger Hüpfer mal zu kommen und sagen, ich möchte hier rein, geht eher nicht. Zu den Richtern kann man seine eigene Meinung haben. “Es ist einfach nur ärgerlich, dass diese unfähigen alten Männer vom Bundesgerichtshof (es) nicht kapieren…” schrieb ein Autor hier.

    Kanzleien im Internet- 43 Leser -
  • Im Zweifel zugunsten…, ja auch zugunsten des Ministers

    Herr N. ist im Gespräch wegen des fliegenden unverzollten Teppichs. So wird auch hier darüber berichtet. Aber es war nicht Herr N., der den Teppich selber am Zoll vorbei schmuggelte. Und er wird wohl auch nicht die Weisung erteilt haben, den Teppich zollfrei nach Deutschland zu bringen. Als Herr N. erfuhr, dass kein Zoll entrichtet war, bezahlte er ihn. Deswegen wird er nicht zum Dieb.

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 82 Leser -
  • Was ist ein Bescheid? Neue Verschwörungstheorien?

    Ein Bescheid ist eine hoheitliche Maßnahme. Sollte man jedenfalls vermuten. Und ein solcher sollte von einem Amtsträger erlassen werden. Vermutet man auch so. Aber scheinbar ist es nicht so. Da ergeht ein Bescheid zum Widerruf einer Dauerfristverlängerung für die Umsatzsteuer. Erstaunt wird angefragt, weshalb. Im Brief des Finanzamtes heißt es nun: “Weshalb am 16.05.

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 256 Leser -
  • Brot und Spiele

    Die Redewendung kennt man aus der römischen Geschichte. Eigentlich hieß sie panem et circenses, Brot und Zirkusspiele. Sie gibt die Auffassung der römischen Kaiser wieder, dass sich das Volk durch Nahrung und Spiele, also Ablenkung, im Zaum halten lässt Wir haben viel von den Römern übernommen. Z.B. den Grundsatz pacta sunt servanda. Meint nichts anderes, als dass Verträge zu erfüllen sind.

    Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht Zivilrecht- 51 Leser -
  • Der Computer war es

    Bei einem Unternehmen gibt es Änderungen in der Besteuerung, die das Finanzamt rückwirkend festlegte. Kurze Zeit später kommt ein Brief vom Finanzamt. Die Steueranmeldung sei verspätet. Man sehe aber vorerst davon ab, Verspätungszuschläge zu erheben. Na, da soll doch das Finanzamt mal erklären, wann man denn dann vorher hätte melden sollen, wenn doch eine rückwirkende Änderung ...

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 72 Leser -
  • Für Strom einen Euro, das ist eine Idee

    Hier berichtet ein Kollege übder den Stromeuro. Er benötigte in einer Gerichtsverhandlung Strom für den Laptop. Er sollte ihn bekommen, wenn er einen Euro zahlen würde. Auf Nachfrage bestätigte das Gericht, dass alle Mitarbeiter für jedes Gerät 1 EUR Stromkosten zahlen, ein Beamter kommt rum, zählt die Geräte und sammelt die Euros ein.

    Kanzleien im Internetin Steuerrecht- 289 Leser -
  • Wenn das Gericht moralisch wertet

    In einem Verfahren wurde PKH beantragt. Es ging um die Rechnungsausstellung für einen Leistungsempfänger. Dieser kann nur dann die Vorsteuer aus der Leistung ziehen, wenn ihm eine ordnungsgemäße Rechnung vorliegt. Der Leistungserbringer verweigerte die Rechnungsausstellung. Leider haben die bisherigen Berater versucht, beim Finanzamt den Vorsteuerabzug mit untauglichen Mitteln ...

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 82 Leser -
  • Ich will keinen Termin…

    …sprach der Mandant am Telefon zur Mitarbeiterin. Er hatte einen kurzen einseitigen Vertragsentwurf eingereicht. Kommentarlos aufs Fax gelegt. Nach einiger Zeit rief er an und fragte, ob er den Vertrag unterschreiben könne. Darauf hin wurde ihm mitge ...

    Kanzleien im Internet- 541 Leser -
  • Was sollte ein Rechtsanwalt mit zu Gericht nehmen?

    Außer seiner Robe natürlich? Eine Zahnbürste. Kann man hier, nachlesen. Treffer und versenkt. Aber hier fragt doch ein anderer Anwalt, ob der Verhaftete hoffentlich Geld für einen Verteidiger hat. Aber Herr Kollege, das ist doch eine Ehrenpflicht, da fragt man doch nicht nach Geld. Und der Rechtsanwalt wurde aufgefordert, seine Robe auszuziehen. Was das sollte, wird auch hier gefragt.

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 416 Leser -
  • Hausratsteilung

    Der Tipp zur Scheidung lautet: Im Rahmen der Hausratsteilung nach einer Trennung kann – um gerichtliche Auseinandersetzungen hierüber zu vermeiden – nur empfohlen werden, ...

    Kanzleien im Internet- 29 Leser -
  • Kann man vom Staatsanwalt Schadenersatz verlangen?

    In einem Strafverfahren sagt ein Zeuge aus, das steht im Widerspruch zu anderen Aussagen. Der Richter wertet und läßt die Aussage nicht gelten. Er meint aber, dass es durchaus so gewesen sein könne, wie der Zeuge vorträgt, aber der Zeuge könne sich im Datum geirrt haben. Später wird der Zeuge angeklagt wegen uneidlicher Falschaussage.

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 457 Leser -
  • Maklerprovision

    Wenn man eine Wohnung oder ein Haus kauft, gibt es oft Probleme mit den Maklern. Grundsätzlich muss jedoch der Makler beweisen, dass überhaupt eine Provisionsvereinbarung getroffen ist. Oftmals wird die Vereinbarung der Provision dann erst im Notarvertrag festgeschrieben und damit nachweisbar gemacht.

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 88 Leser -

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