Kanzleien im Internet - Artikel vom März 2011

  • Rückblick, die 11. Woche 2011

    An dieser Stelle wird über das Treiben von Medienanwälten berichtet. Immer im Fernsehen präsent, erwecken sie den Eindruck, alles zu können. Der Autor, selbst Rechtsanwalt, ertappte jedoch einen dieser “Profis” mit lückenhaften Kenntnissen im Verkehrsrecht. Wird ein Radfahrer nassgemacht, haftet eben nicht nur der Fahrer, sondern eben auch der Halter und die Versicherung, so di ...

    Kanzleien im Internet- 22 Leser -
  • Rückblick, die 9. Woche 2011

    Wie die Zeit vergeht, nun ist das “neue” Jahr schon wieder 9 Wochen alt. Diese Woche beherrschte Herr Dr. ex. von , zu, auf und davon G. auch die juristischen Blogs. Satirische, ironische und witzige Beiträge fanden sich hier, hier, hier und hier. Das ist nur eine kleine Auswahl. In unserem Beitrag vom 22.2.2011 hatten wir auf mögliche strafrechtliche Konsequenzen hingewiesen.

    Kanzleien im Internet- 19 Leser -
  • Eine Woche hat im Februar nicht 7 Tage?

    Es geht um Unterhalt, Familienrecht, wie immer alles eilig und schnell. Die Schreiben werden per Fax ausgetauscht. Der Anwalt der Gegenseite erbittet immer nach Ablaufvon einer Woche, also Datum seines Schriftsatzes + 7 Tage, um Antwort. Bekomm ...

    Kanzleien im Internet- 93 Leser -
  • Bausparen – Abschlussgebühr zulässssig

    Der Bundesgerichtshof hat am 07.12.2010 entschieden, dass die sogenannte Abschlussgebühr von 1 % der Bausparsumme, die mit dem Abschluss eines Bausparvertrages fällig wird, die Kunden nicht unangemessen benachteiligt und eine solche Klausel wirksam ist. Dies wird damit begründet, dass es dem kollektiven Systemzweck des Bausparens entspricht, die Kosten der Akquisition neuer Ku ...

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 51 Leser -
  • Wir brauchen keine AKWs…

    wir bekommen doch den Strom aus der Steckdose. Getreu diesem alten Witz handeln derzeit alle politischen Parteien. Die eigentlichen Befürworter setzen mal die Laufzeitverlängerung aus. Für ein Moratorium (=Abkommen außer Kraft setzen) geschweige denn für ein gänzliches Abschalten einzelner AKW`s besteht keinerlei gesetzliche Grundlage. Deshalb werden die Betreibe ...

    Kanzleien im Internet- 40 Leser -
  • Ende eines Mandats

    Heute kam eine Nachricht, die wahrscheinlich immer betroffen macht. Das Mandat wurde durch den Tod des Mandanten beendet. Der Bruder rief an und teilte mit, dass sich ein ...

    Kanzleien im Internet- 596 Leser -
  • Anmeldungen zur Insolvenztabelle – sinnlos?

    Ein Rechtsanwalt ging in die Insolvenz. Er hatte auch noch Schulden bei seinem Vermieter. Beim gestellten Insolvenzantrag hat der jetzt ehemalige Rechtsanwalt auch angekreuzt, dass er Restschuldbefreiung begehrt. Nun hat der Insolvenzverwalter von den angemeldeten Forderungen des Vermieters gut die Hälfte gestrichen, aus welchen Gründen ...

    Kanzleien im Internet- 171 Leser -
  • Interessenkollision im Bankgeschäft

    Ein Interessenkonflikt ist meist etwas negatives. Im Berufsrecht der Rechtsanwälte sind Interessenkollisionen zu vermeiden, in bestimmten Fällen führt die Nichtbeachtung dieses Grundsatzes zur Strafbarkeit eines solchen Handelns. Im aktuellen Urteil zum Zinsswap-Geschäft einer deutschen Bank begründete der BGH die Schadenersatzpflicht der Bank auch mit einer Interessenkollision.

    Kanzleien im Internet- 33 Leser -
  • Was ein Rechtsanwalt beim Jugendrichter erreichen kann

    Es erscheint ein hilfesuchender Heranwachsender beim Rechtsanwalt, der als gut 19-jähriger des Nachts mit dem Pkw eine Straßenlampe umgefahren hat, die die Kollision nicht überlebt hat. Das Auto war (leider) noch fahrtüchtig, so dass sich der Mandant noch (unerlaubt) vom Unfallort hat entfernen können. Bei einem Fremdschaden von über 1.

    Kanzleien im Internet- 389 Leser -
  • Reden ist eben nur Silber

    Als Verteidiger kommen einem immer wieder drastische Beispiele der Auswirkungen einer klassischen Fehlvorstellung unter, man müsse nicht nur zur Beschuldigtenvernehmung hingehen sondern dort auch was zum Vorwurf sagen und erst dann zum Anwalt gehen. Der Mandant, im einschlägigen Kontakt mit der Strafjustiz sehr erfahren (das sollte man zumindest nach Einsicht ins VZR/ BZR mein ...

    Kanzleien im Internet- 188 Leser -
  • Fahrerlaubnis und Steuern

    Gegenstand einer Regelung der EU ist die befristete Gültigkeit der Fahrerlaubnis. In Deutschland wurde nun eine entsprechende Änderung erlassen mit Gültigkeit ab dem 19.01.2013. Wer danach eine Fahrerlaubnis erhält, muss diese in regelmäßigen Abständen von 15 Jahren erneuern lassen. Hierdurch entstehen, wie auch bei den Personalausweisen und Pässen, zusätzliche Gebühren.

    Kanzleien im Internet- 19 Leser -
  • Prozesskostenhilfe doch noch überwiesen

    Wir hatten hier über einen fehlenden Geldeingang berichtet, zu dem bereits 4 Sachstandsanfragen an das Gericht gesendet wurden. Dann bekamen wir einen Anruf der zuständigen Sachbearbeiterin des Gerichtes. Sie “missbilligte” unsere Sachstandsanfragen. Im übrigen habe sie alle Angaben ordnungsgemäß an die Landesjustizkasse übermittelt und die würde wohl überwiesen haben.

    Kanzleien im Internet- 141 Leser -
  • War er`s oder war er`s nicht?

    Sofern es bei Geschwindigkeitsmessungen –wie in den wenigsten Fällen- nicht gestochen scharfe Meßfotos gibt, sollte immer überlegt werden, ob die Fahrereigenschaft vorerst unklar bleibt und nicht eingeräumt wird – selbst wenn der Mandant deshalb zum persönlichen Erscheinen vor dem Bußgeldrichter verpflichtet bleibt.

    Kanzleien im Internet- 186 Leser -
  • Vereinfachung im Steuerrecht, für wen?

    Für die Einnahme-Überschuss-Ermittler, also die Unternehmer, die vereinfacht ihren Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermitteln dürfen, gibt es ja schon seit einiger Zeit ein eigenes Formular im Steuerrecht.. Die Softwareprogramme, z.B. Datev, haben es meist geschafft, die Buchhaltung am Jahresende so abzuschließen, dass die Zahlen in das Formular “gepresst werden”.

    Kanzleien im Internet- 36 Leser -
  • Hüh oder Hott

    Eine normale Forderung wird nicht beglichen. Es folgt aussergerichtliche Aufforderung, Mahnbescheid. Dagegen legt der Schuldner Widerspruch ein. Es wird darauf beim zuständigen Amtsgericht das streitige Verfahren durchgeführt. Nach der Begründung des Antrages meldet sich ein Anwalt für den Schuldner. Also, man würde die Hälfte zahlen und jeder trägt die Kosten selbst.

    Kanzleien im Internet- 97 Leser -
  • Wenn Nachbarn streiten…

    …kommt meist nichts Gutes bei raus. Wir sollen gegen einen Nachbarn vorgehen, weil er Unrecht tat. Also wird er angeschrieben, dies künftig zu unterlassen. Es folgen belästigende Anrufe des Nachbarn in der Kanzlei, nicht er wäre der Störenfried, sondern der andere. Es kommt ein Schreiben des Rechtsanwalts dieses Nachbarn, worin ...

    Kanzleien im Internet- 298 Leser -
  • Verkehrsfunk und Werbung

    Das ist ja bekannt. Im Radio werden das Wetter oder der Verkehrsfunk gesponsert. Es kommt also eine Ansage: “Das Wetter wird Ihnen von Ihrer Apotheke Sonnenschein präsentiert.” Im regionalen Rundfunk hört sich das dann so an: “Der Verkehrsfun ...

    Kanzleien im Internetin Verkehrsrecht- 54 Leser -
  • Zeit, sich zurück zu ziehen

    Die Ehefrau beantragt die Scheidung, von ihrem Anwalt kommt die Aufforderung, wegen der Trennung Unterhalt zu zahlen. Es wird höflich geantwortet, dass die Ehefrau noch im Haus wohnt, ihrem Mann die Wäsche macht und Essen zubereitet. Getrennt geschlafen haben sie auch vorher schon wegen Schnarchens. Lediglich die Essensaufnahme erfolgt neuerdings getrennt.

    Kanzleien im Internet- 288 Leser -

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