Kanzlei und Recht - Artikel vom Januar 2013

  • Arzt zum Patienten: “Von mir erfahren Sie nichts!”

    Die Mandantin benötigte einen Arztbericht zur Vorlage beim Gericht. Entsprechend wandte Sie sich an den behandelnden Arzt und bat diesen, ihr einen solchen Bericht zu erstellen und mitzugeben oder zu übersenden. Sie werde den Bericht dann an das Gericht weiterleiten. Die Mandantin reagierte etwas verdutzt, als der Arzt ihr mitteilte, einen solchen Arztbericht für ...

    Kanzlei und Recht- 2 Leser -
  • Gewaltschutz? Bitte zuerst lieb fragen…

    Der Mandant war Opfer einer Straftat geworden. Der Sohn einer Person, welche von ihm (unberechtigt) Geld verlangte, hatte ihn mit einem Begleiter, Typ: Kleiderschrank, aufgesucht und nachdrücklich aufgefordert, unverzüglich zu zahlen, sonst werde man morgen wiederkommen und nicht mehr so freundlich sein.

    Kanzlei und Recht- 310 Leser -
  • Kann man das denn nicht vorher klären?

    Eine Unfallsache: Zwei Fahrzeuge begegneten sich. An beiden Fahrzeugen wurde der jeweils links Außenspiegel beschädigt. Beide Fahrer waren sich sicher, sich auf ihrer Fahrbahnseite befunden zu haben, so daß den jeweiligen Gegner die Schuld an dem Unfall treffe. Der Haftpflichtversicherer der Mandantin regulierte den Schaden des Unfallgegners daher zu 50% und verwiesdarauf, daß ...

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 435 Leser -
  • „Gekauft wie gesehen“ – Jetzt wird es spitzfindig

    Nicht selten wird in Kaufverträgen – gerade beim Kfz-Kauf – die Klausel “gekauft wie gesehen” verwendet. Gibt es später Probleme mit dem Fahrzeug, verweisen Verkäufer häufig darauf, daß mit dieser Klausel die Sachmängelhaftung ausgeschlossen sei. Ich hatte hier im Blog bereits dargestellt, daß diese Annahme regelmäßig nicht zutrifft.

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 457 Leser -
  • Szenen aus dem Gerichtssaal XXVII – “Deutliche Worte”

    Der gegnerische Kollege hatte eine Klage eingereicht, bei welcher abzusehen war, daß ihr kein Erfolg beschieden sein dürfte. Die entscheidende Tatsache war streitig. Aussagekräftige Beweismittel standen dem Gegner nicht zur Verfügung. Der Richter machte seine Auffassung dann auch gleich zu beginn der Verhandlung deutlich, indem er sich mit folgenden Worten an den Kollegen wandte ...

    Kanzlei und Recht- 402 Leser -
  • Das Gericht ist verschnupft

    Ein zivilrechtliches Klageverfahren, in dem ich mit der Klageabwehr beauftragt bin, zieht sich mittlerweile seit dem Jahr 2010 hin. Der Verfahrensgegenstand ist komplex und das Verfahren zeichnet sich durch eine Vielzahl von Problempunkten aus, die zu einer ebensolchen Vielzahl an wechselseitigen Schriftsätzen geführt haben.

    Kanzlei und Recht- 265 Leser -
  • Der EGMR stellt die StPO auf den Kopf

    Wenn der Angeklagte nach erstinstanzlicher Verurteilung Berufung eingelegt hat und zur Verhandlung über die Berufung ohne genügende Entschuldigung nicht erscheint, so folgt die Konsequenz aus § 329 I 1 StPO: Ist bei Beginn einer Hauptverhandlung weder der Angeklagte noch in den Fällen, in denen dies zulässig ist, ein Vertreter des Angeklagten erschienen und das Ausbleiben nicht genügend entsch.

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 228 Leser -
  • Der EGMR stellt die StPO auf den Kopf

    Wenn der Angeklagte nach erstinstanzlicher Verurteilung Berufung eingelegt hat und zur Verhandlung über die Berufung ohne genügende Entschuldigung nicht erscheint, so folgt die Konsequenz aus § 329 I 1 StPO: Ist bei Beginn einer Hauptverhandlung weder der Angeklagte noch in den Fällen, in denen dies zulässig ist, ein Vertreter des Angeklagten erschienen und das Ausbleiben nicht genügend entsch.

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 81 Leser -
  • Hoffen und Harren…

    Für einen Kollegen nahm ich einen Gerichtstermin in einem Scheidungsverfahren wahr. Die Mandantin wollte endlich geschieden werden. Sie gab an, in der Ehezeit gewalttätigen Übergriffen des Noch-Ehemanns ausgesetzt gewesen zu sein. Die Trennung war bereits vor über zwei Jahren erfolgt. Seitdem hatte es keinerlei Kontakt mehr zwischen den Eheleuten gegeben.

    Kanzlei und Recht- 170 Leser -
  • Strafverteidiger? Aber wozu denn?

    Der Mandant wurde einer gefährlichen Körperverletzung beschuldigt. Von der Polizei wurde er zur Vernehmung gebeten. Anlaß, einen Strafverteidiger hinzuzuziehen, sah der Mandant nicht. Also tätigte er bei der Polizei seine Aussage, wobei seitens der Polizei die Vermutung geäußert worden sein soll, daß die Sache sicherlich eingestellt werde. Statt dessen erfolgte die Anklageerhebung.

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 376 Leser -
  • (Verkehrs-)Schildbürgerstreich

    Das neue Jahr beginne ich im Blog mit einer Anekdote, die sich Ende 2012 zugetragen hat. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurden Verkehrszeichen, die die Parkzeit beschränkten, auf behördliche Weisung hin abgedeckt, da aufgrund von Bauarbeiten nicht genügend anderweitiger Parkraum zur Verfügung stand.

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 231 Leser -
  • (Verkehrs-)Schildbürgerstreich

    Das neue Jahr beginne ich im Blog mit einer Anekdote, die sich Ende 2012 zugetragen hat. Über einen längeren Zeitraum hinweg wurden Verkehrszeichen, die die Parkzeit beschränkten, auf behördliche Weisung hin abgedeckt, da aufgrund von Bauarbeiten nicht genügend anderweitiger Parkraum zur Verfügung stand.

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 1 Leser -
  • Hellseher als Sachverständiger?

    Als Ersatz für den versehentlich doppelten Beitrag (ja, werte Leser, gut aufgepaßt) hier einen weiteren Beitrag aus dem Verkehrsrecht: Ein Verkehrsunfall hatte sich ereignet. Die Außenspiegel zweier entgegenkommender Fahrzeuge hatten sich berührt und Schaden genommen. Die Fahrer beider Fahrzeuge beschuldigten sich wechselseitig, über die Mitellinie gefahren zu sein.

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 94 Leser -
  • Netter Versuch

    Der Gegner reichte Klage ein und begehrte neben der Feststellung der Verantwortlichkeit der Beklagten für die Folgen eines Unfalles die Begleichung des entstandenen Sachschadens. Also klagte er einen Betrag von knapp 3.500,- € ein. Mißlich war, daß der Kläger übersehen hatte, daß hiervon gut 2.800,- € bereits bezahlt worden und der weitere Schaden außergerichtlich nie nachgewiesen worden war.

    Kanzlei und Recht- 387 Leser -
  • Irritierender Prozeßverlauf

    In einem Rechtsstreit vertrat ich die Beklagten. Die Klägerin hatte sich zum Beweis des von ihr behaupteten Unfallgeschehens auf das Zeugnis ihres minderjährigen Sohnes berufen. Andere Zeugen gab es nicht. In der 1. Instanz hatte sich das Gericht etwas weit aus dem Fenster gelehnt und davon abgesehen, das Kind als Zeuge anzuhören, da die zu erwartende Aussage des Kindes nach A ...

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 372 Leser -
  • Fachanwalt für Strafrecht

    Zur Erlangung eines Fachanwaltstitels hat der Rechtsanwalt nach § 2 Abs.1 FAO nachzuweisen, daß er auf dem jeweiligen Rechtsgebiet über besondere theoretische und besondere praktische Erfahrungen verfügt. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn die Kenntnisse und Erfahrungen “erheblich das Maß dessen übersteigen, das üblicherweise durch die berufliche Ausbildung und praktische ...

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 59 Leser -
  • Arzt zum Patienten: “Von mir erfahren Sie nichts!”

    Die Mandantin benötigte einen Arztbericht zur Vorlage beim Gericht. Entsprechend wandte Sie sich an den behandelnden Arzt und bat diesen, ihr einen solchen Bericht zu erstellen und mitzugeben oder zu übersenden. Sie werde den Bericht dann an das Gericht weiterleiten. Die Mandantin reagierte etwas verdutzt, als der Arzt ihr mitteilte, einen solchen Arztbericht für ...

    Kanzlei und Recht- 568 Leser -
  • Zer-/Verstörender Vortrag

    Mein Mandant war Mieter einer Wohnung und wird nun auf Leistung von Schadensersatz verklagt. Einen Einrichtungsgegenstand soll er „zerstört“ haben, einen anderen „total zerstört“. Mit Details behelligt der Kläger das Gericht nicht, so daß nur Rätselraten bleibt, worin die Zerstörung bestehen soll und ob es einen Unterschied zwischen „zerstört“ und „total zerstört“ gibt.

    Kanzlei und Recht- 315 Leser -
  • Die unstreitige Beweisaufnahme

    Bisweilen geht es bei Gericht kurios zu. In einer Zivilsache vertrat ich einen von mehreren Beklagten. Der Klageschrift fehlte es meiner Auffassung nach an allen Ecken und Enden an Substanz. Man durfte sich vor diesem Hintergrund bereits fragen, ob angesichts einer derart dürftigen Klageschrift überhaupt die Beweisaufnahme stattfinden durfte, aber sei es drum.

    Kanzlei und Recht- 490 Leser -
  • Fiese Falle?

    Der Mandant wollte sein Kfz verkaufen und hatte ein Inserat aufgegeben. Es meldete sich ein Kaufinteressent, der dann auch gleich mitteilte, das Fahrzeug kaufen zu werden. Eine Besichtigung sei nicht erforderlich. Die beiden korrespondierten noch kurz per E-Mail, schlossen auf diesem Wege den Kaufvertrag und vereinbarten einen Termin zur Abholung des Kfz.

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 449 Leser -
  • Die Hausdurchsuchung

    Vor einiger Zeit rief die Ehefrau eines Mandanten an. Sie habe die Polizei im Haus. Die Beamten verfügten in einem gegen ihren Ehemann geführen Strafverfahren über einen Durchuchungsbeschluß. Das Haus werde also gerade auf den Kopf gestellt. Es dürfte nachvollziehbar sein, daß die Anruferin mit den Nerven am Ende war.

    Kanzlei und Rechtin Strafrecht- 530 Leser -

Kanzlei und Recht

- Erzählenswertes aus dem Blickwinkel einer Anwaltskanzlei -

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