• Polizeiliche Wahrnehmungen II

      Wieder wurde einem meiner Mandanten vorgeworfen, als Führer eines Kfz ein Mobiltelefon verwendet zu haben. Die Bußgeldakte enthielt einen polizeilichen Vermerk, wonach sich mein Mandant ein schwarzes Mobiltelefon ans Ohr gehalten habe. Er habe dies abgestritten und angegeben, sich mit der in der Hand gehaltenen Zigarettenschachtel am Kopf gekratzt zu haben.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 653 Leser -
    • Bitte einfach auf den Verteidiger hören…

      Bisweilen ist es befremdlich, mit welcher Leichtigkeit aus Ermittlungsverfahren gegen Beschuldigte Anklagen konstruiert werden und diese dann auch noch zur Hauptverhandlung zugelassen werden. Ganz frisch stehen mir zwei Fälle vor Augen, in denen ein sorgfältigeres Lesen der Akte meinem Mandanten einige Aufregung hätte ersparen können.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 660 Leser -
    • „Wort für Wort“

      In einem Strafverfahren war ein Zeuge auf einen Dolmetscher angewiesen. Es entspann sich folgender sinngemäß wiedergegebener Dialog zwischen dem Richter und dem Sachverständigen: Richter: „Übersetzen Sie konsekutiv oder können Sie auch simultan übersetzen?“ Dolmetscher: „Ich kann wortwörtlich übersetzen.“ Richter: „Ich begrüße die wortwörtliche Übersetzung.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 551 Leser -
  • Trotziger Beschuldigter

    Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 425 Leser -
  • Keine Glaskugel zur Hand

    Neulich hatte ich bereits über die Untauglichkeit des Einsatzes von Glaskugeln in Ermittlungsverfahren berichtet (siehe hier). Auf der anderen Seite könnte eine solche Glaskugel sicherlich total praktisch sind. Bis der Werkzeugkoffer der Ermittlungsbehörden auch solche Werkzeuge umfaßt, wird es indes bei polizeilichen Ak ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 176 Leser -
  • Neue Ermittlungsmaßnahme: Die Glaskugel

    Regelmäßig kann man den Ruf der Strafverfolger nach umfassenderen Ermittlungsmaßnahmen vernehmen. Gerüchteweise wird aktuell die Ermittlungsmaßnahme „Glaskugel“ getestet. Hierauf könnte jedenfalls die Erhebung einer Anklage gegen einen meiner Mandanten zurückzuführen sein. Gegen ihn wurde der Tatvorwurf des Betruges erhoben. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 260 Leser -
  • Und da war das Geld erst einmal weg

    Der Mandant hatte einen Verkehrsunfall erlitten. Der Hergang war unstreitig und der gegnerische Versicherer erklärte zügig, den Schaden vollumfänglich bezahlen zu werden. Es folgte ein Schreiben an den Mandanten, wonach man den Sachschaden an ihn überwiesen habe. Allein ein solcher Geldeingang war auf seinem Konto nicht zu verzeichnen.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 429 Leser -
  • Das Reisen ist des Müllers Lust

    Als Strafverteidiger lernt man im Laufe der Zeit zahlreiche Gerichte kennen. Gestern durfte ich vor dem Amtsgericht Brandenburg an der Havel verteidigen. Sonderlich umfassende Ermittlungen waren in der Sache nicht durchgeführt worden. Mag es auch Ansätze für weitere Ermittlungen gegeben haben, so hatte man wohl beschlossen, einfach einmal zu schauen, wie weit man mit der Ankla ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 179 Leser -
  • Unfreiwillige Öffentlichkeit im Strafverfahren

    Bis auf wenige Ausnahmen wie etwa in Jugendsachen (§ 48 JGG) sind Hauptverhandlungen in Strafsachen öffentlich. Die Öffentlichkeit kann allerdings ausgeschlossen werden, soweit etwa Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich eines Zeugen zu erörtern sind, deren öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde (§ 171 b Abs.1 S.1 GVG).

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 183 Leser -
  • Schuster bleib bei Deinen Leisten

    Der Nachbar des Mandanten setzte an der Grundstücksgrenze bei den überhängenden Ästen zum radikalen Kurzschnitt an und war hiervon partout nicht abzubringen. Mein Mandant sah nur noch die Möglichkeit, die Polizei zu verständigen. Diese erschien dann auch vor Ort. Das Vorgehen der Polizei fiel aber anders aus als erwartet.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 432 Leser -
  • Faustrecht?

    In Niedersachsen ist in einigen bestimmten Verfahren der Klage ein obligatorisch durchzuführendes Streitschlichtungsverfahren vorgeschaltet. Erfolgt ein solches dann nicht, ist die Klage in der Regel unzulässig. Zu nennen sind hier insbesondere nachbarrechtliche Streitigkeiten. Das Streitschlichtungsverfahren erfolgt vor der Sc ...

    Kanzlei und Recht- 118 Leser -
  • allgemeine Empfangsbevollmächtigung

    Die Vorgeschichte: Einer Mieterin wurde zunächst außerordentlich fristlos wegen vermeintlichem Zahlungsverzug gekündigt. Wir wurden von der Mieterin beauftragt, sich gegen diese Kündigung zur Wehr zu setzen. Insoweit legitimierten wir uns also mit einer Vollmacht – als Gegenstand der Vollmacht angegeben war „Abwehr Kündigung Mietverhältnis“ – gegenüber den Vermietern.

    Kanzlei und Recht- 370 Leser -
  • 7,42 € zzgl. Kosten und Zinsen

    Zugegeben, die Sache ist kompliziert (und hinsichtlich der Beträge einfach lächerlich, aber wenn man mal angefangen hat, muss man es auch durchziehen…): Die Gegenseite will 1.807,42 €, die der Mdt. nicht zahlen will, weil er einen Festpreis über 900,00 € vereinbart hatte. Er zahlt aber insgesamt nicht. Die Gegenseite beantragt also den Erlass eines Mahnbescheides über 1.807,42 €.

    Kanzlei und Recht- 225 Leser -
  • Wenn der Mandant mit Suizid droht…

    Rechtsanwalt Hoenig berichtet an dieser Stelle von einem Fall, in dem ein inhaftierter Mandant angesichts einer wohl eher ungünstigen Verfahrensprognose dem Verteidiger angekündigt hatte, sich selbst das Leben nehmen zu werden. Für den Strafverteidiger stellt sich die Frage, ob er dieses jemandem (wem?) mitteilen MUSS, SOLL oder er eine solche Mitteilung aufgrund der Verschwieg ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 247 Leser -
  • Wie die Polizei NICHT vernehmen sollte

    Dem späteren Mandanten wurden Fahren ohne Fahrerlaubnis und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen. Er ging zunächst davon aus, sich selbst verteidigen zu können. Nach den ersten beiden Hauptverhandlungsterminen wurde ihm dann indes derart mulmig zumute, daß er es doch vorzog, sich im weiteren Verfahren eines Verteidigers zu bedienen.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 507 Leser -
  • Kampf gegen Windmühlenflügel

    Die Erfahrung lehrt: Wenn ein Sachverständiger einmal einen Entschluß gefaßt hat, ist ein seeeehr langer Hebel erforderlich, ihn hiervon wieder abzubringen. Gleichwohl kann es sich auszahlen, nicht vorschnell aufzugeben. In einem kürzlich geführten Zivilverfahren sah sich mein Mandant, ein Handwerker alten Schlages, dem Vorwurf ausgesetzt, einen nicht ganz geringen Maschinensc ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 190 Leser -
  • Schlüssig und zweifelsfrei

    Die Polizei nimmt einen Verkehrsunfall auf und fertigt hierzu einen Aktenvermerk an, wonach der Unfallbeteiligte 01 sein Fahrzeug aus seiner Fahrspur heraus nach rechts gelenkt und hierbei das Kfz des neben ihm fahrenden Beteiligten 02 touchiert habe. Den Vorgang bewertet die Polizei wie folgt: „Der Unfallhergang ist schlüssig und zweifelsfrei.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 250 Leser -

Kanzlei und Recht

- Erzählenswertes aus dem Blickwinkel einer Anwaltskanzlei -

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