• AG Hamburg: Arglistige Täuschung durch Parship – Manches spricht dafür!

    Im “Kampf gegen das Böse” in Form überhöhter Wertersatzforderungen durch Parship greift das AG Hamburg unsere Argumentation auf und stellt fest, dass auch für eine arglistige Täuschung der Kunden durch Parship manches spricht. Die Einkommensabfrage im Persönlichkeitstest scheint Parship auch als preisbildender Faktor für den Mitgliedsbeitrag zu dienen. Wer viel “angibt”, zahlt auch mehr.

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 171 Leser -
  • AG Berlin: Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook Ireland

    Für die Klage eines Verbrauchers gegen Facebook Ireland Ltd. ist es ausreichend, wenn diese in deutscher Sprache an Facebook zugestellt wird. Entscheidend ist, ob aufgrund des Umfangs der Geschäftstätigkeit in Deutschland davon ausgegangen werden kann, dass im Unternehmen Mitarbeiter vorhanden sein müssten, welche sich um rechtliche Auseinandersetzungen mit den Kunden kümmern können.

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 86 Leser -
  • AG Dortmund: Keine Kohle für profi-kochrezepte.de (B2B Web Consulting GmbH)

    AG Dortmund, Versäumnisurteil vom 08.06.2017, 424 C 2881/17 568,34 Euro für die 2-jährige Nutzung einer Kochrezepte-Seite! Kein Widerrufsrecht unter Berufung auf die gewerbliche Ausrichtung des Angebots und eine Seitengestaltung, die Verbrauchern das Angebot schmackhaft macht. Eine Hülle aus Schweigen, als die geprellte Verbraucherin sich anwaltlich gegen die Forderung zur Wehr setzte.

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 109 Leser -
  • OLG Dresden: Fristlose Kündigung bei Online-Partnervermittlung

    Das OLG Dresden bestätigt, dass auch Online-Partnerschaftsvermittlungsverträge (vorliegend: partnersuche.de) jederzeit gemäß § 627 BGB fristlos gekündigt werden können, wenn sie als Dienste höherer Art zu qualifizieren sind. Dies ist der Fall, wenn der Vertrag ein besonderes Vertrauen zum Auftragnehmer voraussetzt und in besonderem Maße die Privat- und lntimssphäre des Kunden berührt (vgl.

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 77 Leser -
  • AG Hamburg (mit Gründen!): Kein Wertersatz für 7 zugesicherte Kontakte (Parship)

    Mittlerweile zählen wir 40 Klagen beim AG Hamburg, mit denen wir gegen die Wertersatzforderungen der PE Digital GmbH für Parship vorgehen. Nach zahlreichen Versäumnisurteilen erging am 25.04.2017 ein Urteil mit Gründen. Die Forderung der PE Digital GmbH scheitert hiernach jedenfalls daran, dass die Voraussetzungen des § 357 Abs. 8 BGB nicht dargelegt wurden. AG Hamburg, Urteil vom 25.04.

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 109 Leser -
  • AG Bremen: Kein Anspruch auf Nutzungsentgelt für milfs.de (Flirtano GmbH)

    Auf milfs.de sollen reife, sexuell ausgehungerte Mütter junge Spielgefährten suchen. Doch wer hier nach der richtigen Milf sucht, hat schnell ein Loch im Portemonnaie. Das AG Bremen schiebt der Geldvernichtungsmaschine einen Riegel vor und stellt fest, dass ein Anspruch auf Zahlung des Nutzungsentgelts nicht besteht. AG Bremen, Versäumnisurteil vom 31.03.2017, 1 C 66/17 (Flirtano GmbH, milfs.

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Kanzlei Rader

Gewerblicher Rechtsschutz - Medien- und Urheberrecht

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