Kanzlei Plutte - Artikel vom Juli 2015

  • Gutscheinaktion: Amazon verstieß gegen die Buchpreisbindung

    Beim Erwerb preisgebundener Bücher dürfen Gutscheine nur verrechnet werden, wenn dem Buchhändler schon bei Abgabe der Gutscheine eine entsprechende Gegenleistung zugeflossen ist (BGH, Urteil vom 23.07.2015, Az. I ZR 83/14 – Gutscheinaktion beim Buchankauf). Gutschein im Zusammenhang mit Verkauf gebrauchter Bücher Der Kläger ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 56 Leser -
  • Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

    Fluggesellschaften müssen im Rahmen eines elektronischen Buchungssystems bei jeder Angabe von Preisen für Flüge und damit auch bei der erstmaligen Angabe von Preisen den zu zahlenden Endpreis einschließlich aller Preisbestandteile angeben (BGH, Urteil vom 30.07.2015, Az. I ZR 29/12 – Buchungssystem II).

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 44 Leser -
  • Fotorecht: Mitabgebildet im Hintergrund eines Promi-Fotos

    Im Hintergrund eines Promi-Fotos identifizierbare Urlauber müssen die Veröffentlichung in der Presse ohne Verpixelung bzw. schwarzen Balken nicht hinnehmen (BGH, Urteil vom 21.04.2015, Az. VI ZR 245/14). Foto eines Profi-Fussballers in El Arenal mit Urlauberin im Bikini Eine Urlauberin klagte gegen ein in der BILD-Zeitung sowie auf www.bild.de veröffentlichtes Fotos.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 76 Leser -
  • Abmahnung Das Schicksal ist ein mieser Verräter | Waldorf

    Twentieth Century Fox verschickt über Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubtem Dateitausch des amerikanischen Science-Fictions Films Das Schicksal ist ein mieser Verräter in Filesharing-Netzwerken. Unterlassung, Schadensersatz und Zahlung von Anwaltskosten Der Film Das Schicksal ist ein mieser Verräter erzählt die Liebesgeschichte zweier schwerkranker Jugendlicher.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Pluttein Abmahnung- 88 Leser -
  • Onlineshop: Platzierung der Widerrufsbelehrung im Checkout

    Onlinehändler sind auf der Checkout-Seite des Shops nicht verpflichtet, den Hinweis zur Widerrufsbelehrung räumlich vor den „Kaufen“-Button zu platzieren. Ein unmittelbarer räumlicher Zusammenhang reicht aus (OLG Köln, Urteil vom 08.05.2015, Az. 6 U 137/14). Platzierung von Widerrufsbelehrung auf Checkout-Seite Die Verbraucherzentrale (vzbv) ging gegen flirtcafe.de u.a.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 107 Leser -
  • BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“

    Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet (BGH, Urteil vom 09.07.2015, Az. I ZR 46/12 – Die Realität II).

    Niklas Plutte/ Kanzlei Pluttein Medienrecht- 62 Leser -
  • Nivea-Blau: Absolutes Schutzhindernis bei einer Farbmarke

    Der BGH hat über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden (BGH, Beschluss vom 09.07.2015, Az. I ZB 65/13 – Nivea-Blau). Ist das bekannte Nivea-Blau als Farbmarke schutzfähig? Die Marke ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körp ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Pluttein Markenrecht- 69 Leser -

Kanzlei Plutte

Kanzlei für Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Medienrecht mit Sitz in Mainz.

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