• Abgemahnt vom IDO Interessenverband?

    Unserer Kanzlei liegen diverse Abmahnungen des IDO Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Alles Wichtige rund um die Abmahnungen erfahren Sie hier. Übersicht Was wird abgemahnt? Wer wird abgemahnt? Darf der IDO Interessenverband abmahnen? Sind die Abmahnungen ernst zu nehmen? Was ist die eigentliche Gefahr der Abma ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 80 Leser -
  • Zahlungsanspruch bei erfolgreichem PayPal Käuferschutzantrag

    Der Bundesgerichtshof hat sich heute in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz befasst (BGH, Urteile vom 22.11.2017, Az. VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16). Problemstellung Der Online-Zahlungsdienst PayPal bietet an, Bezahlvorgänge bei Internetgeschä ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 108 Leser -
  • Til Schweiger durfte Facebook Nachricht veröffentlichen

    Im Streit um eine Nachricht auf Facebook zwischen einer Frau aus Sulzbach (Klägerin) und dem Schauspieler Til Schweiger (Beklagter) hat das Landgericht Saarbrücken den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen (LG Saarbrücken, Urteil vom 23.11.2017, Az. 4 O 328/17). Til Schweiger veröffentlichte provokative Facebook Nachricht Die Klägerin hatte den Beklagte ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 73 Leser -
  • „Ohne Rechnung“ Abrede bei Vertrag führt zu dessen Nichtigkeit

    Wenn Vertragsparteien für einen Teil des Architektenhonorars nachträglich eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ treffen, wird der Architektenvertrag wegen Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nichtig (OLG Hamm, Urteil vom 18.10.2017, Az. 12 U 115/16). Dann stehen dem Auftraggeber auch keine vertraglichen Schadensersatzansprüche gegen den Architekten zu. Das hat der 12.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 75 Leser -
  • AG Nürnberg: Eltern haften für Filesharing ihrer Kinder

    Der Anschlussinhaber ist nach einer Filesharing Abmahnung verpflichtet, im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware darauf zu kontrollieren, ob dort die von der Abmahnung betroffenen Programme oder Dateien vorhanden sind. Klage wegen illegalem Filesharing Die Klägerin produziert und vermarktet digitale Entertainmentprodukte, wie etwa Spiele oder DVD-Filme.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 72 Leser -
  • Folgen des Rücktritts von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot

    Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag iSd. §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Rücktrittswirkungen greifen erst für die Zukunft Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurückt ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 59 Leser -

Kanzlei Plutte

Kanzlei für Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Medienrecht mit Sitz in Mainz.

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Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-18 23:18:38 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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