Kanzlei Oest - Artikel vom Oktober 2014

  • EuGH leitet Ende von Ü-Zeichen ein

    EuGH, Urteil vom 16.10.2014, Rechtssache C-100/13 Nach den aktuellen Bestimmungen der Landesbauordnungen der Länder bedürfen bestimmte Bauprodukte einer bauaufsichtsrechtlichen Zulassung. Teilweise gelten nach den Landesbauordnungen hinsichtlich bestimmter Bauprodukte weitergehende Anforderungen, über die der einschlägigen harmonisierten Normen hinaus.

    Tobias Oest/ Kanzlei Oestin Verwaltungsrecht- 133 Leser -
  • Vorgefundene Wasserverhältnisse sind „ein von dem Besteller gelieferter Stoff“

    LG Kassel, Urteil vom 29.09.2014, 11 O 4236/13 Der Unternehmer war, auf Grundlage eines detaillierten Leistungsverzeichnisses und unter Einbeziehung der VOB/B beauftragt, während der jährlichen Revisionsphase eines Kraftwerkes eine Kühlwasserleitung zu sanieren. Im Zuge der Ausführung der Arbeiten stellet sich heraus, dass die vorgefundenen Grundwasserverhältnisse ungünstig ...

    Tobias Oest/ Kanzlei Oest- 10 Leser -
  • Unwirksamkeit eines Aufrechnungsverbotes in AGB

    OLG Nürnberg, Urteil vom 20.08.2014, 12 U 2119/13 Die Frage, ob durch allgemeine Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Verkehr vereinbart werden kann, dass nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufgerechnet werden kann, ist seit einer grundlegenden Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus 2011, wonach eine solche Klausel in Werkverträg ...

    Tobias Oest/ Kanzlei Oest- 29 Leser -

Kanzlei Oest

Baurecht. Vergaberecht. Verwaltungsrecht.

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 20 Artikel, gelesen von 1.101 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-12 23:16:44 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK