• Wie lesen Sie „LOOP“?

      Wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamburg geht, dann sind Anglizismen in Deutschland scheinbar nicht weit verbreitet. Das Gericht ist der Auffassung, dass die so genannten betroffenen Verkehrskreise, also die Verbraucher, zu denen sich auch der entscheidende Senat zählt, die Bezeichnung „LOOP“ wie „lohp“ lesen würden und daher die Gefahr bestehe, dass es zu Verwechslungen m ...

      Kanzlei | Naumannin Markenrecht- 114 Leser -
    • Herausgabe von Daten vom Insolvenzverwalter

      Was tun, wenn der eigene IT- oder Marketing-Dienstleister insolvent wird, aber keine aktuelle Kopie aller Marketingdaten, wie Kundenemailadressen usw. im Haus ist? So erging es einem Unternehmen, das einen Marketing-Dienstleister mit dem gesamten Kundenmarketing, mit Newslettern usw. beauftragt hatte. Dieses Unternehmen ging in die Insolvenz.

      Kanzlei | Naumann- 103 Leser -
    • BGH verschärft seine Rechtsprechung zum AGB-Recht im B2B-Bereich

      Der Bundesgerichtshof hat in einer interessanten Entscheidung vom 20.01.2016 (Az.: VIII ZR 26/15) erneut das AGB-Recht im B2B-Bereich verschärft. Der Gerichtshof hat sich dabei mit einer Vertragsstrafe befasst, die ein pharmazeutisches Unternehmen seiner Kundin auferlegen wollte. Das Unternehmen argumentierte u.a.

      Kanzlei | Naumann- 96 Leser -
  • Auswirkungen des Brexit auf die Limited mit deutschem Verwaltungssitz

    Handlungsoption: grenzüberschreitende Verschmelzung 1. Einleitung Für britische Gesellschaften mit deutschem Verwaltungssitz ist der Brexit auch in gesellschaftsrechtlicher Hinsicht höchst relevant. Für Gesellschafter gilt, die sich ergebenden gesellschaftsrechtlichen Folgen in den Blick zu nehmen und rechtzeitig die entsprechenden Maßnahmen in die Wege zu leiten, um Haftun ...

    Kanzlei | Naumann- 37 Leser -
  • Urheberrechtsschutz an Software

    Nicht jede Software, nicht jedes Computerprogramm ist urheberrechtlich geschützt. Vielmehr muss – allgemeinen Grundsätzen des Urheberrechts folgend – eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht sein. Das Gesetz stellt bei Computerprogrammen gem. § 69 a Abs. 3 Satz 1 UrhG auf die so genannte individuelle geistige Leistung ab, die – so der Gesetzeswortlaut – das Ergebnis der eigenen ...

    Kanzlei | Naumann- 43 Leser -
  • Reichweite einer Prokura bei Änderungen im Handelsregister

    Genügt eine Anmeldung der Änderung der Geschäftsanschrift einer GmbH zum Handelsregister den Anforderungen des § 31 HGB, wenn sie „nur“ von einem Prokuristen und nicht von den Geschäftsführern einer GmbH eingereicht wird? Das Kammergericht verneint dies, wie seinem Beschluss vom 04.05.2016, Aktenzeichen: 22 W 128/15, zu entnehmen ist.

    Kanzlei | Naumann- 20 Leser -
  • BGH zu Mindestmengen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    In einer im Hinblick auf die Rechtsprechung zum AGB-Recht interessanten Entscheidung hat sich der BGH (Az. VII ZR58 / 14, vom 25.10.2015, im Volltext auf openjur.de) mit einer Klausel zu Mindestmengen auseinandergesetzt. Die Klausel verpflichtete die eine Vertragspartei dazu, an die andere Partei eine bestimmte Menge Abfalls pro Jahr zu liefern, oder anderenfalls eine Pauschale ...

    Kanzlei | Naumann- 22 Leser -
  • Masseschmälernde Zahlungen durch den Geschäftsführer

    Eine Zahlung des Geschäftsführers einer GmbH an einen Gläubiger nach Eintritt der Insolvenzreife begründet meist eine Haftung gegenüber der Gesellschaft gemäß § 64 Satz 1 GmbHG. Anders liegt der Fall, wenn die Zahlung auf Grund einer vorangegangenen Globalzession erfolgt. Dies hat der BGH mit Urteil vom 23. Juni 2015 (Az.: II ZR 366/13) entschieden.

    Kanzlei | Naumann- 24 Leser -
  • Schadensersatz für Nutzungsausfall bei Lieferung mangelhafter Gegenstände

    Hat der Lieferant eine mangelhafte Ware geliefert, wie bspw. eine Anlage, und kann der Besteller diese Anlage wegen des Mangels nicht nutzen, so kann ihm hieraus ein Schaden entstehen, etwa weil er seinen Betrieb bis zur Beseitigung des Mangels nicht fortführen kann. Nach der Rechtsprechung des BGH kann der Besteller in solchen Fällen neben der Nacherfüllung, also der Beseiti ...

    Kanzlei | Naumann- 66 Leser -
  • Darlegungslast bei Softwaremängeln

    Treten Mängel bei einer Software auf, stellt sich oft die Frage, wie genau der Besteller diese Mängel beschreiben muss. In einem nun entschiedenen Fall verpflichtete sich der IT-Dienstleister, eine von ihm angebotene Software beim Besteller zu installieren und einzurichten, insbesondere eine Anbindung der Software an vom Besteller genutzte Online-Shops herbeizuführen.

    Kanzlei | Naumann- 42 Leser -
  • Abwerbeverbote in Unternehmensverträgen

    Häufig werden bei Unternehmensverkäufen oder Umstrukturierungen, aber auch bei Lieferverträgen so genannte Abwerbeverbote vereinbart. Damit wollen die Vertragsparteien verhindern, dass wertvolle Mitarbeiter und Firmen-Know-how zum Vertragspartner abwandern. Solche Klauseln behindern naturgemäß auch die betroffenen Mitarbeiter selbst, da Ihnen je nach Klausel der andere Vertra ...

    Kanzlei | Naumannin Wettbewerbsrecht- 60 Leser -
  • BGH: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverletzungen

    Kommt es zu einer Wettbewerbsverletzung durch eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, stellt sich die Frage, ob auch der Geschäftsführer persönlich für diese verantwortlich gemacht werden kann. Es ist eine verbreitete Unsitte von so genannten Abmahnern, in solchen Fällen auch vom Geschäftsführer persönlich die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu verlangen.

    Kanzlei | Naumannin Wettbewerbsrecht- 43 Leser -
  • Vorsicht bei ca. Angaben oder unklaren Lieferfristen in AGB

    Nach Teilen der Rechtsprechung sind unklare Angaben zu Lieferfristen in AGB unwirksam und können von Wettbewerbern und anderen zugelassenen Klägern nach dem Unterlassungsklagengesetz abgemahnt werden. Bspw. sieht das LG Frankfurt in der Angabe „Versand normalerweise in 2 Werktagen“ eine – abmahnfähige – Formulierung (LG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.08.2008 2-18 O 242/08).

    Kanzlei | Naumann- 65 Leser -
  • Beschaffungsrisiko und Lieferengpässe

    Wer die Lieferung von nicht individuell ausgesuchten Waren schuldet (sog. Gattungsschuld, bspw. ein TV Neugerät eines bestimmten Modells), haftet für vorhersehbare Engpässe bei der Belieferung durch die eigenen Sublieferanten aus Verschulden. Es ist allerdings rechtlich zulässig, in AGB gegenüber Unternehmern und Verbrauchern einen Selbstbelieferungsvorbehalt zu vereinbaren, ...

    Kanzlei | Naumann- 37 Leser -
  • OLG Frankfurt zu Preisangaben und Gegenstandswert bei Abmahnungen

    In diesem vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall ging es um das Angebot eines großen Internet-Webshops für eine Spielekonsole. Das Angebot wies weder darauf hin, dass die Umsatzsteuer im genannten Preis enthalten war, noch darauf, ob und ggf. in welcher Höhe Liefer- und Versandkosten anfallen. Das OLG Frankfurt sah hinsichtlich des Fehlens der Angaben zu den Liefer- und Versan ...

    Kanzlei | Naumannin Wettbewerbsrecht- 55 Leser -
  • Prospekthaftung bei „Dubai 1000 Hotel“- Fonds

    In mehreren Fällen (hier beispielhaft OLG Hamm I-8 U 51/11 vom 7.11.2011, ebenso Urteile I-8 U 55/11, I-8 U 71/11 und I-8 U 72/11) hat das OLG Hamm jüngst entschieden, dass die Gründungsgesellschafter der „Dubai 1000 Hotel-Fonds Gesellschaft“ gegenüber den Anlegern auf Schadenersatz im Wege der Prospekthaftung haften.

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Kanzlei | Naumann

Rechtsberatung. Vertragsgestaltung. Prozessvertretung.

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