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  • Zugang der Erben zum Facebook-Nutzerkonto

    Zugang der Erben zum Facebook-Nutzerkonto Zum ersten Mal hatte sich ein deutsches Gericht mit der Frage zu beschäftigen, was im Anschluss an den Tod mit dem Facebook-Nutzerkonto des Verstorbenen passiert und ob die Erben berechtigt sind, den Zugang zum Facebook-Nutzerkonto zu fordern. Das Landgericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 17.12.2015 (Az.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 90 Leser -
  • Onlineverkauf von E-Zigaretten im Internet bald unmöglich?

    Onlineverkauf von E-Zigaretten im Internet bald unmöglich? Das Angebot und der Verkauf von E-Zigaretten (auch andere Tabakprodukt) über das Internet wird schon in naher Zukunft durch die neue Einführung von Alterskontrollen erschwert werden. Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) regelt bisher in § 10 die Abgabe von Tabakwaren an Jugendliche und versieht diese mit einer Altersbeschränkung.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 91 Leser -
  • Haftung des Händlers für fehlerhafte Preisangabe

    Onlinehändler haftet für eine fehlerhafte Preisangabe in seinem Onlineshop, selbst wenn diese nicht vom ihm, sondern vom Verkaufsportal falsch eingestellt wurde. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in letzter Instanz darüber zu entscheiden, ob der Onlinehändler selbst für einen Wettbewerbsverstoß haftet, nämlich fehlerhafte Angaben zu „unverbindlicher Preisempfehlung“, wenn nicht ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 69 Leser -
  • Altölrücknahme auch im Onlinehandel

    Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Urteil vom 16.6.2016 (AZ: 13 U 26/16) entschieden, dass § 8 Abs. 1 a S. 1 Altölverordnung (AltölV) auch für den Handel mit Motorenölen im Internet gelte und eine Markverhaltensregel darstelle. Was bedeutet die Altölrücknahme für Internethändler von Motorenölen? Selbst wenn die AltölV aus dem Jahr 1986 nicht explizit Vorschriften für den ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 80 Leser -
  • Abmahnung durch MAIRDUMONT wegen Kartenausschnitt-Nutzung

    Mir liegt erneut eine Abmahnung der Firma MAIRDUMOT GmbH & Co KG. (vertreten durch Rechtsanwälte MMBS aus Hamburg) wegen unberechtigter Nutzung eines Kartenausschnitts vor. Die Firma MAIRDUMONT verlangt durch Rechtsanwälte MMBS Beseitigung der Rechtsverletzung, Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer Unterlassung, Schadenersatz für die Inanspruchnahme der Re ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmannin Medienrecht- 79 Leser -
  • Was versteht man eigentlich unter dem Wohl des Kindes?

    Das OLG Brandenburg (Beschluss vom 4.1.2016 – AZ: 13 UF 95/15) hat sich ausführlich mit dem Begriff des Wohls des Kindes und seiner Gefährdung auseinandergesetzt. Zugunsten des Wohls des Kindes hat das Familiengericht gemäß § 1666 BGB zu entscheiden, wenn das Wohl des Kindes gefährdet ist. Unter dem Wohl des Kindes sind die „grundlegenden, unverzichtbaren Lebensbedürfnisse des ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 67 Leser -
  • BGH urteilt zweifach gegen eBay-Betrug!

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eBay-Betrug einen Riegel vorgeschoben und so endlich die Rechtspositionen von Verkäufern gestärkt. E-Bay-Abbruchjäger beteiligen sich ohne wirkliches Interesse an dem jeweiligen Angebot an möglichst vielen Auktionen mit kleinen Geboten, um bei einem eventuellen Abbruch der Auktion, was nur in seltenen Ausnahmefällen möglich ist, Schadensersatz verlangen zu können.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 88 Leser -
  • Lesetipp: „Datenübermittlung im Konzern“

    Lesetipp: „Datenübermittlung im Konzern“ Als Lesetipp möchte ich Ihnen die Dissertation „Datenübermittlung im Konzern“ von Herrn Rechtsanwalt Dr. Matthias Lachenmann empfehlen, die nunmehr im Buchhandel erhältlich ist. Sie ist auf Stand Juli 2016 und beschreibt umfangreich die aktuelle Rechtslage des BDSG und geht weiterhin auf die EU-Datenschutzgrundverordnung ein.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 40 Leser -
  • Elektrogesetz erfordert Rücknahme von Elektrogeräten

    Vertreiber von Elektro- bzw. Elektronikgeräten aufgepasst! Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten ist seit 24.7.2016 Vorschrift. Ein Überblick zu den wichtigsten Informationen zum neuen Elektrogesetz: Wovon ist die Rede? Das Elektrogesetz (ElektroG) schreibt in seiner Nivellierung vor, dass die Händler (auch Onlinehändler!) verpflichtet sind, die Elektro- und Elektronik ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 56 Leser -

Kanzlei Lachenmann

Ihre Anwältin für IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht und Familienrecht rund um Elchingen, Neu-Ulm und Ulm.

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