kanzlei-hoenig.de - Artikel vom Mai 2016

  • Fußballfan beim BGH: SpVgg Greuther Fürth gegen den 1. FC Nürnberg

    Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs teilt mit, daß die Verurteilung im Fall des Nürnberger „Feuerlöscher-Werfers“ rechtskräftig sei. So jedenfalls laute der Beschluss vom 28. April 2016 – 4 StR 88/16. Aus der Pressemitteilung Nr. 082/2016 vom 10.05.2016: Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den 24jährigen Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 179 Leser -
  • Abgestelltes Fundstück

    Da haben wir aber nochmal Glück gehabt. Gerade beim Amtsgericht Tiergarten in der Kirchstraße bekommen Strafverteidiger die Akten zu Einsicht nur mit einer Bitte Aufforderung ausgehändigt. Die Akten sollen müssen nach Einsichtnahme unbedingt(!) persönlich(!) in der Geschä ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 203 Leser -
  • Nicht ausgelastet? Dann Bundesamt!

    Wenn der eine oder andere Rechtsanwalt mit seiner Zeit nichts anzufangen weiß und bevor er auf dumme Gedanken kommt, sollte er sich mal das hier anschauen. Vielleicht ergeben sich hier ein paar neue Perspektiven: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sucht Personal für alle Laufbahnen, insbesondere Kräfte zur Annahme der Asylanträge (mittlerer Dienst) Dieses Stellena ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 232 Leser -
  • Das Vogelgezwitscher der Staatsanwaltschaft

    Manchmal kommt es darauf an, zu welchem Zeitpunkt genau eine Audio-Aufnahme angefertigt wurde. Mit welchen feinsinnigen Methoden der eine oder andere Ornithologe Staatsanwalt arbeitet, ergibt sich aus diesem Vermerk: Sowas provoziert doch geradezu einen Beweisantrag, daß dieses Vogelgezwitscher von einem Vögelchen stammt, das ausschließlich so Ende S ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 349 Leser -
  • Strafbewehrte Fortbildungspflicht des Rechtsanwalt

    Die Rechtsanwaltskammer, jedenfalls die Kollegen des Vorstands, die Rechtsanwälte ohne Klammerzusätze hinter der Berufsbezeichnung sind, informierten über die Änderungen der Fortbildungspflichten, denen die Fachanwälte unterliegen. Ein ernsthaftes Programm, das mir in den vielen Jahren meines Fachanwalts-Daseins keine Probleme bereitet hat. Die Entwicklung geht weiter.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 292 Leser -
  • Volksverhetzung: Pegida-Bachmann verurteilt

    Der 43-Jährige Fleischersohn und gelernte Koch mit Abitur Lutz Bachmann, im Nebenberuf auch Pegida-Gründer, hat sich heute vom Amtsgericht Dresden eine fette Geldstrafe gefangen. Nach Medienberichten sollen es 9.600 Euro gewesen sein. Das Gericht sah den Anklagevorworf als erwiesen an. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Hitlerdarsteller vorgeworfen, im September 2014 auf seiner ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 404 Leser -
  • Ehrbare Berufe

    Es sind schon ein einige Jahre, in denen sich ein Staatsanwalt und ich viele Male immer mal wieder aneinander geraten sind. Ein Verfahrenskomplex mit einer zweistelligen Anzahl von Beschuldigten aus dem Bereich des Cybercrime. Sowohl im Verfahren selbst, als auch außerhalb, u.a. hier im Weblog, gab es heftige Auseinandersetzungen und gegenseitige Angriffe.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 291 Leser -
  • Durchlaufankläger: Wie Staatsanwälte arbeiten

    Eine etwas überdurchschnittliche, aber dennoch bequem überschaubare Wirtschaftsstrafsache ist in fünf Aktenbänden (Hauptakten) zusammengefaßt worden. Von der Kriminalpolizei. Im fünften Band finde ich diesen Vermerk der zuständigen Staatsanwältin: Ich reduziere mal die im Gesetz niederlegten Aufgaben der Ermittlungsbehörden auf das Wesentliche: Die Polizei ermittelt den Sa ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 370 Leser -
  • Für ein Berlin ohne Nazis

    Die RAV-Geschäftsstelle beschwert sich – berechtigt: Es war desaströs: Am 12. März liefen 2000-3000 Nazis durch Berlin. Die wenigen Gegendemonstrant*innen konnten nur machtlos zuschauen. Und weist darauf hin: Morgen, am 7.5.2016 werden wieder tausende Rechtsextreme in Berlin erwartet. Es wird dazu aufgerufen, an der Demonstration und begleitenden Protestaktionen unter ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 149 Leser -
  • Telekomische Sonntagsbeschäftigung

    Die VoIP-Umstellung bei der Telekom war nun auch in meinem Home-Office nicht mehr zu verhindern. Es war nicht ganz trivial, die Telefonie einzurichten und die mobilen Geräte wieder ins WLAN zu bringen. Schließlich bin ich nur ein kleiner Strafverteidiger und kein Telekom ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 190 Leser -
  • Blickpunkt: Verjährung einer Straftat

    Jeder Mensch, der vorsätzlich eine Straftat begeht, hofft darauf, nicht erwischt zu werden. Von ein paar Ausnahmen abgesehen. Wenn er schon erwischt werden soll, dann aber lieber spät. Und wenn möglich: zu spät. Aus Sicht der Strafverfolger heißt „zu spät“: Die Tat ist verjährt. Wenn die Mühlen der Justiz zu langsam waren, muß die Verfolgung aufgegeben werden.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 228 Leser -
  • Anstiftung zur Steuerstraftat?

    Das Phänomen des „agent provocateur“ ist im Zusammenhang mit den verschiedenen Ermittlungsmethoden unserer Kriminalpolizei bekannt. Gerade „verdeckte Ermittler“ stehen immer mit einem Bein in der eigenen Straftat, wenn sie verhindern wollen, in der Szene aufzufallen. Das ist hinlänglich bekannt. Aber es gibt auch innovative Ideen der Ermittlungsbehörden.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 305 Leser -
  • Jan Böhmermann, Ralf Höcker und Dieter Nuhr

    Ich frage mich, ob Herr Prof. Dr. Ralf Höcker, LL.M. (IP) (London) seine Medikamente (und gegebenenfalls welche) trotz ärztlicher Verordnung nicht eingenommen hat. Jedenfalls gibt mir seine (mutmaßliche) Stellungnahme (die des Medienrechtlers, nicht die seines Mediziners) gegenüber einem einem Kölner Proletenblatt Anlaß, an seiner Steuerungsfähigkeit (Höckers, nicht des Arztes) zu zweifeln.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 750 Leser -
  • Brückenposten

    Auf dieser Brücke einen Parkplatz zu finden, ist nicht einfach. Seit heute Morgen um 6:44 Uhr steht die Wanne auf der Spinnerbrücke und erschreckt die Fahrer, die mit Schwung von der Avus kommen und westwärts in de ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 242 Leser -
  • Semesterferien im Knast

    Einen spannenden Ferienjob bietet das Amt für Justizvollzug Zürich an. Die Bewährungs- und Vollzugsdienste (BVD) des Amtes für Justizvollzug sind zuständig für den Vollzug von Freiheitsstrafen und gerichtlich angeordnete Massnahmen. Dort sucht man für die Zeit vom 1. Juni bis 30. September 2016 Studenten zur Unterstützung beim Erfassen von Verfügungen im Rechtsinformationssystem.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 136 Leser -
  • Die Wanne unterm Postscheckamt

    Wie sich die Sachlage am Großen Stern entwickelt, war nicht vorauszusehen. Ein brauner Rechtspopulisten-Aufzug im Tiergarten ist nicht kalkulierbar, zumal sich auch gleichere mehrere bunte Gegendemos angekündigt hatten. Desweg ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 174 Leser -
  • Gebührliches Sitzenbleiben

    Die Hohen Richter des 2 Strafsenats beim Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe haben sich zum ordentlichen Benehmen eines Angeklagten geäußert. Am 05.01.2015 haben sie beschlossen (2 Ws 448/14) Erhebt sich der Angeklagte nach einer Sitzungspause beim Wiedereintritt des Gerichtes nicht, stellt dies in der Regel keine Ungebühr nach § 178 Abs. 1 GVG dar.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 304 Leser -
  • Das Glücksspiel mit der Verteidigung

    Im Dezember 2013 ging das Verfahren los. Jedenfalls für den Mandanten. Die Wohnung seiner Familie wurde durchsucht. Die zufällig anwesende Putzfrau hat ein bisschen Elektronik „freiwilig“ herausgegeben. Auf mein Akteneinsichtsgesuch reagierte eine ganz offensichtlich völlig überforderte Staatsanwaltschaft mit einem sinnentleerten Textbaustein: Mit viel Einsatz und teils deutl ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 260 Leser -
  • Die NPD, die AfD und der Richter am Landgericht Dresden

    Sachsen. Dresden. Immer wieder Dresden. Wenn es um Nazis, die Afd und/oder Pegida geht. Was ist da bloß los? Privatdozent Dr. habil. Steffen Kailitz ist Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden. In dieser Eigenschaft ist er zum Gutachter in dem laufenden NPD-Verbots-Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bestellt worden.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Freispruch – Verurteilung – Abschiebung

    In dem vielbeachteten Verfahren vor dem Amtsgericht Köln ging es um die Silvesternacht 2015/2016. Dem 26-jähriger Algerier war u.a. angeklagt, Frauen sexuell belästigt zu haben. Dieser Vorwurf hat sich nach der Beweisaufnahme nicht bestätigt. Deswegen wurde er insoweit freigesprochen. Wegen des eingeräumten Ankaufs von gestohlenen Handys (§ 259 StGB) und ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 167 Leser -

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