kanzlei-hoenig.de - Artikel vom Juli 2015

  • Alles Lüge? (Teil 1)

    Vergangenes Wochenende habe ich über einen Verdacht berichtet, der sich gegen Polizeibeamte richtet: Sie sollen als Zeugen vor Gericht gelogen haben, berichtete Katrin Bischoff in der Berliner Zeitung. Ich frage mich nun, was ich von der folgenden Geschichte halten soll. Es ist ein wenig schwierig, das Geschehen in der gebotenen Kürze für einen Blogbeitrag nachvollziehbar darzustellen.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 396 Leser -
  • Alles Lüge? (Teil 2)

    Es geht um Lügen im Strafprozeß. Nur Angeklagte düfen grundsätzlich straflos schwindeln. Allen anderen Beteiligten, insbesondere Zeugen und Richtern, ist das verboten. In einem ersten (Theorie-) Teil habe ich über Rechtsmittel geschrieben - Berufung und Revision versus Sperrberufung und Sprungrevision.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 387 Leser -
  • Der Herr RA

    Ich habe hier ein Problem mit der Sprache, deren Metatext ich nicht verstehe. Vielleicht hilft hier die Crowd, deswegen dieser Beitrag. Ein Mandant, der unter rechtlicher Betreuung steht, ist angeklagt. Aus dem Betreuungsgutachten ergibt sich, daß er an einer psychiatrischen Erkrankung leidet. Der Vorwurf ist im Bereich der Kleinstkriminalität einzuordnen.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 444 Leser -
  • Nicht nur Verwüstungen in der Justiz

    Vom 18. Juni bis zum 3. Juli hat es gedauert, bis ich die Mitteilung aus München auf meinem Schreibtisch hatte. Die Junior Product Managerin des Focus Verlag hat mir einen Brief geschrieben, um mir zu gratulieren: Nicht nur dieser nette Brief ist erfreulich, sondern auch die umfangreichen Beistücke.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 571 Leser -
  • Die ARAG und unsere Suppe

    Im Rahmen Unfallschadenregulierung hatten wir einmal mehr unerfreulichen Kontakt zu dem gelb-schwarzen Versicherer aus München. Diesmal war es nicht die legendäre Assessorin D.; die scheint wohl endlich einen besseren Job bekommen zu haben. Statt ihrer versucht es nun eine Frau Assessorin Weber, im Auftrag der ARAG den Rechtsanwälten ihrer Versicherungsnehmer in die Suppe zu verderben.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 360 Leser -
  • Der Unsinn dieses Richters

    Ich hatte Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben, weil mein Kostenfestsetzungsantrag nicht bearbeitet wurde. Es ging um den Vorschuß, den ich als Pflichtverteidiger liquidieren durfte. Und weil der entsprechende Beschluß nicht kam, habe ich angekündigt, daß ich auch nicht kommen werde; zum Hauptverhandlungstermin. Naja, daß das heiße Luft war, mußte dem Kundigen klar sein.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 540 Leser -
  • Verteidigung der Verteidiger nicht erforderlich

    Es war zu erwarten, daß die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren gegen die drei „Alt“-Verteidiger im NSU-Verfahren einleitet. Sie erklärte heute der Presse: Denn einerseits haben die Staatsanwälte wohl Recht: Gespräche zwischen Verteidigung und den anderen Verfahrensbeteiligten gehören zum Grundhandwerk und stellen damit ein Verhalten de lege artis dar, das nicht strafbar sein kann.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 370 Leser -
  • Aufmerksam machender Staatsanwalt

    Es gibt Staatsanwälte, die haben auf der Universität etwas gelernt. Besonders gute Staatsanwälte haben das Erlernte auch behalten und setzen es dann in der Praxis um. Und dann gibt es noch solche Kandidaten, die sowas hier verzapfen: Der Student im ersten Semester lernt, daß neben dem Tatbestand (hier also der Besitz von Betäubungsmitteln) auch noch die Rechtswidrigkeit und ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 1171 Leser -
  • Kopien: Ausschließlich (!) in Papierform notwendig

    Beim Sparen der Kosten auf Kosten anderer sind die Berliner Kostenfestsetzer erfinderisch. Es geht einmal mehr um die Erstattung der Aufwendungen, die wir beim „Kopieren der Ermittlungsakten“ hatten. Diesmal sind nicht die Kopien einzelner Seiten „nicht notwendig“, sondern - wenn es nach der Ansicht der Rechtspflegerin ginge - alle von uns angefertigten Kopien.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 416 Leser -
  • Akte verloren - und jetzt?

    Es gibt immer wieder mal ein Problem, das ein Strafverteidiger nicht ad hoc lösen kann, obwohl er es vielleicht lösen könnte. Einmal angenommen, der Verteidiger hätte seine Kopien noch im Schrank oder auf der Festplatte: Loading ... Gern können die Antworten in den Kommentaren ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 756 Leser -
  • Promovierte Terminsverlegungskampfansage

    Ich frage mich, was einen Bußgeldrichter daran hindert, einem Terminsverlegungsantrag des Verteidigers stattzugeben und mal eben einen neuen Termin festzusetzen. Selbst ein Telefonanruf in der Kanzlei des Verteidigers zur Abstimmung eines neuen Termins (zu dem noch nicht einmal Zeugen geladen werden müssen), macht mit Sicherheit weniger Arbeit als das Abfassen eines Aufsatze ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 502 Leser -
  • Der Strafverteidiger empfiehlt - 95

    Die Spedition KMS Transport schrieb uns dazu : bisher ist es bei Steinwürfen und Beschädigungen an den Sattelzügen geblieben. Halten die Fahrer nicht an, wenn die Flüchtlinge "aufsteigen" wollen, werfen sie mit Steinen nach dem Fzg. Sind sie bereits aufgestiegen und sie bemerken, dass der LKW in die falsche Richtung fährt (wir tauschen schon mal die Trailer in dieser Gegend.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 175 Leser -
  • Falschparker, dB-Eater und grüne Wiesen

    Der „Kleinen Anfrage“ von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Bundesregierung ist die Tendenz zu entnehmen, daß die „Bußgelder für Parken auf dem Geh- und Radweg, in „zweiter Reihe“ und auf Behindertenparkplätzen angehoben werden sollen. Mit derselben Anfrage quält die grüne Fraktion die arme Bundesregierung mit diesem Thema: Hält die Bundesregierung die ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 103 Leser -
  • ARAG mit der höchsten Beschwerdequote

    Wie der Versicherungsbote, eine Publikation für Versicherungsmakler, bereits am 22.06.2015 berichtete, hat uns unser Eindruck nicht getäuscht: Die ARAG ist unter den großen Versicherern der Versicherer mit der höchsten Beschwerdequote: Die Beschwerdequoten Die Berater der Makler halten fest: Die hohen Beschwerdequoten von ARAG, Deurag und Advocard stechen in der Auswertung ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 525 Leser -
  • Verschlüsselte Einstellung

    Ich hatte im Juni einen Blick unser unverzichtbares Verteidigerwerkzeug geworfen. Damit war ich für eine zuverlässige Vorhersage ausgestattet, daß das mit der Entschlüsselung einer TrueCrypt-System-Partion eher schlecht aussieht. Nun kam nicht nur die Ankündigung, daß man die System-Partition nebst Festplatte und Rechner wieder an den Mandanten ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 439 Leser -
  • Ein Arschloch bei der BZ

    Eigentlich sollte man meinen, daß selbst die Blattmacher der BZ-Berlin und Bild-„Zeitung“ über etwas mehr Verstand verfügen als die Lebenwesen an den Duschvorhängen der öffentlichen Badeanstalten. Aber wenn ich so eine Schlagzeile lese, habe i ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 559 Leser -
  • Lügende Polizei-Zeugen?

    In einem für die Berliner Zeitung geschriebenen Artikel berichtet Katrin Bischoff über den „Maskenmann-Fall“. Genauer: Sie schreibt über die Folgen der Beweisaufnahmen. Die Staatsanwaltschaft prüfe derzeit einen Anfangsverdacht wegen uneidlicher Falschaussage von Polizisten. Im Raum stehe, daß Ermittler, die als Zeugen in dem Verfahren ausgesagt haben, gelogen haben könnten.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 410 Leser -
  • Comming out: Frank Hanebuth

    Der „Steintorkönig“ und Präsident des mittlerweile aufgelösten Hells-Angels-Charters von Hannover soll aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Die Haftverschonung werde gewährt gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 60.000 Euro. Nach ziemlich genau zwei Jahren soll er nun täglich auf einer spanischen Polizeidienststelle Buenos D ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 173 Leser -
  • Kurzer Prozeß im Amtsgericht Tiergarten

    Es ist gut, wenn die Menschen Vertrauen haben in eine funktionierende Strafjustiz. Und wie die Strafjustiz in der Praxis funktioniert, wird an dieser Terminsrolle* deutlich. In dem Termin um 9:00 Uhr haben Rechtsanwalt Tobias Glienke und ich verteidigt. Auch in dem Termin um 10:30 Uhr hatte der Angeklagte einen Verteidiger.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 721 Leser -
  • Küßchen für den Head of Crime Department

    Der Investigativjournalist hat einen sensationellen Kriminalfall recherchiert: Das kann man als Kreuzberger Strafverteidiger mit Wohnsitz in Neukölln natürlich nicht unkommentiert lassen - die Taborstraße liegt im tiefsten 36er Kreuzberg! Irgendwie scheine ich da aber auch eine empfindliche Stelle des Qualitätsreporters getroffen zu haben - #daslasseichmirnichtbieten: Natürlich habe ich g.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 234 Leser -

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