kanzlei-hoenig.de - Artikel vom Mai 2015

  • Prinzipienrichter

    Es geht um eine kleine Strafsache. Irgendwas mit Drogen. Der Beschuldigte ist zur Zeit aber nicht ... sagen wir mal ... zustellfähig. Und weil ich nun mal keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht habe - und das obwohl mich der Richter dringend dazu aufforderte -, kann man mir als Verteidiger auch nichts zustellen, was eigentlich an den Beschuldigten gerichtet ist.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 588 Leser -
  • Überraschende Wende beim Pillendienst-Verfahren

    In dem Parallel-Verfahren wurde durch den Tod des Schöffens wieder Kanzlei Hoenig Berlin. Das hat den Terminsplan der Strafkammer von den Füßen auf den Kopf gestellt. Die Staatsanwaltschaft (!) hatte zudem im Termin am vergangenen Donnerstag Beweisanträge gestellt, die (nach übereinstimmender Ansicht aller Prozeßbeteiligten) dazu geeignet waren, das Verfahren auf die Langst ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 350 Leser -
  • Entschuldigte Arme und faule Beine

    Wann darf ein Betroffener (im Bußgeldverfahren) oder ein Angeklagter (im Strafverfahren) der Verhandlung fern bleiben, obwohl er ordnungsgemäß geladen wurde? Diese Frage beschäftigen immer mal wieder Gerichte und Verteidiger. Grundsätzlich gilt - Achtung: Schönes Wort! - die Erscheinenspflicht. Wer Grundsatz sagt, meint Ausnahmen.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 315 Leser -
  • Richter mit Trillerpfeifen in Brandenburg

    Es reicht! So ist auf der Seite des Deutschen Richterbundes - Landesverband Brandenburg - zu lesen. Und deswegen rufen Richter und Staatsanwälte auf, ihre Rechte aus Art. 8 GG wahrzunehmen und am heutigen Donnerstag in Potsdam zu demonstrieren: Der Deutsche Richterbund - Landesverband Brandenburg - ruft [...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 307 Leser -
  • Noch penetranter: Spam von Star Money

    Unsere Kanzlei organisiert seit einigen Jahren die Finanzbuchhaltung mit Hilfe von Star Money. Ein Programm mit Ecken und Kanten, aber bislang für unsere Zwecke erst einmal ausreichend. Aktuell arbeiten wir mit der Version Business 6.0. Die Hersteller haben das StarMoney weiterentwickelt. Das ist an sich auch gut. Es gibt nun eine Version 7. Das ist erfreulich.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 284 Leser -
  • Die Urteile im Potsdamer Pillendienst-Verfahren

    Heute hat das Landgericht Potsdam nach 22 Hauptverhandlungsterminen das Urteil in dem Pillendienst-Verfahren verkündet. In den vergangenen zwei Terminen hatten zuerst die Staatsanwaltschaft, einen Verhandlungstag später dann Nebenklage sowie Verteidigung plädiert und ihre jeweiligen Anträge gestellt.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 226 Leser -
  • Strafmaßerwägungen aus der Schießbude

    Der Oberstaatsanwalt plädiert. Für den Angeklagten spricht, daß der Auszug aus dem Bundeszentralregister keine Eintragungen enthält. Gleichwohl darf die schwere Tat nicht vergessen werden, die er [vor einem Vierteljahrhundert. crh] begangen hat. In diesem ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 189 Leser -
  • Justizmoloch, Vernunft und Erfahrung

    Um in einer Massenjuristenhaltung arbeiten zu können, braucht man ganz besondere Eigenschaften: Dickes Fell, stoische Ruhe und weitestgehende Freiheit von emotionalen Schwankungen. Anders ist das doch in einem Justizmolloch - wie zum Beispiel Moabit - nicht auszuhalten. Ein Fall aus dem prallen Leben der Strafjustiz: Es gibt ein recht großes Verfahren vor der Wirtschaftsstr ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 350 Leser -
  • Dopende Sportler in den Knast?

    Leistungssportler, die sich mit Dopingmitteln auf’s Treppchen mogeln möchten, müssen künftig wohl mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren rechnen. Das sieht ein von der Bundesregierung vorgelegter Entwurf vor. Wer „ein Dopingmittel oder eine Dopingmethode bei sich anwendet oder anwenden lässt“, kann dann im nett eingerichteten Fitnessraum einer JVA trainieren, wenn es nach dem ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 115 Leser -
  • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

    Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 529 Leser -
  • Was kostet eigentlich Schwarzfahren?

    Die Verkehrsbetriebe kündigen an, daß sie für das Schwarzfahren (in Berlin) 40 Euro „erhöhtes Beförderungsentgelt“ haben wollen. Bei Kosten von 2,70 pro Einzelfahrschein rechnet sich das also ab der 15. Schwarzfahrt, auf der man nicht kontrolliert wurde. Das ist allerdings eine Rechnung ohne den Staatsanwalt. Wird man erwischt, steigt das Kostenrisiko ganz erheblich.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 162 Leser -
  • 30. Mai: Demo gegen Totalüberwachung vor dem Kanzleramt

    Anlässlich des 2. Jahrestages der ersten Enthüllungen von Edward Snowden am 6. Juni 2015 ruft die Hamburger Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“ 1) zu einer Demonstration am Samstag, 30. Mai 2015 ab 14:00 Uhr in Berlin vor dem Bundeskanzleramt auf. Es wird eine Reihe prominenter Redner erwartet, darunter Dr. Burkhard Hirsch (Vizepräsident des Deutschen Bundestages a.D.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 99 Leser -
  • Was nichts kostet, taugt nichts

    Es bewegt sich was in der Law-Blogger-Szene: Heute beginnt eine neue Ära für JuraBlogs. Nach fast 11 Jahren als kostenfreies, werbefinanziertes Angebot, habe ich mich entschieden, zukünftig einen anderen Weg zu wählen. Die Teilnahme mit einem Blog an dem Angebot wird kostenpflichtig. schreibt Matthias Klappenbach in seinem und über sein Projekt.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 465 Leser -
  • Frecher Spammer und drohender Zivilist

    Zivilrechtler sind schon seltsame Vögel, wenn sie auf verlorenem Posten „kämpfen“. In einer Zivilsache lasse ich meine Interessen von einem Kollegen vertreten, der sich mit dem Zeug hervorragend auskennt. Nichts Wildes, eine Sache mit einem Gegenstandswert von derzeit 3.000 Euro: Ein Spammer hat seinen Müll auf einer meiner eMail-Adressen abgeladen: Was dann kam, habe ich ih ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 322 Leser -
  • BGH: Besonders gesicherter Haftraum

    Die drei Buchstaben „B“, „G“ und „H“ werden nicht immer nur für ein bekanntes Gericht in Karlsruhe und Leipzig genutzt, sondern auch im Knast. Wozu ein besonders gesicherter Haftraum gut sein kann, ergibt sich aus dieser Information der JVA Moabit an mich als Verteidiger: Wer in einem solchen bgH untergebracht ist, hat sicherliche keine gute Unterhaltung. Darin befindet sich nichts.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 463 Leser -
  • Anarchie - erstmal bei Penny!

    Weit und breit kein freier Parkplatz für die Wanne in Kreuzberg. Für den Karneval der Kulturen muß man eben bereit sein, Opfer zu bringen. Der Pennymarkt neben der Gefangenensammelstelle hat einen Kundenparkplatz, mit d ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 276 Leser -

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