kanzlei-hoenig.de - Artikel vom August 2013

  • Nicht erforderlich: Fluchtgefahr bei Mord und Totschlag

    Der Tagesspiegel, den ich viele Jahre immer wieder gern gelesen habe, berichtet über den Fall des getöteten Kollegen aus dem Berliner Westend. Leider nicht in der gebotenen Qualität. Die unvollständige bzw. falsche Berufsbezeichnung des Verstorbenen - er war Notar, Rechtsanwalt und (nicht nur) Steuerberater - ist eine (mit Googles Hilfe einfach vermeidbare) Nachlässigkeit. Geschenkt.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht Medienrecht- 146 Leser -
  • Psychiater-Talk

    Die taz berichtet über eine Talk Show, die unter anderem die Qualität von psychiatrischen Sachverständigengutachten in Gerichtsverfahren zum Gegenstand hatte. Der Artikel zitiert die Psychiaterin Hanna Ziegert aus München: „Ich weiß nicht, ob ich mich wirklich begutachten ließe“, sagt sie und führt dann aus, dass es zahlenmäßig nur wenige Gutachter in Deutschland gibt.

    kanzlei-hoenig.de- 207 Leser -
  • Die Beißhemmung und Richter K.

    Wer sich mit den Aktenzeichen der Berliner Strafjustiz auskennt, wird wissen, daß das Kammergericht in seinem Beschluß vom 12. August 2013 einmal mehr Richter K. aus der Abteilung 290 vor der Flinte hatte. In einer Ordnungswidrigkeitensache hatte der Verteidiger die Verlegung des Gerichtstermins beantragt. Hintergrund war seine Verhinderung, die er anwaltlich versicherte. Richter K.

    kanzlei-hoenig.de- 341 Leser -
  • Ein Honorar, das riecht!

    Ich hatte dem Mandanten in einer kleinen Strafsache weiterhelfen können. Kein großer Aufwand und ein glückliches Ende. Der Mandant kündigte seine Gegenleistung, die ich ihm gern freigestellt hatte, mit einer kleinen ...

    kanzlei-hoenig.de- 504 Leser -
  • Keine Nachtzeit im Germanenhof

    In der einschlägigen Vorschrift heißt es: Zur Nachtzeit dürfen die Wohnung, die Geschäftsräume und das befriedete Besitztum nur bei Verfolgung auf frischer Tat oder bei Gefahr im Verzug [...] durchsucht werden. Der kluge Gesetzgeber weiß, daß es unterschiedlich Ansicht über die Bedeutung des Begriffes „Nachtzeit“ gibt.

    kanzlei-hoenig.de- 230 Leser -
  • Der umständliche Rechtsmittelverzicht des Staatsanwalts

    Das Gericht hat zwei Beschlüsse verkündet, mit denen die Strafkammer auf die Anträge der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung reagiert, die in der Hauptverhandlung gestellt wurden. Ich habe den Vorsitzenden gebeten, mir Abschriften der Beschlüsse zu übermitteln. Bereits am übernächsten Tag hatte ich sie in der Post.

    kanzlei-hoenig.de- 179 Leser -
  • Zwei Zivilrechtler, vier Viertelchen und eine Dosis Haloperidol

    Auf der Anwalt-Mailingliste bat ein Zivilrechtler die versammelte Kollegenschaft um Mithilfe bei der Lösung eine gewaltigen Problems: Ich habe ein Treuhandguthaben von 2.004,94 Euro zu gleichen Teilen an vier Gläubiger meines Mandanten auszuzahlen. Da bleiben aber zwei Cent übrig. Gibt’s irgendeine berufsständisch anerkannte best practice, um diese zwei Cent »gerecht« zu vert ...

    kanzlei-hoenig.de- 204 Leser -
  • Präsentierte Vermutungen

    Die Durchsuchungsbeschlüsse ergingen wegen vermuteter Waffen. Ja, wegen einer Vermutung. Mehr braucht es im Grunde nicht, damit 280 zweibeinige Polizeibeamte mit ihren vierbeinigen Freunden ausrücken, um nach Revolvern, Schrotflinten und Munition zu schnüffeln suchen. Wenn man sich in Fachkreisen umhört, gelten für einen behördlichen Besuch diese Voraussetzungen (Achtung, der ...

    kanzlei-hoenig.de- 280 Leser -
  • Pickeliger Zeuge

    Gottfried Gluffke liest in der Zeitung von einem relativ schweren Verkehrsunfall. Ohne Fremdbeteiligung hatte ein Autofahrer nicht nur seinen AMG-Mercedes, sondern gleich auch noch ein paar andere Fahrzeuge kalt verformt, die den freien Abflug von der Fahrbahn behinderten. Gluffke erkennt auf dem Zeitungsbild das Coupé wieder, mit dem er sich tags zuvor das eine oder andere Am ...

    kanzlei-hoenig.de- 496 Leser -
  • Weder Flucht, noch Vertreibung

    Es ist immer wieder enttäuschend, wie wenig differenziert und anspruchslos manche Medienvertreter an eine Sache herangehen, wenn sie eine „Story“ wittern. Statt hilfreiche Beratungsangebote von Strafverteidigern anzunehmen, schreiben einige Journalisten (und ich rede jetzt noch nicht einmal von den Vögeln auf der nördlichen Seite der Rudi-Dutschke-Straße) munter drauf los, obw ...

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 145 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Polizisten dürfen das!

    ... auch wenn es sich, wie hier, nicht um einen Einsatz handelte, sondern das Auto nur deswegen dort steht, weil man zum gemeinsamen P ...

    kanzlei-hoenig.de- 143 Leser -
  • Die Null-Lösung für Direktor Skirl: Knast-Koch

    Der Focus zitiert den Direktor der Justizvollzugsanstalt Werl, Herrn Michael Skirl. Dem Artikel zufolge soll sich der Direx über einen Häftling geäußert haben: D. hat die Therapien bei uns nur angekratzt und er ist dissozial. Er ist menschlich gesehen eine Null. Er ist wehleidig. Und ein klassischer Mitläufer. Er war der Fußabtreter und Schluffen seines Komplizen R., außerdem wenig intelligent.

    kanzlei-hoenig.de- 120 Leser -
  • Oh, Omertà - der reuige Rocker

    Jeweils ein zweistelliges Ergebnis haben sich gestern zwei Angels gefangen: Sie wurden vom Landgericht Potsdam u.a. wegen versuchten Mordes zu zwölf und zwölfeinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Der Dritte im Bunde wurde freigesprochen. Den beiden rot-weißen Rockern wird vorgeworfen, an Weihnachten 2011 ein Mitglied des MC Gremium einige häßliche Schnittwunden zugefügt zu haben.

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 176 Leser -
  • Honorarvereinbarung und Schinken

    Der Mandant hat ein Problem in einer Sache, die sich zu Beginn dieses Jahrtausend abgespielt hat. Der Versuch, das Problem in der Zwischenzeit zu lösen, scheiterte aus unterschiedlichen Gründen. Seitdem gibt es einen häßlichen roten Zettel, auf dem das Problem notiert ist. Nun möchte er die Sache noch einmal angehen und braucht dafür konkrete Informationen, Ansprechpartner un ...

    kanzlei-hoenig.de- 379 Leser -
  • Alles egal, meint der Senat

    Da schlage ich mich seit dem ersten Jura-Semester bis ins hohe Alter mit dem Problem der Abgrenzung zwischen Tateinheit und Tatmehrheit herum. Und jetzt kommt der Bundesgerichtshof - naja nur der 5. Senat - daher und sagt (BGH, Beschluss des 5. Strafsenats vom 15.5.2013 - 5 StR 182/13 -) , is eh alles Wurscht: Die Einzelstrafaussprüche geraten durch die Schuldspruchänderung in Wegfall.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 317 Leser -
  • Gericht hat die Faxen dicke

    In aller Regel werden hier im Hause auch Schriftsätze an Gerichte lediglich gefaxt. Nur Klagen und Schriftsätze mit besonderen Anlagen, z.B. Farbausdrucken, werden per Post verschickt. Da alle Prozessbeteiligten wissen müssen was wir so schreiben, sind für jeden Abschriften beizufügen. Die erforderliche Anzahl an Abschriften faxen wir also mit. Für uns hat das große Vorteile.

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 563 Leser -
  • Selige Staatsanwälte

    Hier nochmal ein Beispiel für eine Aktensicht, wie ich sie mir wünsche: Etwa 100 Akten-Ordner als Dateien im PDF-Format, sauber gescannt, im OCR-Verfahren les- und durchsuchbar gemacht, anschließend in einer nachvollziehbaren Verzeichnis-Struktur übersichtlich abgelegt, und zum Schluß mit TrueCrypt verschlüsselt. Das ca.

    kanzlei-hoenig.de- 365 Leser -
  • Sexuelle Ausbeutung für die Rente

    Fünf Euro für die Sexsklavin + 1,8 Mio für die Rentenkasse Eine unscheinbare Nebenentscheidung, die man sich mal ganz in Ruhe auf der Zunge zergehen lassen muss, fiel mir bei der Lektüre einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) ins Auge. Worum ging´s? Die Angeklagten hatten als führende Köpfe einer Bande mit anderen Bandenmitgliedern rumänische Frauen im Al ...

    kanzlei-hoenig.de- 462 Leser -
  • Filzverschonung

    Nur kurz eine kleine Ergänzung zur Lage der bayerische Justiz: Nach Ansicht der Justiz hat die Münchner Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen zur Bayerischen Landesbank führende CSU-Politiker geschont. Das Landgericht München schreibt in einem Beschluss vom Mittwoch, es sei „nicht nachzuvollziehen“, dass die Staatsanwaltschaft na ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 238 Leser -
  • Keine Auslandszustellung auf dem Ponyhof

    Es gibt Zeugen, der nicht in unmittelbarer Nachbarschaft des Gerichts wohnen. Auch solche Zeugen müssen förmlich geladen werden, z.B. weil die Verteidigung einen entsprechenden Beweisantrag gestellt hat und ohne den Zeugen nicht auszukommen ist. Die Zustellung einer Ladung kann aber nicht durch eine deutsche Behörde erfolgen, sondern wird in der Regel auf dem Wege der Amtshilfe erledigt.

    kanzlei-hoenig.de- 158 Leser -
  • Der Wanderwagen

    Im Gebrauchtwagenhandel macht es für die Kaufentscheidung des Käufers einen beträchtlichen Unterschied, ob das Fahrzeug einen oder drei Vorbesitzer hatte. Die falsche Angabe eines Vorbesitzers statt in Wirklichkeit dreier beim Gebrauchtwagenhandel stellt einen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB dar. So entschied es das OLG Naumburg.

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 238 Leser -
  • Das iPhone und sensible Beerdigungen

    Bahnreisenden ist das Phänomen bekannt: Wichtig-Telefonierer, die den gesamten Zug (inkl. Lokführer) mit privaten Details aus ihrem Leben unterhalten. Der (mein!) Wunsch nach einem Störsender, der diesen Großraumbeschallern die Instrumente lahmlegt, dürfte nachvollziehbar sein. Ähnlich Wünsche wie Zugpassagiere müssen wohl auch Polizeibeamte haben.

    kanzlei-hoenig.de- 295 Leser -
  • Mäusekino

    Diejenigen, die unsere Internetpräsentation unter www.kanzlei-hoenig.de von einem mobilen Gerät besuchen, bekommen nun passend zur Größe des s erst einmal eine besondere Seite präsentiert. Auch die üblichen Spielereien - wie Anruf in der Kanzlei per Patsch mit dem Zeigefinger und das ...

    kanzlei-hoenig.de- 156 Leser -

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Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin

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