kanzlei-hoenig.de - Artikel vom Juni 2011

  • Mit links und 40 Fieber

    Mein Schlußvortrag heute Mittag war gekennzeichnet von der nachlassenden Wirkung des Aspirins. Aber scheinbar war ich der einzige, der das wieder steigende Fieber gemerkt hat. Jedenfalls kam eine Verwarnung und 40 Stunden Freizeitarbeit am Ende heraus. Für ...

    kanzlei-hoenig.de- 138 Leser -
  • Notruf der Woche

    Ich hatte am vergangenen Mittwoch eine Verabredung. Der auswärtige Mandant wollte anrufen, damit ich ihn über die Sach- und Rechtslage informiere. Darauf hatte ich mich vorbereitet und mir ausreichend Zeit für ein ausführliches Telefonat reserviert. Der Mandant rief nicht an; weder zur verbarten Zeit, noch später und eine eMail hat er auch nicht für erforderlich ...

    kanzlei-hoenig.de- 271 Leser -
  • “Haut ab, das ist unser Bezirk!”

    Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland sinkt deutlich. Nur nicht in den ostdeutschen Ländern – dort nimmt die Zahl der Übergriffe weiter zu. Kann man im Verfassungsschutzbericht 2010 nachlesen, liest man in der taz. Auch wenn ich solchen öffentlich-rechtlichen Berichten traditionell und berufsbedingt eher skeptisch gegenüber stehe: Sie enthalten wenigstens einen ...

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 130 Leser -
  • Immunisierende Glückwünsche an Udo Vetter

    Seit Jahren bietet er uns einen qualitativ hochwertigen Blick hinter die Kulissen des juristischen Betriebs und zeigt und zwischen verständlichen Erläuterungen der Paragrafen vor allem die menschliche Seite. Vetters Blog immunisiert gegen das beklemmend kafkaeske Gefühl, das Ni ...

    kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 304 Leser -
  • Der Brief des Richters an den Verteidiger

    Auf der Mailing-Liste der Rechtsanwälte reklamierte ein junger Kollege das Schreiben eines Richters in einer Bußgeldsache. Der Verteidiger hatte ergänzende Akteneinsicht beantragt und daraufhin Post vom Bußgeldrichter erhalten: … dass sich die Akte seit der letzten Akteneinsicht nicht wesentlich verändert hat. Einer neuerlichen Akteneinsicht bedarf es daher nicht.

    kanzlei-hoenig.de- 478 Leser -
  • Auf der Galerie

    Die Terminplanung des Gerichts hatte sich als zu optimistisch erwiesen. Unser Termin war für 12 Uhr angesetzt. Um diese Uhrzeit standen aber zwei weitere Termine an, die noch vorher verhandelt werden mußten. Der Mandant folgte meinem Rat und setzte sich mit mir gemeinsam auf die Galerie. Damit die Zeit nicht zu lang wird. Wir konnten dann einem beeindruckendem Schauspiel folgen.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 165 Leser -
  • Platzen oder Schieben und dann Aufheben

    Eine üble Auswahl hatte das Gericht da zu treffen. Am 28. Juli hatte das Gericht die Beweisaufnahme geschlossen, der Staatsanwalt plädiert und die Verhandlung wurde unterbrochen. Im nächsten Hauptverhandlungstermin – am Vormittag des 18. August – sollten noch die Verteidiger plädieren, damit dann – noch am selben Tage – das Urteil verkündet werden kann. Das war der Plan A.

    kanzlei-hoenig.de- 200 Leser -
  • Bayern-Trojaner im Einsatz

    Das bayerische Justizministerium führte bereits mehrere Online-Durchsuchungen durch. Der “Landestrojaner” oder “Bayern-Trojaner” wurde insgesamt fünfmal eingesetzt, wie das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” in seiner morgen erscheinenden Printausgabe berich ...

    kanzlei-hoenig.de- 108 Leser -
  • Party bei “Berlin City” und “Berlin Eastgate”

    Geladene und ungeladene Gäste gestern auf der Rockerparty der Bandidos in Reinickendor anläßlich ihres 10. Geburtstages. Darüber berichtet heute der Tagesspiegel. Alles und jeder wurden kontrolliert. Gefunden wurde … nichts. Aber die Po ...

    kanzlei-hoenig.de- 174 Leser -
  • Nazis verprügelt und beleidigt

    Vertauschte Rollen: Innerhalb von nur vier Tagen sind in der vergangenen Woche drei NPD-Politiker sowie ein Wahlhelfer von Unbekannten verprügelt oder beleidigt worden. berichtet die Berliner Morgenpost. Die Polizei vermutet Täter in der linksextremistischen Szene. Sonst waren es ...

    kanzlei-hoenig.de- 258 Leser -
  • Liebe Blogleser,

    wenn Sie morgen, am Montag, den 27.06.2011, in diesem Blog keinen neuen Beitrag bzw. überhaupt nichts mehr lesen können, dann hat Frau Eva Herman wieder einmal Recht behalten. Und wenn Si ...

    kanzlei-hoenig.de- 433 Leser -
  • Kostenfalle für den Verteidiger

    Unsere Kanzlei ist in Sachen “Kostenfallen” bereits seit 2005 unterwegs. Nein, wir stellen keine Fallen, sondern wir verteidigen solche Leute, denen man vorwirft, betrügerisch an das Geld anderer Leute herankommen zu wollen. Ich muß sagen, wir (und auch andere Kollegen, die solche Verteidigungen betreiben) waren dabei auch recht “erfolgreich”.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 478 Leser -
  • Methoden wie in der Sowjetzone!

    Paul Wrusch berichtet Unglaubliches aus Dresden in der taz: Die Dresdner Polizei hat bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte, wurde am 19. Februar weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt.

    kanzlei-hoenig.de- 183 Leser -
  • Der vierte Haftgrund

    Das deutsche Strafprozeß-Recht kennt drei Gründe, die – neben dem Tatverdacht – Voraussetzung für den Erlaß eines Haftbefehls sind: Fluchtgefahr - § 112 Abs. 2 Ziffern 1, 2 StPO, Verdunklungsgefahr – § 112 Abs. 2 Ziffern 3 StPO und Wiederholungsgefahr – § 112a StPO. Die Realität im deutschen Strafprozeß kennt einen weiteren Haftgrund: Die fehlende Aussage des Beschuldigten, ...

    kanzlei-hoenig.de- 481 Leser -
  • Widerruf der Strafaussetzung

    In einer einigermaßen unanständigen Sache konnte ich das Gericht davon überzeugen, doch noch knapp eine Strafaussetzung zur Bewährung zu verhängen. Der Mandant war überglücklich, hatte er doch mit dem Schlimmsten rechnen müssen, schließlich ging es um den Strafrahmen aus § ...

    kanzlei-hoenig.de- 157 Leser -
  • Die Kavallerie im Kino

    Ein wenig Besserwisserei am Donnerstag Vormittag. Spiegel Online (SPON) berichtete: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen die Streaming-Seite kino.to. Und weiter: Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Dazu zwei Anmerkungen. Es ist nicht die Staatsanwaltschaft (StA), sondern die Generalstaatsanwaltschaft (GenStA), die hier von Dresd ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 105 Leser -
  • Erschütterndes Exempel in Dresden

    Da möchte wohl der Gardekorps die Generalstaatanwaltschaft ein Exempel statuieren: Eine Anklage der Betreiber könnte auch in der Öffentlichkeit das Bewusstsein dafür schärfen, dass es sich bei solchen Websites nicht um Kavaliersdelikte handelt. Daß eine Verurteilung dann auch vor dem Hintergrund knackiger wirtschaftlicher Interessen erwünscht w ...

    kanzlei-hoenig.de- 230 Leser -
  • Ein eigenartiges Völkchen

    In die Akten der Staatsanwaltschaft und des Gerichts kann der Vertreter des Beschuldigten bzw. Angeklagten hineinschauen. So steht es im § 147 StPO und das gilt auch für ein Mord- und Totschlagsverfahren. In der Regel stellen sich da keine wesentlichen Probleme ein. Anders sieht es aus, wenn es nicht um Leben oder Tod geht, sondern um’s Geld. Um das Geld des Staates, kurz: Um’s Steuerrecht.

    kanzlei-hoenig.de- 466 Leser -
  • Feststellungen

    Die Ermittlungen wurden von einer Polizeibeamtin geführt, die – so sagt sie von sich selbst – stets gewissenhaft und sorgfältig gearbeitet hat. Sie habe sowohl Belastendes als auch Entlastendes ermittelt, sagt sie. Sie schreibt in einem Vermerk: Abschließend wird festgestellt, dass der Beschuldigte im vorliegenden Verfahren in insgesamt neunzehn Fällen einen Betrug begangen hat.

    kanzlei-hoenig.de- 292 Leser -
  • Freies Geleit

    Es kommt gar nicht mal so selten vor, daß Ermittlungsbehörden und Gerichte auf die Mithilfe von mutmaßlichen Straftätern angewiesen sind. Die bedienen sich dann quasi eines Teufels, um den Belzebub auszutreiben. Diese Teufel Menschen werden also gern als Zeugen gebraucht. Ein paar dieser Leute haben jedoch ein Problem damit, sich als Zeugen zur Verfügung zu stellen – selbst we ...

    kanzlei-hoenig.de- 190 Leser -
  • Gedanken zum Sonntag

    Mal angenommen, die Staatsanwaltschaft legt nicht nur – wie angekündigt – die Revision ein. Sie begründet sie auch. Weiter angenommen, der Bundesgerichtshof hebt daraufhin das Urteil des Landgerichts Mannheim auf und verweist es an eine andere Strafkammer. Optimistisch, wie ich bin, nehme ich weiter an, daß die “neue” Strafka ...

    kanzlei-hoenig.de- 191 Leser -
  • Guter Vorschlag

    Ich hatte in den vergangenen Tagen ein wenig Zeit, auf ein paar Trolls hier im Blog zu antworten. Ein bisschen Frust ob der fiebrigen Erkältung an diesen Pseudo-Kommentatoren abzureagieren, hatte eine gewisse therapeutische Wirkung. Auf mich jedenfalls. Andere sehen das anders: Dass sogar Juristen sich in Foren und Blogs gegenseitig nerven mit Besserwisserei/Überkorrektheit/ ...

    kanzlei-hoenig.de- 297 Leser -
  • NPD – Spenderliste

    Vor ein paar Tagen waren ein paar böse Menschen auf dem Server der NPD. Verbotenerweise, natürlich. Üble Hacker also. Und die haben sich dort bei den Nazis Parteimitgliedern umgesehen. Und sich ein paar Namen notiert. Von den Leuten, die der Nazipartei NPD Geld geben haben für ihr dummes Geschwätz ihre Parteiarbeit. Nun findet der Netzbürger, der sich ein wenig ...

    kanzlei-hoenig.de- 373 Leser -
  • Vor verschlossener Tür

    Mal eben ins Auto, jemand mit Gepäck zum Bahnhof fahren, bevor es in die Kanzlei geht. Auf dem Weg zur Garage haben wir noch über deren Vorteile gesprochen, jetzt im Frühjahr, wo die Läuse auf den Linden ihre klebrigen Exkremente (vulgo: Glukose) auf die unter ihnen parkenden Autos verteilen. Dann der Griff zum Schlüssel für den Schalter, der das elektrisch betriebene Garagent ...

    kanzlei-hoenig.de- 207 Leser -
  • Rosenmontag in München

    An ihrer Stirn hat sie ein großes Hämatom. Es werden Fotos gemacht, ein Arzt stellt weitere Verletzungen fest: Schädelprellung, Verstauchung von Handgelenk und Knie, Schleudertrauma, Schürfwunden, Hämatome am Oberarm. [...] Was ist passiert am 7. März 2011 auf der Wache? Die Schilderungen weichen stark voneinander ab.

    kanzlei-hoenig.de- 172 Leser -
  • Legalize it!

    Die Forderung nach der Entkriminalisierung von Betäubungsmitteln ist so alt wie ihr Verbot. Mal mit guten, mal mit weniger guten Argumenten, oft aber musikalisch gut untermalt. Neu ist allerdings, daß diese Forderung vermehrt auch in den so genannten etablierten Kreisen erhoben wird, unter anderen vom ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan, dem britischen Unternehmer Richar ...

    kanzlei-hoenig.de- 180 Leser -
  • Nochmal: Parteispenden

    Es gab eine Menge Aufregung, als ich vor ein paar Tagen auf eine Liste hinwies, die die Namen der Spender mitteilte, die der Nazi-Partei NPD Geld gegeben haben. Die das sicherlich ordnungsgemäß für die Parteiarbeit verwenden werden (“Nazis wirken bei der politischen Willensbildung von Dumpfbacken mit“. Frei nach Art. 21 GG). Daß § 25 Abs.

    kanzlei-hoenig.de- 105 Leser -
  • Reichlich spät

    Die Zeit und die Generalstaatsanwaltschaft Dresden verkaufen es als Erfolgsmeldung: Gut eine Woche nach der Razzia gegen das gesperrte illegale Internet-Filmportal kino.to haben die Fahnder erste Konten und Luxusautos beschlagnahmt. Auf Konten in Spanien, die dem Hauptbeschuldigten aus Leipzig zugeordnet werden, wurden rund 2,5 Millionen Euro sichergestellt.

    kanzlei-hoenig.de- 278 Leser -
  • Spießer!

    Gefunden und von mir photographiert an der Hauswand einer Eisdiele in der Nähe der ...

    kanzlei-hoenig.de- 177 Leser -
  • Revision im Kachelmann-Verfahren

    Die Staatsanwaltschaft Mannheim wird nach Informationen des SWR im Fall Kachelmann Revision einlegen; Staatsanwalt Oskar Gattner soll dies gegenüber dem SWR bestätigt haben. Angeblich soll aber noch nicht feststehen, ob die Revision dann auch durchgeführt werden wird. Statt dessen will die Staatsanwaltschaft das Gericht dazu veranlassen, eine vollständige schriftliche Urteilsb ...

    kanzlei-hoenig.de- 267 Leser -

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Weiterere Autoren: , Tobias Glienke
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