kanzlei-hoenig.de - Artikel vom März 2006

  • Angeschossener Polizist: Zeugen gesucht - bis zu 10.000 EUR Belohnung

    Am Freitagabend gegen 21:20 Uhr war eine Zivilstreife auf der Flughafenstraße in Richtung Herrmannstraße unterwegs, als die Beamten auf der Gehwegseite vor den Häusern der Flughafenstraße 76/78 zwei rennende Personen bemerkten. Die Beamten, der 42-jährige Polizeihauptkommissar Uwe L., ein 29-jähriger Polizeiobermeister und ein 34-jähriger Polizeikommissar vermuteten einen Zusa ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 15 Leser -
  • Anklage: Polizeibeamte begehen 17.493 Straftaten

    Wegen rekordverdächtiger 17.493 Straftaten haben sich seit dem 5.3.06 vier ehemalige oder vom Dienst suspendierte Beamte der Frankfurter Verkehrspolizei vor Gericht zu verantworten. Staatsanwalt Justus Koch legt den Angeklagten Untreue zur Last, weil sie von Verkehrssündern Verwarnungsgelder in einer Gesamthöhe von 612.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 65 Leser -
  • Diese Woche in Moabit

    Montag: Prozess gegen einen 35-jährigen Mann, der an einer Ampel eine Autofahrerin überfallen haben soll (9 Uhr, Saal B 306). Prozess gegen einen 42-Jährigen, der laut Anklage mit ungedeckten Schecks bezahlt hat und unberechtigt Arbeitslosengeld bezog (9 Uhr, Saal 220). Dienstag: Prozess gegen zwei 20-Jährige um eine Serie von Überfällen auf Passanten an U-Bahnhöfen (9 Uhr, Saal 817).

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 18 Leser -
  • AG Charlottenburg: Streitwert bei eMail-Spam ist 300 EUR

    Das Urteil des AG Charlotte vom 28. März 2006 (228 C 179/05) möchte ich der Gemeinde nicht vorenthalten. Dort heißt es zur Bemessung des Streitwertes: Unrichtig ist jedoch der Ansatz eines Gegenstandswerts von 7.500,- €. Das Gericht folgt der Auffassung des BGH im Beschluss vom 30. November 2004 (VI ZR 65/04), [...

    kanzlei-hoenig.de- 47 Leser -
  • Abenteuerurlaub in Neukölln

    Organisierte und geführte „Pub Crawls“ durch die Szene-Kneipen „Hartz-IV-Treff“, „Zwitscherstübchen“ und „Bierteufel“. Ein gepflegtes Mittagessen beim „99-Cent-Döner-Grill“ und hinterher ein wenig relaxen und rauchen in der Hasenheide, auch bekannt als das „Amsterdam Berlins“. Eine Tour mit der U-Bahnlinie 8, in welcher man zum studentenfreundlichen Preis von nur 2,10 Euro ech ...

    kanzlei-hoenig.de- 6 Leser -
  • Treueschwur als Weckruf

    Aus der Ermittlungsakte: Der Beschuldigte wurde [Anmerkung: als hilflose Person, weil völlig betrunken] im Zellentrakt des örtlich zuständigen Polizeiabschnitts untergebracht. Seine persönlichen Gegenstände wurden im Zellenbereich in dafür vorgesehene Behält ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 63 Leser -
  • Hell’s Angels gegen Mickey Mouse

    Naja, nicht gegen die Maus, sondern gegen deren Schöpfer, gegen die Walt Disney Motion Pictures Group, Inc. Es geht um Markenrecht: The legendary Hell’s Angels Motorcycle Club is suing Walt Disney, Buena Vista Motion Pictures, and a movie production company for trademark dilution and infringement for developing and producing “Wild Hogs, ...

    kanzlei-hoenig.dein Markenrecht- 43 Leser -
  • Der Staatsanwalt und die Anhörung per eMail

    Im Normalfall erreicht den Beschuldigten per Briefpost eine schriftliche Nachricht der Ermittlungsbehörden, daß gegen ihn ermittelt und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Ich verteidige den Beschuldigten in einer (anderen) Umfangstrafsache. Gestern erhielt ich von dem dort zuständigen Staatsanwalt die folgende Mitteilung per eMail: Staatsanwaltschaft bei dem LG ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 100 Leser -
  • Anrufabwimmler

    Heute Mittag in meiner Stammkneipe – voll bis auf den letzten Platz. Das Telefon hinter der Theke klingelt: “Café am Ufer, Minna Meier?! ...

    kanzlei-hoenig.de- 29 Leser -
  • Anwalt klagt gegen ver.di

    Wegen der laufenden Streikmaßnahmen von ver.di klagt David (Rechtsanwalt Dr. Friedrich-Wilhelm Lehmann, Krefeld) gegen Goliat (Gewerkschaft ver.di) im Eilverfahren. Der Prozess befindet sich bereits in der Berufung. Termin beim Landesarbeitsgericht in München ist der 14.03.2006.Dr. Lehmann: “Egal, ob man für die Streikziele von ver.

    kanzlei-hoenig.de- 26 Leser -
  • Die Frau und der Rentner auf einem Parkplatz

    Am Donnerstag, gegen 09.00 Uhr, stellte die Mutter von drei Kleinkindern ihren PKW auf dem Stellplatz eines Supermarktes in der Eichholzkoppel ab. Sie ging in den Markt, verschloss das Fahrzeug nicht und ließ auch den Motor laufen, wobei die Kinder auf der Rücksitzbank blieben. Ein 68-jähriger Mann, selbst Großvater, empfand dieses Verhalten als der ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 26 Leser -
  • Die Wanne auf der “Brücke”

    Je größer das Auto, desto schwieriger gestaltet sich die Parkplatzsuche. Am vergangenen Wochenende haben wir gerade mal noch in der Nähe des ICC eine Möglichkeit gefunden, das Auto abzustellen: Für den Fall, daß ich den Kerl erwischt habe, der das Rücklichtglas geklaut hat: Kennt jemand einen guten Strafverteidiger, der mich aus dem Strafve ...

    kanzlei-hoenig.de- 18 Leser -
  • Erneut erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von U-Haft

    Der Beschwerdeführer befindet sich seit einem Jahr und neun Monaten wegen des Verdachts der Vergewaltigung seiner Ehefrau in Untersuchungshaft. Nachdem das Landgericht Mannheim sechs Sitzungstage verhandelt hatte, verurteilte es den Beschwerdeführer im Dezember 2004 wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung in fünf Fällen zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 8 Leser -
  • Motorrad-Unfall aus Sicht einer Großkanzlei

    Mein Mandant befuhr gemütlich an einem lauen Sommerabend mit seinem Motorrad eine etwa 3,50 m breite Straße, um die frische Waldluft zu genießen. Naja, das war halt so ein Zweirad, auf dem der Fahrer die Füße nach vorne ausstrecken mußte, um an die Fußrasten heran zu reichen. Deswegen setzte der hinter ihm fahrende Reisebus dann auch zum Überholen an. Es kam zum Unfall.

    kanzlei-hoenig.de- 99 Leser -
  • Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln

    Es ist mir gelungen, unter Ausnutzung sämtlicher Verfahrensvorschriften und durch Einsatz aller mir zur Verfügung stehender Argumentationshilfen das Amtsgericht Tiergarten ausnahmsweise dazu zu bewegen, gegen angemessene Erhöhung der Geldbuße auf die Verhängung eines Fahrverbotes abzusehen. We ...

    kanzlei-hoenig.de- 13 Leser -
  • Beim Bäcker

    Nach dem Essen ein kleiner Spaziergang durch den Kiez. Appetit auf ein Stückchen Kuchen. Da vorn ist ein/e “Bäckerei * Konditorei * Eiscafé”. Komm, laß uns dort rein gehen; weiter hinten in der Straße sind ...

    kanzlei-hoenig.de- 19 Leser -
  • Kiffen in Berlin und Bayern

    Im Zusammenhang mit Cannabis-Delikten bestätigt [eine Freiburger Studie] die landläufige Meinung, im bajuwarischen Süden greife die Polizei kompromissloser durch als im Rest der Republik. In Berlin hingegen werden 80 bis 90 Prozent der Verfahren im Zusammenhang mit Haschisch oder Marihuana einfach eingestellt.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 18 Leser -
  • Saisonende bereits vor ihrem Beginn

    Ein 41-jähriger Motorradfahrer aus dem Landkreis Märkisch-Oderland ist bei einem Verkehrsunfall an der Kreuzung Alt-Mahlsdorf Ecke Am Kornfeld in Kaulsdorf heute gegen 6 Uhr 30 schwer verletzt worden. Eine 49-jährige Frau aus Niederschöneweide wollte mit ihrem Pkw „Mazda“ von der Straße Alt Mahlsdorf nach links in die Straße Am Kornfeld abbiegen.

    kanzlei-hoenig.de- 7 Leser -
  • Strafverteidigung bei Mord- und Totschlag

    Sonntagslektüre Das unterschwellige Bedürfnis, sich aus hygienischen Gründen auf die Verteidigung Unschuldiger, Kleinkrimineller oder reumütiger Geständiger zu beschränken, ist mit professioneller Strafverteidigung kaum noch vereinbar. Auch dass ein schweres Verbrechen un ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 35 Leser -
  • Polizist in Berlin niedergeschossen

    Nach den Schüssen auf einen Polizisten in Berlin-Neukölln hat die Mordkommission am Samstagmorgen die Spurensuche wieder aufgenommen. Die Grünanlage Hasenheide werde mit mehr als 70 Beamten durchsucht, sagte Polizeisprecher Bernhard Schodrowski. Der durch einen Kopfschuss schwer verletzte Beamte schwebe nach wie vor in Lebensgefahr. Die Mordkommission habe die Ermittlungen übernommen.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 30 Leser -
  • Der beste Weg den wurdigen Gehalt zu haben

    Endlich mal ein erfreuliches Angebot: Guten Tag! Mochten Sie einen zusatzlichen Verdienst haben, dabei in einem legalen Schnellwachsenden Geschaft arbeitend? Die Forderungen fur die Vertreter: 1. Ehrlichkeit 2. Verantwortlichkeit 3. Computergrundkenntnisse Wie viel Zeit nimmt das in Anspruch? Gewohnlich betragt das 3-4 Stunden pro Woche.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 28 Leser -
  • Die Reaktion eines BILDlesers

    Der Leserbrief eines Lesers der BILD an den Autor eines Artikels in der taz: Wenn ich sie irgendwann mal treffen sollte, werde ich mit Sicherheit auch meinen Spaten dabei haben, seien sie sich sicher. (…) Ich werde ihnen das gleiche antun, was sie dem wehrlosen Hund angetan haben. Und auch ich werde keine Skrupel haben, wenn sie mich wimmernd und voller Angst anblicken.

  • BVerfG: Kein Fernmeldegeheimnis für gespeicherte Emails

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Verfassungsbeschwerde einer Heidelberger Richterin stattgegeben. Die Karlsruher Richter haben die Rechtsanwendung eines baden-württembergischen Gerichts moniert, das zugrunde liegende Recht selbst aber nicht beanstandet. Mit seinem Urteil hat der Senat zugleich eine Entscheidung zur Reichweite des Fernmeldegeheimnisses nach Artikel 10 Abs.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 36 Leser -
  • Coffee Culture?

    Während sich im LawBlog Udo Vetter Gedanken über das Recht an Kaffee in Plastiktöpfchen macht, konnte ich mir am Wochenende die amerikanische Kutur des Kaffeetrinkens in einem Starbucks neben der Paulskirche angucken. An den Anblick junger Menschen, die unterwegs sind und dabei Kaffee aus Plastikbechern ...

    kanzlei-hoenig.de- 25 Leser -
  • Das fürsorgliche Gericht …

    ... schreibt mir in einer Bußgeldsache. Es geht um 400,00 EUR, 2 Monate Fahrverbot und 4 Flens. Der Mandant ist rechtsschutzversichert. Wir haben im Ermittlungsverfahren ein Sachverständigengutachten über die Richtigkeit der Messung eingeholt, das dem Gericht noch nicht vorlag. Es steht Ihnen nach dem Gesetz frei, sich zu äußern.

    kanzlei-hoenig.de- 53 Leser -
  • Vor der Razzia erstmal die Kontrolle

    Kollege Werner Siebers – nach seinen perfiden Urlaubsberichten sprechen böse Zungen auch von “Lanzaratte” – schreibt von Razzien in Schulenund meint: Die Vorstellung, SEK umstellt Schule und löscht Handyspeicher von 600 Schülern, während der Unterricht ruht, lässt doch eher schmunzeln. So machen es die Niedersachsen.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 14 Leser -
  • Test: Die Warnung vor der Kontrolle

    Im Radio wurde gewarnt. Vor einem “Flitzerblitzer”. Der soll zwischen Neuruppin-Süd und Fehrbellin auf der BAB 24 stehen. Zulässig sind dort maximal 130 km/h. Die Reisegeschwindigkeit des Autos beträgt etwa 160 km/h, also noch relativ ungefährlich in Hinblick auf ein mögliches Fahrverbot. Das Auto ist nicht auf den Fahrer zugelassen, ...

    kanzlei-hoenig.de- 17 Leser -
  • Macrobotellón und die Jugend von heute

    Spaniens junge Menschen wetteifern, welche Stadt die meisten Säufer hat. Ist das noch Jugendkultur? In welcher Stadt kommen die meisten Jugendlichen zusammen – und zwar zum Saufen? So lautet ein seltsamer Wettbewerb, der am Wochenende in Spanien ausgetragen wird. Seit Tagen schwirren E-Mails und SMS durch die Jugendzimmer der Nation. In mindes ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 16 Leser -
  • Es gibt sie doch noch

    Nachdem die Hell’s Angels schon zum Rechtsmittel greifen, um sich zu verteidigen, hatte ich die Hoffnung auf neue Mandate schon aufgegeben. Aber vereinzelt gibt es ja doch noch ein paar, die nicht dem Zeitgeist erlegen sind: Mosbach: Motorrad-Clubmitglieder vor Gericht Vor dem Landgericht beginnt heute der Prozess gegen drei Mitglieder eines örtlichen Motorradclubs.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 34 Leser -
  • Nicht Drücken. Ziehen!

    Aus einem Bericht über einen Polizeieinsatz, der eine Table-Dance-Party des Outlaws MC in Munderkingen beendete: Pannen überschatteten den Sturm der beteiligten Polizeikräfte: Eine Einheit sollte durch den Haupteingang in die Diskothek stürmen. Sie sah sich mit einer verschlossenen Tür konfrontiert und versuchte, die Glastür mit Hilfe einer Ramme aufzubrechen.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 384 Leser -
  • Tod nach Misshandlungen durch Polizisten

    Vier Jahre nach der tödlichen Misshandlung eines 31-Jährigen durch Polizeibeamte hat das Kölner Landgericht den Angehörigen des Opfers 5000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Der Musiker war von Polizisten in der mittlerweile geschlossenen «Eigelsteinwache» so schwer misshandelt worden, dass er wenige Tage später starb.

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 11 Leser -
  • EU-Fahrerlaubnis und Eignungsmängel

    Bei Eignungsmängeln, die bereits vor der Erteilung einer Fahrerlaubnis durch einen EU-Mitgliedsstaat (hier: Polen) vorgelegen haben und auch danach weiter fortwirken können (Verkehrsteilnahme mit erheblichem Gefährdungspotential), hindert die zwischenzeitlich erteilte EU-Fahrerlaubnis nicht die Überprüfung der Fahreignungsvoraussetzungen durch die deutschen Fahrerlaubnisbehörden.

    kanzlei-hoenig.de- 25 Leser -
  • Veranstaltungshinweis: FRÜHZEITIGE VERTEIDIGUNG IN UNTERSUCHUNGSHAFT

    Der Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V. lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung der Vereinigung Berliner Strafverteidiger und des Deutschen Richterbundes, LV Berlin zum Thema: FRÜHZEITIGE VERTEIDIGUNG IN UNTERSUCHUNGSHAFT Notwendige Beiordnung eines Pflichtverteidigers ab Inhaftierung Es diskutieren: Petra Leister, Vereinigung Berliner Staatsanwält ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 13 Leser -
  • Mengenrabatt für Rechtsanwälte

    Dem Dresdner AnwaltVerein ist es bislang leider nicht gelungen, eine Rahmenvereinbarung über angemessene Mengenrabatte in Verkehrsordnungswidrigkeiten für die gebeutelte Anwaltschaft mit dem Freistaat Sachsen abzuschliessen. Das Vorhaben scheiterte bislang am erbitterten Widerstand des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, welches mit Rücksicht au ...

    kanzlei-hoenig.de- 19 Leser -
  • Gejagt

    Mit welchem Nachdruck die Bußgeldbehörden versuchen, einem “Übel-Täter” auf die Spur zu kommen, zeigt ein Fall, den das Landgericht Bonn zu entscheiden hatte. Ein Moppedfahrer fuhr durch den Godesberger Straßentunnel. Die erlaubte Höchstgeschwindigkeit lag bei 50 km/h, das dort fest installierte Meßgerät zeigte 130 km/h an. Ein Foto gab es auch: Abgebildet war der Tiefflieger (nur) von vorn.

    kanzlei-hoenig.de- 19 Leser -
  • Gierige Telekom

    telego!, der Anbieter für Sprach- und Datendienste informiert seine Geschäftskunden über Ideen seines Mitbewerbers, der Deutschen Telekom: Wie nie zuvor: Deutsche Telekom will jetzt Website-Betreiber zur Kasse bitten Große Anbieter wie Google, Yahoo, Amazon oder eBay sollen zukünftig für Besucher zahlen Vorbei die Zeiten, in denen es reichte, im Internet mehr oder weniger prominent vertreten z.

    kanzlei-hoenig.de- 14 Leser -
  • Umständliches in Göttingen

    Ich habe bei der Stadt Göttingen um eine Auskunft aus dem Melderegister nachgesucht. Als Anwort darauf erhielt ich per Post eine Bedienungsanleitung im Umfang einer vollen DIN-A5-Seite. Ich möge 4,80 EUR im Voraus einzahlen. Und dann erneut anfragen. Die Kopie des von der Bank abgestempelten Überweisungsträgers ...

    kanzlei-hoenig.de- 17 Leser -
  • Grundgesetz - Rheinisch

    Artikel 1 Sieh den Tatsachen ins Auge Et es wie et es. Artikel 2 Habe keine Angst vor der Zukunft. Et kütt wie et kütt. Artikel 3 Lerne aus der Vergangenheit. Et hätt noch immer jot jejange. Artikel 4 Jammere den Dingen nicht nach. Wat fott es, es fott. Artikel 5 Sei offen für Neuerungen. Et bliev nix wie et wor. Artikel 6 Sei kritisch, wenn Neuerungen überhand nehmen.

    kanzlei-hoenig.de- 24 Leser -
  • Gummiparagraph

    Über eine bemerkenswerte Kleinigkeit, die sich im Bußgeldkatalog zum 5.1.06 geändert hat, möchte ich kurz berichten. Und zwar für die Moppedfahrer: Bislang kostete das Fahren ohne “amtlich genehmigten” Schutzhelm 15 EUR. Jetzt wird dieses Verwarnungsgeld nur noch dann verlangt, wenn der Behelmte keinen “geeigneten” Schutzhelm getragen hat. Was, bittesch ...

    kanzlei-hoenig.de- 17 Leser -
  • Vogelgrippe?

    Neulich auf dem Flughafen Tegel. Jetzt weiß ich auch, warum den Fluggästen de ...

    kanzlei-hoenig.de- 11 Leser -
  • Käse

    In einem Gespräch zwischen meiner Mitarbeiterin und mir entwickelte sich die Frage, was passiert, wenn man ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 33 Leser -
  • Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann.

    Das Angebot: Das Software-Modul XX erwerben Sie bei uns; wir haben uns hier für ein Überlassungsvergütungsmodell à la Datev entschieden. Die Kosten für das Modul betragen 39,- Euro im Monat. Die Nachfrage: Was halten Sie von 31,00 EUR. Die kann ich besser zu den 69,00 EUR hinzurechnen, die ich für die Ergänzung Ihres Moduls an XX zahlen muß.

    kanzlei-hoenig.de- 28 Leser -
  • Kein Kinderkram mehr

    Kinder überfallen Frau Vor ihrer Haustür haben unbekannte Täter gestern Nacht um 0 Uhr 40 in der Muskauer Straße eine 48-jährige Kreuzbergerin überfallen. Sie suchte gerade nach ihrem Schlüssel in der Tasche und nahm ihre Geldbörse in die Hand. Plötzlich wurde sie von hinten geschubst und fiel zu Boden. Einer der Räuber trat ihr gegen das Knie ...

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 8 Leser -
  • Risiko Weblog?

    In der Praxis häufen sich derzeit Abmahnungen wegen “geschäftsschädigenden Verhaltens” gegen Blogger, die es wagen, negative Erfahrungsberichte über Produkte oder Dienstleistungen zu veröffentlichen. Es wird zunehmend gefährlich, im öffentlichen Raum der Bl ...

    kanzlei-hoenig.de- 18 Leser -

kanzlei-hoenig.de

Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin

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Weiterere Autoren: , Tobias Glienke
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