Kanzlei Dr. Schenk - Artikel vom April 2012

  • E-Commerce-News: München vs. OLG Hamburg - Doppelte 40-Euro-Klausel oder nicht?

    Ein Beschluss des OLG München (OLG München, Beschluss vom 07.02.2012, Az.: 29 W 212/12) hat jüngst für Aufruhr bei den Onlinehändlern gesorgt: das Gericht hat entschieden, dass die sogenannte doppelte 40-Euro-Klausel nicht verwendet werden muss. Beträgt der Warenwert der zurückgesendeten Ware mehr als 40,00 Euro oder wird die Rückgabebelehrung verwendet, muss der Onlinehändler ...

    Kanzlei Dr. Schenk- 4 Leser -
  • Urheberrecht: Abmahnung – Tele München - Beastly

    Aktuell wird das illegale down – bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks „Beastly“ des abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München.

    Kanzlei Dr. Schenkin Medienrecht Abmahnung- 10 Leser -
  • Markenrecht: Abmahnung wegen Verletzung der Marke Pandora

    Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Unternehmens Pandora A/S Pandora Jewelry GmbH aus Hamburg vor, welche Markenrechtsverletzungen an Ihrer Wortmarke „Pandora“ geltend macht. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen Schmuckwaren (Klasse Nizza 14) mit dem Hinweis „Original Pandora“ im Internet zum Verkauf angeboten zu haben, obwohl es sich hierbei nicht um ein Produkt von Pandora handelt.

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 32 Leser -
  • Internetrecht: Abmahnung Constantin Film – Werner – Eiskalt!

    Aktuell wird das illegale down – bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Filmwerks „Werner – Eiskalt!“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch die Constantin Film Verleih GmbH ausgesprochen, der die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. Neben einer Unterlassungserklärung wird eine Vergleichsbetrag in Höhe von 956,00 € verlangt.

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 10 Leser -
  • Abmahnung: Bushido – Wärst du immer noch hier?

    Aktuell wird das illegale down – bzw. uploaden auf sog. Tauschbörsen des Musikwerks „Wärst du immer noch hier?“ abgemahnt. Die Abmahnung wird durch Herrn Anis Mohamed Ferchichi besser bekannt als „Bushido“ ausgesprochen, dem die Rechte an dem Werk zustehen sollen. Abmahnende Kanzlei sind die Rechtsanwälte Binhardt, Fiedler, Zerbe aus Berlin.

    Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 13 Leser -
  • Verkürztes Widerrufsrecht bei Online-Partnervermittlung?

    Das Landgericht Bamberg hat mit Urteil vom 07.12.2011 (Az. 2 HK O 187/11) entschieden, dass bei Onlinediensten wie etwa einer Partnervermittlung das Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht durch die Freischaltung des erworbenen Service oder das erste Login erlischt. Nach dem BGB (§312 d Abs. 3) kann das Widerrufsrecht auch dann erlöschen, "wenn der Vertrag von beiden Seiten auf a ...

    Kanzlei Dr. Schenkin Wettbewerbsrecht- 182 Leser -
  • Muster der Widerrufsbelehrung muss vollständig übernommen werden

    Nach einer Entscheidung des BGH (BGH, Urt. v. 01.03.2012 - Az.: III ZR 83/11) muss ein Unternehmer die Musterwiderrufsbelehrung vollständig übernommen haben, damit er sich auf ihre Schutzwirkung berufen kann. Wenn die Widerrufsbelehrung den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, wird die Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt.

    Kanzlei Dr. Schenk- 18 Leser -
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK