Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Artikel vom Oktober 2011

  • Law-Podcasting: Reform des Fernabsatzrechts 2011

    06.10.11 DruckenVorlesen Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Reform des Fernabsatzrechts 2011". Inhalt: Es ist wieder einmal soweit! Der Deutsche Bundestag hat 2011 erneut Änderungen im Fernabsatzrecht beschlossen. Dieser Podcast beschäftigt sich mit den Folgen, die diese Änderungen für Sie als Unternehmer haben.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Wettbewerbsrecht- 9 Leser -
  • LG Giessen: Internetseiten-Angaben nicht prospektmäßig

    Die auf Webseiten angegebenen Informationen sind nicht prospektmäßig, denn sie stellen keine dauerhafte und verbindliche Informationsgrundlage dar (LG Gießen, Urt. v. 28.07.2010 - Az.: 1 S 64/10). Die Beklagte bot im Internet Reisen an und hatte sich in der Vergangenheit außergerichtlich gegenüber dem Kläger verpflichtet, es zu unterlassen "Pauschalriesen prospektmäßig zu be ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 10 Leser -
  • VG Düsseldorf: Städte dürfen Sexsteuer erheben

    12.10.11 DruckenVorlesen Die 25. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat gestern in mehreren Verfahren betreffend die Erhebung der sog. Sex-Steuer mündlich verhandelt und mit den anschließend verkündeten Urteilen die Klagen gegen die Steuerbescheide abgewiesen. Die Klagen betrafen die Steuererhebung auf "das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt in Beherbergun ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 20 Leser -
  • EuGH: Nationale Fussball-TV-Exklusivvermarktung rechtswidrig

    Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das Rundfunkanstalten eine gebietsabhängige Exklusivität für einzelne Mitgliedstaaten einräumt und den Fernsehzuschauern untersagt, diese Sendungen in den anderen Mitgliedstaaten mittels einer Decoderkarte anzusehen, verstößt gegen das Unionsrecht Das Zeigen von Fußballübertragungen, die geschützte Werke enthalten, in einer Gastwi.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Medienrecht- 6 Leser -
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