Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Artikel vom April 2011

  • Law-Podcasting: Wichtige Inhalte in einem SEO-Vertrag - Teil 1

    14.04.11 DruckenVorlesen Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Wichtige Inhalte in einem SEO-Vertrag - Teil 1". Inhalt: Der heutige Podcast erläutert, auf welche neuralgischen Punkte ein Suchmaschinen-Optimierer bei der Ausgestaltung eines Vertrages mit seinem Kunden achten sollte. Aufgrund des großen Umfangs ...

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  • VG Stuttgart: IHK-Plakatwerbung zu Stuttgart 21 rechtswidrig

    10.04.11 DruckenVorlesen Das an dem IHK-Gebäude in Stuttgart angebrachte Plakat zu S 21 sowie der Abdruck des Plakats im Magazin der IHK sind rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 07.04.2011 festgestellt (Az.: 4 K 5039/10). Zwar bewege sich die Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart - IHK - mit einer Stellu ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 33 Leser -
  • LG Düsseldorf: Pro Lied 300,- EUR Schadensersatz in P2P-Fällen

    In einer weiteren Entscheidung hat das LG Düsseldorf (Urt. v. 09.02.2011 - Az.: 12 O 68/10) einen Schadensersatzanspruch iHv. 300,- EUR pro Lied in P2P-Fällen angenommen. Bereits in der Vergangenheit hatten die Düsseldorfer Richter identisch entschieden: LG Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2010 - Az.: 12 O 521/09. Die Robenträger stuften den Beklagten für die Rechtsverletzung als verantwortlich ein.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 33 Leser -
  • BGH: Empfehlung durch Ärzte nur in Ausnahmefällen erlaubt

    Der BGH hat festgestellt (Urt. v. 13.01.2011 – Az.: I ZR 111/08), dass eine unaufgeforderte Empfehlung eines Erbringers medizinischer Leistungen durch einen Arzt grundsätzlich nicht erlaubt ist. In dem vorliegenden Fall hatte eine Hörgeräteakustikmeisterin einen Arzt auf Unterlassung in Anspruch genommen, da dieser seinen Patienten stets einen anderen Hörgeräteakkustiker empfohlen hatte.

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  • MFM zu Bild-Honoraren bei App-Nutzungen

    15.04.11 DruckenVorlesen Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) hat sich vor kurzem zur Honorierung der Bild-Butzungen in Smartphone-Apps auseinandergesetzt und dabei folgende Eckpunkte festgelegt: • Bei der Sondierung der zusammengetragenen Informationen stellte die MFM verbandsübergreifend fest, dass es sich bei einer App um eine eigenständ ...

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  • VG Köln: Verbot von Sportwetten rechtswidrig

    06.04.11 DruckenVorlesen Das Verwaltungsgericht Köln hat mit zwei heute bekannt gegebenen Urteilen den Klagen von privaten Sportwettenvermittlern entsprochen, die gegen die Untersagung ihrer Tätigkeit auf der Grundlage des aktuell geltenden Glücksspielstaatsvertrages geklagt haben. Bereits im November 2010 hatte das Gericht mit drei Urteilen (1 K 3293/07, 1 K 3356/07 un ...

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  • OLG Karlsruhe: Kein Lizenzvertrag zwischen Nokia und Bosch

    In einem Rechtsstreit zwischen Nokia und der Robert Bosch GmbH geht es darum, ob eine der beiden Seiten verlangen kann, dass die jeweils andere Seite dem Abschluss eines Lizenzvertrags über eine Vielzahl von Patenten aus dem Bereich der Mobilfunktechnik zustimmt. Das Landgericht Mannheim hat die Klage von Nokia gegen Bosch und die Widerklage von Bosch gegen Nokia abgewiesen. Der u.a.

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  • Law-Podcasting: Haftung für rechtswidrige RSS-Feeds

    07.04.11 DruckenVorlesen Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Haftung für rechtswidrige RSS-Feeds". Inhalt: Die meisten Internetnutzer kennen und verwenden RSS-Dienste, um sich auf dem neusten Nachrichtenstand zu halten. Besonders News-Webseitenbetreiber und Blogs bieten diesen Dienst ...

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