Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Artikel vom März 2011

  • Law-Vodcast: Glücksspiele und Heilmittel

    08.03.11 DruckenVorlesen Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Glücksspiele und Heilmittel". Inhalt: In der jüngeren Vergangenheit sind die Unternehmer bei der Ausgestaltung ihrer Werbemittel immer erfinderischer geworden. So veranstalten zum Beispiel viele Firmen verstärkt Preisausschreiben, Verlosungen oder andere ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Wettbewerbsrecht- 12 Leser -
  • Law-Podcasting: Ausfiltern von E-Mails kann strafbar sein

    17.03.11 DruckenVorlesen Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Ausfiltern von E-Mails kann strafbar sein". Inhalt:E-Mails, SMS und Internet machen den weltweiten Austausch von Informationen möglich und gehören mittlerweile zum absoluten Standard moderner Kommunikation. Dabei werden Daten in ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 42 Leser -
  • VG Bremen: Verbot privater Sportwetten europarechtswidrig

    12.03.11 DruckenVorlesen Am heutigen Donnerstag, den 10. März 2011 hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen nach mündlicher Verhandlung der Klage eines privaten Wettlokalbetreibers stattgegeben. Der Kläger wendete sich mit seiner Klage gegen ein Verbot der Durchführung, Veranstaltung und Vermittlung öffentlicher Wetten, insbesondere Sportwetten.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 27 Leser -
  • OLG Karlsruhe: Kein Gegendarstellungsanspruch bei Fotomontage

    Gegenstand zweier Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe ist eine Veröffentlichung in der Illustrierten „neue woche“ über einen bekannten Journalisten und TV-Moderator. Das Heft der „neuen woche“ vom 15.10.2010 zeigt auf der Titelseite ein Bild des Klägers neben seiner Ehefrau, abgebildet vor einem aus grünen Blättern zusammengesetzten Hintergrund, darunter steht ...

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 16 Leser -
  • VG Köln: "Wahl-O-Mat" nicht rechtswidrig

    Mit einem heute bekannt gegebenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag des Landesverbandes der deutschen demokratischen partei (ddp) - Die Einstein Partei - Rheinland-Pfalz abgelehnt, die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn zu verpflichten, den „Wahl-O-Mat“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27.03.2011 sofort von ihrer Internetseite zu nehmen.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 43 Leser -
  • SG Dortmund: Künstlersozialabgabe für Webseiten-Erstellung

    Ein gemeinnütziger Verein wird zur Künstlersozialabgabe herangezogen, soweit er im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit nicht nur gelegentlich Auträge an selbständige Künstler vergibt. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle des Forschungsinstituts Geragogik e.V. in Witten auf dessen Klage gegen einen entsprechenden Heranziehungsbescheid der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 36 Leser -
  • Wordpress-Plugin Yagendoo datenschutzwidrig

    Das Unternehmen Yagendoo bietet seit wenigen Tagen ein Wordpress-Plugin an, mit dem angeblich datenschutzkonform die Plugins von Facebook, Twitter oder Flattr eingebunden werden kann. Werbetext: "Das Plugin ermöglicht es, wirklich jeden beliebigen Dienst, dessen Tools man über einen Code auf der eigenen Seite einbinden kann, in den Zustimmungsablauf durch den Besucher zu übernehmen.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 34 Leser -
  • LG Tübingen: Werbung mit Testergebnis muss deutlich lesbar sein

    07.03.11 DruckenVorlesen Die Werbung mit einem Testergebnis (hier: Test der Zeitschrift "Öko-Test") ist wettbewerbswidrig, wenn die Angabe der Fundstelle nicht hinreichend lesbar in der Anzeige angegeben wird (LG Tübingen, Urt. v. 29.11.2010 - Az.: 20 O 86/10). Es ist inzwischen jedem Unternehmer bekannt, dass er, sobald er Testergebnisse Dritter in seiner Werbung verwendet (z.B.

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien- 7 Leser -
  • OLG Düsseldorf: Keine Löschung negativer eBay-Bewertung

    Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein eBay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen Bewertung verlangen kann. Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Käuferin im November 2010 einen Computermonitor zum Kaufpreis von 144,90 Euro über die eBay-Plattform erworben.

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