Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Artikel vom September 2013

  • Die vollkommen legale Ampelsünde

    Rote Ampeln nerven, das ist klar. Insbesondere, wenn man mal wieder lange anstehen muss. Immerhin, man kann sich dabei die Umgebung anschauen und findet dann vielleicht eine Möglichkeit, die Ampel zu umgehen. Das tat auch ein findiger Autofahrer aus dem Raum Dortmund. Die Linksabbieger-Ampel zeigte rot, also bog der Autofahrer auf die im Vorfeld der Ampel erreichbarer Tankstel ...

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 163 Leser -
  • Neuigkeiten von der GWE – Zahlungsanspruch durch LG Düsseldorf anerkannt

    Die GWE GmbH, bekannt für die Vielzahl an Streitigkeiten in Sachen “Gewerbeauskunft-Zentrale”, kann offenbar einen Sieg für sich verbuchen. Nachdem in der jüngeren Vergangenheit die Rechtsprechung für die GWE GmbH eher ungünstig war, scheint nun das Landgericht Düsseldorf einen Zahlungsanspruch gefunden zu haben (LG Düsseldorf, Urteil vom 31.07.2013, Az.: 23 S 316/12).

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 1044 Leser -
  • Kein Denunziantentum in Filesharer-Familien

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof in Filesharing-Angelegenheiten ist seit 2012 (BGH, Urteil vom 12. 5. 2010, Az.: I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens) immer wieder Gegenstand verschiedenster Auslegungen gewesen. Denn der BGH sprach seitdem von einer widerlegbaren Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch der Rechtsverletzer ist und bürdete dem Anschlussinhaber die sekund ...

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Medienrecht Abmahnung- 224 Leser -
  • Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE

    Die GWE GmbH ist bekannt dafür, dass sie für Einträge in Internet-Branchenbücher horrende Preise verlangt. In der Vergangenheit führte dies zu einer regen Tätigkeit der Rechtsprechung mit diversen Urteilen, häufig gegen die GWE, letztlich einmal zu Gunsten der GWE. Immer spielt dabei die Frage, ob eine Zahlungspflicht wirksam vereinbart wurde, die streitentscheidende Rolle (vgl. u.a. hier).

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Strafverteidiger in der Lutherstadt Eisleben

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