kanzlei.biz - Artikel vom Juli 2011

  • Abmahnung von der Megafilm GmbH durch Urmann+Collegen

    Neu im abmahnBAROMETER: Erneut mahnte die Megafilm GmbH einen unserer Mandanten ab, weil dieser angeblich das Werk "Lollipops25" unberechtigt heruntergeladen und öffentlich zugänglich gemacht haben soll. Im Einzelnen: Die Rechtsanwälte Urmann und Collegen werfen unserem Mandanten vor, er habe durch Herunterladen und gleichzeitiges Zurverfügungstellen des Werks "Lollipops25" zum ...

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • Urheberrechtsschutz auch für Lernspiele

    Eigener Leitsatz: Um urheberrechtlichen Schutz zu erfahren, müssen Kreativleistungen sogenannte Schöpfungshöhe erreichen. Der BGH hat nun darauf hingewiesen, dass auch Lernspiele die hierfür erforderliche Eigentümlichkeit aufweisen und als Darstellungen wissenschaftlicher Art geschützt sein können. Abzustellen sei hierbei allein auf die Form der Darstellung, nicht etwa auf den I ...

    kanzlei.bizin Medienrecht- 3 Leser -
  • Markennamen als Keywords in Google AdWords

    Amtlicher Leitsatz: Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienst.

    kanzlei.bizin Markenrecht- 16 Leser -
  • KAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werden

    Amtlicher Leitsatz: Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden. Bundesgerichtshof Urteil vom 20.

    kanzlei.bizin Markenrecht- 14 Leser -
  • Zur Erstattung der Kosten eines Patentanwalts

    Amtlicher Leitsatz: Hat neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt an der Abmahnung wegen einer Markenverletzung mitgewirkt, kann die Erstattung der durch die Mit-wirkung des Patentanwalts entstandenen Kosten nach §§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB oder § 14 Abs. 6 Satz 1 MarkenG nur beansprucht werden, wenn der Anspruchsteller darlegt und nachweist, dass die Mitwirkung des Paten ...

    kanzlei.bizin Markenrecht Abmahnung- 25 Leser -
  • Abmahnung von EMI Music Germany GmbH & Co. KG durch Rechtsanwälte Rasch

    Neu im abmahnBAROMETER: Vorliegend erhielten unsere Mandanten eine Abmahnung der EMI Music Germany GmbH & Co. KG. Ihnen wird vorgeworfen, dass Musikalbum "Teenage Dream" der Künstlerin Katy Perry zum Download angeboten zu haben. Im Einzelnen: Unsere Mandanten haben wegen dem Musikalbum "Teenage Dream" der Künstlerin Katy Perry eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch erhalten.

    kanzlei.biz -
  • Wortzeichen "POLYMAIL!" ist eintragungsfähig

    Eigener Leitsatz: Das Wortzeichen "POLYMAIL!" ist bzgl. Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Versendung vieler verschiedener Postsachen hinreichend unterscheidungskräftig. Sowohl der Begriff "Poly" als auch der Begriff �Mail� kann verschiedenen Bedeutungen haben. Deren Verbindung hat keinen die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter, soda ...

    kanzlei.bizin Markenrecht- 8 Leser -
  • Werbung mit Garantie

    Amtlicher Leitsatz: UWG § 4 Nr. 11; BGB § 477 Abs. 1; Richtlinie 1999/44/EG Art. 6 Abs. 1 und 2 a) Unter den Begriff der Garantieerklärung im Sinne des § 477 Abs. 1 Satz 1 BGB fällt nur die zum Abschluss eines Kaufvertrages oder eines eigenständigen Garantievertrages führende Willenserklärung, nicht dagegen die Werbung, mit der eine Garantie im Zusammenhang mit Verkaufsangebote ...

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 1 Leser -
  • Abmahnung von Universal Music GmbH durch Rechtsanwälte Rasch

    Neu im abmahnBAROMETER: Erneut wird einer unserer Mandanten von der Universal Music GmbH abgemahnt, da er in einer Internettauschbörse das Musikalbum "The Fame Monster" der Künstlerin "Lady Gaga" zum Download bereit gestellt haben soll. Im Einzelnen: Unseren Mandanten erreichte eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch aufgrund einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an dem Mu ...

    kanzlei.biz- 9 Leser -
  • eBay-Nutzer haftet nicht für unverschuldeten Missbrauch seines Kontos

    Amtlicher Leitsatz: a) Werden unter Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der Duldungsvollmacht entsprechend anzuwenden sind (im Anschluss an BGH, Urteile vom 3.

    kanzlei.biz- 3 Leser -
  • Neuer Basiszinssatz seit 01.07.2011

    Artikel: Zweimal jährlich ändert sich der Basiszinssatz zum 01. Januar und zum 01. Juli. Der Zinssatz wird von der Deutschen Bundesbank herausgegeben und dient vor allem zur Berechnung der Verzugszinsen im Sinne des § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB. Die gesetzlichen Verzugszinsen liegen demnach bei 5 Prozentpunkten über dem Bas ...

    kanzlei.biz- 22 Leser -
  • Abmahnung von EMI Music Germany GmbH & Co. KG durch Rechtsanwälte Rasch

    Neu im abmahnBAROMETER: Erneut liegt uns eine Abmahnung der EMI Music Germany GmbH & Co. KG vor. Abgemahnt wurde unser Mandant aufgrund angeblich von ihm begangener Urheberrechtsverstöße durch die Verfügbarmachung eines Musikalbums im Internet. Im Einzelnen: Durch die Rückverfolgung der IP-Adresse soll unser Mandant als mutmaßlicher Störer identifiziert worden sein.

    kanzlei.biz -
  • Sperrung einer Mobilfunkkarte ohne Ankündigung

    Eigener Leitsatz: Im Rahmen der Beurteilung der Wirksamkeit von AGB-Klauseln in Mobilfunkverträgen mit bestimmter Laufzeit oder über Prepaid entschied der BGH, dass eine Klausel, die es Mobilfunkbetreibern ermöglicht, ohne Vorankündigung die Karte eines Kunden zu sperren, falls er einen gewissen Kreditbetrag überschreitet, unwirksam ist.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 32 Leser -
  • Keine Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Personensuchmachschine

    Eigener Leitsatz: Suchmaschinenbetreiber dürfen bei der Benutzung von Bildern von einem Einverständnis des Rechteinhabers mit dem bei der Bildersuche üblichen Umfang ausgehen, wenn der Rechteinhaber die Bilder öffentlich zugänglich gemacht hat, ohne diese gegen den Zugriff durch Suchmaschinen zu sichern. Diese vom BGH für Urheberrechtsverletzungen aufgestellten Grundsätze (Urteil des BGH vom 29.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 1 Leser -
  • Urheberrecht in der IT-Praxis – Gestaltung von Projektverträgen mit Freelancern

    Immer mehr Unternehmen verlagern interne Geschäftsprozesse vollverantwortlich auf externe Dienstleister. Der wirtschaftliche Vorteil liegt dabei auf der Hand: die Beschäftigung eines spezialisierten, freien Mitarbeiters (Freelancers) kann zeitlich flexibel an das entsprechende Projekt angepasst und dadurch hohe Fixkosten durch nicht ausreichend qualifizierte Mitarbeiter eingespart werden.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 21 Leser -
  • Aktuelle Entwicklungen des Internetstrafrechts 1/2011 - Teil 2/3

    Im ersten Teil zu den aktuellen Entwicklungen des Internetstrafrechts haben wir bereits die Strafbarkeit der Entfernung des SIM- oder Net-Locks am Handy und eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch einen Webcam-Hack anhand aktueller Rechtsprechung aufgezeigt. Auch im zweiten Teil möchten wir Ihnen aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung aufzeigen.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 17 Leser -
  • Werbeslogan "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" nicht als Marke eintragungsfähig

    Eigener Leitsatz: Die Werbeaussage "Der perfekte Start zum Wunschgewicht" ist für Waren und Dienstleistungen der Lebensmittelbranche nicht eintragungsfähig, da ihr die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Die aus geläufigen Wörtern der deutschen Sprache gebildete und allgemein verständliche Wortfolge wird vom Durchschnittsverbraucher lediglich als rein werblich anpreisende ...

    kanzlei.bizin Markenrecht- 9 Leser -
  • Einwählen in unverschlüsselt betriebenes WLAN nicht strafbar

    Eigener Leitsatz: Das Einwählen in ein unverschlüsselt betriebenes WLAN-Netz mit dem Zweck der Mitbenutzung des Internetzuganges verstößt weder gegen Vorschriften des TKG noch gegen solche des BDSG oder des StGB, da der Betreiber durch den Verzicht auf die Verschlüsselung des WLANs schlüssig erklärt, dass die zugeteilte IP-Adresse auch für den sich Einwählenden bestimmt ist.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 9 Leser -
  • Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch "Google Street View"

    Eigener Leitsatz: Werden im Rahmen des geodatengeschützten Internetangebots "Street View" von der Fahrbahn einer Straße aus Aufnahmen von Wohnhäusern oder von sich auf öffentlichen Straßen aufhaltenden Personen angefertigt, so lässt sich aus solchen Aufnahmen für sich genommen noch keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild ableiten.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 23 Leser -
  • "Wir sind die Guten" ist nicht eintragungsfähig

    Eigener Leitsatz: Der Eintragung der Wortfolge "Wir sind die Guten" steht das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft entgegen. Die fast schon sprichwortartig gewordene Redensart wird - gerade auch produktbezogen - bereits von einer Vielzahl ganz unterschiedlicher Personen und Unternehmen auf diversen Waren - und Dienstleistungssektoren tatsächlich verwendet.

    kanzlei.bizin Markenrecht- 7 Leser -
  • Abmahnung von Universal Music GmbH durch Rechtsanwälte Rasch

    Neu im abmahnBAROMETER: Einer unserer Mandanten wurde aufgrund angeblich wiederholter Urheberrechtsverletzungen von der Universal Music GmbH durch die Rechtsanwälte Rasch abgemahnt. Im Einzelnen: Die Universal Music GmbH wirft unserem Mandanten vor, wiederholt Urheber- und Leistungsschutzrechte verletzt zu haben. Hierbei soll er 4 verschiedene Alben, u. a.

    kanzlei.biz- 39 Leser -

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