• Erschleichung des außerehelichen Beischlafs

    Bis zum Jahr 1969 stand die Erschleichung des außerehelichen Beischlafs in Deutschland unter Strafe. § 179 Abs. 1 StGB lautete damals: „Wer eine Frau zur Gestattung des Beischlafs dadurch verleitet, daß er eine Trauung vorspiegelt, oder einen anderen Irrthum in ihr erregt oder benutzt, in welchem sie den Beischlaf für einen ehelichen hielt, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren bestraft.

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 465 Leser -
  • Bürgermeister siegelt Dokumente für Reichsbürger

    Durch seinen Rücktritt kommt der Bürgermeister von Kühndorf, Thomas König, einem Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht zuvor. Der Grund für den plötzlichen Rücktritt: Über Monate hinweg soll König Dokumente von Reichsbürgern mit offiziellen Siegeln der Gemeinde versehen haben. „Die Kommunalaufsicht im Meininger Landratsamt hat seinem Antrag auf Entlassung stattgegeben“, sa ...

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 428 Leser -
  • Shit happens!

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. 15 Sa 463/04) entschiedenen Fall, als er einen seiner Mitarbeiter auf der Toilette erwischte – angeblich schlafend.

    Prof. Dr. Arnd Diringer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 300 Leser -
  • Mietrechtliche Schweinereien

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste ein gefährliches Mini-Schwein die Wohnung verlassen. In einem vom Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7.

  • Walnussbäume dürfen Nüsse abwerfen

    Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat kürzlich entschieden, dass Hauseigentümer nicht für Schäden durch Walnussbäume haften, welche über die Grundstücksgrenze des Nachbarn raken. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Grundstückseigentümer für Schäden an einem Fahrzeug haftet, welche durch herabfallende Walnüsse verursacht wurden.

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  • Party eskaliert wegen verschwundener Playstation

    Im Streit um eine verschwundene Spielkonsole ist eine Geburtstagsparty in Baden-Württemberg völlig aus dem Ruder gelaufen. Mehrere Streifenwagen mussten anrücken, ein Polizist wurde gebissen. In den frühen Morgenstunden des Sonntags, 04.02.18, eskalierte ein Streit um eine verschwundene Playstation bei einer Geburtstagsparty mit mehreren Gästen in Eimeldingen.

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