• Warum man besser ohne Führerschein fährt

      Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 2064 Leser -
    • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

      Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei.

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1672 Leser -
  • Bewusstlos in die Ehe

    Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine Ehe “aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der Eheschließung im Zustand der Bewusstlosigkeit (…) befand“. “Welche Sachverhalte man sich unter der Bewusstlosigkeit vorstellen soll, bleibt im Dunkeln”, schreibt W ...

  • Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

    Die Eigentümerin eines über hundert Jahre alten Mehrfamilienhauses verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn sich vor der Haustür ein Gitterrost-Fußabtreter befindet, der Öffnungen mit einer Größe von jeweils 4 cm x 7,3 cm aufweist, und eine Besucherin mit dem schmalen Absatz ihres Schuhs im Gitterrost hängenbleibt. Das hat der 11.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 55 Leser -
  • VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

    Der Kläger beantragte bei der Verbandsgemeinde Bad Marienberg unter Vorlage ärztlicher Stellungnahmen eine Namensänderung. Er wolle James Bond heißen, sei aber auch aus einer Kombination dieses Namens mit seinem Vornamen einverstanden. Mehrere, ihn behandelnde Ärzte hätten die Namensänderung befürwortet. Die Verbandsgemeinde lehnte die Namensänderung ab.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 61 Leser -
  • „Indigenes Volk Germaniten“ wird nicht anerkannt

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein „Indigenes Volk Germaniten“ nicht anerkannt. Dies hat das Gericht in einer Mitteilung vom 19. Mai 2017 klargestellt. Personen, die sich selbst als Angehörige eines vermeintlich existierenden „indigenen Volkes Germaniten“ bezeichnen, versenden ein mit Dienstsiegel versehenes Anschreiben des Bundesverwaltungsgerichts an Behörden und Gerichte.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 108 Leser -
  • Betrunkener Fahrradfahrer darf kein Polizist werden

    In den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des gehobenen Dienstes der Polizei darf nur eingestellt werden, wer hierfür nach seiner Persönlichkeit geeignet ist. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren entschieden, wann es an dieser Voraussetzung fehlen kann. In einem Fall war der zu diesem Zeitpunkt 24 Jahre alte Antragsteller im Mai 2015 als Fahrradfahrer im St ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Verwaltungsrecht- 153 Leser -
  • Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

    Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße in München. Unmittelbar nach dem Eingangsbereich blieb sie mit ihrem Strickkleid an zwei herausstehenden Stäben eines rechteckigen Auslagenkorbes in ...

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  • Der erfundene Horrorclownangriff

    Am 16.03.17 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 20-jährigen Wohnungslosen wegen Sachbeschädigung und Vortäuschens einer Straftat zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie vier Tagen Kurzarrest. Der Verurteilte lebt in einer Unterkunft für Wohnungslose und tritt gelegentlich als Feuerspucker auf. Am 17.10.

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