Jus@Publicum - Artikel vom Januar 2016

  • Un.Wort des Jahres {Wir ahnten es alle…oder?}

    “[naiver] Mensch, der sich in einer als unkritisch, übertrieben, nervtötend o. ä. empfundenen Weise im Sinne der Political Correctness verhält, sich für die Political Correctness einsetzt: Gutmensch. [ˈɡuːtmɛnʃ]” Seit 2000 steht es im Duden. 15-jährig macht es Karriere als Unwort des Jahres. Und jetzt die Kardinals-Frage alles Fragen: Sind Unworte immer automatisch auch gle ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 88 Leser -
  • Bundesverwaltungsgericht zur Regelbeurteilung eines BND-Beamten

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in den kommenden Tagen in erstinstanzlicher Zuständigkeit die Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten zu verhandeln, der als Regierungsdirektor (BesGr A 15 BBesO) im Dienst der Bundesrepublik Deutschland beim Bundesnachrichtendienst (BND) steht.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 62 Leser -
  • 3-fach höheres Risiko für Organtransplantierte, an Krebs zu sterben

    Es ist mitnichten eine neue Erkenntnis, die erhöhten Risiken einer Krebserkrankung bei Menschen nach Organtransplantationen und dass diese deutlich häufiger an Krebs als der Rest der Bevölkerung sterben ist seit vielen Jahren nicht nur Thema von Kongressen der Transplantationsmedizin und anderer medizinischer Kongresse und Veröffentlichungen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen Facebook {Gastgeber: BGH}

    Der Bundesgerichtshof hat für diese Woche Verhandlungstermin am 14. Januar 2016, 9.00 Uhr für die Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Deutschland gegen die die Betreiberin der Internet-Plattform “Facebook” als Beklagte , bzw. die Revision der Beklagten gegen die vorinstanzlichen Entscheidungen terminiert.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 53 Leser -
  • Money, Money, Money und Mißstände an Kliniken {Undercover Report}

    Man kann es so recht nicht deuten, was man von manchen Berichten halten soll, die – wie aktuell dieser hier – heimlich in Kliniken filmen und dabei nach eigenen Angaben Mißstände aufdecken wollen und gruselig bis eklig anmutende Bilder liefern von Dreck, der auf Krankenliegen und Böden zu sehen sei.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 94 Leser -
  • Und dann guggte er sich die Radieserl schon eine Weile von unten an….

    ……..und nicht etwa Rumänien zusammen mit seiner Freundin. Wie seine Eltern fünf Jahre lang glaubten. Wir denken nun darüber nach, wie es kommt, dass mancher von seinen Eltern oder Angehörigen nicht als vermisst gemeldet wird, der sich schon ein wenig länger so gar nicht bei ihnen meldet. Und wie lange man und warum man glaubt, dass jemand sich 5 Jahre nicht meldet, selbst wen ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -
  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    Beim Durchblattln, beim Blättern in den Blättern und Medien der Zeit aufgefallen ist wieder einmal das eine oder andere. Auf ein Haferl Kaffee zum Wachwerden und ein paar Zeilen zwischen den Zeilen und Zeitungen? Guten Morgen und ………..schon geht’s los! 1. Ein Winzigkonto und die Spuren der Geschichte Man lernte ein neues Wort aus der Welt der Finanzen, als die Mitteilung e ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 98 Leser -
  • Alle Wetter ! {Die Sache mit Titelschutzrechten von Domains}

    Die Frage der Titelschutzfähigkeit von Domainnamen beschäftigt den Bundesgerichtshof in den kommenden Tagen in einer Revision einer Klägerin, welche unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite betreibt. Auf dieser hält sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Wetter-Informationen zum Abruf bereit.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser -
  • Feuer unter’m Dach? {Viel Qualm, jede Menge Zeugen und der Raucher Friedhelm A.}

    Wie immer es ausgeht, bei einer der beteiligten Parteien und damit für Mieter- oder Vermieterinteressen würde es vielleicht “Feuer unter’m Dach” bedeuten können, wenn es um das Rauchen von Mietern geht. Dabei sind unlängst auch vom BGH Entscheidungen gefallen, die einige Richtschnur bieten. Es qualmt über den Dächern des BGH {BGH-Doppel-Batsch – aber sowas von mit Anlauf} ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser -
  • Wollen SIE heimlich als Patient im Krankenhaus gefilmt werden?

    Die Frage ist in sich absurd, denn wenn Sie einwilligen und das nach vorherige Frage, ist es schon nicht mehr heimlich. Wer Sie heimlich filmt, fragt Sie gerade nicht. Es ist ihm völlig wurscht, was Sie wollen, Ihre Meinung, Ihren Wunsch, Ihre Bedürfnisse nach Privatsphäre respektiert er nicht im Mindesten.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 238 Leser -
  • Der Gesamteindruck zählt {auch beim BGH und im Reisevertragsrecht}

    In dem vorab zum heutigen Termin mitgeteilten Fall und Verfahren “Zur Haftung des Reiseveranstalters für Unfall bei von ihm vermittelter Geländewagentour am Urlaubsort” hat der unter anderem für das Reiserecht zuständige X. Zivilsenat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 79 Leser -
  • Betreuungs-Assistenten als billige Arbeitskräfte für Pflegeheime?

    Sinn der gesetzlichen Regelung für Heimbetreiber, sog. Betreuungs-Assistenten einstellen zu dürfen, war und ist, den Fachkräftemangel in der Pflege auszugleichen. Doch ist diesen Betreuungs-Assistenten, die regelmässig Quereinsteiger ohne fachliche Pflegeausbildung sind, ausschliesslich die Übernahme von Betreuungsaufgaben erlaubt, wie z.B.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 98 Leser -
  • Bundesapothekerkammer: Update für 3 ihrer Leitlinien

    Rezeptpflicht © Liz Collet, Arzneimittel, Arzneimittelverschreibung Die Bundesapothekerkammer (BAK) hat drei ihrer Leitlinien aktualisiert. Die Mitgliederversammlung der BAK stimmte der überarbeiteten Fassung der Leitlinie zur Herstellung und Prüfung der nicht zur parenteralen Anwendung bestimmten Rezeptur- und Defekturarzneimitteln zu.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser -

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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