Jus@Publicum - Artikel vom Oktober 2015

  • “Wolle’ kaufe’ Stellwerksgebäude von Bahn?”

    https://twitter.com/LizCollet/status/649502516753924096 Und zwar eines in Originalgröße, keines nur um Herzen von Modelleisenbahnern höher schlagen und den Puls und Finger für das Auktionsgebot nach oben schnellen zu lassen. Bei Ebay Kleinanzeigen finden Sie das ehemalige Stellwerksgebäude der Deutschen Bahn in Thaleischweiler-Fröschen. Am 9.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 103 Leser -
  • Fuhrparks sind verkehrssicherungspflichtig

    Ein Ladenbesitzer muss auch nach Geschäftsschluss dafür sorgen, dass seine Einkaufswagen sicher abgestellt sind und weder von Unbefugten benutzt werden noch selbstständig wegrollen können. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem erst jetzt veröffentlichtem Urteil vom 18.8.2015 unter teilweiser Abänderung des Urteils erster Instanz entschieden.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 123 Leser -
  • Ist eine Abschleppmaßnahme trotz Schwerbehinderung rechtmäßig?

    Darf ein im Parkverbot abgestelltes Fahrzeug auch dann abgeschleppt werden, wenn im Fahrzeug ein spezieller Parkausweis für Behinderte (blauer Parkausweis) ausliegt? Mit dieser Frage befasst sich ein heutiges Urteil des VG Köln zu folgendem Sachverhalt: Der klägerische PKW parkte am Abend des 12. September 2014 im Zielbereich des am darauffolgenden Tag stattfindenden Köln-Marathons 2014.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 198 Leser -
  • Bayerische Staatsregierung: Beschluss der Fortführung des Betreuungsgeldes

    Die bayerische Staatsregierung will am heutigen Vormittag die Fortführung des Betreuungsgelds in Bayern beschließen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts war das bisher vom Bund finanzierte Betreuungsgeld gekippt worden. Für die bayerische Staatsregierung hingegen ist unverändert das Landesbetreuungsgeld eine unverzichtbare Familienleistung.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 123 Leser -
  • Sicher verwahrt – und für seinen Anwalt schwer zu erreichen

    Wer sicher in Sicherungsverwahrung verwahrt ist, hat gleichwohl natürlich das Recht auf Kommunikation mit seinem Anwalt. Das WAS und WIE und WANN der telefonischen Kommunikation kann dabei seitens der Anstalt einerseits und seitens des kommunikationswilligen Sicherungsverwahrten andererseits durchaus unterschiedlich verstanden werden.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 230 Leser -
  • Auszeichnung: RA Ottheinz Kääb erhält den Bayerischen Verdienstorden

    Ministerpräsident Seehofer verleiht am Mittwoch, 14. Oktober 2015 den Bayerischen Verdienstorden an 38 Persönlichkeiten als „Besondere Ehre für herausragendes Engagement”. Die Ordensträger stehen für Zusammenhalt der Gesellschaft, Pflege der bayerischen Traditionen und Bayerns Fortschritt. Einer der mit dem Orden diesmal und nachfolgend genannten weiteren Auszuzeichnenden is ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 179 Leser -
  • Gedenken an Willi Graf

    2. Januar 1918 – 12. Oktober 1943 Heute vor 72 Jahren wurde Willi Graf im Gefängnis München-Stadelheim hingerichtet. Der Volksgerichtshof hatte ihn am 19. April 1943 zusammen mit Prof. Kurt Huber und Alexander Schmorell zum Tode verurteilt. „Jeder Einzelne trägt die ganze Verantwortung. Für uns aber ist es die Pflicht, dem Zweifel zu begegnen und irgendwa ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 184 Leser -
  • Mitarbeiter gegen Fusion von Tengelmann und EDEKA

    Der Großteil der Tengelmann-Märkte bleibt Berichten zufolge heute Vormittag geschlossen, weil rund 2.200 Mitarbeiter an einer Betriebsversammlung in Unterschleißheim teilnehmen und gegen den geplanten Tengelmann-Verkauf an den Konkurrenten Edeka protestieren. Gewerkschaft und Betriebsrat befürchten, im Falle einer Übernahme durch Edeka werde die Tarifbindung unterlaufen und fü ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 144 Leser -
  • Grippeimpfung – ja oder nein?

    Krank trotz Grippeimpfung? Wie kann es dazu kommen? Lohnt Grippeimpfung dann überhaupt? Mit dem Thema befasst sich der folgende rund 6-minütige Beitrag und schildert, worauf es bei der Grippeimp ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 231 Leser -
  • Kontrovers: Jugendamt gegen Vaterrecht

    Alkoholprobleme, Trennung von der Partnerin, Streit um den Sohn. Ein Vater stimmt zu, als nach solchen schwierigen Zeiten das Jugendamt sein Kind in Obhut nahm, weil und nachdem ihm regelmäßiger Kontakt versprochen wurde. Was aus dem Versprechen wurde, zeigt die Realität, in welcher er sein Kind nur jedes zweite Wochenende in der Einrichtung sehen darf, in dem es anfangs untergebracht ist.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 197 Leser -
  • Neue interdisziplinäre Klinik in München des Klinikums der Universität München

    Das Klinikum der Universität München bekommt am Campus Innenstadt eine neue interdisziplinäre Klinik, die bis 2020 als modernes Zentrum für Innere Medizin, Chirurgie, Nothilfe und Geburtsmedizin enstehen und Baukosten von 98 Millionen Euro erfordern wird. Der Neubau der Klinik an der Ziemssenstraße gilt als elementarer Baustein für den Erhalt und die Neugestaltung der univers ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 98 Leser -
  • Neuer Direktor der Neurochirurgischen Klinik der Universitätsklinik Mannheim

    Die Neurochirurgische Klinik der Universitätsmedizin Mannheim (UMM) hat seit kurzem einen neuen Direktor: Professor Daniel Hänggi wurde gleichzeitig auf den Lehrstuhl für Neurochirurgie an der Medizinischen Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg berufen. Der bisherige stellvertretende Direktor der Neurochirurgischen Klinik der Universitätsklinik Düsseldorf zählt zu sein ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 165 Leser -
  • BALListische Fragen ? Da fragen wir doch einen Sportwissenschaftler!

    Zwei Polizisten sind hinter einem Mann her, den sie wegen des Verdachts auf Marihuana-Handel festnehmen wollen. Der war ein paar Monate zuvor vorher aus der Haft entlassen worden, wo er wegen eines Drogendelikts inhaftiert gewesen war. Verdacht. Möglicher Wiedholungstäter. Von Schuss- oder anderen Waffen keine Rede.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 309 Leser -
  • Zuständigkeitsübergang wegen Fristversäumnis im Dublin-Verfahren

    Gegen die Bundesrepublik Deutschland wird über Revisionen einer pakistanischen Staatsangehörigen und ihre drei Kinder beim Bundesverwaltungsgericht verhandelt, die Asyl in Deutschland unter Berufung auf Verfolgung aus religiösen Gründen in ihrer Heimat verhandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte die Asylanträge im Januar 2014 als unzulässig ab.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 123 Leser -

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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