Jus@Publicum - Artikel vom Februar 2015

  • Züntiger Zoff an der Zapfsäule : Rauferei unter Rentnern

    So im Allgemeinen geht es in Pullach gediegen zu, man hält auf sich und manch einer hält sich auch für a bisserl was Besseres, weil es eine recht noble Adresse ist. Es hat dort auch eine recht schöne Schule entlang der Wolfratshauser Strasse, die beliebt für TV-Produktionen nicht nur in Freitagskrimis war und ist.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser -
  • Wenn Ihnen zufällig mal eine Seniorin zulaufen sollte…

    …dann isses nicht ganz falsch, sich um diese zu kümmern, sie aufzunehmen. Das ist sogar sehr nett. Und falsch ist es dann auch nicht, vor allem je nach Zustand der Dame, bei geeigneten Stellen nachzufragen, ob sie vielleicht irgendwo vermisst wird. Könnte ja sein – aus Seniorenheimen gehen schon mal die einen oder anderen spazieren und kommen schon mal abhanden.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • Bewährungsstrafe für Behandlungsfehler mit Todesfolge nach Leber-Operation

    Für einen Behandlungsfehler, der nach einer Leber-Operation zum Tod einer 67-jährigen Patientin führte, ist ein Facharzt zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Der 50-Jährige, der kein Experte für Leberchirurgie war, hat nach Auffassung des Amtsgerichts Norderstedt in Selbstüberschätzung verhängnisvolle Fehler begangen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 88 Leser -
  • Bürgernähe einer Gemeinde sui generis: Gaaaanz generös!

    Würden SIE auch gern mal von Ihrer Gemeindes bissi was zugesteckt bekommen? Vielleicht für eine Klage, die Sie gegen jemanden betreiben wollen? Wäre das nicht chic? Das könnte dann vielleicht ungefähr so laufen, wenn Sie in der richtigen Gemeinde wohnen: Gemeinde zu Bürger: “Du willst gegen die dritte Startbahn des Flughafens München klagen? Und da sollen wir Dir helfen?“ Bürger zu Gemein.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Wo ist eigentlich Ray?

    Guten Freunden gibt man ………..vielleicht Küsschen. Vielleicht.Nur vielleicht. Denn: Manche Tatort-Kommissarin muss da eher noch lernen, wem man welche Küsschen gibt, damit der Zuschauer sich nicht bei der ohnehin tödlichsten Zutat des Sonntagabends, der Langeweile des Krimis auch noch beim Fremdschämen ertappt. Mantel. Sc ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Anklage gegen ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seine Frau

    Das Augsburger Amtsgericht hat die Anklage der Augsburger Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seine Frau zugelassen. Schmid drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die Staatsanwaltschaft hatte Berichten zufolge vor etwas mehr als einem halben Jahr Anklage erhoben – die Entscheidung des Amtsgerichts dauerte nun unter anderem deshalb so lan ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser -
  • 5 Jahre Haft für ehemaligen Richter

    Das Landgericht Lüneburg hat heute den ehemaligen 48 Jahre alten Richter zu einer Haftstrafe von 5 Jahren verurteilt, der Prüfungslösungen für Jura-Staatsexamen verkauft hatte. Der ehemalige Referatsleiter im niedersächsischen Landesjustizprüfungsamt habe sich der Bestechlichkeit in besonders schwerem Fall schuldig gemacht.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 87 Leser -
  • Schwank mit umherschwenkenden fortgeschrittenen Dementen

    ………und der AOK Nordwest – Die Gesundheitskasse als Beklagte. Und der Pflegekasse bei der AOK Nordwest als Beigeladene. Die es zu tun haben mit der Klage eines Witwers, der einen Kostenerstattungsanspruch geltend macht für einen Autoschwenksitz. Der Schwank um einen schwenkbaren Autositz ist nicht so lustig, wie es der Titel des Posts suggeriert, mit dem ich Sie hereinlocke, weiter zu lesen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser -
  • Wolfs Revier {Streifenpolizei als Filmemacher}

    Polizeiliche Videoaufnahmen haben hie und da schon die Justiz beschäftigt. Sei es, wenn man von der Polizei nicht gefilmt werden wollte. Sei es, dass die Polizei selbst nicht gern gefilmt werden will. Manchmal gibt es aber Filmisches rund um die Arbeit von Streifenpolizisten, das vermutlich die meisten sehr gerne s ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 50 Leser -
  • TV-Tagestipps zum Thema Gesundheit: Entgiften, Entschlacken und die Sache mit dem Blut

    Für viele beginnt mit dem heutigen Aschermittwoch (wieder mal) die Zeit des Maß-(band-)haltens, des Fastens, des Entschlackens, der verschiedensten Methoden des Heil- oder Diätfastens. Zur “Reinigung” von Seele und Geist die einen. Zur Gewichtsreduktion die anderen. Oder weil sie einfach wieder in ihre Hose passen wollen, ohne Verbote, ohne Diät, ohne Waage einfach “frühling ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 74 Leser -
  • Heute Video-Sitzung beim BAG

    Mit diesen beiden Fällen, die verhandelt werden: Wenn Chefs ihre Mitarbeiter als Firmenwerbeträger auf zwei Beinen {kostenlos aus-}nutzen… [K]Ein Fall f ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 31 Leser -
  • Bonsoir, liebes Bundessozialgericht!

    ……..Schön, dass wir wieder was zu lesen und zur Verhandlung Anstehendes zu berichten haben. Lange hätten wir den Entzug an höchstrichterlicher Rechtsprechung aus dem sozialgerichtlichen Rechtszug auch nicht mehr überstehen wollen. Und so manch einer hegte insgeheim schon Sorge, ob ei ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 47 Leser -
  • Wie der Tag so war……

    Anklicken um Heute. Am See. Schee. Mit Schnee. Bevor Sie nun in des Wahnsinn’s fetter Beute, der fiesen Fantasie verfallen, ich läge den ganzen Tag mit der Kamera am See, im Schnee für Bilder für Sie, gebe ich Ihnen gern einen tüchtigen Rippenschubbser, der solche Ideen schwubbwubbs aus Ihrem Sinn katapultiert. So ist das Blaue Land auch ohne dass ich dabei sein muss.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Bald……… 7 ABR 42/12 will be back

    …………jedenfalls on timeline. Auf der des BAG. Nachdem wir es beinahe schon geheimnisvoll verschwunden glaubten, tauchte es zwischenzeitlich wieder auf. Am 18.3.2015 wird es verhandelt, das Verfahren. Weil es schon eine Weile her ist, seit es erstmals beim BAG verhandelt worden war und danach erst mal eine Zeitlang nichts zu lesen und hören war, hier noch mal zur Errinnerung: ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser -
  • Die Woche fängt ja gut an….

    Für einen Notarzt, der einen Strafbefehl los wurde, allemal. Ganz alltäglich ist der Weg, wie es dazu kam, dass die Generalstaatsanwaltschaft dafür sorgte, dass der Strafbefehl zurückgenommen wurde nicht. Denn nicht etwa der Einspruch des Notarztes führte zur Überprüfung des Strafbefehls, sondern der Rumor in Medien und Social Medien und um eine Onlinepetition weckten wohl er ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 327 Leser -
  • Blattlt {Die kleine Rundschau durch die Medien}

    Die Woche fielen einige News besonders in das Blickfeld, die auch die Justiz beschäftig(t)en. 1. So bot mit der Meldung der niedersächsischen Justizministerin Niewisch-Lennartz, gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig werde ermittelt ein spektakulären Abschluss: Lüttig soll “in acht Fällen in strafbarer Weise Geheiminformationen an Dritte weitergegeben haben”, von ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Blattlt {Die kleine Rundschau durch die Medien}

    Zum Wochenende noch ein kleiner Blick durch den Blätterwald zu Themen, die Sie interessieren könnten. 1. Die als “Sensationsgeburt” gemeldete Entbindung einer 60-Jährigen, welche im Klinikum Wels Zwillinge zur Welt brachte, wirft nicht zum ersten Mal ein Licht auf die Frage, ob es legitim ist, Menschen mit einer Altersgrenze (in dem Fall eigentlich nach österreichischem Rech ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser -
  • Drittschützende Wirkung der Regelungen zur Dialysezweigpraxis?

    In einem Verfahren gegen die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein unter Beteiligung von 7 Beigeladenen streitet der klagende Arzt gegen die der zu 1. beigeladenen Berufsausübungsgemeinschaft erteilte Zweigpraxisgenehmigung zur Durchführung von Dialyseleistungen. Der Kläger, der selbst ebenfalls Dialyseleistungen erbringt, legte erfolglos gegen die Genehmigung der Zweigpraxis ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser -
  • 1000jähriges Jubiläum 2015 – und Bambergs Weltkulturerbe stürzt ein

    Das wäre mal eine Gaudi. Also, keine schöne Gaudi, bien entendu! Dass wir uns recht und nicht etwa missverstehen. Aber mal unter uns: DAS muss man sich als Stadt erst mal leisten: Da hat man ein Weltkulturerbe, das sein 1000. Jubiläum 2015 feiern soll. Und dann droht es einzustürzen. Seit 2012 ist die Klosterkirche Sankt Michael des vor 1000 Jahren von Benediktinern gegründ ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 38 Leser -
  • Kaum wartet man 10 Jahre…… {Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer}

    Gottes und Justizias Mühlen. Mahlen. Langsam. Alte Weisheit. Nicht so alt sind die Versuche des Menschen und der Juristen, durch eher irdische Gesetze allzulangen Verfahrensdauern entgegenzuwirken. Da Geld eine erstaunlich beschleunigende Wirkung entfalten kann, sei es als Sanktion, wenn’s nicht schnell genug oder sei es als Schmierstoff, damit die Räder schneller laufen ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser -
  • Passau’s putzige Puppenstube – der neue Passau-Film

    Rechtzeitig vor Beginn der neuen Tourismussaison präsentiert die Stadt Passau einen neuen Passau-Film, der nicht nur vergnüglich und zauberhaft anzusehen ist, sondern auch Lust auf einen Besuch in der Dreiflüssestadt macht. Mit moderner Filmtechnik zeigt er „Einen Tag in Passau“ auf ungewöhnliche Art und Weise zeigt.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 49 Leser -
  • Zu spät befördert – Zur Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden

    Gegen die Freie und Hansestadt Hamburg wird in einem Rechtsstreit Schadensersatz beansprucht wegen verspäteter Beförderung. Die Freie und Hansestadt Hamburg beförderte im Jahr 2008 insgesamt 397 Bewerber zu Polizei- oder Kriminaloberkommissaren (Besoldungsgruppe A 10 LBesO). Grundlage hierfür war ein Laufbahnmodell, das eine Regelverweildauer von 7 Jahren im Statusamt des Pol ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser -
  • Stadt Leipzig zu Schadensersatz an Eltern verurteilt wegen fehlender Kita-Plätze

    Die Stadt Leipzig muss nach einer heutigen Entscheidung des Landgerichts Leipzig drei Familien Schadenersatz zahlen, weil sie für deren Kleinkinder keinen Kita-Platz anbieten konnte. Drei Mütter mussten länger als geplant zu Hause bleiben, weil sie für ihre Kinder keinen Kita-Platz fanden. Die Eltern erhalten nun eine finanzielle Entschädigung in Höhe von insgesamt rund 15.000 Euro. Seit dem 1.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser -
  • Landgericht Bamberg: Prozessbeginn gegen ehemaligen Bamberger Chefarzt

    Das Bamberger Landgericht hat nach heutigen Informationen die Anklage gegen den Bamberger Gefäßchirurgen zugelassen, der Frauen im Klinikum Bamberg gegen ihren Willen betäubt und sexuell missbraucht hat. Der Verteidiger hat (wie bereits vorab berichtet) das Handeln des Angeklagten mit medizinisch notwendigen Maßnahmen zu erklären versucht, diese Verteidigungslinie scheint weit ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser -
  • Zu früh pensioniert – Zur Suchpflicht des Dienstherrn bei Beamten

    Ein ehemaliger Studienrat (mit Lehrbefähigung Musik) klagt gegen den Freistaat Bayern und gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Er war seit Juni 2007 erkrankt. Wegen Dienstunfähigkeit wurde er zum 1. September 2008 in den Ruhestand versetzt. Bisschen ruckizucki mutet das auf den ersten Blick zwar schon an, vor allem bei den eher kargen Termininfos des Bundesve ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 110 Leser -
  • WISO-Tipps für Mieter bei Nebenkosten und Mietminderung

    Mieter nehmen oftmals Mängel der Mietsache in Kauf, die sie nicht dulden müssten, teils aus Angst vor einer Kündigung. Ob die Heizung zu kalt, Feuchtigkeits- oder Schimmelschäden vorliegen und anderes mehr. Doch Mieter müssen sich nicht jede Unannehmlichkeit gefallen lassen, sondern können sich wehren und ggf. auch einen Teil der Miete einbehalten.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • Justiz und Medien – aus der Sicht eines Gerichtsreporters

    Hans Holzhaider ist vielen namentlich bekannt als Gerichtsreporter bei der Süddeutschen Zeitung. Er berichtet seit über 15 Jahren von Strafprozessen mit überregionaler Bedeutung. Daneben ist er aber auch Verfasser von Artikeln und Büchern zur Lokalgeschichte. Unter anderem erschien von ihm 2006 erschien von ihm “Vor Sonnenaufgang. Das Schicksal der jüdischen Bürger Dachaus”.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Salz – und was Sie als Verbraucher dazu wissen sollten

    Ein gewisses Maß an Salz ist wichtig für den Geschmack des Essens und lebensnotwendig für bestimmte Funktionen im Körper. Wie so oft: Die Doss macht das Gift. Wussten Sie, dass und welche Angaben Hersteller zum Salzgehalt machen müssen? Ab Ende 2016 müssen alle Hersteller nach einer EU-Verordnung den Kaloriengehalt und sechs Nährstoffe (Fett, gesättigte Fettsäuren, Kohlenhy ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Begegnungen mit unerwarteten Kompetenzen

    Alltagskompetenzen, alltägliche Kompetenzen. Manchmal an unvermuteter Stelle. Aber nicht ohne Aussagekraft über den Arbeitsmarkt und Chancen auf demselben im erlernten Beruf. Die man in manchem anderen Markt entdecken kann. Kundin an Kasse (hat sichtlich Mühe beim Warenauflegen auf’s Band): “Tschuldigung, geht heut langsamer, hab’s im Rücken. Kassendame: “Macht nix. Haben wir ja alle mal.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser -
  • Blattlt {Die kleine Rundschau durch die Medien}

    Schon geblättert heute und dieser Tage? Nur ein paar Themen des Tages und dieser Tage. Beim Blattln ins Auge gefallen. Buchstäblich, manchem. Und davon gleich mehr. 1. Adam Riese und die Überraschungen des Mindestlohns “Eigentlich soll er Arbeitnehmer vor Ausbeutung schützen. Doch der Mindestlohn hat einige unerfreuliche Konsequenzen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Mörderische Verräter

    Bei der “forensischen DNA-Analyse” erfolgt die Untersuchung des Erbguts von Lebewesen zur Erlangung gerichtsverwertbarer Beweismittel. Solche können nicht nur von Menschen stammen. Immer häufiger dienen hierbei auch Pflanzen und Tiere als Mittel der Beweisführung, wenn Biologen, Chemiker oder Physiker DNA im Labor untersuchung, um den Ablauf einer Straftat zu rekonstruieren.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser -
  • Was kommt bei Ihnen heute auf den Tisch, frisch wie ein Fisch aus dem Fischwasser?

    Ich frage nicht so ohne Hintersinn. Vor allem, wenn es um Fisch geht. Und um den geht es heute. Beim Verwaltungsgericht. Und um eine meiner Fisch- und Schmankerlquellen. Die es mit der wasserrechtliche Erlaubnis für ein neues Rechenzentrum in Unterschleißheim zu tun hat. Und nun fragen Sie: Was hat das mit Ihnen als Verbraucher zu tun? Nun, also mit mir und den Fischlein, ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 42 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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