Jus@Publicum - Artikel vom Juli 2014

  • Warmer Regen beim Glücksspiel nur bei tüchtigem Regen?

    Man sagt bekanntlich, das Glück sei mit dem Tüchtigen. Über einen Realitätscheck und dessen Ausgang, bezogen auf Fleiss und Erfolg und nicht immer zwnagsläufige Kausalitäten des einen für das andere wüsste mancher sicher ein Lied zu singen. Und das mag vielleicht einer der Gründe sein, warum nicht wenige ihr Glück dann im Spiel suchen, um zu dem warmen Regen und Geldsegen kom ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 56 Leser -
  • Geld oder Leben: Wie gerecht ist unser Gesundheitssystem wirklich?

    Jedes Jahr werden rund 300 Milliarden Euro ausgegeben. Allein für das Gesundheitssystem. Eine Summe, bei der man glauben dürfte, sie habe als Gegenwert dieser Investition eine Patientenversorgung nicht nur auf der Profitseite der Leistungserbringer Ärzte, Kliniken und Co, sondern vor allem auch auf der Benefitseite für Patienten, die zufriedenstellen dürfte? Tatsächlich muss ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 53 Leser -
  • Wenn Sie sich was wünschen dürften…

    …wie beispielsweise bei jeder Schnuppe, von denen es so manche aktuell für ungezählte Wünsche regnet, was wäre es bei Ihnen für ein Wunsch, der Ihnen einfiele? So ganz spontan, zuallererst? Vielleicht, dass derlei Meldung - ob in moderne Nachrichtenform und -medien gekleidet oder aus historischen Presseberichten sichtbar – nie wieder über Ticker, Telegramm oder Twitter und Telegrammstil ginge.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Kündigung der Ehewohnung durch Ehemann als Alleinmieter bei Trennung

    Kündigt ein Ehegatte die Ehewohnung, so ist die Kündigung gegenüber dem Vermieter wirksam, wenn der Ehegatte zugleich alleiniger Mieter der Wohnung ist. Dies gilt auch im Falle einer etwaigen Verletzung der ehelichen Solidarität nach Meinung des OLG Frankfurt a.M. In einem dort entschiedenen Fall ging es um folgenden Sachverhalt: Der Ehemann war im Oktober 2012 aus der gemei ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht- 233 Leser -
  • “Ich habe ihm erklärt, warum diese 30 Beweisanträge Mist sind.”

    Strategie im Mollath-Prozess kann von Beteiligten unterschiedlich beurteilt werden. Unterschiedliche Auffassungen eskalieren, wie und welche Verteidigung richtig ist. Welchem Ziel diese dienen soll, im Wiederaufnahmeverfahren, vielleicht mehr und mehr auch. Obgleich das eigentliche, strafprozessuale Ziel den Berichten der letzten Tage zufolge doch eigentlich in greifbarer N ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 198 Leser -
  • Zur Propagandaschlacht um die Gentechnik

    Gentechnik und vor allem gentechnisch veränderte Lebensmittel werden in der Bevölkerung kritisch eingeschätzt, auch das Freihandelsabkommen mit den USA, weil dadurch Gentechnik künftig leichter nach Europa kommen und damit auf unseren Tellern landen könnte. Doch sind gentechnisch veränderte Lebensmittel wirklich eine Gefahr für die menschliche Gesundheit? Sowohl der BR hat si ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser -
  • Wenn die kleine Gertraud Besuch von der EU bekommt…..

    ….dann kann sie was lernen. Wo Franken liegt. Das wusste SIE zwar schon. Weil sie eben in Franken lebt. In Deutschland. Ihre Kunden wussten das auch. Die leben auch da. Und kaufen regionale Ware bei ihr. In Leutenbach. Deutsche Gründlichkeit des Amtsschimmels versus fränkische Gelassenheit. Und eine kleine Nachhilfe von der kleinen Gertraud für Beamte. Über Erbsen.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser -
  • Heute schon Zeitung gelesen?

    Wissen ist Macht. Staying update might save lifes. Wie unser Experte in allen Lebensfragen so markant darzustellen versteht, dass Sie den “von Null auf Hundert-Impuls” spüren werden, zur Zeitung zu greifen. Das gilt nicht nur dann, wenn es um Verkehrsmeldungen wie vor Geisterfahrern geht oder (leider) auch bei Lebensmittelrückrufen, die es auch diese Woche wieder gab.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser -
  • Start des Trageversuchs neuer Dienstuniform bayerischer Polizei

    Seit Anfang dieses Jahres arbeitet eine gemeinsame Projektgruppe der Bayerischen Polizei und der Justiz an der Einführung einer neuen Dienstuniform. In einem aufwendigen Vorauswahlverfahren haben knapp 600 Polizisten und Justizbeamte die Uniformkonzepte der österreichischen Bundespolizei und der baden-württembergischen Polizei für den Trageversuch ausgesucht.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 140 Leser -
  • Vollflächige Öffnung von Fenstern in Seniorenpflegeheim?

    Muss der Betreiber eines Seniorenpflegeheimes in Ludwigshafen einer Aufforderung der Stadt Ludwigshafen, sicherzustellen, dass die Fenster in den Bewohnerzimmern des Gebäudes nicht vollflächig geöffnet werden können, Folge leisten? Mit dieser Frage hatte sich das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße zu befassen und mit Beschluss vom 16. Juli 2014 in einem Eilverfahren entschieden.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser -
  • Nervengift im Flugzeug – Was die Luftfahrtindustrie verschweigt

    Keine Gefahr, sagen die Behörden zu einem Thema, das für jeden Flugpassagier eine Horrorvorstellung ist und dennoch vor allem dann immer als Ursache thematisiert wird, wenn ein Flugzeug verschwindet, abstürzt, aus ungeklärter Ursache, wie unlängst beim Flug M 370: In die Kabinenluft von Passagierflugzeugen können ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 209 Leser -
  • Teepausenfüller #1 {Your daily dope}

    Und IHRE Ziele heute noch so, nach der Nachmittags-Pause zum Wiederauffüllen der Teekanne für den Rest des Arbeitstages? Oder der Kaffeekanne? Welche auch immer: Keep on fighting for them, You know: First work, then nuggets. En passant, zugleich ein hübsches Beispiel dafür, dass man jede Kalorie nicht erst NACH, sondern schon VOR dem Genuss der süssen Sünden bekämpfen kann.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 36 Leser -
  • Das Handelsblatt – fix wie nix!

    Insider und regelmässige Hereinblinzler wissen, das Handelsblatt hat hier schon manches Augenzwinkern erlitten im Blog, um nicht zu sagen: Das eine oder andere Mal Futter für meine frechen Scherze der Kategorie “NICHT kichern!” geliefert. Sie nehmen es dort (offenkundig) sportlich und mit Humor.

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 114 Leser -
  • Unwettererwartungsgebiet in Karlsruhe?

    Für eine der deutschen Grossbanken heute? Kleiner Scherz. Nein, eher für uns alle. Wenn man dem ZDF lauscht. (Ja, ein Fehler, ich weiss, jedenfalls beim moma. Ich mache ihn nicht oft, bereue ihn aber jedes Mal. Sie sehen, ich bekomme auch mein tägliches Quentchen Enttäuschung ab.) “Deutschland bleibt Unwettererwartungsgebiet” Donald Bäcker, Moma, ZDF Soso. Dramen gibt’s.

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Zivilrecht- 57 Leser -
  • Genderdiskriminierung im Hallertauer Hopfenanbau – ein neuer Skandal?

    Genderdiskriminierung im Hallertauer Hopfenanbau? Das hat den Geschmack eines neuen Skandals. Worum geht es? Lohndumping? AGG? Die Fantasie schlägt wüste und höchste Kapriolen. Aber geben Sie acht, dass Sie nicht der fiesen Verlockung der Illusion eines Shit-Storms im Bierglas, pardon: eines Sturms im Wasserglas erliegen. Die Lösung lesen Sie hier.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 152 Leser -
  • Ich.WILL.eine.Drohne!!!!!!! {Uopsssss ….huch!??}

    Huch!!!!???? Uiuiuiui, es geht mit mir durch. Sie, meine werten regelmässigen Hereinblinzler können kaum mehr schockiert sein, als ich, die Sie meine Bedenken gegen die Bevölkerung des Luftraums durch diese Flugobjekte kennen. Aber es ist passiert. ICH.WILL.EINE.DROHNE!! BIIIIIIITTTTEEEEE! Am besten schon gestern. Wenn SIE wissen wollen, warum, dann folgen Sie mir HIERHIN.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 170 Leser -
  • Beschäftigungsanspruch eines Oberarztes vs. Altersdiskriminierung

    Ein 63 Jahre alter Kläger war seit 1989 bei der beklagten Universität als Oberarzt beschäftigt. Die beklagte Universität und das (nicht beklagte) Universitätsklinikum sind jeweils rechtlich selbständige Rechtspersönlichkeiten. § 15 der Rechtsverordnung über die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen (UKVO) schreibt vor, dass das wissenschaftliche Personal der Universit ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 20 Leser -
  • {Un-}Sportliche Gleichbehandlung?

    Das Thema der Vergleichbarkeit ist kein Neues im Sport, wenn es um behinderte und nicht behinderte Athleten und den Einsatz biomechanischer Gliedmaßen geht. Mit dem Sieg von Markus Rehm nun auch über nichtbehinderte Sportler wird das Thema neu befeuert und soll nun dazu dienen, die Frage gemeinsamer Wettbewerbe grundsätzlich und auch gutachterlich thematisieren.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 68 Leser -
  • Beschäftigungsanspruch eines Oberarztes vs. Altersdiskriminierung

    Ein 63 Jahre alter Kläger war seit 1989 bei der beklagten Universität als Oberarzt beschäftigt. Die beklagte Universität und das (nicht beklagte) Universitätsklinikum sind jeweils rechtlich selbständige Rechtspersönlichkeiten. § 15 der Rechtsverordnung über die Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen (UKVO) schreibt vor, dass das wissenschaftliche Personal der Universit ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 43 Leser -
  • BSG zu BEEG-Anspruch bei Mitglied von NATO-Streitkräften in Deutschland

    In einem Verfahren gegen die Landeskreditbank Baden-Württemberg Förderbank hat das Bundessozialgericht zur Klage einer US-amerikanische Staatsangehörige die Revision der Landeskreditbank zu entscheiden. Die Klägerin lebte von 2001-2011 mit ihrem Ehemann, einem Mitglied der in Deutschland stationierten Truppe der NATO-Streitkräfte, in Deutschland.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 85 Leser -
  • Altkleidermarkt: Der Kampf um ein lukratives Geschäft

    Im knapp 29 Min. dauerndem Audiobeitrag “Altkleidermarkt Der Kampf um ein lukratives Geschäft” befasst sich der BR aktuell erneut mit einem hier im Blog bereits mehrfach angesprochenen Thema (siehe dazu auch Linksammlung am Ende des Posts) Mehr zu dieser Sendung des BR lesen Sie hier. More Links of possible interest: Obsoleszenz – neuer terminus medicus für wieder neue Kr ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Haderthauer bleibt im Amt

    Nach der heutigen Krisensitzung des Kabinetts liegt zur Frage der Aufhebung der Immunität von Christine Haderthauer? die Entscheidung von Ministerpräsident Seehofer vor. In einer Erklärung werden personelle Konsequenzen abgelehnt. Wegen der Vorwürfe stehen Ermittlungen an. Die Staatsregierung teilte soeben mit, die Vorwürfe im Rahmen der Modellauto-Affäre be ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 95 Leser -
  • Aufhebung der Immunität von Christine Haderthauer?

    Berichten der Augsburger Allgemeinen zufolge soll die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität beantragt haben. Auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks habe die Staatsanwaltschaft München II den Sachverhalt bislang weder bestätigen, noch dementieren wollen. Ob es am Nachmittag eine Erklärung ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 112 Leser -
  • Skandalöses aus Bayern……….

    Glücklich ist nicht, wer anderen so vorkommt, sondern wer sich selbst dafür hält. Lucius Annaeus Seneca Es gibt ja scheinbar nur noch Skandale und Skandalöses aus Bayern. Und in Bayern. Wenn man so im Blätterwald raschelnd liest und rasch beim Blattln in Medien online die News betrachtet. Aber ob Sie es glauben oder nicht, ……….es gibt auch noch anderes. Nichtskandalöses.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 168 Leser -
  • Neue Richter am Verfassungsgerichtshof und ein bisserl Lese- und Augenfutter

    Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat jüngst in der Plenarsitzung durch die Abgeordneten neue Verfassungsrichter für den Berliner Verfassungsgerichtshof gewählt, nachdem fünf Richterinnen und Richter sowie der bisherige Vizepräsident Michael Hund ausscheiden. Neuer Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofes ist der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Berlin Dr.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 161 Leser -
  • Shit….was für ein Storm im Wasserglas!

    Nein, meine Meinung über das, was man von Nestlé’s Meinung über Wasser als Menschenrecht angeht, hat sich mitnichten geändert, regelmässige Leser meines Blogs kennen diese Meinung. Für die anderen: Am Ende des Posts ein paar Links dazu. Nun aber glaubt man – wie ich am Wochenende lesen musste - im Netz und bei Facebook ein Hotel in eine Reihe stellen zu müssen mit Nestlé als ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser -
  • Costa Concordia – Vorbereitung für den letzten Weg

    Am heutigen Montagmorgen begann vor der italienischen Insel Giglio die letzte Etappe der Bergung der Costa Concoria. Zunächst mit der Anhebung des havarierten Kreuzfahrtschiffs zwei Meter, wie die Sprecherin der Reederei mitteilte. Bei planmässigem Verlauf wird mit dem Fortgang der Bergung der Schlussakt zumindest insoweit erfolgen können, nachdem mehr als zweieinhalb Jahre ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 52 Leser -
  • Altersdiskriminierung bei Bewerbung eines Rechtsanwalts {“die Zwote”}

    Ab welchem Alter sind Anwälte mit jahrelanger und ggf. sogar fach(anwalt)lich einschlägiger Erfshrung aus dem Bewerbungsrennnen? Sie erinnern sich vielleicht noch an den Fall eines 60 Jahre alten, selbständig als Anwalt tätigen Bewerbers, dessen Stellenbewerbung als nicht ernsthaft und damit als rechtsmissbräichlich bewertet worden war? Für alle, die ihn verpasst haben, hier ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 67 Leser -
  • BBQ-Saucen im Test: Preis und Qualität?

    Sind Sie Fan von Fertigsaucen zum Grillen? Meins sind die ja nicht. Auch Salatdressings & andere Fertigsaucen werden bei mir allenfalls für Auftraggeber zu Testzwecken verkostet, aber finden keinen Platz in meinem Kühl- oder Vorratsschrank oder auf dem Speisezettel. Ich bereite derlei lieber selbst zu, weil es preiswerter, frisch und unkompliziert möglich ist und im Bes ...

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht- 96 Leser -
  • BSG: Keine analoge Anwendung § 1 Abs 7 BEEG bei Mitglied von NATO-Streitkräften

    Im Verfahren des BSG zu BEEG-Anspruch bei Mitglied von NATO-Streitkräften in Deutschlandhat das Bundessozialgericht der Revision der beklagten Landeskreditbank Baden-Württemberg Förderbank stattgegeben, das zu Gunsten der Klägerin ergangene Berufungsurteil des LSG aufgehoben und damit das erstinstanzliche Urteil des SG wiederhergestellt, denn: Bei nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländern, .

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 75 Leser -
  • Zum Thema 7, 1 und ……..na, Sie wissen schon, oder?

    lesen Sie hier im Blog nur so viel: CLICK. Serviert wird Ihnen das im Kaffeekocher hier in der Staffelseemetropole. Damit betrachte ich meinen Beitrag an diesem Sportereignis als erfüllt. Es soll ja noch [auch wenn man gerade in diesem Jahr und diesen Tagen und Wochen andere Eindrücke bekommen könnte] ein Leben jenseits von Fussballfeldern geben, in dem manche um wirklich w ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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