Jus@Publicum - Artikel vom Februar 2014

  • Harry Wörz – TV-Tipps für Ihr Wochenende

    Zwei Sendebeiträge lohnen (am Wochenende vielleicht und nachdem Sie das prächtige Wetter für ordentliche Frischluftvergiftung genutzt haben) noch angesehen zu werden. Darunter der Film über den Fall Harry Wörz, der am Mittwoch in der ARD gesendet wurde und den Sie vielleicht noch nicht gesehen haben. Er zeichnet sich auf bemerkenswerte Dichte und Nähe zur Chronologie des realen Falles aus.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 22 Leser -
  • Soll die AOK künftig Ärzte ausbilden oder selbst das Skalpell führen, Herr Montgomery?

    Diese Frage stellt sich bei der Lektüre der Pressemitteilung der Bundesärztekammer vom 21.1.2014, die sich offenbar mit den Zahlen im Krankenhaus-Report der AOK zur Zahl der Behandlungsfehler an Patienten befasst. Über diesen Bericht der AOK hatte ich bereits hier berichtet. Im Allgemeinen zeichnen sich Statements von Herrn Montgomery unter anderem durch eine Rote Linie aus, d ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Und wer pflegt Ihre Eltern? {Und ggf. auch SIE?}

    2,5 Millionen Menschen in Deutschland sind pflegebedürftig. In Altenheimem fehlt das Personal. Von Personalproblemen, die auch mit Aushilfskräften aus Zeitarbeitsfirmen nicht geschlossen werden können, sollen Bewohner der Heime nichts merken. 2030 werden 500.000 Pflegekräfte fehlen, heute schon sollen 150.000 Pflegekräfte zu wenig vorhande ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Wenn der Rollator nicht bezahlt wird, wie SIE ihn brauchen….

    …….kann man sich natürlich auch einen selber nach eigenen Wünschen und Bedürfnissen basteln. So zum Beispiel: Das als Rarität und echter Geheimtipp aus Büttenwarder geltende Exklusivmodell löst die Sache natürlich nicht juristisch. Aber hübsch ist das Modell - das müssen Sie z ...

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • KKH fordert mehr Stroke Unit Abteilungen zur patientengerechten Schlaganfallbehandlung

    Die KKH hat in einer Mitteilung dieser Woche erklärt, laut aktuellen Daten werde nur jeder zweite der rund 5.000 akuten Schlaganfallpatienten unter den KKH-Versicherten in einer spezialisierten Abteilung, Stroke Unit genannt, behandelt. Insgesamt sei es erfreulich, dass der Anteil der KKH-Versicherten, die auf solchen Spezialstationen optimal versorgt werden, seit 2008 um 38 P ...

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • 4 Unfallversicherungen bei demenzkranker Patientin mit Grundsicherungseinkommen?

    Über ein interessantes Thema der gestrigen WISO-Sendung hatte ich hier bereits vorab berichtet. HIER können Sie die gesamte Sendung WISO vom 17.2.2014 mit weiteren interessanten Themen neben dem Beitrag zum Besuch des MDK sehen. Hervorzuheben ist dabei noch ein weiterer Beitrag der Sendung, in welchem es um Abschlüsse von Unfallversicherungen durch Vertreter, bzw Vertretung ei ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Lebensrettender Brandschutz und Passivhaus – derzeit unvereinbarer Widerspruch?

    Niedrigenergiehäuser sind in Mode. Bei Brandfällen haben sich jedoch Risiken durch die Druckentwicklung gezeigt, die zur Folge haben, dass Türen und Fenster binnen rund 100 Sekunden nicht mehr ohne Kraftaufwand zu öffnen sind, der sie aus selbst unverschlossenen Räumen entkommen lassen könnte. Grund dafür: 10 mal so hohe Dichtigkeit von Niedrigenergienhäusern, die zur Energie ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 122 Leser -
  • VG Köln zu E-Zigaretten in Gaststätten

    Der Betreiber einer Kölner Gaststätte duldete dort den Gebrauch von E-Zigaretten. Die beklagte Stadt Köln erlangte hiervon Kenntnis und kündigte Ordnungsmaßnahmen an. Die Stadt Köln vertritt die Auffassung, dass der Gebrauch von E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen falle und daher in Gaststätten verboten sei.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Precautionary Measures {Die Sache zwischen Eltern, Kindern, Sex und Pasta – basta!}

    Fangen wir mal so an: Liebten Sie auch Nudeln schon als Kind? So wie ich? Damals hiess Pasta noch Nudeln. Bei uns gab es die Guten von Bernbacher. Was anderes kam gar nicht ins Haus, nur die Guten aus dem Münchner Traditionsbetrieb. In meinem Elternhaus. Und bei meinen Grosseltern. Und vermutlich auch bei deren Eltern, Bernbacher gibt es schon eine Weile. Das Sortiment war überschaubar.

    Jus@Publicum- 43 Leser -
  • Spielen Sie bitte nicht mit meinen Gefühlen!

    Nein, es ist nicht lustig. Das Thema. Überhaupt nicht. Aber weil wir es hier mit der Regel halten “Wer zuletzt lacht, stirbt wenigstens heiterer” kann ich Ihnen diesen hier einfach nicht vorenthalten. Ihre Stichwortsuche verrät Sie ohnehin – und Ihre Vorliebe für das “Daily Dope” dieses Blogs. Sie sollen nicht vergeblich darauf warten.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Sagen Sie nicht, ich hätte Sie nicht rechtzeitig darauf hingewiesen

    Noch auf ein Wort , bevor ich Sie in den Feierabend huschen lassen. Zu diesem Thema und den hübschen Umfragen, die sich neuerdings so erstaunlicher Beliebtheit erfreuen, dass gleich mehrere Meinungsforschungsinstitute damit erfreut und beauftragt werden und dies von unterschiedlichen Auftraggebern. Zeitungen wie die ZEIT Online, Spiegel Online etwa.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Wahrheit über Handyverträge – Wege durch den Tarifdschungel

    Mit den Wegen durch den Tarifdschungel bei Handys und ihren Tarifen findet der Verbraucher sich vielfach nicht mehr wirklich allein zurecht. Gute Beratung wäre da wichtig, die sich nicht allein darauf beschränkt, vermeintliche “Rundum-Sorglos-Pakete” zu vermitteln, möglichst viele, möglichst teuer. Sondern bedarfsgerecht, dem Verbraucherverhalten des Kunden entsprechend.

    Jus@Publicum- 95 Leser -
  • Was tun, wenn der MDK kommt?

    “Sie glauben gar nicht, was eigentlich schwer demenzkranke und pflegebedürftige Patienten plötzlich und für die halbe Stunde alles wieder können und wunderbar eigenständig erledigen, wenn der MDK da ist, um ihre Pflegebedürftigkeit zu begutachten!” Einer derjenigen Sätze eines der Dozenten während meines Fachanwaltslehrgangs für Sozialrecht, an die ich mich nicht nur so gut erinnere, weil sie a.

    Jus@Publicum- 209 Leser -
  • Liebe[s]Post von Europcar? Ok, lieber Ghost von Europcar….

    LiebesPost von Europcar click @Pic für Fullsizeview Lieber Liebesbriefeschreiber bei Europcar, ich kenne Euch nicht, Monsieur. Daher mal auf ein nettes Wort. SOLCHE Briefe schreibt man nicht. Nicht mir. Nicht gänzlich ungestraft, unbeantwortet. Nicht mal zu Valentinstagen und auch nicht unter Entlehnung von Buch- und Filmtiteln zur Ankurbelung des Valentinstagsbusiness auch ...

    Jus@Publicumin Humor- 115 Leser -
  • Über Prioritäten und Pflichten

    …………..zwischen Recht, Rechtsstaatlichkeit, Politik und Loyalitäts[miss]verständnisse sui generis (könnte man es auf den Nenner bringen), schreibt Sascha Lobo hier in einem Beitrag zum “Fall” Edathy und Friedrich. Lesens.Wert auch dieser Kommentar von Prantl. Dem man nur noch hinzufügen könnte, dass auch Otto Normalverbraucher mit seltsamen Vorwürfen rechnen muss (z ...

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • Spielen Sie im Krankenhaus nicht an Ihren Schläuchleins…

    ……….wenn es Ihnen nicht wie eben dieser Patientin und deren Erben gehen soll. Lassen Sie doch bitte wenigstens Ärzte oder Krankenhauspersonal solche Fehler machen, wenn sich was löst oder was abrutscht bei Stöpseln und Schläuchen. Es geht ganz einfach: Rufen Si ...

    Jus@Publicum- 77 Leser -
  • Schrebergarten war gestern, heute: Die Wintercamper

    Camping im Sommer ist schon nicht Jedermann’s Sache. Und im Winter noch weniger. Dennoch gibt es zunehmend Menschen, die als Wintercamper und sogar aus Dauercamper ein neues Zuhause suchen ………..und auf Campingplätzen gefunden haben. Gründe dafür sind unterschiedlich, nicht selten aber sind es zumindest auch finanzielle Gründe, sich eine Wohnung für das zur Verfügung stehende E ...

    Jus@Publicumin Medienrecht Mietrecht- 32 Leser -
  • Über die Relativität des angeblich Unheilbaren und das Hohelied auf den Freitod

    ……….. könnte (sollte?) vielleicht mancher doch lieber mehr als nur einmal nachdenken. Der das jüngst in Belgien erlassene Gesetz zur Sterbehilfe ohne jegliche Mindestaltesgrenze Beifall klatschte. Wenn er Geschichten wie diese liest. Und was Prognosen auch heute noch in der Medizin wert sind. Selbst unter – ausser und nicht in Frage gestellt – kompetenten Ärzten.

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Wenn Ihre Kinder finden, dass Sie dumm aussehen,……..{Vom Hindukusch zum Kinderkusch}

    …………würden SIE dann kuschen und ohne jeglichen medizinischen Grund eine Brille tragen? Man kann anderen das Zepter über die eigentlich eigenen Entscheidungen natürlich klag- und widerstandslos in die Hand drücken. Und kuschen. An der Heimatfront, selbst wenn man vorher Deutschland am Hindukusch verteidigen wollte und sollte. Das nenne ich Karriere: Vom Hindukusch zum Kinderkusch.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Da guggst Du: Zum Anspruch auf Telearbeitsplatz für Polizeivollzugsbeamten

    Kann ein Polizeivollzugsbeamter verlangen, dass ihm sein Dienstherr einen Telearbeitsplatz einrichtet? Beispielsweise mit der Begründung, seine schwer erkrankte 8-jährige Tochter bedürfe seiner häuslichen Betreuung? Wir stellen uns das mal so vor: Pappi will arbeiten und hat daheim Kindelein, die man nicht allein lassen kann – temporär, weil Kindelein alle Naselang laufende Nasen und andere Ki.

    Jus@Publicum- 41 Leser -
  • Mal beim Bundesozialgericht bissi kiebitzen gehen mit mir?

    Zu Beginn des jeweiligen Jahres sind beim Bundessozialgericht auch diesmal noch nicht sehr viele Termine zur mündlichen Verhandlung bekannt gemacht. Während wir deswegen immer ein bisschen die Schnute ziehen, neugierig und gespannt wie wir sind, was das Jahr und das BSG uns an Rechtsprechung “schenken” werden, gibt dies Gelegenheit, den Rechtsfragen inzwischen Aufmerksamkeit z ...

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Zum Anspruch auf Helmtherapie bei deformiertem Säuglingsschädel

    Die Frage, ob eine Krankenkasse verpflichtet ist, die Kosten für einen individuell angefertigten Helm zu übernehmen, wenn der Schädel nach der Geburt des Kindes eine Asymmetrie aufweist, war Gegenstand eines Verfahrens beim Sozialgericht Detmold für ein 2012 geborenes Zwillingskind. Streitgegenständlich waren Kosten von 1.819,00 Euro für die ärztlich empfohlene und durchgeführte Therapie.

    Jus@Publicum- 114 Leser -
  • Heute 10 Uhr, Infanteriestrasse 1

    Könnte voll werden, der Vortragssaal des Amts für Ländliche Entwicklung Oberbayern, Infanteriestraße 1 in München. Wenn die Entscheidung verkündet wird zum Planfeststellungsbeschluss für die 3. Start- und Landebahn am Flughafen München, bei der es im Besonderen geht um die Fragen des Bedarfs, der Beeinträchtigung durch Fluglärm und Luftschadstoffe sowie des europäischen und nat ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 16 Leser -
  • Die Klebrigkeit des Verdachts

    Von einem Verdacht bleibt meistens hängen – selbst dann, wenn er sich am Ende als unbegründet herausstellen soltle. Beispiele dazu kennt die mediale und öffentliche Urteilsbildung nicht nur in den jüngsten Jahren hinlänglich. Entscheidend zu ändern scheint sich dabei hinsichtlich gebotener Zurückhaltung wenig, im Gegenteil: Mit der Meinungsbildung und Urteilsfällung in sozialen ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 81 Leser -
  • Ein christliches Trauerspiel

    Der Stellvertreter ist ein Schauspiel des deutschen Schriftstellers Rolf Hochhuth aus dem Jahr 1963, das die Haltung des Vatikans zum Holocaust thematisiert. Als christliches Trauerspiel. So die Genrebezeichnung, die mit dem Theaterstück “Der Stellvertreter” von Hochhuth verbunden, in fünf Akten und in freien jambischen Versen verfasst, die Versuche des fiktiven Jesuitenpaters ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser -
  • Auf dem Teppich geblieben

    Erinnern Sie sich noch an ihn – den hochfliegenden Teppich? Auf dem ist die Justiz sitzen geblieben. Anders formuliert: Er beschäftigt sie unverändert, nun in der nächsten Instanz. Ein Augsburger Auktionator schätzte im Jahr 2009 den Wert des Perserteppichs auf 900 Euro. Dass er bei einer Auktion in Augsburg dann immerhin sogar 19.

    Jus@Publicum- 31 Leser -
  • Dass man sich für Heller und Pfennige entschuldigen muss…..

    ….wenn man für das 500g-Packerl Nudeln der No Name-”Marke” und Bückware zum Preis von 49 cent mit 8 Fünf-Cent-Stücken, 4 Zwei-Cent- und 1 Ein-Cent-Stück auf Heller und Pfennig mit zwei Kindern am Arm und vielleicht bisserl ärmer als andere für die Mittagsmahlzeit Oma sorgt, wie die Dame gestern vor mir an der Kasse, die immer ihre Enkel hütet, während die alleinerziehende Mama ...

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • Und was boykottieren Sie heute grad so?

    Gelegenheiten gäb’s genug. Geradezu mehr als genug. Könnte man gefühlt denken. Wenn man Medien so liest und hört, könnte jeder quasi jeden Tag eine Revolution anzetteln. Und gar erfolgreich durchziehen. Die fangen nicht mehr mit dem Sturm à la Bastille an und dem, was einen vorher ärgert. Sondern ganz easy. Im Easy Jet, der zwar scheinbar jeden befördert, aber nicht jeden mitnimmt.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser -
  • “Ermittlungsverfahren im embryonalen Stadium……………”

    …………..könnten pränatale und Gendiagnostik meinen. Ein Thema, bei dem mir der Begriff durchaus alles andere als wenig gefällt. Aber diesmal und heute ist etwas anderes gemeint, wenn Heribert Prantl sich hier anlässlich des Ermittlungsverfahrens gegen Sebastian Edathy mit der allzufrühen medialen Information zu dem Verfahren befasst.

    Jus@Publicum- 58 Leser -
  • Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Klaus Tolksdorf in Ruhestand

    Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Klaus Tolksdorf ist mit Ablauf des 31. Januar 2014 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Herr Prof. Dr. Tolksdorf wurde am 14. November 1948 in Gelsenkirchen geboren. Die berufliche Laufbahn begann er im nordrhein-westfälischen Polizeidienst, dem er von 1967 bis 1970 angehörte.

    Jus@Publicum- 75 Leser -
  • Über den Einfluss des Sachverständigenbeweises auf die Verfahrensdauer

    Jedem, der mit Verfahren als Anwalt (und natürlich als Prozessbeteiligter) zu tun hat, kennt sie, in Arzthaftungsprozessen beispielsweise. Vielfach auch in Versicherungsrechtsprozessen. Immer dann, wenn entscheidungserhebliche Tatsachen infolge streitiger Auffassungen über diese zur Beweiserhebung durch Sachverständigenbeweis führen: Die zeitliche Herausforderung die strapazier ...

    Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 40 Leser -
  • Schwierige Fragen: Zuständigkeit des Bundesarbeitsgerichts

    Wie Sie sehen, sehen Sie nix. Heute, hier, zu Hütchen. Besser: Zu Mützchen. Cockpit-Mützchen. In der Sache, in der es was auf die Mütze einer zweier Verfahrensbeteiligter Seiten geben könnte, wo es um die Pflicht zum Tragen von Cockpitmützen geht, hat man nach Anberaumung des Termins zunächst auf 20.2.2014 und dessen Vorverlegung später auf 13.2.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Der Bassena-Test für den CO2-Fussabdruck

    Vielen von Ihnen wird der Begriff einer Bassena nichts sagen. Das liegt am Sprachraum. Um den Begriff zu kennen, müssten Sie über die Spitzerln der Alpen guggen. Entweder weit bis nach Italien, wo er als Bacino wieder zu finden ist. Oder Sie müssten über den Rhein hinweg nach Frankreich, wo im Aussenbereich Brunnen aus Natursandsteinen in ähnlichen Formen zu finden sind.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • “Sprechen Sie nach dem Piiiiep…..”

    ………….wenn Sie in dieser Klinik anrufen. Der Beitrag zu Ihrer Gesundheit. Sie wissen doch: Lachen ist gesund. Und wer zuletzt lacht, stirbt wenigstens heiterer. So, gleich aber wieder ernst. Das muss erst mal wieder genügen, aus der Serie “Y ...

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • Kein PFFFUMMM-Risk for Smoker’s Fun & Run auf Kosten der Krankenkasse

    In einem Verfahren gegen die Kaufmännische Krankenkasse wollte ein 66-jähriger Raucher im Wege des Eilantrages von dieser mobil einzusetzenden Flüssigsauerstoff für Raucher erhalten. Er raucht seit seinem 14. Lebensjahr – derzeit täglich noch ca. zehn Zigaretten. Seit Jahren leidet er an einer chronischen Lungenerkrankung und an einem zu geringen Sauerstoffgehalt im Blut.

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Ernsthaft(e): Stellenanzeige? (Finger weg, die ist nuuur für MICH !)

    Vor dem Wochenende haben Sie vielleicht auch meinen Beitrag über die offenbar nicht ernst genommene, ernst zu nehmende Stellenbewerbung eines 60jährigen Rechtsanwalts hier im Blog gelesen? Jedenfalls wurde sie vom Gericht, das mit der Sache befasst war und die Parteien zu einer Lösung “motivierte”, die eine streitige Entscheidung und Begründung dem Gericht ersparte, nicht ernst genug genommen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 145 Leser -
  • 4 Unfallversicherungen bei demenzkranker Patientin mit Grundsicherungseinkommen?

    Über ein interessantes Thema der gestrigen WISO-Sendung hatte ich hier bereits vorab berichtet. HIER können Sie die gesamte Sendung WISO vom 17.2.2014 mit weiteren interessanten Themen neben dem Beitrag zum Besuch des MDK sehen. Hervorzuheben ist dabei noch ein weiterer Beitrag der Sendung, in welchem es um Abschlüsse von Unfallversicherungen durch Vertreter, bzw Vertretung ei ...

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • Ich wage kaum, ein Voting zu dieser Frage zu posten….

    Wenn es in der Schweiz nicht justiziabel ist, „Drecksasylant“ zu sagen, ist es „Dreckseidgenosse“ doch sehr wahrscheinlich ebenfalls nicht. — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) February 23, 2014 ……….aber ich bin mir äusserst sicher, dieser Tweet zum Thema dieser Entscheidung zieht Ihnen die Augen- und Mundwinkel auch ziemlich verschmitzt steil nach oben.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 29 Leser -
  • VG Köln zu E-Zigaretten in Gaststätten

    Der Betreiber einer Kölner Gaststätte duldete dort den Gebrauch von E-Zigaretten. Die beklagte Stadt Köln erlangte hiervon Kenntnis und kündigte Ordnungsmaßnahmen an. Die Stadt Köln vertritt die Auffassung, dass der Gebrauch von E-Zigaretten unter das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen falle und daher in Gaststätten verboten sei.

    Jus@Publicum- 31 Leser -
  • “Orgasmus auf Rädern”

    Orgasmus auf Rädern – Screenprint ARD 23.2.2014 (Hervorhebung durch Verf.) Vielleicht wollte die ARD mit Ihrer schlag- und zugkräftigen Headline für den dort verlinkten Beitrag die Assoziation zu “Essen auf Rädern” wortspielerisch herstellen? Bei dem es um eines von mehreren menschlichen Grundbedürfnissen geht. Weil es bei beidem um menschlichen Grundbedürfnisse geht.

    Jus@Publicum- 180 Leser -
  • Pille danach – im Bundestag

    Am 13. Februar 2014 steht auf der Tagesordnung in der Sitzung des Bundestages im Tagesordnungspunkt 10 a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien “Pille danach” schnell umsetzen Drucksache 18/303 b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung stärken – “Pille danach” mit Wirkst ...

    Jus@Publicum- 19 Leser -

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-23 23:05:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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