Jus@Publicum - Artikel vom August 2013

  • Kennen Sie Bebevita?

    ………..…sollten Sie vielleicht kennen. Also: Richtig ERkennen lernen. Und vor allem: Wer dahinter stecke und stehte Aber nicht dafür stehe. Mit seinem Namen. Mit dem er sonst so steht. Für das, was er produziert und handelt. HIPP. Es geht – w ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Die royale Lösung eines familiären Neuanfangs…..

    ………geht so, dass man den Ehemann in Spanien zurücklässt und zu regelmässigen Besuchen von Prinessin und Kindern in der Schweiz kommen lässt. Wenn man ihn lässt. Lassen wir offen, was “man” dann heissen kann. À la longue. Und auch dann lässt, wenn die spanische Justiz nicht irgendwann vielleicht was dagegen haben könnte. Die befasst sich zwar auch mit der Prinzessin. Aber di ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Kennen Sie Bebivita?

    ………..…sollten Sie vielleicht kennen. Also: Richtig ERkennen lernen. Und vor allem: Wer dahinter stecke und stehte Aber nicht dafür stehe. Mit seinem Namen. Mit dem er sonst so steht. Für das, was er produziert und handelt. HIPP. Es geht – w ...

    Jus@Publicum- 3 Leser -
  • Unisex am Uniklinikum Erlangen

    Bisher gehört die Psychiatrische und Psychotherapeutische Klinik des Universitätsklinikums Erlangen zu einer Minderheit von Kliniken, die noch getrennt-geschlechtliche geschützte Stationen unterhält – eine für Männer und eine für Frauen. Nach Mitteilung von Klinik und Klinikdirektor Prof. Dr. Johannes Kornhuber sollen nun die beiden geschützten getrennt-geschlechtlichen Statio ...

    Jus@Publicum- 33 Leser -
  • OLG Nürnberg: Wiederaufnahme des Verfahrens und unverzügliche Freilassung Gustl Mollaths

    Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg liegt seit heute vor. Danach kann Gustl Mollath unverzüglich die Geschlossene Psychiatrie in Bayreuth verlassen. Gleichzeitig hat das OLG Nürnberg die Wiederaufnahme des Verfahrens angeordnet. Entscheidender Wiederaufnahmegrund war nach Auffassung des Gerichts das Attest, welches Mollaths damaliger Ehefrau im Sommer 2006 ausgestellt wurde.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Kleiner Leitfaden für künftige Polizeischläge durch den Sachverständigen?

    So kann man die Ausführungen auch lesen. Wie man es hätte machen müssen, um noch als Notwehrschlag durchzugehen. Je nach Lesart. Und: Wie man als “Prügelpolizist” (oder als solchermassen nach eigener Anschauung ungerechterweise “denunzierter” Polizist?) besser nicht zugeschlagen hätte. Wenn man nach eigener Schutz- oder Verteidigungsbehauptung im Strafverfahren nur reflexart ...

    Jus@Publicum- 138 Leser -
  • “Für meine Semmeln fahr’ ich meilenweit………..”

    …………..wenn das nun die einen oder anderen ein klitzekleines bisschen an eine Werbung erinnert, die nur Kamele ansprechen kann, ist das nur zufällig. Ich weiss natürlich, ich provoziere damit. Weniger die armen Höckertierchen, die gar nichts dafür können, aus irgendeinem Grund zu Lebenwesen mit mässigem Verstand sprichwörtlich geraten zu sein.

    Jus@Publicum- 5 Leser -
  • Arbeitsgerichtliche Geschichten, die nur Frauen passieren können

    Geschichten, die Frauen erleben können. Männer nicht. Geschichten, die Frauen besonders treffen können. Männer nicht. Kündigungen, die mehr treffen, als der Arbeitsplatzverlust selbst und allein bereits. Über eine Kündigung hinaus, die Frauen wie Männer erhalten können. Nur eben……………. Frauen in besonderer Weise und anders treffen und betreffen, als einen Mann.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 167 Leser -
  • Puschies, Plüschies und ein bisschen zuviel PFFFFUMMM

    So mancher meint ja, Deutschland stünde unter einer Art europäischem Pantoffel, für dieses und jenes und alles verantwortlich zu sein, im Besonderen wenn es um das Zahlen gehe. Also : Deutschland quasi unter dem europäischen Finanz- und Verantwortungs-Pantoffel: Puschies de Luxe in Schwarz-Rot-Gold. Wenn man so will.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Die Anziehungskraft von Bildern zur Radiohörer(rück)gewinnung………

    ………ist mitnichten ein Widerspruch, wie man auf den ersten Blick denken wird. Ich kann Ihnen das beweisen. Das nämlich belegt bestens dieser Beitrag, den Sie zur Teatime von mir serviert bekommen, ins Bild gesetzt von einem mit bekannt schwarzem Humor. Betrachten Sie diesen als doppelten Beitrag gegen anwaltliche Auszeiten der Art, wie sie ein Berufskollege hier in der WiWo au ...

    Jus@Publicumin Humor- 15 Leser -
  • Kündigung wegen HIV-Infektion in der Probezeit

    Ziemlich genau 2 Jahre ist es nun her, als ich über den Fall und die Entscheidung der ersten Instanz berichtete: Arbeitsgericht Berlin: Kündigung wegen HIV-Infektion wirksam. Inzwischen ist er beim Bundesarbeitsgericht angelangt und zur Verhandlung Termin bestimmt. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Probe- und Wartezeitkündigung.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 143 Leser -
  • “Mach’ mir aber ja keine Faxen von meinem Kanzleifax aus, gell!!?”

    ……….könnte spätestens, allerspätestens nach diesem Fall möglicherweise ein nicht mehr so ganz ausreichender Hinweis des Anwalts an einen Mandanten sein, der vom Kanzleifaxgerät Sendungen von Schriftstücken veranlasst. Dort ermittelt die Staatsanwaltschaft nun dem Bericht zufolge. Vielleicht bin ich persönlich ja bissl pingelig, übervorsichtig – aber ganz ehrlich gesagt, ich wä ...

    Jus@Publicum- 202 Leser -
  • Notwehr auch mit lebensgefährlichen Mitteln – {Zack! Der Bierkrug auf den Deckel}

    Ich bin nicht immer sicher, ob die zeitliche Nähe mancher Entscheidungen zu anstehenden Ereignissen taktisch-strategisch gut oder eher nicht gut in seinen Folgen wirken könnte. Womöglich kommt der eine oder andere nachher und bei der Einlassung zu dem einen oder anderen Tatvorwurf noch auf die Idee zu sagen: “Da HAMMa doch mal was gehört und gelesen…. über Notwehr. Und ein Urteil.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 47 Leser -
  • 1 Year Follow-Up: Bombenstimmung………..

    ………… in München. Ein Jahr her. Bombenstimmung in München Wie schaut es inzwischen aus, vor Ort und mit der Regulierung der Ansprüche nach der Sprengung der Fliegerbombe in Schwabing? Das behandelt dieser Beitrag des BR. Bis Mai gingen dem Bericht zufolge 39 Anträge auf Hilfeleistungen bei der Stadt München ein, die vom Sozialreferat und unter Beteiligung des Kreisverwaltungs ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Räumungstitel gegen quiekende Uni-Meerschweinchen

    Richtig gelesen? Richtig gelesen! [NEIN - es sind keine exzessiv rauchenden kleinen Meerschweindl..... tztztztztz.... SIE wieder! ] Marschbefehl für den Auszug gegen die quiekenden Meerschweindln der Uni Münster erteilte am Donnerstag, 15.8.2013 das Verwaltungsgericht aufgrund der Klage einer Nachbarin des Instituts für Neuro- und Verhaltensbiologie.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 75 Leser -
  • Step by step: “Retourkutschen” on the Road

    Für manche von diesen ist es ein langer Weg, bis sie in die Gänge kommen und kommen können. Manche, die als “Stellmacher” und als solche auch “juristische Weichensteller und Wagenmacher” für sie fungieren, brauchen einen langen Atem und vor allem Ambition und Empathie für ihre Profession, die damit erforderliche Professionalität und die Aufgaben und Hürden, nicht nur die Fähigk ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 61 Leser -
  • Tempelhof, Tegel und More

    Wann – nach dem letzten Stand der Dinge – soll der Flughafen BER in Berlin betriebsfähig an den Start gehen und gehen lassen? Sind Sie sicher? Mit dem Datum? Mit Terminen und Fristen ist das so eine Sache. Vor allem rund um Themen von Flughäfen. In Berlin. Sie lesen gleich, warum. Merken Sie sich in jedem Fall noch ein Datum beim Bundesverwaltungsgericht vor. Nur mal so.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • “Damit die Geiselnehmer nicht irritiert werden….”

    Wie das heutejournal am 16. August 1988 über das Geiseldrama von Gladbeck berichtete, ist aktuell als Zeitdokument hier im Video der ZDF Mediathek zu sehen. Von Beginn des Videos bis O4:02 Min. und dann weiter ab Min. 20:46. Mich machte schon seinerzeit fassungslos, dass und wie nah Journalisten wie andere Personen sich dem Geschehen anhefteten, ohne erkennbares Empfinden für ...

    Jus@Publicum- 102 Leser -
  • Mit einem Betriebsrat gäbe es heute (noch) keine Pyramiden …..

    ……….wäre die EINE der denkbaren Lesarten derjenigen E-Card, die es hier zu sehen und versenden gibt. Ich gebe zu, es wird nicht diejenige Lesart und Botschaft sein, die das ifb-Institut damit vermitteln und versenden lassen will. Aber es ist diejenige, die mir und meinem schwarzen Humor dabei sofort den heiteren Sinn kitzelt und die Feder führt.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Humor- 55 Leser -
  • BFH zur Umsatzsteuer bei Leistungen von Berufsbetreuern

    Mit einem erst jüngst veröffentlichtem Urteil vom 25.04.2013 entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass gerichtlich bestellte Berufsbetreuer mit ihren Leistungen nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Die Klägerin war vom Vormundschaftsgericht zur Betreuerin bestellt worden. Betreuung wird im Grundsatz ehrenamtlich erbracht.

    Jus@Publicum- 515 Leser -
  • Mit einer vom US-Geheimdienst entwickelten Kamera gefilmten und zu sehenden Bildern….?

    ……… fühlen sich manche dem Himmel wirklich ganz nah. Lassen wir beiseite, was alles auf unerfreuliche Weise mit mancher Technik auszuspähen ist. Nicht, dass sich dazu nicht manches sagen liesse, aber ich mag zumindest jetzt grad nicht, quasseln ja viel schlauere Leute – und andere auch – genug darüber, die damit ihre Wahlkampf- und anderen mehr oder minder dünnen Süppchen mit ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Terminhinweis: Huber eröffnet neues Intensivzentrum am Klinikum Bayreuth

    Das Klinikum Bayreuth ist gemeinsam mit dem Krankenhaus Hohe Warte das einzige Krankenhaus der Maximalversorgung in Oberfranken und mit über 1000 Betten ein Grundpfeiler der Krankenhausversorgung im nordbayerischen Raum. Mit dem neuen Intensivzentrum wird die medizinische Versorgung der Patienten in der Region weiter ausgebaut.

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Jetzt auch {K}Rabat{z} beim Bundesverwaltungsgericht

    Je nachdem, seit wann Sie bereits regelmässig als Publicum in meinem Blog mitlesen und hereinblinzeln, haben Sie auch hier bei mir schon zu den Vorinstanzen dazu Berichte gelesen. Zu jenem Fall, den nun – auch – das Bundesverwaltungsgericht verhandeln wird. Und in dem mit dem Land Nordrhein-Westfalen um einen Kinobesuch gestritten wird von Klägern, welche der Religionsgemeinsch ...

    Jus@Publicumin Medienrecht Verwaltungsrecht- 107 Leser -
  • Lust auf London und London Specials?

    Wie würde es sich für Sie so anfühlen, wenn Sie dieser Tage mal eben nach London reisen müssten, beruflich, privat? Und vor allem, je nachdem, was Sie jüngst oder generell so bloggen oder in social media “liken, posten, sharen”? Nach solchen Ereignissen, Erfahrungen und Erkenntnissen, was man alles so kann und könnte und was Sie dann alles nicht können? Auf einer Insel [pssssst.....

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Mit einem Beitriebsrat gäbe es heute (noch) keine Pyramiden …..

    ……….wäre die EINE der denkbaren Lesarten derjenigen E-Card, die es hier zu sehen und versenden gibt. Ich gebe zu, es wird nicht diejenige Lesart und Botschaft sein, die das ifb-Institut damit vermitteln und versenden lassen will. Aber es ist diejenige, die mir und meinem schwarzen Humor dabei sofort den heiteren Sinn kitzelt und die Feder führt.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Humor- 29 Leser -
  • AGG : Women Only

    Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Arnsberg ist die Stelle der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Nordrhein-Westfalen nur mit einer Frau besetzbar. Mit dieser Begründung wies das VG Arnsberg die Klage eines Klägers ab, der vom Ennepe-Ruhr-Kreis Entschädigung beziehungsweise Schadensersatz verlangt hatte, weil seine Bewerbung um die Stelle der Gleichstellungsbeauftra ...

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Gesetzliche Meldepflicht für Preisdaten an die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe

    Ab 31. August 2013 greift die gesetzliche Meldepflicht für Preisdaten an die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Die MTS-Kraftstoff-Verordnung sieht vor, dass die Verpflichtung zur Meldung von Preisänderungen zwei Wochen nach dem Tag in Kraft tritt, an dem 13.000 Tankstellen erfasst und drei Anbieter von Verbraucherinformationsdiensten zugelassen sind. Diese Voraussetzungen wurden am 16.

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • Künftig kein Kostenvorschuss bei Kindergeldverfahren

    Die Finanzgerichte in Düsseldorf, Köln und Münster erheben für Klagen in Kindergeldangelegenheiten seit dem 1. August 2013 keinen “Gebührenvorschuss” mehr. War vor dem 1. August 2013 auch in Kindergeldstreitigkeiten bei Klageerhebung ein Gebührenvorschuss in Höhe von 220 EUR fällig, so entfällt dieser jetzt.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • “Habemus Papam!” {Plus : ein ….oder auch zwei Juuuchuuuu und hihihihi ?}

    ………ich bin nicht sicher, ob ein jubilierendes “Habemus Papam” zu hören war oder sein wird. Nachdem er seinem Kirchenvolk in der Messe verkündete: “Ich werde Papa.” So oder in ähnlichen Worten. Humor………….ein wönzögös Zeichen von Humor hätte es sein können, wenn sie als Antwort gerufen hätten: “Habemus Papam”.

    Jus@Publicumin Humor- 28 Leser -
  • “Dann mach doch die Bluse zu!”

    Alte Geschichte? Keineswegs. Ein eher unvermindert aktuelles Thema. Nicht allein wegen des veröffentlichten Buches. Sondern wegen der hier sehr pointierten Grundfragen. In denen es auch darum geht, was Frauen sich von wem vorschreiben lassen müssen von manchen, selbsternannten Wächtern über die Freiheit(en) der Frau.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verwaltungsrecht- 316 Leser -
  • Magnetisch angezogen von und ausgeschmückt in der Apotheke?

    In einem Verfahren gegen die Stadt Hamm wendet sich ein selbstständiger Apotheker gegen eine Ordnungs­verfügung, mit der ihm die Beklagte untersagte, in seiner Apotheke Magnetschmuck zu verkaufen. Die Stadt begründete dies damit, Magnetschmuck gehöre nicht zu dem nach der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO 2004) zulässigen Warensortiment.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Ich bin ja soooo gemein…..

    ……..wenn mir sowas ins Auge fällt und mein erster Gedanke dabei ist: Naja, sowat kommt von dat. Also: Davon, dass man und vielleicht auch unter welchen Bedingungen man ausländische Berufsabschlüsse anerkennt. Diejenigen, deren Abschluss anerkannt wurde, die twittern dann vielleicht für manchen und hinter manchem Account: Anerkennung ausländischer #Berufsabschlüsse.

    Jus@Publicum- 65 Leser -
  • Endlich : Die neue 63 kg-Therapie für Bandscheibenvorfälle !

    ………zufällig entdeckt und entwickelt von einem Lagerarbeiter. Sozusagen. Publiziert bei Facebook. Nachdem er wochenlang krankgeschrieben war. Der Haken an der Sache? Es kostete ihn seinen Job. Natürlich war es weder wirklich eine Therapie, noch heilsam. Man wird sich eher fragen dürfen, ob ein Bandscheibenvorfall überhaupt bestand oder einer, der Arbeitsunfähigkeit nach sich z ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 79 Leser -
  • “Für meine Semmeln fahr’ ich meilenweit………..”

    …………..wenn das nun die einen oder anderen ein klitzekleines bisschen an eine Werbung erinnert, die nur Kamele ansprechen kann, ist das nur zufällig. Ich weiss natürlich, ich provoziere damit. Weniger die armen Höckertierchen, die gar nichts dafür können, aus irgendeinem Grund zu Lebenwesen mit mässigem Verstand sprichwörtlich geraten zu sein.

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • Smoking oder Non-Smoking bis 19. Dezember …….?

    …………und bis zur für diesen Tag terminierten Termin zur Berufungsverhandlung beim Landgericht Düsseldorf, wo der Fall des wegen seiner Raucherei gekündigten Mieters Friedhelm Adolfs zu verhandeln sein wird? Oder wenigstens Low[er] Performance Smoking? Dieser Termin am 19.12.2013 wurde vom LG Düsseldorf laut Mitteilung des Justizsprechers bestimmt.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Etikettenschwindel post mortem: Das falsche Bapperl auf der Urne

    Weil ein Bestatter aus dem lippischen Blomberg zwei Urnen vertauscht und den Irrtum dann mit einem «Etikettenschwindel» vertuscht haben soll, muss er sich heute vor dem Amtsgericht Blomberg verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf ihm Störung der Totenruhe vor. Demnach habe der Bestatter am 27. Juli 2012 statt einer Urne mit der Asche des Verstorbenen L.

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Alles eine Frage der [ausgleichenden] Gerechtigkeit?

    “Gerecht ist das aber nicht, oder?” Die Frage hört man ja als Jurist (ob auch als Anwalt tätig oder nicht) immer mal wieder. Sie wurde mir im Gespräch am Wochenende zu den letzten Posts gestellt. I. Zunächst einmal zu der Sache mit dem Lageristen und seiner Hochzeit, der eine recht eigenwillige Erklärung für die spontane Wupp-Aktion seiner Angetrauten bot.

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Wer die Wahl hat, hat die Qual: Ambulant oder stationär – im 24 -Stunden-Takt?

    Die BKK vor Ort hat einen Versicherten G. Dieser kam am Abend des 31.3.2013 in die A-Kliniken H GmbH. Als Notfall um 20.38 Uhr wegen akuter Gastroenteritis mit rezidivierender hypotoner Kreislaufdisregulation und wurde wegen derselben vollstationär aufgenommen. Die klagende Klinikbetreiberin gab in der Aufnahmeanzeige den voraussichtlichen Entlassungstermin mit Freitag, den 2.4.2010 an.

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Schwups! Schluss mit Schwips!

    ………….macht man im Badischen. Beim Weihnachtsmarkt in Freiburg. Naja – so halb und halb geschwipselt werden darf natürlich doch. Mit Glühwein. Aber Weinbrand, Kirschwasser oder Grand Marnier kommen ab sofort nicht mehr in den Glühwein auf dem Freiburger Weih ...

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Hot Jobs – Dienstunfallrisiken für Polizeibamte

    Vielleicht liegt’s an der Saure-Gurken-Zeit, dass eine gestrige Entscheidung des VG München die Medien so interessiert. Vielleicht auch an der Tatsache, dass es ein Polizeibeamter war und nicht zB ein anderer Beamter. Obwohl ich vermute, auch bei Finanzbeamten oder Lehrer wären Berichte nicht ohne diesen irgendwie amüsiert-kichernden Unterton aufgegriffen worden, der manchen B ...

    Jus@Publicumin Humor Verwaltungsrecht- 63 Leser -
  • RAK: 8 Fragen zur Reform des § 522 Abs. 2 ZPO {Fragebogen}

    Im Oktober 2011 trat eine Neuregelung des § 522 Abs. 2 ZPO in Kraft, nach der gegen die bis dahin unanfechtbare Zurückweisung der Berufung ein Rechtsmittel eingeführt wurde. Die BRAK hatte sich seit Einführung des unanfechtbaren Zurückweisungsbeschlusses durch die ZPO-Reform gegen diese Regelung ...

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • 1 Year Follow-Up: Bombenstimmung………..

    ………… in München. Ein Jahr her. Bombenstimmung in München Wie schaut es inzwischen aus, vor Ort und mit der Regulierung der Ansprüche nach der Sprengung der Fliegerbombe in Schwabing? Das behandelt dieser Beitrag des BR. Bis Mai gingen dem Bericht zufolge 39 Anträge auf Hilfeleistungen bei der Stadt München ein, die vom Sozialreferat und unter Beteiligung des Kreisverwaltungs ...

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • Was will uns die SZ zu Yahoo-Chefin Mayer wirklich sagen?

    ……………. nicht nur mit dem Artikel über deren “gewagte” Präsenz auf der “Vogue”, die angeblich Gemüter bewege. Manchen mag das Kopfkino die Spulen der Filmrollen schier vom Projektor rasseln lassen, bevor sie die Bilder selbst sehen. Sind sie so gewagt, wie suggeriert wird?wegen der Chaiselongue? Der Heels? Der Pose? Der Fantasie des Betrachters? However, whatever….. ……….

    Jus@Publicumin Medienrecht- 14 Leser -
  • Was will uns die SZ zu Yahoo-Chefin Mayer wirklich sagen?

    ……………. nicht nur mit dem Artikel über deren “gewagte” Präsenz auf der “Vogue”, die angeblich Gemüter bewege. Manchen mag das Kopfkino die Spulen mit Filmstreifen der Filmrollen schier vom Projektor rasseln lassen, bevor sie die Bilder selbst sehen. Sind sie so gewagt, wie suggeriert wird? Wegen der Chaiselongue? Der Heels? Der Pose? Der Fantasie des Betrachters? However, whatever….. ……….

    Jus@Publicumin Medienrecht- 21 Leser -
  • Notwehr auch mit lebensgefährlichen Mitteln – {Zack! Der Bierkrug auf den Deckel}

    Ich bin nicht immer sicher, ob die zeitliche Nähe mancher Entscheidungen zu anstehenden Ereignissen taktisch-strategisch gut oder eher nicht gut in seinen Folgen wirken könnte. Womöglich kommt der eine oder andere nachher und bei der Einlassung zu dem einen oder anderen Tatvorwurf noch auf die Idee zu sagen: “Da HAMMa doch mal was gehört und gelesen…. über Notwehr. Und ein Urteil.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 56 Leser -
  • Gimme Five – oder: Gib mir auswertbare Fingerabdrücke!

    Vier gegen die Bundesrepublik. Ich überlege, ob ich besser sagen sollte: Vierzig gegen die Bundesrepublik. Das hätte dann allerdings beinahe etwas von The Wild Bunch à la Ali. Im Sinne von: Ali und die 40 Räuber. Ganz falsche Assoziation, wäre das. Wo es – mir – eigentlich nur um die 40 Fingerabdrücke ginge, die maximal bei 4 x 10 Fingern für Fingerabdrücke assoziativ im Sinn liegen.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Gesetzliche Meldepflicht für Preisdaten an die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe

    Ab 31. August 2013 greift die gesetzliche Meldepflicht für Preisdaten an die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Die MTS-Kraftstoff-Verordnung sieht vor, dass die Verpflichtung zur Meldung von Preisänderungen zwei Wochen nach dem Tag in Kraft tritt, an dem 13.000 Tankstellen erfasst und drei Anbieter von Verbraucherinformationsdiensten zugelassen sind. Diese Voraussetzungen wurden am 16.

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • Puschies, Plüschies und ein bisschen zuviel PFFFFUMMM

    So mancher meint ja, Deutschland stünde unter einer Art europäischem Pantoffel, für dieses und jenes und alles verantwortlich zu sein, im Besonderen wenn es um das Zahlen gehe. Also : Deutschland quasi unter dem europäischen Finanz- und Verantwortungs-Pantoffel: Puschies de Luxe in Schwarz-Rot-Gold. Wenn man so will.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 24 Leser -

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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