Jus@Publicum - Artikel vom April 2013

  • Kurswert für eine Niere: 10.000 Euro

    Soviel erhält ein Patient für die Niere, die er bei einer Routine-Operation in der berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Murnau und bei einer Harnleitersteinentfernung erlitten hatte diesem Bericht zufolge. Im Wege des Vergleichs in der Berufungsinstanz. Der eigentlich als alltäglich geltende Eingriff wurde danach zum Notfall, bei dem der 48-jährige Patient aus Bad Kohlgrub ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Mal wieder ein Batsch für ein LSG (mit Nebenbatsch ans SG) – oder: Die 100.000 Euro-Frage

    Klappt im Regelfall, aber nicht bei allen Verfahren: Dass Sie nach Vorberichten von mir zu anstehenden Terminen der Bundesgerichte auch im Anschluss an die Verhandlung eine Entscheidung hier lesen können. Manchmal spielen Parteien uns (und den Richtern der Senate) einen Streich. Und einigen sich in letzter Minute, d.h. in der Verhandlung. Oder in vorletzter Minute aussergerichtlich, d.h.

    Jus@Publicum- 50 Leser -
  • Supreme Court Indien: Verweigerung des Patents für Glivec an Novartis

    Die einen sehen die Entscheidung des Indischen Supreme Court (siehe Volltext am Ende des Posts) als Grundsatzentscheidung zur Stärkung der Rechte armer Patienten. Die Frage ist allerdings, ob diese Entscheidung, die zweifelsohne weitreichende Wirkung nicht nur für Novartis, sondern auch andere Pharmaunternehmen haben wird, nicht in Wirklicheit vielmehr am Ende ein Danaergesche ...

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • “Die tun sich doch nix…………”

    …………..”bei den Preisen”. Denkt, sagt der Verbraucher, wenn man ihn fragt: Wer von beiden günstiger im Preis ist. Soll heissen: Die sind beide in den Preisen auf dem gleichen Level, im Grossen und Ganzen. Die Rede ist von Aldi und Lidl. Als Beispiele für Discounter und deren Preise. Denken Sie auch so? Dann sollten Sie den heutigen Beitrag des ZDF guggen, 20:15 Uhr.

    Jus@Publicum- 35 Leser -
  • Gezwitscher aus dem Jenseits

    Last Words, vor dem Tod vorbereitet und nach dem Tode versenden? Mit den Lieben noch zwitschern und plaudern als digitale Trauerarbeit? Technisch Machbares, auf dem Markt Verfügbares – aber sinnvoll, hilfreich oder eine Form des Selbstbetruges und der Illusion an der eigentlichen Verarbeitung des Todes vorbei? Verdrängung statt Verarbeitung? Digitales postmortales Gezwitscher als Pforte und Pa.

    Jus@Publicumin Medienrecht Erbrecht- 17 Leser -
  • BSG: Schwerbehinderteneigenschaft bei Diabetes Mellitus (GdB 50)

    Das Land Sachsen-Anhalt sieht sich beim Bundessozialgericht mit einem Anspruch eines Diabetes-Mellitus-Patienten konfrontiert, der höhere als anerkannte GdB geltend macht. Im Jahre 1998 stellte das beklagte Land beim Kläger wegen eines Diabetes mellitus einen Grad der Behinderung (GdB) von 40 fest.

    Jus@Publicum- 565 Leser -
  • Nicht durchgaren, sondern ……{*hüstel*}

    Wildschweinfleisch und -knacker gut durchgaren! Trichinellen belastetes Fleisch könnte im Handel sein. bfr.bund.de/de/start.html — BfR (@BfRde) March 28, 2013 eher rösten, würde ich ja stattdessen. Den Ratgeber solcher Ratschläge, nämlich. Ok, ich weiss auch, dass man das nicht darf. Aber die Idee finde ich hübscher. Als die, Trichinellen-belastetes Fleisch garen zu wollen.

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Und Sie so…………zum letzten Mal?

    Wann hatten Sie zum letzten Mal ein Kinderbuch in der Hand? Und gelesen? Selbst gelesen? Vorgelesen? In der Hand auf der Suche, um eines zu verschenken? Wissen Sie noch, welches Kinderbuch das war? Hm….. Sollten wir daran nicht vielleicht mal was ändern? Sie wissen doch: Ein grosser Mensch ist, wer sein Kinderherz nicht verliert.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Gesetzliche Neuorganisation der Unfallversicherung

    Die gesetzliche Unfallversicherung soll nach dem Willen der Bundesregierung neu reformiert werden. Der dazu bereits vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (17/12297) ist am Montag, 22.4.2013 Thema der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Sabine Zimmermann (Die Linke).

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 40 Leser -
  • “Rehabilitierung von Homosexuellen”

    Dieser Titel, mit dem beim Bundestag (ohne Anführungszeichen) der Termin angekündigt wird, lässt die Frage aufkommen, ob Homosexuelle das Bedürfnis haben, rehabilitiert zu werden. Man muss dann schon weiterlesen, bei der Info des Bundestages, um was es eigentlich bei besagtem Termin gehen soll: Um die Rehabilitierung und Entschädigung von nach 1945 verurteilten Homosexuellen.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Jedem Böhnchen folgt ein [S]Tö[h]nchen ….

    …..wenn Sie die falschen Bohnen erwischen Stöhnchen des Schmerzes. Glassplitter taugen nun mal nicht für den Verzehr und was sie in Speiseröhre und Magen anrichten könnte mehr als nur kleines Stöhnen auslösen. Erwähnte ich es (nicht) schon mal an anderer Stelle, dass es nicht uncommod sein könnte, vor dem Kritzeln des Einkaufszettels einen Blick HIERhin zu werfen? Dort auch d ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • “Und gibst Du mir kein Schlüsselchen, dann gibt’s was auf das Rüsselchen…”

    So oder so ähnlich könnte die Fantasie aus Fällen über Schlüsselgewalt und -hoheit davongaloppieren. Schreiben Sie es meinem frühkindlich bereits heftig schwarzhumorig angelegtem und gefördertem Naturell zu. (Meine Erziehungsberechtigten schwammen nicht in der Welle der Empörung über neue Comics, die bei ihren Ausstrahlungen im ZDF vielen als zu brutal und gewalttätig galten. Sowas gab’s.

    Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Ausschluss von möglichen Drittbeteiligten

    NICHT Kichern. Wirklich nicht.Aber bissi kurz stutzen muss man, darf man dann manchmal bei Pressemeldungen doch. Wie bei der folgenden aus der SZ, in der es heisst: “Wie die Polizei mitteilte, fanden Beamte die Leichen der 67-Jährigen und des 64 Jahre alten Mannes am Montag in deren Wohnung. Die leblosen Körper wiesen Schussverletzungen auf.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • BAG calling EuGH : Europäische Schulen und deutsche Gerichtsbarkeit

    Der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat – wie nach dem Verfahrensverlauf und Sachverhalt der Entscheidung der Vorinstanzen zu erwarten stand – den Gerichtshof der Europäischen Union um eine Vorabentscheidung zu der Frage ersucht, ob das Unionsrecht der deutschen Gerichtsbarkeit in Streitigkeiten zwischen den Europäischen Schulen und den dort angestellten Lehrbeauftragten entgegensteht.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Fränggischer Samstag: 1×30 Intensivbetten umziehen

    Während Sie an diesem Samstagmorgen geruhsam Ihren Kaffee nippen, ziehen in Nürnberg die drei bisherigen Intensivstationen des Nürnberger Nordklinikums in das neue Theo-Schöller-Haus um. Dafür müssen 30 Intensiv-Patienten umgebettet werden. Es wird viel berichtet über Finanzmiseren des Gesundheitswesens und der Krankenhäuser.

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Im Wettbewerb mit Bewerberkonkurrenz: Nur nicht abspeisen …pardon: abweisen lassen?

    Otto Normalbewerber (Name einfach mal beliebig gewählt) bewirbt sich bei einer Firma auf eine Stellenanzeige als Softwareentwickler am 5. April d.J. Ich habe den Beruf nur zufällig gewählt, weil er eben nicht so arg selten ist. Und es daher auch nicht so arg selten, dass es viele Softwarentwickler gibt, die Absagen erhalten. (Ähnlichkeiten mit einem Fall am BAG sind völlig zufällig). Am 11.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 26 Leser -
  • BAG zur Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund der Religion

    In einem Verfahren gegen die Evangelische Zusatzversorgungskasse streiten die Parteien heute über Unterlassungs- und Entschädigungsansprüche eines Klägers wegen einer Benachteiligung im Stellenbesetzungsverfahren bei einem kirchlichen Arbeitgeber, weil der Kläger keiner christlichen Kirche angehört.

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Typische Handbewegung {Grabbelgrabbelgrabbel}

    Screenshot KIND Hörgeräte Werbespot Welches Schweinderl hätten’s denn gern? …war eigentlich immer die einleitende Frage. Bevor es dann hiess: Typische Handbewegung. Und (nach eingeblendeter Lösung für die Zuschauer, die sich den Spass am Selberdenken lieber ersparten) das Quiz begann. Es geht auch in diesem Post um………… Handbewegungen. Und Gehör. Und Gehörtwerden.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • “Pille danach”

    Die “Pille danach” stand wochenlang im Fokus der Medien. Nun steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 24. April 2013 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Behandelt werden in der Anhörung Anträge der SPD (17/11039) und der Linksfraktion (17/12102). 1.

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Weltgesundheitstag: „Kontrolliert Euren Blutdruck“ – Prävention im Fokus

    Jährlich am 7. April macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit dem Weltgesundheitstag auf ein gesundheitlich relevantes Thema aufmerksam. Mit dem diesjährigen Motto „Kontrolliert Euren Blutdruck“ soll – dies ist in der Aufforderung impliziert – zugleich auch das Thema Prävention in den Vordergrund gestellt werden, nicht erst die Behandlung bei bereits aufgetretenen Folgen und Erkrankung.

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • PFFFFUMMM – Selfmade Version?

    click 4 Fullsizeview @ Picture : BR Programmtipp Bombe entschärfen So geht’s Quelle: BR Programmtipps, HIER . Nein, nicht Jean Pütz. Nein, auch nicht Bastelanleitung zum Selbermachen. Nein, kein Beitrag aus der Sparte “Was Sie im Garten um diese Jahreszeit jetzt erledigen können” und auch nicht aus der Kategorie “Geld sparen – mit Selbstgemachtem leichtgemacht” oder anderen “Verbrauchertipps”.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -
  • Zündstoffe à la Bavaroise

    In der Isarmetropole hält am Pasinger Bahnhof eine mögliche Bombe Menschen, Polizei und Spezialisten noch immer in Atem. Wer wie ich ungezählte Male seit Kindertagen dort über die Stellen gelaufen ist, an denen sie für Aufregung sorgt, kann sich darüber aufregen oder (wie ich) mit der Gelassenheit nehmen, die nicht die erste Fliegerbombe in München nun mal mit sich bringt: Wo v ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 8 Leser -
  • Passiv-Aktiv-Transfer ( Kandidat für ein neues Modewort ?)

    Das Wort ist nicht so ganz neu . Aber so langsam muss auch das Wahljahr seine Keywords finden. Beim Arbeitsmarkt. Beim sozialen Arbeitsmarkt. Hier finden Sie z.B. auch eine Erläuterung und Berechnungsbeispiel, was man mit diesem Transfer für Langzeitarbeitslose erreichen will, wenn man aus den Leistungen an diese Geld zur Finanzierung eines Arbeitsplatzes, anstelle der Unterst ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 22 Leser -
  • Strafanzeigen

    Man hat es in der Diskussion vermisst, in der seit Tagen im Wesentlichen spekuliert wurde. Störte aber nur wenige, dass sie nur wenig mehr konnten, als zu spekulieren. Hauptsache, jeder hat ein Stöckchen in der Hand, um das Thema durch die Medien zu treiben, Wurscht, was man wusste oder auch nicht. Hauptsache mitreden. Und wenn es kaum mehr war, als dass man auch die Ehefrau kannte.

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Jojo …immer rauf, runter, rauf, runter….. zwischen SG und BSG

    Achjoooooo…. Kennen Sie Jojos? Nein….nicht den Jojo-Effekt im Themenbereich Ernährung. Da geht es immer um das, was in die Breite geht: mehr , weniger, mehr, weniger. (Sichtbar an der Waage und den hübschen kleinen Zahlen, die rauf und runter flutschen.). Nein, ich meine das richtige Jojo. Jenes Spielzeug, das am Schnürl und wie am Schnürl rauf und runter aufgewickelt und -gesp ...

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Rambazamba im Pflegeheim

    Die Zahl der demenzkranken Menschen nimmt zu. Das liegt an der Altersstruktur und ihrer auch künftigen Entwicklung. Mit dem Krankheitsverlauf und ihrem Grad an Betreuungs- und Pflegebedürftigkeit nimmt auch die Zahl der Patienten in Pflegeheimen zu. Dort – möchten man denken und erwarten – seien sie in der Obhut und Betreuung und an einem Ort, an dem sie den Bedürfnissen und Er ...

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Heute: Deutschland im Menschenrechts-TÜV

    Zum zweiten Mal muss sich die Bundesregierung heute dem UN-Menschenrechtsausschuss in Genf stellen. Fast 100 Länder haben Fragen an den deutschen Vertreter angekündigt, unter anderem zu Panzerlieferungen an das autoritär regierte Katar und zu den Pannen bei den Ermittlungen zum NSU. Dreieinhalb Stunden lang könnten vor allem ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • “Pille danach”

    Die “Pille danach” stand wochenlang im Fokus der Medien. Nun steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 24. April 2013 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Behandelt werden in der Anhörung Anträge der SPD (17/11039) und der Linksfraktion (17/12102). 1.

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • “Was ist passiert mit Herrn Hitzfeld?”

    “Wegen Burnout frühpensioniert?” “Kann auch eine nette Umschreibung für ein Alkoholproblem sein.” So werden Klischees geboren und gepflegt. Hier. Im ZDF. Missdeutungen und Klischees dieser Art kennen aber auch Parkinson-Patienten. Oder Patienten mit Schlaganfall-Symptomen. Und selbst erlebt habe ich auch die verbal-verächtliche Reaktion “Schlimm, so besoffen am hellichten T ...

    Jus@Publicum- 56 Leser -
  • BGH zur Frage der Urheberrechtsverletzung bei “Framing”

    Morgen wird der Bundesgerichtshof über die Frage verhandeln, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die bereits über andere Internetangebote abrufbar sind, in sein eigenes Internetangebot im Wege des “Framing” einbindet.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 36 Leser -
  • No way für Unterhaltsvorschuss bei anonymer Samenspende ?

    Der Landkreis Schwarzwald-Baar-Kreis sagt: No way. Sinngemäss. Wir formulieren das mal folgendermassen als Quintessenz (also, wenn man es knackig formulieren will) so: Wer ein Kind mittels anonymer Samenspende bekommt, trifft damit auch die Entscheidung, eben dann auch keinen Unterhaltsvorschuss bekommen zu können. Punktum.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • “Mordfall Künast”

    Eine interessante Lektion zum Thema “Freiwilligkeit”. Auch für andere Entscheidungen und deren Freiheit und Freiwilligkeit. Hier. Sagen Sie nicht, die Sendereihen des ZDF wären nicht anschaulich und laienverständlich für schwierige Rechtsbegriffe. Mehr zu Themen wie “Freiwilligkeit”? Bitte: Organspende: “Vielleicht” sagen geht nicht mehr? Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftig ...

    Jus@Publicum- 33 Leser -
  • 4 mg? ………Fragen Sie Ihren Apotheker!

    Nach den Plänen der EU sollen stark nikotinhaltige elektronische Zigaretten apothekenpflichtig werden, wie dies in anderen EU-Ländern bereits üblich ist. Dabei habe EU-Gesundheitsminister Borg in einer Antwort auf eine Anfrage im EU-Parlament klargestellt, dass nur E-Zigaretten mit geringem Nikotingehalt weiter als Verbraucherprodukte freiverkäuflich sein sollen. Der Bericht dazu hier.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Geben Sie sich die Kugel?

    Also….anders als beim Lotto bekommen Sie bei mir immerhin alle Kugerl Nicht nur hier und dort. Neben ein paar anderen bärigen Projekten auf Papier und zwischen Buchdeckeln werden in diesen Wochen so en passant weitere Kalenderserien zu “Kugerln” und vielen anderen Themen erstellt, die dann ab ca Mitte des Jahres für 2014 neu ins Portfolio hinzukommen.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • UPS !? – Aber doch nicht nur in Teilzeit!

    Uops – DAS geht doch nicht! Sagte sich und dies auch dem Arbeitgeber der Betriebsrat. (Also, Sie wissen schon – sinngemäss). Als der international tätige Paketlogistiker UPS am Standort Ditzingen Arbeitnehmer nur in einer von drei Schichten in Teilzeit mit einer Wochenarbeitszeit von 17 Stunden beschäftigen wollte.

    Jus@Publicum- 60 Leser -
  • Amtswechsel am OLG Bamberg und bei Generalstaatsanwaltschaft Bamberg

    Die bayerische Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk hat heute den feierlichen Amtswechsel am Oberlandesgericht Bamberg und bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg vollzogen. Sie verabschiedete Peter Werndl in den Ruhestand und führte zugleich Clemens Lückemann in das Amt des Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg und Thomas Janovsky in das Amt des Generalstaatsanwalts ein.

    Jus@Publicum- 35 Leser -
  • “Mordfall Künast”

    Eine interessante Lektion zum Thema “Freiwilligkeit”. Auch für andere Entscheidungen und deren Freiheit und Freiwilligkeit. Hier. Sagen Sie nicht, die Sendereihen des ZDF wären nicht anschaulich und laienverständlich für schwierige Rechtsbegriffe. Mehr zu Themen wie “Freiwilligkeit”? Bitte: Organspende: “Vielleicht” sagen geht nicht mehr? Ein Zeichen mangelnder Ernsthaftig ...

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Ausgebremst: Die Bahn – an der österreichischen Grenze, bis der Bombardier kommt

    Bahnkunden müssen auf dem Weg nach oder von Österreich in den kommenden Monaten in Mittenwald aus den deutschen Zügen aussteigen: Die Regionalzüge der Deutschen Bahn AG besitzen für das Nachbarland Österreich keine Zulassung mehr. Eine Übergangslösung, bis die modernen Züge der neuen Werdenfelsbahn, die allesamt über eine Notbremsüberbrückung verfügen, die Zulassung für Österr ...

    Jus@Publicum- 57 Leser -
  • Fly me to the moon……..

    Sie auch? Heute ? Nicht vergessen: Mondfinsternis. Naja, eine kleine. Aber nehmen Sie es, wie es ist und kommt und was Sie vom Leben und von den Sternen und dem Sternenhimmel und dem Mond und seinen Schauspielen kriegen. Manchmal ist das, was wir kriegen sogar mehr, als wir verdienen Try it with a wonderful glass of red wine – how about a Montepul ...

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Christian Ude’s Amigos – und sein Boomerang

    ……nicht nur Kastanien. Auch “Stil”-Blüten. Solche des Wahlkampfs. In dem noch nicht jeder so punktet, bislang, wie nötig und erhofft von ihm selbst. Da kann man schon in Versuchung geraten, einen Vorteil schlagen zu wollen aus Skandalen des politischen Gegners. Amigos. Alles Amigos. Und die sollen als Abgeordnete ihr Mandat abgeben. Forderte er, wie hier zu lesen. U ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Rambazamba im Pflegeheim

    Die Zahl der demenzkranken Menschen nimmt zu. Das liegt an der Altersstruktur und ihrer auch künftigen Entwicklung. Mit dem Krankheitsverlauf und ihrem Grad an Betreuungs- und Pflegebedürftigkeit nimmt auch die Zahl der Patienten in Pflegeheimen zu. Dort – möchten man denken und erwarten – seien sie in der Obhut und Betreuung und an einem Ort, an dem sie den Bedürfnissen und Er ...

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Typische Handbewegung {Grabbelgrabbelgrabbel}

    Screenshot KIND Hörgeräte Werbespot Welches Schweinderl hätten’s denn gern? …war eigentlich immer die einleitende Frage. Bevor es dann hiess: Typische Handbewegung. Und (nach eingeblendeter Lösung für die Zuschauer, die sich den Spass am Selberdenken lieber ersparten) das Quiz begann. Es geht auch in diesem Post um………… Handbewegungen. Und Gehör. Und Gehörtwerden.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Der Sommer — ist schon mal gerettet

    …..Wenn er irgendwann wirklich auftaucht. Aber Vorfreude ist ja bekanntlich die schönste….und so. Auf ……..Eis. Zum Beispiel. Das Bundeskartellamt hat da schon mal was für Sie neu in der Eismaschin(eri)e zusammengerührt. Und das Vorhaben der DMK Eis GmbH, die Roseneis-Gruppe zu erwerben, im Hauptprüfverfahren freigegeben.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Viel Wind, kein Output

    Nunja, keiner für Sie. Die Parteien des Verfahrens, über das ich hier und dort zuvor berichtete haben ein Output. Sie haben sich geeinigt. Wie, das ist prima facie ihr Geheimnis. Denn das Gericht teilt dann mehr nicht mit. So findet Ihre angekitzelte Neugier, wie es ausging, keine Antwort. No Output für Sie. Als Leser, die Sie gerne wüssten, was dabei herauskam.

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • MasterCard und Visa unter der Lupe der EU-Kommission

    Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob MasterCard möglicherweise den Wettbewerb bei Zahlungskartentransaktionen im EWR behindert und damit gegen das EU-Kartellrecht verstößt. Die Kommission hat Bedenken, dass einige der von MasterCard erhobenen Interbankenentgelte und damit zusammenhängende Praktiken wettbewerbswidrig sein könnten.

    Jus@Publicumin Wettbewerbsrecht- 29 Leser -
  • Wissen Sie, was Sie sich auftischen lassen?

    70 Prozent des weltweiten Saatgutmarktes werden von 10 Unternehmen beherrscht. Punkt. Punkt? Soll heissen: Unverrückbarer , in biblisch steinerne Tafeln gemeisseltert und für die Zukunft unabänderliche und für alle Zeiten weiter geltender Punkt? Wirklich unersetzbarer Punkt? Nicht durch “Komma” plus “aber” oder “Warum eigentlich auch in Zukunft?” ersetzbarer Punkt? Diese 1 ...

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • BGH: Richterwechsel im Steuerstrafrecht

    Mit Ablauf des heutigen Tages wird der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Armin Nack wegen Erreichens der Altersgrenze in den Ruhestand treten. In seine Zeit fällt unter anderem das derzeit nicht wenig aktuelle Thema der Verschärfung des Steuerstrafrechts und das BGH-Grundsatzurteil 2008 (1 StR 416/08) zur Gefängnisstrafe für Steuerhinterziehung.

    Jus@Publicumin Humor- 68 Leser -
  • Zündstoffe à la Bavaroise

    In der Isarmetropole hält am Pasinger Bahnhof eine mögliche Bombe Menschen, Polizei und Spezialisten noch immer in Atem. Wer wie ich ungezählte Male seit Kindertagen dort über die Stellen gelaufen ist, an denen sie für Aufregung sorgt, kann sich darüber aufregen oder (wie ich) mit der Gelassenheit nehmen, die nicht die erste Fliegerbombe in München nun mal mit sich bringt: Wo v ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 6 Leser -
  • Viel weniger Rauch um viel Zündstoff?

    Ab 1. Mai 2013 gilt (auch) in NRW das neu gefasste Nichtraucherschutzgesetz. Mit den Änderungen zum Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen sind die bisherigen vielfältigen Ausnahmen im Gesetz von 2008 abgeschafft worden. Damit sorgt der Landesgesetzgeber für Rechtssicherheit und einen verbesserten Schutz der Nichtraucher.

    Jus@Publicum- 52 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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