Jus@Publicum - Artikel vom Januar 2013

  • Eines “Dornröschens” 30.000 Jahre Schlaf………

    Nun, ein Röschen ist es nicht, das nach 30.000 Jahren aus sanftem kühlem Schlummer erwachte. Tatsächlich handelt es sich um Leimkraut Silene Stenophylla. Ein lebendes Relikt aus der Eiszei, das in Russland herangezogen wurde aus dem unreifen Fruchtgewebe von Samen, die über 30.000 Jahre alt sind. Zu verdanken ist es einem kleinen Tier, das allerlei sammelt. Und hortet.

    Jus@Publicum- 41 Leser -
  • 2020 – Und tschüs, Energiesparlampe ! …………[?]

    ……….würden IHRE Vorräte an anderen Lampen bis dahin noch reichen, um auch weiter auf Quecksilber-Energiesparlampen verzichten zu können? Bei mir sind Quecksilber-Energielampen bislang noch nicht im Haushalt gelandet. Aber bis 2020 mit den Vorräten anderern Lampen zu überbrücken würde irgendann bissl knapp.

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Batsch@Bundesverfassungsgericht : Richterlicher Nachschlag beim Abgang in den Ruhestand

    Der scheidende Präsident des nordrhein- westfälischen Verfassungsgerichtshofs, Michael Bertrams, gibt dem Bundesverfassungsgericht Mitschuld an einer Verharmlosung des Rechtsextremismus. «Wenn das Bundesverfassungsgericht das öffentliche Agieren einer Partei wie der NPD über viele Jahre immer wieder durchwinkt, dann entsteht sehr schnell der Eindruck, “so schlimm kann das mit d ...

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • BAG: Ganz oder gar nicht – zum Teilzeitbegehren in der Elternzeit

    Beim Bundesarbeitsgericht streiten in einem derzeit dort geführtem Revisionsverfahren die Parteien über die Fortsetzung der Teilzeit während des dritten Jahres der Elternzeit. Die Klägerin ist seit April 2006 als Personalreferentin bei der Beklagten beschäftigt und allein für die Bearbeitung arbeitsrechtlicher Fragestellungen zuständig.

    Jus@Publicum- 56 Leser -
  • Steinmeiers Strafbarkeitsforderung – eine Null-Nummer

    Wir hören manches jüngst zum Thema Organspende. Viel Erfreuliches oder Vertrauensweckendes oder ist nicht darunter, derzeit. Nun meldet sich Steinmeier wieder zu Worte zum Thema. Der war nun bekanntlich nicht nur einer der Wortführer bei der Reform des Transplantationsgesetzes hin zur Entscheidungslösung , sondern auch einer derjenigen, die keine Notwendigkeit gesehen hatten, b ...

    Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Gerichtspräsidentin: “Huschhusch, jetzt mach’ Dich aber mal auf die Socken!”

    Nun, sie wird sicher andere Worte gewählt haben. Als sie den Richter ermahnte, sich zu schicken, also: zu sputen. Der vielleicht einfach bissl mehr oder zu viel Zeit brauchte. Um zu denken. Und den sie veranlasste, umzudenken. Bei seinem Tempo. Also: Versuchte, ihn zum Umdenken zu bewegen und bissl schneller bewegen zu lassen, damit sich mehr bewegte, bei den Akten und Verfahr ...

    Jus@Publicum- 41 Leser -
  • Gerichtspräsidentin: “Huschhusch, jetzt mach’ Dich aber mal auf die Socken!”

    Nun, sie wird sicher andere Worte gewählt haben. Als sie den Richter ermahnte, sich zu schicken, also: zu sputen. Der vielleicht einfach bissl mehr oder zu viel Zeit brauchte. Um zu denken. Und den sie veranlasste, umzudenken. Bei seinem Tempo. Also: Versuchte, ihn zum Umdenken zu bewegen und bissl schneller bewegen zu lassen, damit sich mehr bewegte, bei den Akten und Verfahr ...

    Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Freizügigkeit nach EU-Recht und Sozialrecht

    In einem Verfahren gegen das Jobcenter Stuttgart kollidieren Freizügigkeitsregime der EU und Sozialrecht und die Positionen der Beteiligten miteinander. Das BSG entscheidet in Kürze darüber: Die 1988 geborene Klägerin bulgarischer Staatsangehörigkeit reiste im Juli 2009 über den Grenzübergang Gradina/Bulgarien aus und kurze Zeit später in die Bundesrepublik Deutschland ein.

    Jus@Publicum- 58 Leser -
  • Neue Ausbildung für Notfallsanitäter?

    Wenn es nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung geht, sollen Notfallsanitäter eine neue Ausbildung erhalten, die sich wesentlich von der bisherigen Ausbildung zum Beruf des Rettungsassistenten unterscheide. Dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung 17/11689) wird in der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 30. Januar 2013 unter Vorsitz von Dr.

    Jus@Publicum- 86 Leser -
  • ~ 9000 Zeichen Grummelgrummel von TUI über “ARD-Markencheck”

    8.981 Zeichen Zeichen lang ist die Mitteilung des Reiseveranstalters TUI, mit welcher er hier seinem Grummelgrummel über den “ARD-Markencheck” von gestrigen Abendprogramm Luft verleiht. Neiiiin, ICH hab die nicht gezählt. Das steht dort selbst. Wie gewohnt wurde im ARD-Markencheck nach dessen Sendemodell auf “Qualität, Service, Preis und Fairness” getestet. So jedenfalls das Prinzip.

    Jus@Publicum- 80 Leser -
  • So ein Präsident des BGH hat’s schon schwer…..

    ……..könnte man denken, wenn man die Begründung der Entscheidung liest, mit welcher das VG Karlsruhe soeben zerpflückte, dass und warum die dienstlichen Beurteilungen eines Richters rechtsfehlerhaft seien und nicht genügten im Auswahlverfahren um die Stelle eines Vorsitzenden Richters am BGH. Erhebliche Defizite hätten die Beurteilungen, die er dem Bewerber ausgestellt habe.

    Jus@Publicum- 130 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Boykott nach Plagiatsaffäre: Guttenberg darf nicht an US-Uni reden

    Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kam Berichten zufolge am Dartmouth College in den USA wegen seines Plagiatsskandals nicht zu Wort. Studenten und Akademiker der Elite-Universität im Bundesstaat New Hampshire sorgten demnach mit einer Online-Petition dafür, dass Guttenberg seine Rede zum Thema “Transatla ...

    Jus@Publicum- 42 Leser -
  • BVerwG: Zu den Unerträglichkeiten des Lehrerdaseins….

    In drei Verfahren gegen die Niedersächsische Landesschulbehörde machten Lehrer von Gymnasien geltend, ihnen ihre Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer zu erstatten , heute hat das Bundesverwaltungsgericht die Fälle entschieden: Es hat die Revisionen zurückgewiesen und damit die Entscheidungen der Vorinstanzen, die die Klagen der Lehrer abgewiesen hatten, bestätigt.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 62 Leser -
  • OLG Köln: Unterhaltsleitlinien

    Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Erhöhung des notwendigen Eigenbedarfs (Selbstbehalts) des Unterhaltspflichtigen und der Bedarfssätze der Unterhaltsberechtigten entsprechend den Änderungen in der Düsseldorfer Tabelle.

    Jus@Publicum- 43 Leser -
  • 06.02. – 08.02.2013: FRUIT LOGISTICA 2013

    06.02. – 08.02.2013 FRUIT LOGISTICA 2013 FRUIT LOGISTICA 2013 ist die Weltleitmesse des Frischfruchthandels. Hier sind vom 6. bis 8. Februar 2013 rund 2.400 Unternehmen der gesamten Wertschöpfungskette des grünen Sortiments an einem Ort vertreten – vom Global Player bis zu ...

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • 26. Deutscher Lebensmittelrechtstag 14.03. – 15.03.2013, Wiesbaden

    Der 26. Deutsche Lebensmittelrechtstag findet vom 14.03. – 15.03.2013 in Wiesbaden statt u.a. mit folgenden aktuellen und sehr interessanten Themen (zB “Ausgenutzt und ausgetrixt? Kinder im Lebensmittelmarketing”) und Referenten: Donnerstag, 14. März 2013 Nach Eröffnung und Festvortrag von Mark Weinmeister, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwir ...

    Jus@Publicum- 92 Leser -
  • Krankenhaus Barometer 2012

    Das Deutsche Krankenhausinstitut (DKI) hat die Ergebnisse des Krankenhaus Barometers 2012 vorgelegt. Beim Krankenhaus Barometer handelt es sich um eine jährlich durchgeführte Repräsentativbefragung deutscher Krankenhäuser zu aktuellen gesundheits- und krankenhauspolitischen Themen. Das Barometer wird im Auftrag der Träger des DKI erstellt: das sind die Deutsche Krankenhausgesel ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Apotheek Doc Morris ./. Servier Deutschland GmbH – und der Herstellerrabatt beim BSG

    Im hier vorab berichteten Fall hat das BSG nach der mündlichen Verhandlung am 24.1.2013 zunächst den geltend gemachten Anspruch für das Jahr 2008 abgetrennt und an das zuständige Sozialgericht München verwiesen und sodann im Übrigen die Revision der Klägerin zurückgewiesen: Der Klägerin steht kein Anspruch auf Zahlung des sog Herstellerrabatts nach § 130a Abs 1 S 2 SGB V oder e ...

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Rezeptfrei: Die Pille danach

    Die Fraktion Die Linke fordert mit einem Antrag vom 16.1.2013 die Bundesregierung auf, durch Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung Levonorgestrelhaltige Arzneimittel zur postkoitalen Kontrazeption (die „Pille danach“) aus der Verschreibungspflicht zu entlassen. In ihrem Antrag (17/12102) erklärt die Fraktion, es handle sich bei der „Pille danach“ um ein hormonelles ...

    Jus@Publicum- 43 Leser -
  • Baugesetzbuch-Novelle

    Es soll ein bisserl Um-Bau erfolgen. Am Bau-Recht: Das Baugesetzbuch ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, 30. Januar 2013. Dort geht es zum einen um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (17/1146 ...

    Jus@Publicum- 54 Leser -
  • “Wir verwechseln keine Formulare!” [Beamten-Albtraum]

    “Es gibt in Deutschland acht Millionen Zierfischerl und zwei Millionen Beamte. Das sind zehn Millionen hilflose Geschöpfe, die gefüttert werden müssen.” Sigi Zimmerschied Sigi Zimmerschied hat zum Thema Beamte und Formulare bekanntlich schon einige kabarettistische Scherflein beigetragen, siehe hier in „Schartl“ . Er war schon häufig beim Kulturverein Murnau e.V. zu Gast.

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • Erfolgreiche Nichtzulassungbeschwerde zum Streikrecht von Beamten

    Das Oberverwaltungsgerichts Münster hatte in einem am 7. März 2012 verkündeten Urteil entschieden, dass Beamte in der Bundesrepublik Deutschland kein Streikrecht haben (OVG NRW, Az. 3d A 317/11.O). Anlass für das Verfahren war eine Disziplinarverfügung mit Geldbuße gegen eine beamtete Lehrerin gewesen, die 2009 an Warnstreiks der GEW teilgenommen und deshalb an mehreren Tagen ...

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • “Waschen Sie Ihre Eier…………”

    vielleicht lieber nicht: In Sachen Lebensmittel-Hygiene taucht die Frage neuerdings auf: Soll man Eier waschen? Denn die Abschaffung der Käfighaltung bringt gew ...

    Jus@Publicum- 60 Leser -
  • OVG: Kölner Bettensteuer heute auf dem Prüfstand

    Zu rechnen ist mit einer Signalwirkung für ganz Nordrhein-Westfalen: Die Kölner Bettensteuer steht am heutigen Mittwoch am Oberverwaltungsgericht in Münster auf dem Terminplan. Ein Kölner Hotelier hat gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln Berufung eingelegt; das Gericht hatte der Stadt mit ihrer als Kulturförderabgabe einbehaltenen Bettensteuer zugestimmt.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Step by Step

    Das Wichtigste des ersten Schrittes ist die Richtung - nicht die Weite. -Aus Griechenland- Zeit, für so einen Schritt: Loszuflitzen ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Und dann nahm der Zug einfach mal die Putzfrau mit…..

    Mit Geschichten ist das immer so eine Sache. Vor allem, wenn sie zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern und Mitarbeitern von Subunternehmen spielen. Und je nachdem, wer sie erzählt. Nicht nur im Arbeitsrecht weiss man um die Hürden der Wahrheitsfindung zwischen Darlegunges- und Beweislast, zwischen Beibringungsgrundsatz und Untersuchungsmaximen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • Der Gehörgang des Bundessozialgerichts: Rechts & links Ohrfeigen für die Techniker Krankenkasse

    Ein Satz heisses Ohren. Min.des.tens EIN Satz heisse Ohren – so dürfte es sich anfühlen. Rot, dürften sie sein, das auch. Nach der Reihe von Ohrfeigen in der Entscheidung des BSG. Bei der TK. Wie hier berichtet, führte in einem Verfahren gegen den DRV Bund die in den Vorinstanzen beigeladene Techniker Krankenkasse eine Revision wegen der Frage der Erstattung eines höherwertigen Hörgeräts.

    Jus@Publicum- 92 Leser -
  • Der Gehörgang des Bundessozialgerichts: Rechts & links Ohrfeigen für die Techniker Krankenkasse

    Ein Satz heisse Ohren. Min.des.tens EIN Satz heisse Ohren – so dürfte es sich anfühlen. Rot, dürften sie sein, das auch. Nach der Reihe von Ohrfeigen in der Entscheidung des BSG. Bei der TK. Wie hier berichtet, führte in einem Verfahren gegen den DRV Bund die in den Vorinstanzen beigeladene Techniker Krankenkasse eine Revision wegen der Frage der Erstattung eines höherwertigen Hörgeräts.

    Jus@Publicum- 249 Leser -
  • Das LAG Schleswig-Holstein macht Faxen

    CLICK @Bild 4 Fullsize View: Faxen des LAG SL – Screenprint ….. und zeigt vor allem Ihnen auch, wie das geht. Anders gesagt: Das LAG weiss scheinbar genau, wie man mit Faxen umgehen sollte. Und sagt es Ihnen. Hier. Öh…… Sie jetzt auch, so ein insgeheim höchst vergnügliches Feuerwerk an diabolisch zauberhaft vergnüglichen Ideen, wie man beim LAG Schleswig-Holstein (vor allem i ...

    Jus@Publicumin Humor- 42 Leser -
  • Anwalt + Betreuer = Gewerbetreibender in Bielefeld?

    In zwei Verfahren gegen die Stadt Bielefeld (ist die überhaupt passivlegitmiert, die gibt es doch bekanntlich gar nicht, oder?) streiten zwei Kläger, eine im Landgerichtsbezirk Bielefeld zugelassene Rechtsanwältin bzw. ein zugelassener Rechtsanwalt, gegen die Aufforderung der Beklagten, ihre Tätigkeit als Berufsbetreuer als Gewerbe anzuzeigen. Mit Ordnungsverfügungen vom 14.

    Jus@Publicum- 97 Leser -
  • Experten – Echte Experten für echte Probleme: Die Lösung für den Euro

    Setzen Sie sich. Und Ihren Kaffee ab. Vertrauen Sie mir. Zum Schutz der Tastatur vor Ihnen. Und des Monitors. Nicht dass Sie oder Ihr Becher oder Ihre Tasse überschwappen. Vor ……..*hüstel* Begeisterung (?). Naja, sagen wir – vor Temperamentsausbrüchen und nonverbalen Bekundungen Ihrer Meinung über eine Idee, bei der mancher Bürger mit der Tasse in seiner Hand beim Lesen ins Grü ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 47 Leser -
  • 05.06. – 07.06.2013 : Der Hauptstadtkongress Medizin + Gesundheit 2013

    05.06. – 07.06.2013 Der Hauptstadtkongress Medizin + Gesundheit 2013 findet zu einem spannenden Zeitpunkt statt: Drei Monate vor der Bundestagswahl werden daher unterschiedliche Positionen und Konzepte der Parteien zur Gesundheitspolitik in den Fokus des Kongresses gerückt werden. Und was nach der Wahl in Sachen Krankenversicherung, bei der Frage der Finanzierung, im Bereich d ...

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Start Pilotprojekt regionales Gütesiegel "VON HIER"

    Reblogged from Lizchens Markt-Gangerl: Am Freitag, 25. Januar 2013, beginnt in Berlin und Brandenburg die Testphase für die Kennzeichnung regionaler Lebensmittel. Das sogenannte Regionalfenster soll die Herkunft regionaler Lebensmittel transparenter machen. Die Region Berlin/ Brandenburg gehört zu bundesweit insgesamt fünf Testregionen: In ausgewählten Geschäften werden Lebens ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • BSG: Zum Leistungsausschluss des § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 1 SGB II

    In einem Verfahren gegen das Jobcenter Köln streitet ein Kläger, ein algerischer Staatsangehöriger um die Frage der Berechtigung eines Leistungsausschlusses des § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 1 SGB II. Er heiratete am 13.7.2009 die deutsche Staatsangehörige K, reiste am 14.2.2010 nach Deutschland ein und wohnte im streitigen Zeitraum bei K.

    Jus@Publicum- 75 Leser -
  • Fitnesshelferchen 4 Silver Generation

    Es gibt Geschichten, bei denen man unweigerlich an einen Witz denken muss. Einer dieser Witze war der von Fritzi, der mit seiner sehschwachen Oma nach einem Regenguss unterwegs ist. Vor jeder Pfütze sagt er zu ihr: “Oma hupf!” Und seine Oma hupft über die Pfützen. Aber auch immer dann, wenn Fritzi – zwischenduch auch ohne Pfützen – ruft: “Oma, hupf!”.

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Wegeunfall und Alkohol

    Wer einen Arbeitsunfall erleidet, wird aus der Gesetzlichen Unfallversicherung entschädigt, finanziert allein aus den Beiträgen der Arbeitgeber. Schon deshalb haften die Berufsgenossenschaften nur bei Unfällen, die durch die Arbeitstätigkeit verursacht sind. Ablehnungsbescheide der Unfallversicherungsträger betreffen immer wieder Unfälle auf dem Weg zur und von der Arbeit.

    Jus@Publicum- 93 Leser -
  • Privatisierung von Trinkwasser?

    Der Binnenmarkt-Ausschuss des EU-Parlaments berät heute über die Liberalisierung des Trinkwassers. Kritiker befürchten bei einer Privatisierung nicht nur steigende Preise, sondern auch einen Qualitätsverlust des Wassers. Die Kommunen laufen Sturm gegen die Pläne. Käme es zu einer Privatisierung des Trinkwassermarktes, würden die großen Konzerne den Finger an der Macht und der ...

    Jus@Publicum- 41 Leser -
  • Und tschüs…….. E-Zigarette !

    …naja, nicht ganz. Aber ab ins Arzneimittelrecht. Und von dort aus nicht mehr so leicht handelbar, wie jetzt, wo jeder Hinz und Kunz einen Onlineshop eröffnen und sie unter das Volk werfen kann. Wo noch völlig unklar ist, ob und welche Wirkungen und Nebenwirkungen die verwendeten Aromastoffe zB im Hinblick auf Allergien oder Allergiker haben können.

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • Vor Gericht wegen Geheimnisverrat et. al.: Internetblogger verurteilt

    Die vor zwei Jahren gescheiterte Fusion der Oberpfälzer Sparkassen war heute Thema vor Gericht im Amtsgericht Regensburg. Ein Internetblogger war wegen Verleumdung, Geheimnisverrat und Betriebsspionage angeklagt. Der Blogger muss- Berichten zufolge - 1.800 Euro zahlen, weil Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Nebenklage hatten sich vor Prozessbeginn in einer einstündigen Ber ...

    Jus@Publicum- 74 Leser -
  • Merkzeichen RF für behinderungsbedingt ans Haus gebundene Behinderte

    Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig gesundheitlich bedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch ausgeschlossen. Können sie auch mit Hilfe von Begleitpersonen oder zB eines Rollstuhls generell keine öffentlichen Veranstaltungen mehr besuchen, erhalten Sie das sog. Merkzeichen RF. Es verhilft zur Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht bzw.

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • Legionellen in Neu-Ulm

    Wie die Bewohner mit dem Duschverbot im Donaucenter umzugehen versuchen, berichtet dieser Beitrag. Seit zwei Monaten können Bewohner der Eigentumswohnanlage “Donaucenter” in Neu-Ulm wegen Legionellen nicht duschen. Vor allem ältere und kr ...

    Jus@Publicum- 74 Leser -
  • Strafaussetzung zur Bewährung als Joker gegen Ausweisung?

    In einem Revisionsverfahren beim Bundesverwaltungsgericht streiten das Land Baden-Württemberg und der Kläger, ein in Deutschland geborener und aufgewachsener türkischer Staatsangehöriger, um seine Ausweisung nach begangenen Straftaten und darum, ob die Vollstreckung des Strafrestes unter Auflage zur Bewährung der Ausweiseung entgegenstehen und -gesetzt werden kann.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 67 Leser -
  • “Und tschüüüüss! Ich nehm’ dann heut’ mal den Zug”

    …..ist ein Satz, bei dem ein Arbeitgeber garantiert künftig die Lauscher gehörig aufstellt, wenn sich die eigene Raumkosmetikerin abends damit nach der Arbeit verabschieden sollte. Zumindest, wenn jene Arbeitgeber Chef bei Bahnen sind. Manche nehmen ihn, wie man jüngst lernen konnte, wirklich. Allein der Satz “Und tschüüüüss! Ich nehm’ dann heut’ mal den Zug” könnte manchen kü ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verkehrsrecht- 189 Leser -
  • Hätte Ude gern 9 Monate “Schwangerschaftsurlaub”……?

    Anstelle der “nur” (immerhin aber 2 Monate ja, oder?) 2 Monate fakultativen Mutterschutzes, öh…… freiwilliger Selbstbeurlaubung aus dem Amt des Oberbürgermeisters? Und 2 Monate Welpenschutzes, nein: Kandidaten-Mutterschutzes vor dem “Kreissaal Landtagswahl”, in dem ein neuen Ministerpräsidenten gebären soll? So hört es sich an, zugegeben vielleicht nur in meinem Gehörgang, dieses hier berichte.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts

    Das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts findet am Dienstag, dem 19. Februar 2013 um 11 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel, statt. Interessierte Medienvertreter werden um eine Anmeldung gebeten. Di ...

    Jus@Publicum- 33 Leser -
  • BVerfG: Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus Leistungskatalog der GKV

    Nach Auffassung des BVerfG in seinem heute veröffentlichtem Beschluss vom 12.12.2012 ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Gesetzgeber nicht verschreibungs- pflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen hat. Die Belastung der Versicherten mit Zusatzkosten steht in angemessenem Verhältnis zu dem unter an ...

    Jus@Publicum- 56 Leser -
  • Die Rückkehr der Lustseuchen

    ……Ich zitiere nur. Nein, nicht die Zeitung mit den 4 Buchstaben. Solche eyecatcher wie “Die Rückkehr der Lustseuchen” mit direktem Blitzeinschlag in IHR Lustzentrum und Ihre Lesenwollen-Bytes findet man in der ZEIT online. Hier. Als Lock-Headline zu einem eher sprödem Thema: Sind die wieder vermehrt auftauchenden Infektionen mit Geschlechtskrankheiten ...

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • Besserer Schutz von Presseerzeugnissen im Internet

    Die Bundesregierung will den Schutz von Presseerzeugnissen im Internet verbessern. Ihr Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (17/11470) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses mit neun Sachverständigen am Mittwoch, 30. Januar 2013 unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) Die Regierung will mit ihrem Gesetzentwurf sicherstellen, dass ...

    Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 39 Leser -
  • Macht Euch naggisch!

    Also: Finanziell. Entweder bis zum eigenen letzten vorhandenen Einkommen. Oder über alles, was das eigene Einkommen und das von Ehegatten und anderen Familienangehörigen betrifft, im Wege der Darlegungs- und Beweislast. So könnte man – plakativ – die Quintessenz formulieren, wenn es um die Unterhaltspflicht von Kindern für ihre Eltern bei der Beteiligung an Heimkosten angeht.

    Jus@Publicum- 51 Leser -
  • “Wir verwechseln keine Formulare!” [Beamten-Albtraum]

    “Es gibt in Deutschland acht Millionen Zierfischerl und zwei Millionen Beamte. Das sind zehn Millionen hilflose Geschöpfe, die gefüttert werden müssen.” Sigi Zimmerschied Sigi Zimmerschied hat zum Thema Beamte und Formulare bekanntlich schon einige kabarettistische Scherflein beigetragen, siehe hier in „Schartl“ . Er war schon häufig beim Kulturverein Murnau e.V. zu Gast.

    Jus@Publicum- 166 Leser -
  • Strafprozess um getöteten Wolf im Westerwald

    Sie erinnern sich noch? Im April vorigen Jahres wurde in einem Jagdrevier im Westerwald ein Wolf durch einen Jäger erschossen. Vor dem Strafrichter des Amtsgerichts Montabaur musste sich der Jäger nunmehr wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz wie auch gegen das Bundesnaturschutzgesetz verantworten.

    Jus@Publicum- 71 Leser -
  • Fitnesshelferchen 4 Silver Generation

    Es gibt Geschichten, bei denen man unweigerlich an einen Witz denken muss. Einer dieser Witze war der von Fritzi, der mit seiner sehschwachen Oma nach einem Regenguss unterwegs ist. Vor jeder Pfütze sagt er zu ihr: “Oma hupf!” Und seine Oma hupft über die Pfützen. Aber auch immer dann, wenn Fritzi – zwischenduch auch ohne Pfützen – ruft: “Oma, hupf!”.

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Wenn Ihnen die Öffentlichkeitsarbeit der FDP nicht gefällt……

    ………….müssen Sie nicht gleich bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, beispielsweise. Auf so eine Idee kämen SIE gar nicht? Die NPD schon. Aber nicht sehr weit beim Bundesverfassungericht damit, jedenfalls nicht im Rahmen des Verfahrens auf Erlass der einstweiligen Anordnung. .

    Jus@Publicum- 58 Leser -
  • Die wahren Götter ?

    Die wahren Götter ? Nicht nur, aber auch über Ihre Zeit, btw. und weil hier grad soviel von solchen die Rede ist? …………Das sind natürlich nur sie. Lunchtime! Seien Sie Herr Ihrer Zeit. Naja…..soweit die eigentlichen Götter nicht grad dazwischenfunken. Sie wissen schon: M ...

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Ab in die Tonne?

    Der Statistik nach geben wir in Deutschland jährlich fast 13 Milliarden Euro für Körperpflegeprodukte aus. Was glauben Sie, wieviel von dem, was wir für dieses Geld erhalten, wandert buchstäblich in den Müll? Wieviel vom jeweiligen Inhalt in Tuben oder Spendern bekommen Sie tatsächlich heraus, bzw.

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Ab in die Tonne?

    Der Statistik nach geben wir in Deutschland jährlich fast 13 Milliarden Euro für Körperpflegeprodukte aus. Was glauben Sie, wieviel von dem, was wir für dieses Geld erhalten, wandert buchstäblich in den Müll? Wieviel vom jeweiligen Inhalt in Tuben oder Spendern bekommen Sie tatsächlich heraus, bzw.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Freizügigkeit nach EU-Recht und Sozialrecht

    In einem Verfahren gegen das Jobcenter Stuttgart kollidieren Freizügigkeitsregime der EU und Sozialrecht und die Positionen der Beteiligten miteinander. Das BSG entscheidet in Kürze darüber: Die 1988 geborene Klägerin bulgarischer Staatsangehörigkeit reiste im Juli 2009 über den Grenzübergang Gradina/Bulgarien aus und kurze Zeit später in die Bundesrepublik Deutschland ein.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • “Beobachtung von Abgeordneten”

    Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Bundestages soll beauftragt werden, notwendige Verfahrensregelungen zu erarbeiten, um das Immunitätsrecht von Abgeordneten gegenüber ungerechtfertigten Maßnahmen der Informationssammlung, Beobachtung und Überwachung durch Behörden auszugestalten.

    Jus@Publicum- 57 Leser -
  • Focus Online: Älter als 40 =/= schön?

    FOCUS “Altersdiskriminierungß” 23.1.2013 Für Fullsize-View bitte auf das Bild clicken Keine Ahnung, ob Herr Kubicki nach dem gestrigen Abend und vielem, das ihm zum Thema Dschungelcamp zu erklären oder weiszumachen versucht wurde, tatsächlich noch einen Blick in dasselbe warf. Oder ob er es auch weiterhin dabei belässt, sich von seiner Frau darüber berichten zu lassen.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • BVerwG: „Bekömmlich“als Angabe bei Weinvermarktung

    In einem Verfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz streitet die Klägerin, eine Winzergenossenschaft, darüber, ob sie die von ihr vertriebenen Weine Dornfelder und Grauer/Weißer Burgunder auf dem Etikett als bekömmlich bezeichnen darf. Ihre Feststellungsklage blieb in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat darauf abgestellt, dass nach europäischem Lebensmittelrech ...

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Save the dates: 8. Februar bis 3. März 2013 auf dem Frankfurter Messegelände

    Ausführliches Informations- und Beratungsangebot für den Berufsnachwuchs auf der DLG-Erlebnisausstellung rund um Land, Garten und kulinarische Spezialitäten – 28. Februar bis 3. März 2013 auf dem Frankfurter Messegelände Die Agrarbranche bietet eine Vielzahl von attraktiven Berufsfeldern und weiterführenden beruflichen Qualifikationen.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • BfArM: Rote-Hand-Brief zu Pradaxa® (Dabigatranetexilat): Neue Kontraindikation

    Das BfArM hat aktuell mitgeteilt, der pharmazeutische Unternehmer informiere darüber, dass das Arzneimittel Pradaxa® bei Patienten mit künstlichen Herzklappen, die eine gerinnungshemmende Therapie benötigen, jetzt kontraindiziert sei. Ein Rote-Hand-Brief zu Pradaxa® (Größe: 337 KB) werde versendet. Weiter weist es auch auf die früheren Pub ...

    Jus@Publicum- 44 Leser -
  • EuGH zum Informationszugangsrecht der Öffentlichkeit und Aufhebung Richtlinie 90/313/EWG

    Der EuGH (Zweite Kammer) verhandelt am 17. Januar 2013, 15:00 Uhr im Verfahren zu dem Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Berlin zur Auslegung des Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates (ABl. L 41, S. 26) .

    Jus@Publicum- 44 Leser -
  • Auswahlverfahren – das Klinikum Augsburg muss neu anfangen?

    Das Klinikum Augsburg muss sich noch einmal auf die Suche nach einem neuen Ärztlichen Direktor machen, weil Berichten zufolge mit dem bisherigen Wunschkandidaten nun doch kein Vertrag zustande komme. Neuer Mann sollte bislang Thomas Klöss werden, der diese Funktion bereits an der Universitätsklinik Halle (Saale) innehat.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Law & Food Fusion

    Während der Feiertage und zwischen den Jahren hat die harmlose Frage nach “Bollenfleisch” im Kontext eines Urteils zu einer kreativen Fusion Cuisine aus und quer durch und mit B/BB/BW/BY geführt. Die dabei sogar den Küchenchef einer JVA charmanterweise zu kulinarischer Rezept-Zauberei verführte. Und so schloss sich der Kreis erneut mit Law and Food Fusion für alle, die entwede ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 30 Leser -
  • “Und tschüüüüss! Ich nehm’ dann heut’ mal den Zug”

    …..ist ein Satz, bei dem ein Arbeitgeber garantiert künftig vielleicht die Lauscher gehörig aufstellt, wenn sich die eigene Raumkosmetikerin abends damit nach der Arbeit verabschieden sollte. Zumindest, wenn jene Arbeitgeber Chef bei Bahnen sind. Manche nehmen ihn, wie man jüngst lernen konnte, wirklich.

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 53 Leser -
  • In bester Form?

    67,1 Prozent der Männer in Deutschland haben Übergewicht. Damit bringen sieben von zehn Männern zu viel auf die Waage. Bei Frauen liegt der Anteil bei 52,9 Prozent. Was meinen SIE – verteilen sich die Prozentsätze ähnlich, wie (selbst)kritisch Männer und Frauen sich selbst deswegen als unattraktiver ansgehen? Oder Frauen Männer und umgekehrt? Etwa 15 Prozent der Kinder im A ...

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Sterbehilfe für taubes, erblindendes Zwillingspaar ohne Vorliegen tödlicher Erkrankung

    Zum ersten Mal haben eineiige Zwillinge von ihrem Recht auf Sterbehilfe Gebrauch gemacht, die nicht an einer tödlichen Krankheit litten. Flämische Medien berichteten am vergangenen Wochenende von dem tauben Zwillingspaar aus Putte (Provinz Antwerpen). Die 45 Jahre alten Männer hätten gemeinsam ärztliche Sterbehilfe in Anspruch genommen, schrieb die flämische Zeitung „Het Laat ...

    Jus@Publicum- 104 Leser -
  • 06.02. – 08.02.2013: FRUIT LOGISTICA 2013

    06.02. – 08.02.2013 FRUIT LOGISTICA 2013 FRUIT LOGISTICA 2013 ist die Weltleitmesse des Frischfruchthandels. Hier sind vom 6. bis 8. Februar 2013 rund 2.400 Unternehmen der gesamten Wertschöpfungskette des grünen Sortiments an einem Ort vertreten – vom Global Player bis zu ...

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Machen Sie sich auf die Socken!

    Ganz im Ernst. Wörtlich. Das nämlich soll der ultimative Tipp unter den getesteten Ratschlägen sein. Bei Glatteis und den Tipps gegen Rutschgefahr aus der ARD/Landesschau Baden-Württemberg hier von dieser Woche. Natürlich mit den zusätzlichen Socken ÜBER die Schuhe, nicht ohne solche. Weitere Tipps auch hier beim NDR. Und ich……..bin dann mal auf dem Sprung. Markttag in Murnau. Immer mittwochs.

    Jus@Publicum- 33 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #45 im JuraBlogs Ranking
  3. 5.154 Artikel, gelesen von 292.162 Lesern
  4. 57 Leser pro Artikel
  5. 51 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-17 23:04:51 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK