Jus@Publicum - Artikel vom August 2012

  • BAG zum Urlaubsanspruch im ruhenden Arbeitsverhältnis

    In einem Verfahren beim Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Abgeltung des Urlaubsanspruchs in den Jahren 2005 bis 2009, in denen die Klägerin Erwerbsunfähigkeitsrente bezog. Die Klägerin befand sich vom 1. Juli 2001 bis zum 31. März 2009 in einem Arbeitsverhältnis mit der Beklagten, einer geriatrischen Rehabilitationsklinik.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 7 Leser -
  • Kleine Anfrage an die Bundesregierung: „Verstöße gegen Richtlinien zur Organspende“

    Die Fraktion Die Linke möchte im Rahmen einer Kleinen Anfrage wissen, welche „berufs-, sozial- und strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten“ die Bundesregierung derzeit bei Verstößen gegen Vorschriften im Rahmen der Organtransplantation sieht. In einer Kleinen Anfrage (17/10461) über „Verstöße gegen Richtlinien zur Organspende“ erkundigt sich die Fraktion zugleich danach, in we ...

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Nespresso – nothing else?

    Nespresso – what else!? = Nespresso – nothing else? Diese Gleichung ging nicht auf. Ja, ich weiss, die regelmässigen Hereinblinzler werden jetzt ein bisschen kichern, manche ebenso heiterschwarzhumorvoll wie mein berüchtigter Humor und mein berüchtiger deepdeepblackespresso, für den ich hier mit Genuss am liebsten in der Murnauer Rösterei zwei Strassen von der neuen Burg entfernt vorbeihupfe.

    Jus@Publicumin Humor- 31 Leser -
  • Keine Entschädigung, weil Folterdrohung (schon) durch Strafprozess geahndet ist?

    Es gibt Fälle, da fällt es erfahrungsgemäss und nachvollziehbar schwer, gleiches Recht für alle gelten lassen zu wollen. So steht es fraglos vielen Juristen wie Nichtjuristen quer im Ge.Recht.igkeitsgefühl, dass der verurteilte Mörder Gäfgen sich nicht scheute, für die Folterdrohung Entschädigung geltend zu machen und den Bogen der subjektiven Belastbarkeit rechtsstaatlichen Em ...

    Jus@Publicum- 103 Leser -
  • Kein Spass mit dem Handelsblatt…..- ok, dann….

    Wer das Recht nicht, nicht recht und nicht mit recht viel Humor zu nehmen, auf’s Korn und vor die Kimme zu nehmen versteht, nimmt es weder je wirklich ernst, noch wird er es je verstehen, noch überstehen, noch weniger verstehen, es zu verbessern. Humor ist das Rechtsmittel, das mit Verstand und mit der erforderlichen Fachkompetenz gepaart, dem Recht bis in die letzte Instanz und ...

    Jus@Publicumin Humor- 32 Leser -
  • Ob er beim Bärenmeeting Schnappauf..öh…Schnappatmung bekam?

    …. der CSU-Politiker Georg Schmid, der Ferien machte. Und sich gaaaanz nah, 30 m nah, einem weitläufig mit Bruno verwandtem Bärchen, einem Grizzly beim Spaziergang vis-à-vis sah. Also je nachdem wie man vis-à-vis bei 30 m so definieren mag. Vermutlich wäre es mir auch bei 30 m nicht so ganz gemütlich zumute. Bei Bären ist Respekt nicht unangebracht.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • 11,95 Euro

    Kleingeld? Nicht doch. Und auch nicht für den Arzt, dem es um diesen Betrag ging und dessen Weg ihn daher bis zum Bundessozialgericht führte. In einem Verfahren gegen die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland begehrte er dort die Kosten für eine im Rahmen einer Koloskopie verwendeten Einmal-Polypektomieschlinge in Höhe von 11,95 Euro.

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Die Wasserrebellen

    Es gibt ein paar Wasserrebellen. Die sich wehren gegen den Preis, den sie für Wasser zahlen sollen, wehren. Seit sie eine Erhöhung von 44% zahlen sollen. Das, die Frage der Abhängigkeit der Verbraucher von den Monopolen Ihrer jeweiligen Wasserversorger, die sie nicht wechseln können, die Frage der Effizienz der Wasserversorger und anderes behandelt der Beitrag “Teure Tropfen: ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 31 Leser -
  • “Kapitän Ahab” am Felser See gegen den Wels

    In Melvilles “Moby Dick” ist es Ahab, der erst (s)ein Bein durch den Wal verliert und am Ende nach einem fanatischen Kampf gegen den Wal von diesem in die Tiefe gezogen wird. Am Felser See zupft und zieht ein beachtlicher Wels eine 14jährige an deren Bein, bringt ihr mit seinen Bürstenzähnen einige heftigere Schrammen bei und zieht sich den Zorn und Rache- und Jagdgelüste des ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Bombenstimmung in München

    Und das in mehr als einer Hinsicht. Zündstoff bietet die zur blossen Neiddebatte etikettierte Frage rund um das Minus im Stadtsäckel. Und nicht wenige denken bei dem Zündstoff jener wie auf Knopfdruck aus dem Schachterl gehupften Drohung der Wiesnwirte “Sonst wird das Bier noch teurer!!” nicht ohne Grund an ein Schachtelteufelchen, das dem Münchner Marionettentheater entsprungen sein könnte.

    Jus@Publicum- 3 Leser -
  • (Nur) Vier Augen sehen mehr….. von zuuuu flotten Käfern….?

    …..und von anderen Flitzern und Tempo- und/oder anderen Sündern? Sie werden schnell merken, hier geht es nicht allein um Autos, Tempo und Temposünder. Und aus einigen Anfragen, Mails und Anrufen weiss ich, ein Wort zum Thema wurde hier vermisst zu dem Skandal, der die Medien beschäftigte. Und beschäftigt. Und gar nicht genug beschäftigen kann und sollte. Aber eben nicht nur die Medien.

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • “Menschenhandel mit besonders sensiblen Patienten”

    Falls Sie den Beitrag über “Patienten als Renditeobjekte”, mit denen sich mancher scheinbar mehrere Häuser kaufen kann, verpasst haben, der sich nicht nur um Beatmungspatienten dreht und manchem den Atem nehmen könnte, HIER können Sie ihn noch ansehen. Zum weiteren Themenbeitrag der Lebendnierenspende sind dem Beitrag noch zwei Anmerkungen hinzuzufügen: Zum einen ist der im B ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 58 Leser -
  • Realdoku der Strafjustiz in Moabit

    Wollen Sie teilnehmen? Gelegenheit dazu haben Sie morgen, beim Tag der Offenen Tür im Kriminalgericht Moabit am 1. September 2012 in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr. Wenn der mittlerweile vierte Tag der offenen Tür des Kriminalgerichts Moabit in der Turmstraße 91 in 10559 Berlin stattfindet, zu dem die interessierte Öffentlichkeit festgenommen, …uops, pardon: herzlich eingelad ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 25 Leser -
  • Über die Hygiene in Bäckereien und die Arbeitskleidung

    Über die Hygiene in Bäckereien haben Sie in den vergangenen Monaten ja so manches lesen müssen. Hier auch. Müller-Brot. Dazu lässt sich derzeit ja eher wieder Erfreuliches lesen. Hier über neue Kontrollen im Juli. Dort über den Fortgang der Revitalisierung im Duett Müller und Höflinger. Und auf der Wiesn wird man dann sehen, was auch dort dann davon zu schnabulieren sein wird.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verwaltungsrecht- 46 Leser -
  • Beer in Bag in Box

    So schmeckt der Sommer. So – aber doch nicht aus der Tüte! Oder? Oder kommt es bei Ihnen demnächst auch aus der Tüte, was die Ankerbrauerei Nördlingen in Plastiksäcke füllen will? Ich habe keine Ahnung, wie deren Bier bisher schmeckt. Es gehört nicht in das Portfolio meiner bevorzugten Brauereien. Wenn also keine von diesen auf ähnliche seltsame Ideen kommt, ……… betrifft es me ...

    Jus@Publicum- 42 Leser -
  • FBI

    Mancher meint ja nach diesem Bericht, hier in der Gegend meiner neuen Burg oder überhaupt auf dem Land und nicht nur am Set der dortigen Dreharbeiten ginge es doch recht gefährlich zu. Seien Sie unbesorgt – hier sind die Experten offenkundig immer präsent und einsatzbereit. Was es zu bedeuten hat, dass dieses “Einsatzfahrzeug” vor meinem Lieblingsbiergarten angetroffen wurde? Hm.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Bundestags-Ausschuss: Steuerabkommen mit der Schweiz

    Das lange umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz ist Thema des Finanzausschusses unter Vorsitz von Dr. Birgit Reinemund (FDP) hat dazu Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung am Montag, 24. September 2012, eingeladen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/10059) sieht vor, dass Kapitalerträge deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz, die bislang nicht ordentli ...

    Jus@Publicumin Steuerrecht- 16 Leser -
  • 11,95 Euro

    Kleingeld? Nicht doch. Und auch nicht für den Arzt, dem es um diesen Betrag ging und dessen Weg ihn daher bis zum Bundessozialgericht führte. In einem Verfahren gegen die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland begehrte er dort die Kosten für eine im Rahmen einer Koloskopie verwendeten Einmal-Polypektomieschlinge in Höhe von 11,95 Euro.

    Jus@Publicum- 147 Leser -
  • Und Sie : On-Line-Banker ?

    Und wenn ja: Mit welchem Verfahren? Noch Papier-TAN-Liste oder mit Mobile-TAN-Verfahren? CHIP-TAN? Mit welchem Handy? Mit welchen Zusatzkosten als Kunde? Mit welchen sonstigen Erfahrungen? Dazu ...

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 38 Leser -
  • Ein unbeLEHRbarER Raucher

    ………strengte eine Klage an. Ein Raucherzimmer wollte er. Am Arbeitsplatz. Nix gibt’s – sagte das OVG Berlin.Auch in zweiter Instanz will man ihm das Rauchen rund um seinen Arbeitsplatz nicht ermöglichen. Und irgendwie haben sie recht. Und Recht gesprochen. Und mit folgender Begründung auch die Berufung eines verbeamteten Grundschullehrers, der die Einrichtung eines Raucherzimmer ...

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • Tag der Ein- und Ausblicke am 9. September 2012

    Und noch ein Veranstaltungs-Tipp, der Sie (nach diesem und neben diesem auch) ebenfalls interessieren könnte: Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause öffnet der Bundestag wieder seine Pforten für die Öffentlichkeit. Der “Tag der Ein- und Ausblicke 2012″ findet am Sonntag, 9. September 2012, von 9 bis 20 Uhr statt.

    Jus@Publicum- 5 Leser -
  • Plastic Planet

    Deutsche Version. Zu dem Beitrag: Werner Boote reist um die Welt, beobachtet und befragt Menschen bei ihrem Leben inmitten von Plastik: von Familien in ihren Einfamilienhäusern in Österreich und den ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 7 Leser -
  • Feurige Verhandlungen beim Bundesverwaltungsgericht

    Feuerwehrbeamte in Berlin und Hamburg bekommen eine Geldentschädigung für rechtswidrig abverlangten Bereitschaftsdienst. dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Feuerwehrbeamte, die über die unionsrechtlich zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche hinaus Dienst leisten mussten, können hierfür von ihrem Dienstherrn Freizeitausgleich verlangen.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Verjährt – OLG Köln weist Klage gegen AWD ab

    Das Oberlandesgericht Köln hat heute Schadenersatzklagen von 16 Anlegern gegen den Finanzdienstleister AWD in Höhe von 750.000 Euro zurückgewiesen. Nach Auffassung des Gerichts sind die Ansprüche der Kläger verjährt. Ausserdem seien die Angaben im Prospekt nicht fehlerhaft gewesen. 16 Anleger hatten gegen den Finanzdienstleister AWD, eine Fonds- sowie eine Treuhandgesellschaf ...

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 64 Leser -
  • Sie, das Finanzamt – und Ihr zuständiger Mediator… (NICHT Kichern!)

    Bei Streitigkeiten mit Ihrem Finanzamt demnächst zum Mediator, statt zum Finanzgericht? Klingt lustig, aber so fernliegend ist das Prinzip nicht. Denn ab dem 1.9.2012 bietet das Finanzgericht Köln den Parteien eines Gerichtsverfahrens eine zusätzliche Möglichkeit zur einvernehmlichen Beilegung ihrer Streitigkeiten an.

    Jus@Publicum- 90 Leser -
  • “Menschenhandel mit besonders sensiblen Patienten”

    Falls Sie den Beitrag über “Patienten als Renditeobjekte”, mit denen sich mancher scheinbar mehrere Häuser kaufen kann, verpasst haben, der sich nicht nur um Beatmungspatienten dreht und manchem den Atem nehmen könnte, HIER können Sie ihn noch ansehen. Zum weiteren Themenbeitrag der Lebendnierenspende sind dem Beitrag noch zwei Anmerkungen hinzuzufügen: Zum einen ist der im B ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht Zivilrecht- 13 Leser -
  • Über die Hygiene in Bäckereien und die Arbeitskleidung

    Über die Hygiene in Bäckereien haben Sie in den vergangenen Monaten ja so manches lesen müssen. Hier auch. Müller-Brot. Dazu lässt sich derzeit ja eher wieder Erfreuliches lesen. Hier über neue Kontrollen im Juli. Dort über den Fortgang der Revitalisierung im Duett Müller und Höflinger. Und auf der Wiesn wird man dann sehen, was auch dort dann davon zu schnabulieren sein wird.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Gefährliche Einkäufe?

    Schon in den Kalender gesehen? Was aufgefallen? Nicht? Das ändert sich garantiert beim nächsten Einkauf in Ihrem Supermarkt. Wo der Verkauf von Lebkuchen & Co. ab sofort wieder seinen Lauf nimmt. Wenn Sie wie ich schon als Kind viel Zeit im Pfaffenwinkel, Werdenfelser Land und im Allgäu verbracht haben, wissen Sie, dass es dort den ersten Schnee der Saison nicht nur auf de ...

    Jus@Publicumin Humor- 30 Leser -
  • Frau Präsidentin öffnet ihr Büro

    …..und bekommt herzlich gern Besuch von Ihnen. Also: Auf geht’s! – Oder haben Sie diesen Termin hier schon wieder vergessen? Am Samstag, den 25. August 2012, lädt die Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts, Marion Eckertz-Höfer, in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr herzlich zum Tag der offenen Tür ein. Hier lesen Sie das gesamte Programm.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Barfuss-Schuhe

    Natural Running, Functional Training, Laufschulen und Barfuss-Laufschuhe. Augenrubbeln? Jaja, Barfuss-Laufschuhe. Weil der neuzeitliche homo sapiens beim Laufen unten ohne auf Schotterwegen oder selbst auf pieksendem Waldboden an seine Grenzen stösst. (Er ist halt – Waldboden – nix Gutes mehr gewöhnt). Daher schlüpfen viele Läufer in spezielle sog.

    Jus@Publicumin Markenrecht- 21 Leser -
  • “Politiker, Ärzte und andere Akteure des Organspendesystems”

    Von einem “Spitzentreffen nach Organspende-Skandal” ist die Rede. Und “Wirksame Kontrolle ist das Ziel” heisst es. Im Zusammenhang mit dem Termin bei BMinG Bahr. Und: “Die Liste der Vorschläge für Konsequenzen aus dem Skandal um die manipulierte Vergabe von Spenderorganen an den Universitätskliniken Göttingen und Regensburg ist lang.

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • REWE ./. EDEKA

    Die beiden großen Supermarktketten Deutschlands im Vergleich. Es geht um die Produktqualität und Frische, um den Umfang des Sortiments und natürlich auch um den Preis. Der Vergleich der beiden bei ZDF INFO h ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 40 Leser -
  • Die Linke – und gaaar nicht diskriminierende Kleine [An] Fragen im Arbeitsleben?

    Die Linke fragt in einer sog. Kleinen Anfrage vom 22.8.2012 nach Gesundheitsgefährdung durch medial erzeugte Schönheitsideale und will wissen, inwieweit durch die Medien erzeugte Schönheitsideale zu einer Gesundheitsgefährdung oder auch Diskriminierung führen können (17/10539). Viele Menschen, schreibt die Linke, litten unter dem Gefühl, nicht dem gängigen Schönheitsideal zu entsprechen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 19 Leser -
  • Die Linke – und gaaar nicht diskriminierende Kleine [An] Fragen im Arbeitsleben?

    Die Linke fragt in einer sog. Kleinen Anfrage vom 22.8.2012 nach Gesundheitsgefährdung durch medial erzeugte Schönheitsideale und will wissen, inwieweit durch die Medien erzeugte Schönheitsideale zu einer Gesundheitsgefährdung oder auch Diskriminierung führen können (17/10539). Viele Menschen, schreibt die Linke, litten unter dem Gefühl, nicht dem gängigen Schönheitsideal zu entsprechen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 24 Leser -
  • Kleine Flieger, grosse Flieger, Überflieger

    Die einen verlieren, die anderen geben nach und auf. Die Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für Geschäftsflieger ist rechtmäßig. Das hat jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Damit wies er die Klagen der Gemeinden Gilching und Weßling sowie von Anwohnern ab, die sich jahrelang gegen die Businessjets wehren.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • UFOs, Aliens, Landebahnen…………

    So langsam geht der Freitag Richtung Landebahn ins Wochenende. Ab mittags Telefonruhe. Ab ca 14 Uhr beginnt es dann diese Woche sachte nach der Süsse von Äpfeln, Vanille, Zimt, leicht nussig duftenden angebräunten Haselnüssen und Apfelkuchen aus der Burgbackstube zu duften. Ich hab’s ja gut diese Woche – heute kein Flug- oder anderer streikbelasteter Termin.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • “Kapitän Ahab” am Felser See gegen den Wels

    In Melvilles “Moby Dick” ist es Ahab, der erst (s)ein Bein durch den Wal verliert und am Ende nach einem fanatischen Kampf gegen den Wal von diesem in die Tiefe gezogen wird. Am Felser See zupft und zieht ein beachtlicher Wels eine 14jährige an deren Bein, bringt ihr mit seinen Bürstenzähnen einige heftigere Schrammen bei und zieht sich den Zorn und Rache- und Jagdgelüste des ...

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Bombenstimmung in München

    Und das in mehr als einer Hinsicht. Zündstoff bietet die zur blossen Neiddebatte etikettierte Frage rund um das Minus im Stadtsäckel. Und nicht wenige denken bei dem Zündstoff jener wie auf Knopfdruck aus dem Schachterl gehupften Drohung der Wiesnwirte “Sonst wird das Bier noch teurer!!” nicht ohne Grund an ein Schachtelteufelchen, das dem Münchner Marionettentheater entsprungen sein könnte.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Molke als Lebensmittelverpackung?

    Es sieht aus wie eine schlichte Folie, besteht in Wahrheit aus mehreren Schichten mit unterschiedlichen Funktionen, die den Käse vor Sauerstoff und Keimen schützen. Sehr viel Kunststoff, der mit hohem Energieaufwand und viel anfallendem CO2 zum Verbundstoff gemacht wurde und sich auch nicht mehr ...

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • 212.889 Euro und 74 Cent Minus im Stadtsäckel

    ………..sollen es 2008 dem Bericht des Rechnungsamtes gewesen sein. Die durch die Wiesn entstanden seien. Obwohl die Wirte mehr und mehr Bier verkauften, habe die Stadt München zwischen 2002 und 2011 ihre Tarife im Wesentlichen nur an die Kostensteigerungen angepasst. So berichtet es die SZ. Warum das eigentlich so nicht weitergehen kann, wie erstaunlich die Art der Berechnung de ...

    Jus@Publicum- 74 Leser -
  • Lassen Sie es 118 Sekunden bimmeln!

    — aber nicht länger als 118 Sekunden!!! Ab morgen, 1. September 2012, müssen die ersten 120 Sekunden Wartezeit bei Anrufen auf Sonderrufnummern kostenfrei sein. Dies sieht eine Übergangsregelung im neuen Telekommunikationsgesetz der Bundesregierung vor. Mit Ende dieser Übergangsregelung ab 1. Juni 2013 werden die Kosten für Warteschleifen für Sondernummern wie 0180- oder 0900 ...

    Jus@Publicum- 46 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

    Die Bundesregierung hat am 30.8.2012 einen Gesetzentwurf „zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ (17/10491) vom 15.8.2012 in den Bundestag eingebracht. Sie folgt damit einer EU-Richtlinie, die bis März 2012 in deutsches Recht umzusetzen ist. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Anhebung des gesetzlichen Verzugszinses und Höchstgrenzen f ...

    Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Wenn am Set kriminell scharf geschossen wird….

    Man könnte an Kluftinger denken. Wenn man – wie ich vor ein paar Tagen hier – “Spuren” eines rätselhaften Tatgeschehens entdeckte. In Bad Bayersoien. Ein Ferienkrimi, vielleicht? Kluftinger aber spielt bekanntlich nicht in Bad Bayersoien, wo ich diese Tatwaffe an Mariä Himmelfahrt entdeckte. Kluftingers Revier ist im Allgäu.

    Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Aufreger der Woche: Wenn Sie Ihrem Kind Ohrlöcher stechen lassen….

    ………..dann könnte das nach Auffassung zumindest dieses Richters alles andere als eine bärige Idee sein, nämlich strafbar. Der erwägt ernsthaft, gleich die Keule des Strafrechts gegen die Eltern zu schwingen und wedelt dabei heftig mit dem Schild “Wohl des Kindes”. Fehlt eigentlich nur noch, dass er das Jugendamt einschaltet – oder dieses sich selbst.

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 102 Leser -
  • Die Wasserrebellen

    Es gibt ein paar Wasserrebellen. Die sich wehren gegen den Preis, den sie für Wasser zahlen sollen, wehren. Seit sie eine Erhöhung von 44% zahlen sollen. Das, die Frage der Abhängigkeit der Verbraucher von den Monopolen Ihrer jeweiligen Wasserversorger, die sie nicht wechseln können, die Frage der Effizienz der Wasserversorger und anderes behandelt der Beitrag “T ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 19 Leser -
  • Kein Spass mit dem Handelsblatt…..- ok, dann….

    Wer das Recht nicht, nicht recht und nicht mit recht viel Humor zu nehmen, auf’s Korn und vor die Kimme zu nehmen versteht, nimmt es weder je wirklich ernst, noch wird er es je verstehen, noch überstehen, noch weniger verstehen, es zu verbessern. Humor ist das Rechtsmittel, das mit Verstand und mit der erforderlichen Fachkompetenz gepaart, dem Recht bis in die letzte Instanz un ...

    Jus@Publicumin Humor- 17 Leser -
  • Sachverständigenanhörung zum Betreuungsgeld

    Das Betreuungsgeld ist Thema des federführenden Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Vorsitz von Sibylle Laurischk (FDP) am Freitag, 14. September 2012 mit Anhörung von elf Sachverständigen. Nach dem Willen von Union und FDP (17/9917) soll das Betreuungsgeld ab Januar 2013 an alle Familien gezahlt werden, die für ihre Kinder im zweiten und dritten Lebensj ...

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • BSG: Zur Kürzung von Pflegesätzen bei durchschnittlicher personeller Unterbesetzung

    Zwischen einem Seniorenwohnpark und der Hessischen Schiedsstelle wird gestritten um einen Schiedsspruch dieser beklagten Schiedsstelle ( § 115 Abs 3 SGB XI). Gegenstand des Schiedsspruches sind Pflichtverletzungen der Klägerin bei der stationären Pflege in den Jahren 2005 und 2006. Auf Antrag der Landesverbände der Pflegekassen in Hessen führte der MDK im Oktober 2005 im Pfle ...

    Jus@Publicum- 41 Leser -
  • UFOs, Aliens, Landebahnen…………

    So langsam geht der Freitag Richtung Landebahn ins Wochenende. Ab mittags Telefonruhe. Ab ca 14 Uhr beginnt es dann diese Woche sachte nach der Süsse von Äpfeln, Vanille, Zimt, leicht nussig duftenden angebräunten Haselnüssen und Apfelkuchen aus der Burgbackstube zu duften. Ich hab’s ja gut diese Woche – heute kein Flug- oder anderer streikbelasteter Termin.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 13 Leser -
  • Ausgebombt

    Nein, gleich bis Garmisch mussten diejenigen Schwabinger nicht evakuiert werden (dort landeten aber vor rund 70 Jahren manche Ausgebombten und dort habe nur ich diese Woche zufällig zu tun), welche vor der geplanten Sprengung der Fliegerbombe mit den leicht ungeplanten Folgen bei den Schäden kurzerhand ihre Wohnungen und anderen Räume verlassen mussten.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Beförderungsleistungen mit einem Krankentransportwagen (KTW).

    In einem Verfahren gegen die DRV Knappschaft-Bahn-See wird vom Kläger als Inhaber eines einzelkaufmännisch geführten Krankentransportunternehmens von der beklagten Krankenkasse die Zahlung der restlichen Vergütung in Höhe von 1.629,18 Euro für Beförderungsleistungen mit einem Krankentransportwagen (KTW) gefordert.

    Jus@Publicum- 58 Leser -
  • Bundesverwaltungsgericht gestürmt!

    Für Fullsizeview click @ Bundesverwaltungsgericht gestürmt © MDR Screenprint WOW ! Sie lassen es ja richtig krachen, wehe, wenn SIE losgelassen, oder? Bei Ihnen muss ich ja wirklich aufpassen, welche Veranstaltungstipps ich Ihnen demnächst noch geben kann, ohne dass die Polizei erscheinen und Sie bändigen müsste. Wenn das solche Ausmasse annimmt, tztztztztz….

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Ich brauch’ hier demnächst ein neues Milch-Kandl !

    Nein, DAS ist keine Milch-Lüge. Ich liebäugle ernsthaft bereits mit einem hübschen Exemplar in meinem Lieblingshaushaltsgeschäft am Ort. Und dann könnte es passieren, dass ich beim ohnehin geliebtem Spazierweg über Hang und würzig und nach Wildkräutern, Blumen und Klee duftenden Wiesen über dem See, nicht nur die Sandaletten am Riemchen in der einen Hand bis zum Ende der Wiesen ...

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • “Dispo-Zinsen – Abzocke bei Bankkunden”

    “Dispo-Zinsen – Abzocke bei Bankkunden: Banken können sich selbst extrem günstig Geld leihen, schlagen ihren Kunden aber bis zu 15 Prozent Zinsen drauf, wenn die ihr Girokonto überziehen. Vor gut vier Wochen hat sogar das Verbraucherschutzministerium Alarm gesc ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 28 Leser -
  • Und ich hatte so gehofft, …..

    Johannes B. Kerner gründet eine Diätfirma und verzichtet dafür auf Geflügelwurst – meedia.de/fernsehen/joha… — MEEDIA (@MEEDIA) August 27, 2012 ……….dass nach dem Abgesang seiner Sat1-Aktivitäten und dem Ablauf seiner Gutfried-Werbevertrags endlich die enervierende Omnipräsenz und der zeitliche Overkill der Werbung mit seinem Face quer durch die Sender sich auch endlich ...

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • “Im Haus ist alles bestellt. Du musst nur noch bezahlen.”

    … legendäre Worte bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Hans Apel. Gestern ist der ehemalige SPD-Politiker Georg Leber im Alter von 91 Jahren gestorben. Leber, der Zeit seines Lebens von Freunden und Parteikollegen Schorsch genannt wurde, war von 1957 bis 1983 Mitglied des Deutschen Bundestags gewesen.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Aufreger der Woche: Wenn Sie Ihrem Kind Ohrlöcher stechen lassen….

    ………..dann könnte das nach Auffassung zumindest dieses Richters alles andere als eine bärige Idee sein, nämlich strafbar. Der erwägt ernsthaft, gleich die Keule des Strafrechts gegen die Eltern zu schwingen und wedelt dabei heftig mit dem Schild “Wohl des Kindes”. Fehlt eigentlich nur noch, dass er das Jugendamt einschaltet – oder dieses sich selbst.

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 63 Leser -
  • Ob er beim Bärenmeeting Schnappauf..öh…Schnappatmung bekam?

    …. der CSU-Politiker Georg Schmid, der Ferien machte. Und sich gaaaanz nah, 30 m nah, einem weitläufig mit Bruno verwandtem Bärchen, einem Grizzly beim Spaziergang vis-à-vis sah. Also je nachdem wie man vis-à-vis bei 30 m so definieren mag. Vermutlich wäre es mir auch bei 30 m nicht so ganz gemütlich zumute. Bei Bären ist Respekt nicht unangebracht.

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Merke: Grant ist kein Mobbing

    Urteil: Bloße Unhöflichkeit ist noch kein Mobbing: Bloße Unhöflichkeiten von Vorgesetzten oder ein harscher Tonf… hf-lx.de/T3fNI4 — Haufe (@haufe) August 24, 2012 Hm. Sollten Sie also irgendwann dem Vorwurf ausgesetzt sehen, Sie hätten Ihren Kollegen oder Mitarbeiter gemobbt, wäre es nicht gänzlich unpraktisch, wenn Sie – als zünftiger und echter Münchner, bzw.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Wohin mit dem toten Angehörigen?

    Ein Mann bekommt 2009 einen Anwalt als Betreuer, der sich auch um seine Gesundheit kümmern sollte. Dem soll die dramatische Entwicklung der Gesundheit offensichtlich so entgangen sein, dass dieser verhungert sein soll. Bekannt wurde das erst durch eine Pressemeldung, die auf den ersten Blick makaber anmutet.

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Ausgebombt

    Nein, gleich bis Garmisch mussten diejenigen Schwabinger nicht evakuiert werden, welche vor der geplanten Sprengung der Fliegerbombe mit den leicht ungeplanten Folgen bei den Schäden kurzerhand ihre Wohnungen und anderen Räume verlassen mussten. Und noch eine Weile auch nicht dorthin zurückkehren können. Aus statischen und sicherheitsrelevanten Gründen.

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Ein unbeLEHRbarER Raucher

    ………strengte eine Klage an. Ein Raucherzimmer wollte er. Am Arbeitsplatz. Nix gibt’s – sagte das OVG Berlin.Auch in zweiter Instanz will man ihm das Rauchen rund um seinen Arbeitsplatz nicht ermöglichen. Und irgendwie haben sie recht. Und Recht gesprochen. Und mit folgender Begründung auch die Berufung eines verbeamteten Grundschullehrers, der die Einrichtung eines Raucherzimmer ...

    Jus@Publicum- 78 Leser -
  • BSG zur Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen (Kniegelenk-TEP)

    Kann sich ein Krankenhaus gegen die Einführung einer Mindestmenge für die Versorgung gesetzlich Krankenversicherter mit Kniegelenk-Totalendoprothesen (Kniegelenk-TEP) durch den beklagten Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) wehren? Diese Frage beschäftigt das Bundessozialgericht. Grundsätzlich ist als eines der Instrumente der Qualitätssicherung in der stationären Versorgung seit dem 30.4.

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Sie wollen Ihrem Kind Ohrlöcher stechen lassen ? Cave!

    Ihr Kind wünscht sich Ohrringe? Sie wollen dem Kind den Wunsch erfüllen und lassen dem Kind die Ohrlöcher dazu stechen? Das überlegen Sie sich besser zwei Mal. Sonst kann es Ihnen passieren, dass ein Zivil-Richter (!!) auf die Idee kommt, prüfen zu lassen, ob Sie sich damit nicht strafbar gemacht haben. Glauben Sie nicht? So im aktuellen Fall beim Amtsgericht Lichtenberg.

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 391 Leser -
  • Realdoku der Strafjustiz in Moabit

    Wollen Sie teilnehmen? Gelegenheit dazu haben Sie morgen, beim Tag der Offenen Tür im Kriminalgericht Moabit am 1. September 2012 in der Zeit von 10.00 bis 16.00 Uhr. Wenn der mittlerweile vierte Tag der offenen Tür des Kriminalgerichts Moabit in der Turmstraße 91 in 10559 Berlin stattfindet, zu dem die interessierte Öffentlichkeit festgenommen, …uops, pardon: herzlich eingelad ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 21 Leser -
  • (Nur) Vier Augen sehen mehr….. von zuuuu flotten Käfern….?

    …..und von anderen Flitzern und Tempo- und/oder anderen Sündern? Sie werden schnell merken, hier geht es nicht allein um Autos, Tempo und Temposünder. Und aus einigen Anfragen, Mails und Anrufen weiss ich, ein Wort von meiner Seite zum Thema wurde vermisst zu dem Skandal, der die Medien beschäftigte. Und beschäftigt. Und gar nicht genug beschäftigen kann und sollte.

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Kein Schleichweg ins Kündigungsschutzrecht über ein Ehrenamt

    Nein, das BAG hat das natürlich nicht so ausgedrückt. Aber man könnte es auf diesen Nenner bringen, was klare Linie zieht. Zwischen freiwilligem Ehrenamt einerseits und Arbeitsplatz mit Kündigungsschutz andererseits. Auch in solchen Fällen, in denen der oder die Ehrenamtliche vielleicht übersehen hat, eine klare Linie zu ziehen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Plastic Planet

    Deutsche Version. Zu dem Beitrag: Werner Boote reist um die Welt, beobachtet und befragt Menschen bei ihrem Leben inmitten von Plastik: von Familien in ihren Einfamilienhäusern in Österreich und den ...

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
JuraBlogs Fakten
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