Jus@Publicum - Artikel vom Juni 2012

  • 2.500.000

    2.500.000 Menschen tragen in Deutschland ein Hörgerät. Weiss der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Damit verlassen sich 2,5 Mio Menschen auch auf die handwerklichen Hörgeräteakustiker. Mit deren Know-how, Erfahrung und modernste Technik nehmen die Handwerker akustische Messungen vor, um die Hörgeräte daraufhin perfekt an die individuellen Bedürfnisse der Kunden an ...

    Jus@Publicum- 1 Leser -
  • ZdW: 89.000

    Zahl der Woche ist: 89.000. So viele Milcherzeuger produzieren jährlich in Deutschland mit rund 4,2 Millionen Milchkühen gut 30 Millionen Tonnen hochwertiger Rohmilch. Was täte ich ohne die nur bei den Spielereien mit diesen und anderen Desserts?!? Und davon abgesehen, wer würde auf alles andere verzichten wollen, was als Milcherzeugnisse hergestellt werden? So werden aus der ...

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • 2.500.000

    2.500.000 Menschen tragen in Deutschland ein Hörgerät. Weiss der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Damit verlassen sich 2,5 Mio Menschen auch auf die handwerklichen Hörgeräteakustiker. Mit deren Know-how, Erfahrung und modernste Technik nehmen die Handwerker akustische Messungen vor, um die Hörgeräte daraufhin perfekt an die individuellen Bedürfnisse der Kunden an ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • ZdW: 89.000

    Zahl der Woche ist: 89.000. So viele Milcherzeuger produzieren jährlich in Deutschland mit rund 4,2 Millionen Milchkühen gut 30 Millionen Tonnen hochwertiger Rohmilch. Was täte ich ohne die nur bei den Spielereien mit diesen und anderen Desserts?!? Und davon abgesehen, wer würde auf alles andere verzichten wollen, was als Milcherzeugnisse hergestellt werden? So werden aus der ...

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Abgefüllt und aufgetischt – Zur Qualität unseres Mineralwassers

    In der “ZDFzoom”-Ausgabe “Abgefüllt und aufgetischt – Wie gut ist unser Mineralwasser?” blicken die Autoren Annette Heinrich, Christian Hestermann und Christoph Caron hinter die Kulissen eines stark konkurrierenden und lukrativen Wirtschaftsektors. Seit einigen Jahren entdecken Experten in Testreihen immer wieder Schadstoffe und Verunreinigungen in der Wasserflasche.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • BVerwG: Teil-Cash des Bundes für Minenfeld Airport Berlin

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Verfahren die Bundesrepublik Deutschland verurteilt, dem Land Berlin die Kosten für Maßnahmen zu erstatten, die dem Auffinden und Räumen von Kampfmitteln auf dem Flughafen Berlin-Tegel dienten. Die Klage hinsichtlich entsprechender Maßnahmen auf dem Flughafen Tempelhof blieb hingegen ohne Erfolg.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 24 Leser -
  • 8. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

    Im Auftrag der Bundesregierung wird am 04. und 05. Juli 2012 in Rostock-Warnemünde die 8. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft stattfinden. Nach dem Thema „Gesundheit grenzenlos: Die Gesundheitswirtschaft als Wegbereiter des Gesundheitswesens“ des letzten Jahres lautet das Motto diesmal: „Gesundheit erleben! Aspekte branchenübergreifender Kooperationen“.

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • 4. – 5. Juli 2012 : MedTech Pharma 2012

    “MedTech Pharma 2012″ ist ein internationaler Kongress für Forscher, Entwickler, Hersteller, Zulieferer, Dienstleister und klinische Anwender aus der Medizintechnik- und Pharma-Branche. Alle zwei Jahre treffen sich in Nürnberg rund 900 Experten zu dieser Veranstaltung. Der Kongress hat sich mittlerweile als wichtiger Branchentreff für die Gesundheitsbranche etabliert.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • EU-Kommission: Neues Konzept zur Bewertung von Mischungen toxischer Chemikalien

    Die EU-Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, Verständnis und Bewertung potenzieller Gefahren im Zusammenhang mit Chemikalien zu optimieren. Tagtäglich sind wir Mischungen aus chemischen Stoffen ausgesetzt, die ganz anders wirken können als ihre einzelnen Bestandteile. In den EU-Vorschriften sind strenge Grenzwerte für die zulässigen Mengen bestimmter chemischer Substanzen in L ...

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • 13.-15. Juni 2012: Hauptstadtkongress 2012 Medizin und Gesundheit

    Der Hauptstadtkongress gilt als das wohl bedeutendste Branchentreffen der Gesundheitswirtschaft und Gesundheitspolitik in Deutschland. Es findet jährlich mit rund 8000 Teilnehmern aus Politik, Industrie, Verbänden, Wissenschaft, Ärzteschaft, Pflege und Vertretern weiterer Gesundheitsberufe statt. Neben rund 150 hochwertigen und aktuellen Vortrags- und Diskussions-Veranstaltunge ...

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Aus: Drogeriemarktkette Schlecker wird abgewickelt

    Der Schlecker-Gläubigerausschuss hat das Aus für die insolvente Drogeriemarktkette beschlossen. “Auch nachdem den Investoren am vergangenen Freitag eine Woche Zeit eingeräumt wurde, um ihre Angebote sowohl finanziell als auch konzeptionell anzupassen, ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • BVerwG: Teil-Cash des Bundes für Minenfeld Airport Berlin

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Verfahren die Bundesrepublik Deutschland verurteilt, dem Land Berlin die Kosten für Maßnahmen zu erstatten, die dem Auffinden und Räumen von Kampfmitteln auf dem Flughafen Berlin-Tegel dienten. Die Klage hinsichtlich entsprechender Maßnahmen auf dem Flughafen Tempelhof blieb hingegen ohne Erfolg.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • “Feuerwerk im Gehirn”

    Die Lange Nacht der Wissenschaften: Am 2. Juni öffnen 73 wissenschaftliche Einrichtungen ihre Tore zur Langen Nacht der Wissenschaften in Berlin und Potsdam. Für die zwölfte Ausgabe der “klügsten Nacht des Jahres” versprechen die Veranstalter ein “Feuerwerk im Gehirn”. Einmal im Jahr laden sie zur Langen Nacht der Wissenschaften und 2012 sind so viele Berliner und Potsdamer Wi ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Die Schüsse von Dachau

    Vor 5 Monaten wurde ein Staatsanwalt während einer Verhandlung am Dachauer Amtsgericht erschossen. Die Staatsanwaltschaft München hat nun Anklage wegen Mordes erhoben, Prozessbeginn nicht vor Oktober. Dringend tatverdächtig ist ein 54 Jahre alter Transportunternehmer aus Dachau, dem vorgeworfen wird, während Verhandlung gegen ihn eine Pistole gezogen und den Vertreter der Staa ...

    Jus@Publicumin Strafrecht- 32 Leser -
  • Hauptsache gesund? Ethische Fragen der Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik

    “Guter Hoffnung” in Zeiten der Pränataldiagnostik und Reproduktionsmedizin? Eltern erwarten von vorgeburtlichen Untersuchungen, dass ihnen die Angst vor einem behinderten Kind genommen wird. Manche Paare sehen in der assistierten Fortpflanzung den einzigen Weg zu einem gesunden Kind. Aber genetische Untersuchungen verändern die Verantwortung, die Eltern haben, von Grund auf.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • BAG: Schadensersatz wegen eines rechtswidrigen Warnstreiks

    Im Rechtsstreit einer GmbH gegen ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft streiten die Parteien beim BAG über Schadensersatzansprüche aus Anlass eines aus Sicht der Klägerin rechtswidrigen Warnstreiks der Beklagten. Die Klägerin betreibt ein Unternehmen im Bereich pharmazeutischer Verpackungen und war Mitglied im Arbeitgeberverband Druck und Medien e. V. (AGV-Druck).

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 34 Leser -
  • Verfahrensfehler bei Rechtsstreit zur Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Rechtsstreit um die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bischofswerda, die mehrfach Gegenstand der medialen Berichterstattung war, wegen eines Verfahrensfehlers an das Sächsische Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Der Kläger hatte mit seiner Wahlanfechtung unter anderem geltend gemacht, der amtierende ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 24 Leser -
  • BAG: § 17 BEEG und Europäisches Unionsrecht

    In einem Verfahren beim BAG streiten die Parteien über Urlaubsabgeltungsansprüche für die Dauer der Elternzeit. Die Klägerin war seit 1973 als kaufmännische Angestellte bei der Beklagten beschäftigt und befand sich nach der Geburt ihrer drei Kinder bis zum 7. Februar 2009 sieben Jahre in Elternzeit. In einem Schreiben vom 16.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 42 Leser -
  • AGG-Hopping: Hüpf, Bewerber hüpf!

    AGG – Hopping? Sie kennen das sicher von dem Begriff des Doctor’s Hopping. Bei dem zwischen dem Wunsch nach einem Zweitkonsil bei einer medizinischen Diagnose und den damit verbundenen Kosten und auch aus anderen Gründen Konfliktpotential steckt. Immer wieder auch ein Thema im Zusammenhang mit dem Zentrums- oder Wartelisten-Hopping bei Patienten, denen die Aufnahme auf die Wa ...

    Jus@Publicum- 47 Leser -
  • Comme un Chef….. (Guggen gehen!)

    Jacky Bonnot, 32 ans, amateur de grande cuisine, au talent certain, rêve de succès et de grand restaurant. La situation financière de son couple le contraint cependant d’accepter des petits boulots de cuistot qu’il n’arrive pas à conserver. Jusqu’au jour où il croise le chemin d’Alexandre Vauclair, grand chef étoilé dont la situation confortable est mise en danger par le g ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Tag des herzkranken Kindes an der UMG

    Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages für herzkranke Kinder laden die Kinderherzklinik der Universitätsmedizin Göttingen und der Verein “Göttinger Eltern kardiologischer Kinder Kontaktgruppe (GEKKO)” zu einem bunten Aktionstag für Kinder ein und informieren über Herzerkrankungen im Kindesalter. Am Donnerstag, dem 21.

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • Niederlande importiert 1/3 des Gesamtbedarfs der Medizintechnikprodukte aus Deutschland

    Die Niederlande importieren jährlich Medizintechnikprodukte im Wert von 700 Millionen Euro aus Deutschland. Damit liefern die deutschen Produzenten laut Deutsch-Niederländischer Handelskammer (DNHK) rund ein Drittel des Gesamtbedarfs der Niederlande. Das Marktvolumen für Medizintechnik liegt in den Niederlanden allein im Bereich der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bei in ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Bundestag: Korruption im Gesundheitswesen

    Der Bundestag entscheidet am Freitag, 15. Juni 2012, über einen Antrag der SPD-Fraktion (17/3685) zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. In der Plenardebatte vor der Abstimmung wird eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Halle-Wittenberg im Auftrag des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zusätzlichen Diskussionsstoff bieten: Dan ...

    Jus@Publicumin Strafrecht- 31 Leser -
  • 24 x 60 x 60

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    Jus@Publicum- 8 Leser -
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    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Unterlassungsanspruch gegen Tagesmuttertätigkeit in Eigentumswohnung?

    Vor dem unter anderem für Wohnungseigentumssachen zuständigen V. Zivilsenat BGH wird es in einem dort terminierten Fall um die Frage der Zulässigkeit einer Tagesmuttertätigkeit in einer Eigentumswohnung gehen. Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Wohnung der Klägerin befindet sich im Erdgeschoß des Hauses, die darüber liegende Wohnung der Bekl ...

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Fortschritt durch Innovation – im Bundestag

    Wieder ernsthaft(er). Schrecken Sie dennoch nicht vor dem Umfang und Inhalt der nachfolgenden Drucksachen zurück. Im Bundestag steht am 14.6.2012 ausserdem an die Unterrichtung der Bundesregierung und die Beratung zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2012 – Drs 17/9680 , Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2012 – Drs 17/8872 - und Be ...

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • “Scobel: Essen – getäuscht und abgespeist?”

    Was sagt IHNEN der Begriff Shelf Life? Das erfahren Sie hier, im Beitrag bei 3Sat “Scobel: Essen – getäuscht und abgespeist?” ~58 Min. als Video dort on Top of Site zur Ausstrahlung des Beitrags vom 1.3.2012; Weiterer Sendetermin: Donnerstag, 28. Juni 2012, 21:00 Uhr) ……und beim Beitrag: “Wir leben in einer Essensmatrix” Essen wir uns krank? Was sollte man als Konsument b ...

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • “Lügen satt – was ist noch echt an unserem Essen?”

    Natur-Geschmack aus dem Labor für die Lebensmittel, Zuckerbomben in Ketchup und anderes mehr: Steckt das Essen nur noch voller unerfreulicher Zutaten und Überraschungen? Ist Lebensmittelherstellung und -markt nur noch eine Frage von möglichst geschickt geschminkten Werbetricks und – lügen? Ist eine Kontrolle oder gar eine Verhinderung von scheinbar allgegenwärtigen miesen Tricks überhaupt noch m.

    Jus@Publicumin Markenrecht- 49 Leser -
  • Health Claim Regeln für die wichtigste Zutat beim Kochen?

    Und was kommt heute hier hinein? Hmmm… Mal sehen, was Markt oder Gemüsefach heute dafür hergeben. Aber eine Zutat steht schon mal immer fest: Mit Liebe kochen ist die beste Zutat. Aus mancherlei Gründen. Einer davon: Man kann es deklarieren. Zur individuellen Philosophie. In der Küche. Nicht dogmatisch, aber mit Genuss und Spass daran, versteht sich. Nicht verbissen.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Hinweispflicht des Herstellers beim Rohverzehr von Kasslerkotelett

    Wer „Kasseler Stielkotelett“ in den Verkehr bringt, muss nach einem soeben veröffentlichtem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin darauf hinweisen, dass das Produkt vor dem Verzehr gegart werden muss. Die Klägerin ist eine Berliner Fleischwarenherstellerin; sie vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Kasseler Stielkotelett“.

    Jus@Publicum- 65 Leser -
  • Wuff, Wolf und Wilde Sitten….

    …..an manchen Arbeitsplätzen. Es war einmal, ….da wurde rund um Arbeitsplätze darum gezankt, ob – mindestens im Notfall – das Kind des Mitarbeiters mitgebracht werden könne. Das hat in einigen Unternehmen zu Betriebskinderkrippen und -gärten geführt. Damit Mitarbeiterinnen nicht als Desperate Housewives enden. Wie man das dort gelöst hat, kucken Sie sich gelegentlich mal an. Sehr lehrreich.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 20 Leser -
  • Wuff, Wolf und Wilde Sitten….

    …..an manchen Arbeitsplätzen. Es war einmal, ….da wurde rund um Arbeitsplätze darum gezankt, ob – mindestens im Notfall – das Kind des Mitarbeiters mitgebracht werden könne. Das hat in einigen Unternehmen zu Betriebskinderkrippen und -gärten geführt. Damit Mitarbeiterinnen nicht als Desperate Housewives enden. Wie man das dort gelöst hat, kucken Sie sich gelegentlich mal an. Sehr lehrreich.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 9 Leser -
  • Schokolade essen und dabei Gutes tun?

    Nein, nicht mit meinen selbstgemachten Truffes au Chocolat Espresso, Vanille & Cardamom. Sondern mit dieser Schokolade. Wie finden Sie diese Aktion? Vielleicht wollen Sie ja mitmachen? Wie das geht, erfahren Sie alles hier – wie Sie mitmachen, unterstützen, weiterverbreiten können. Und alles andere um die schon mitmachenden Händler, die erreichten Erfolge und die Ziele.

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Lebendnierentransplantation: Erwartungen der Transplantationsmediziner

    Auch mit der beschlossenen Regelung zur Änderung des TPG im Bundestag und Bundesrat ist das Thema Lebendspende und deren Ausdehnung ungeachtet der gesetzlichen Subisdiarität wie prognostiziert nicht abzusehen. Im Gegenteil ist – wie von Rechtsprechung des BSG und die vorgeblich als Verbesserung der Lebendspendersituation proklamierten Änderungen für Lebendspender bei Unfallvers ...

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Gammel adé – Lebensmittel ohne Verfallsdatum?

    Ein Beitrag von Daniel Münter mit dem Titel “Gammel adé - Lebensmittel ohne Verfallsdatum?” befasst sich bei 3Sat am Donnerstag, 28. Juni 2012 mit der massenhaften Konservierung von Nahrungsmitteln, die einst die Lebensmittelbranche revolutionierte. Einfaches Pökeln, Erhitzen oder auch Trocknen stand am Anfang der Entwicklung.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Schon mal 1 Stück Zucker in der Ostsee gefunden?

    Es gibt Menschen, die das könnten. Lassen wir beiseite, ob damit ein handelsübliches Stück Würfelzucker gemeint ist oder ein – noch kleineres – Stück Zucker, wie es im oberen Teil der etwa 1 Stück Würfelzucker entsprechenden Menge Zuckers entspricht, die ich auf einen Amuse Geule Löffel für Sie gestreut und mal eben unter die Kamera gehalten habe.

    Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Heute back’ ich, morgen brau’ ich, übermorgen…?

    ….neiiiin, übermorgen hol ich keiner Königin ihr Kind. Und warum bis übermorgen warten… ? Vielleicht brauchen Sie ja keinen Bäcker und keinen Braumeister, aber vielleicht das eine oder andere von dem, was ich sonst für Sie tun kann? Sie wissen schon, quer durch das Portfolio meiner Möglichkeiten.

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • “motiviert, flexibel und zwischen 25 und 35 Jahre alt”

    In dem Verfahren über einen Schadensersatzanspruch in Höhe von mehr als 32.000,- Euro wegen Altersdiskriminierung (siehe die Berichte vorab hier und dort dann zum Gütetermin) hat der Kläger seine Klage zurückgenommen, da er seine Forderungen vor Klageerhebung nicht fristgerecht schriftlich geltend gemacht hatte und die Klage daher auch aus seiner Sicht keine Erfolgsaussicht mehr hat.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 52 Leser -
  • “Im Doppelbett” – oder : zweimal Bettensteuer beim Bundesverwaltungsgericht

    In zwei gemeinsam für die Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht terminierten Verfahren gegen erstens die Stadt Trier und zweitens gegen die Stadt Bingen am Rhein wenden sich die Antragsteller, die Hotels in Trier bzw. Bingen am Rhein betreiben, mit ihren Normenkontrollanträgen gegen die Erhebung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe (sog.

    Jus@Publicum- 66 Leser -
  • “Ohne Mampf kein Kampf……”

    Das Fachgerichtszentrum Düsseldorf wird vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW aufwendig saniert. Lässt die Justiz wissen. Und: In den vergangenen Monaten hätten nicht nur Gerichtsangehörige auf allerlei Erschwernisse an Ihrem Arbeitsplatz treffen müssen. Auch die Prozessbeteiligten, Rechtsanwälte, Zeugen und Sachverständigen, die an einem der vier Gerichte im Fachgerichtszentru ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • “Ohne Mampf kein Kampf……”

    Das Fachgerichtszentrum Düsseldorf wird vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW aufwendig saniert. Lässt die Justiz wissen. Und: In den vergangenen Monaten hätten nicht nur Gerichtsangehörige auf allerlei Erschwernisse an Ihrem Arbeitsplatz treffen müssen. Auch die Prozessbeteiligten, Rechtsanwälte, Zeugen und Sachverständigen, die an einem der vier Gerichte im Fachgerichtszentru ...

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein

    Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein. Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“. Auf dem Becher findet sich zusätzlich die Angabe „mit frischer Sahne“, die Produktbeschreibung lautet „Beste, frische Sahne aus Milch v ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • “Gesunde Ernährung: Panikmache mit Vitaminmangel”

    Um das Milliardengeschäft mit Vitaminpillen am Laufen zu halten, warnen Hersteller vor Mangelversorgung und schüren Panik. Die “Geschäftemacherei mit der Angst” hat scheinbar Hochkonjunktur. Und der Verbraucher hörtdie Botschaft so: Wegen viel Fastfood muss man halt dann Vitamine nehmen. Versorgungslücken schliessen, weil Obst, Gemüse, Salat schon weniger als 50% Vitamine hab ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 25 Leser -
  • Bundesrat: Entscheidungslösung bei Organspende oder Vermittlungsausschuss ?

    Neben mehr als 60 weiteren Tagesordnungspunkten hat der Bundesrat diese Woche auch die Entscheidungslösung bei Organspenden in der Tagesordnung der Plenarsitzung am 15. Juni 2012 . Weitere Themen sind u.a. Steuerabkommen mit der Schweiz, Grundgesetzänderung, Forderungen nach einer Quote in Führungsgremien, dauerhaftes Aufenthaltsrecht für integrationswillige Ausländer und Rentenerhöhung. I. 1.

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • Puddingstreit „Paula“ gegen „Flecki“: Sitzung am 26.06.2012

    Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts wird am 26.06.2012 mündlich verhandeln, ob die Firma Aldi weiterhin den Kinderpudding „Flecki“ verkaufen darf. In einem Eilverfahren will die Firma Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (Oetker) der Firma Aldi Einkauf GmbH & Co. KG (Aldi) und der den Pudding produzierenden Molkerei den Vertrieb des Puddings „Flecki“ verbieten lassen.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Konkurrenz belebt ………die Judikatur

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hatte zur Frage der Besetzung der Stelle des Vizepräsidenten des Finanzgerichts Köln zu entscheiden. Um die Stelle konkurrierten zwei Vorsitzende Richter am Finanzgericht Mit Beschluss vom 5. Juni 2012 hat das OVG die vom Justizministerium des Landes beabsichtigte Ernennung des neuen Vizepräsidenten des Finanzgerichts Köln bestätigt.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Jahresbericht der Gutachter- und Schlichtungsstellen: Mehr Ärztefehler registriert

    Wie aus der Statistik hervorgeht, haben die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen nach dem soeben vorgestelltem Jahresbericht für 2011 der Ärztekammern im Jahr 2011 insgesamt 7.452 Anträge zu mutmaßlichen Behandlungsfehlern bearbeitet (11.107 Anträge wurden eingereicht). Dabei lag in 2287 Fällen ein Behandlungsfehler oder Risikoaufklärungsmangel vor. 2010 waren es noch 2199 Fälle.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Interesse an Tätigkeit als Schiedsmann oder Schiedsfrau?

    Interesse? Wenn das folgende Profil für Bewerber vielleicht auch noch auf Sie zutrifft, könnten Sie gute Chancen haben: Denn von und in der Stadt Neuss wird für das Rechtsamt “ab September ein neuer Schiedsmann oder eine neue Schiedsfrau gesucht. Bewerben können sich Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Bereich wohnen, unbescholten und zwischen 30 und 70 Jahre alt sind.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Und was darf ich heute für Sie tun?

    Sie denken, Sie kennen schon alles, was Sie bei mir finden oder kaufen oder lesen oder buchen können? Nachdem Sie hier – vielleicht sogar gern und sehr oft und regelmässig hereinblinzeln? Und sich – wie ich hoffe – gut informiert und dennoch gern auch gut unterhalten fühl ...

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Klout & andere Scores

    Es gibt keine zufälligen Treffen. Jeder Mensch in unserem Leben ist entweder ein Test, eine Strafe oder ein Geschenk des Schicksals. (unbekannt) Ich geh dann mal sortieren. [Warum ducken sich denn jetzt gleich hier ein paar? Und immer die Falschen...tztztzt ] Und ich…ich denke lieber gar nicht erst daran und darüber nach, wie ich sortiert und gescored oder per Klout dabei gerankt würde.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Ausgereizt. Aus. Gereizt.

    “In der Sendlinger Straße reagieren die Verkäuferinnen gereizt, fünf Medienvertreter seien am Freitag schon bei ihnen gewesen. Sie wollen nichts mehr kommentieren, kassieren nur noch. Mit eisernen Mienen bedienen sie die Kunden, es wirkt als ringen sie um Fassung.” …………….liest es sich am Ende dieses Artikels der SZ hier.

    Jus@Publicum- 52 Leser -
  • “Projektideen – SchufaLab@HPI”

    “Projektideen – SchufaLab@HPI” ist Berichten des NDR zufolge der Titel eines Papiers, das auf mehr als zwei Seiten aufzähle, was die größte Auskunftei und das renommierteste IT-Institut Deutschlands für denkbar und möglich halten: Wie Millionen Verbraucher mithilfe von Daten aus dem Internet durchleuchtet werden, um damit ihre Kreditwürdigkeit besser beurteilen zu können.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Fälschung einer Faxsendung im Fall des Behandlungsfehlers an St.-Anna-Klinik durch Oberarzt?

    Eine Fehlmedikation führte im Februar 2012 bei einem Neugeborenen in der Wuppertaler St.-Anna-Klinik zu teils irreparablen Verätzungen der Augen. Jetzt haben die Ermittler Berichten zufolge ein mutmaßlich gefälschtes Fax entdeckt, mit dem ein Fehler vertuscht werden sollte. Der Verdacht richte sich gegen einen der Oberärzte. Für drei Neugeborene waren für 7. Februar 2012 in der St.

    Jus@Publicum- 69 Leser -
  • 3. Hygienetag Köln

    “Multiresistenzen bei Erregern im Krankenhaus und in Lebensmitteln” unter diesem Titel lädt das Institut für Hy ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Arzneimittelrecht-Novelle und Liberalisierung des Heilmittelwerbegesetzes

    Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 28. Juni 2012, über die geplante Arzneimittelrecht-Novelle ab. Mit ihrem umfangreichen Gesetzentwurf (17/9341), den die Koalition in einigen Punkten ändern will, will die Bundesregierung unter anderem das Eindringen von gefälschten Arzneimitteln in die legale Lieferkette wirksamer verhindern.

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • BVerwG: Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen der DB Netz AG zum Teil rechtswidrig

    Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat zu Recht einem Teil der Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen der DB Netz AG widersprochen und ihre Änderung verlangt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 13.6.2012 entschieden. Die Klägerin, die DB Netz AG, betreibt wesentliche Bereiche der Eisenbahninfrastruktur der ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Oberlandesgericht gibt Netzbetreibern recht: Strom und Gas könnten teurer werden

    Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts hat heute in 19 Pilot-Beschwerdeverfahren entschieden, dass die Berechnungsmethode der Bundesnetzagentur zur Ermittlung der Anlagenkosten unzutreffend ist, und die Bescheide der Bundesnetzagentur daher aufgehoben. In den Verfahren wird um die Frage gestritten, inwieweit Gas- und Stromnetzbetreiber die Preis- und Lohnentwicklung bei de ...

    Jus@Publicum- 29 Leser -
  • Schon mal nach 1 Stück Zucker in der Ostsee gefunden?

    Es gibt Menschen, die das könnten. Lassen wir beiseite, ob damit ein handelsübliches Stück Würfelzucker gemeint ist oder ein – noch kleineres – Stück Zucker, wie es im oberen Teil des etwa 1 Stück Würfelzucker entsprechenden Menge Zuckers entspricht, die ich auf einen Amuse Geule Löffel für Sie gestreut und mal eben unter die Kamera gehalten habe.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Whistleblowing im Bundestag

    Der Bundestag hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14.06.2012 als TOP die Erste Beratung zum Gewesetzentwurf des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Förderung von Transparenz und zum Diskriminierungsschutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 18 Leser -
  • Raus aus meiner Küche!

    ……. ist von §§-Deutsch ins jedermann Verständliche übersetzt, was ein Betriebsrat quasi erreichen will, wenn er im Wege einstweiligen Rechtsschutzes verhindern will, dass externe Dienstleister in “seine” Küche einziehen und dort werkeln dürfen. Also in eine Küche, für die er sich zuständig ansieht. Das ist der Fall beim Betriebsrat der Alfred Krupp von Bohlen und Halbach Krankenhaus GmbH.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • Kann Rationierung gerecht sein?

    Diese Frage ist Thema einer an Ärzte, Studenten, Mitarbeiter Universtiätsmedizin, interessierte Laien gerichteten Veranstaltung der Universitätsmedizin, Med. Gesellschaft Mainz, Akademie für Ärztliche Fortbildung Rheinland Pfalz am Dienstag 26. Juni 2012 Details zu Ort, Zeit und Themenreihe hier und : “Angesichts des medizinischen Fortschritts und der demographischen Entwickl ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Haus des besseren Sehens

    Was würde Ihnen einfallen, wenn ich sage: “Haus des besseren Sehens” ? Neiiiiiiin, niiiiiicht Fielmann. Tztztztz. Sie sind aber würklüch schwerst Werbebotschaften-konditioniert. Sie machen irgendwann noch Karriere als Pawlowsche Wuffies. Hm. Sagen Sie mal “Wuff”. Nein, nicht Wulff. (Sie kichern ja schon wieder, bitte mehr Ernst bei der Sache und mal bitte richtig lesen: Wuff.

    Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Alufolien-Schmeicheleien für Ihre Kreditkarte

    Lieben sie Ihr Konto und Ihre Kreditkarte? Dann umschmeicheln Sie die letztere mit einem charmanten Streifen Alufolie. Sollten Sie im Handtascherl, in der Hosentasche oder im Portemonnaie etc so umwickelt mit sich führen. Warum? Spitzen Sie die Ohren - HIER erfahren Sie den Grund dafür und bekommen mit den Tests einen Eindruck, wie und warum Sie anderenfalls mit Selbstbedienun ...

    Jus@Publicum- 100 Leser -
  • Für nix und wieder nix?

    Die Gegner einer dritten Startbahn am Münchner Flughafen haben sich wie berichtet im Bürgerentscheid durchgesetzt. 54,3 Prozent stimmten am Sonntag dagegen. Wirtschaftsminister Zeil will die Startbahn trotzdem bauen – “ohne Wenn und Aber”. Der Bürgerentscheid also für nix und wieder nix? Bei einer Wahlbeteiligung von 32,8 Prozent votierte eine Mehrheit von 54,3 Prozent der St ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Zweite Meinung: Wer bezahlt – und wer bezahlt, schafft an….?

    Jeder Patient hat grundsätzlich das Recht darauf, sich die Meinung eines zweiten Mediziners einzuholen. Was, wenn Sie sich nicht sicher sind, ob die vom Arzt vorgeschlagene OP wirklich die einzige und richtige Behandlung für Sie ist ? Die Kosten dafür trägt die Krankenkasse, wie aber reagieren die behandelnden Ärzte darauf? Der erste und der Zweitkonsultierte? Muss dann die P ...

    Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Über die Hürden von Studienzeiten im Ausland

    In einem Revisionsverfahren gegen die Bezirksregierung Köln wird beim Bundesverwaltungsgericht über die Rückforderung von Ausbildungsförderung gestritten, dabei geht es um folgenden Sachverhalt: Die Klägerin nahm nach dem Abschluss des Bachelorstudiengangs Übersetzungswissenschaften den zweijährigen Masterstudiengang Konferenzdolmetschen auf.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Ich glaub’, ich steh’ im Wald!

    Sie kennen diese Redensart? Sie passt so frisch wie der Morgentau eben des Waldes, der zur ganz frühen Stunde an und zwischen Farn, Blättern, Zweigen, Nadeln und Laub des Mischwaldes im ersten Lichtschimmer und Strahlen des Sonnenlichts, das zw ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 15 Leser -
  • Die unerwünschte Ausstellung der Gesundheitskarte

    Der in diesem Verfahren gegen die Ausstellung der Gesundheitskarte gegen die Bergische Krankenkasse Solingen klagende Wuppertaler hat in dem Rechtstreit datenschutzrechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Einführung der eGK erhoben. Die Datenspeicherung auf der eGK wird gegenüber der bisherigen Krankenversicherungskarte mit den dortigen Pflichtdaten so erweitert, dass auf fr ...

    Jus@Publicum- 34 Leser -
  • Zum Kleingedruckten : „Das Ergebnis überrascht uns nicht“

    …………sagte Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender BPI-Hauptgeschäftsführer nach eigenen Angaben es BPI. Dazu, dass Beipackzettel von Arzneimitteln - nach einer sog. aktuellen repräsentativen Verständlichkeitsstudie, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der ERGO-Versicherungsgruppe AG erstellt habe - für Verbraucher in Deutschland besser zu verstehen seien als ande ...

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