Jus@Publicum - Artikel vom April 2012

  • Mit 700.000 € zu 3 Fragen

    Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flughafen gegeben. Gegner des Projekts hatten zuletzt mit 31.430 gültigen Unterschriften das nötige Zulassungsquorum erreicht. Am 17.

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • 887.000 Meilen über dem Meer und More

    Nah dran. An der Million. Für seine Meilen zog er vor Gericht. Der Hamburger Professor Tobias Eggendorfer. Und das Landgericht Köln gab ihm Recht. Im Laufe der Jahre hatte er 887.000 Meilen angehäufelt. Dann kam die Änderung der Bedingungen für Freiflüge. Die er nicht akzeptieren wollte. Und so liess er sich gerichtlich deren Unwirksamkeit bestätigen.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • 887.000 Meilen über dem Meer und More

    Nah dran. An der Million. Für seine Meilen zog er vor Gericht. Der Hamburger Professor Tobias Eggendorfer. Und das Landgericht Köln gab ihm Recht. Im Laufe der Jahre hatte er 887.000 Meilen angehäufelt. Dann kam die Änderung der Bedingungen für Freiflüge. Die er nicht akzeptieren wollte. Und so liess er sich gerichtlich deren Unwirksamkeit bestätigen.

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Mit 700.000 € zu 3 Fragen

    Nein, nicht Günther Jauch. Nicht 10 Fragen. Nicht zur Million. Sondern: 700.000 Euro für die drei Fragen am 17. Juni. Für die gab es nun grünes Licht. Der Münchner Stadtrat hat grünes Licht für das Bürgerbegehren gegen eine dritte Startbahn am Flughafen gegeben. Gegner des Projekts hatten zuletzt mit 31.430 gültigen Unterschriften das nötige Zulassungsquorum erreicht. Am 17.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Heute 2x “Wie Sie sehen, sehen Sie nix….”

    Ganz alter Scherz – eiiigentlich von Elektrikern bzw Fermeldetechnikern. (Und aus familiärem Grund, – dem ich auch manche andere Erkenntnisse verdanke u.a. über Oszillographen, die Frequenzhöhe meines Hörvermögens, fußsohlenerwärmende Begegnungen mit heissen Lötkolben, weitausheissgeliebtere Spielereien mit diesem und dem serienweisen Herstellen von Lötzinnkugerln in allen fab ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • “Du sprechen gut Deutsch, Doc? Du verstehen….?”

    Versteht Ihr Doc, was Sie ihm erzählen? Machen Sie sicherheitshalber lieber einen kleinen Sprachtest mit Ihrem Doc. Sie halten das für selbstverständlich überflüssig? Sie denken, Ihr Doc kuckt Sie manchmal so erwartungsvoll an, als warte er einfach nur noch auf was, das Sie ihm noch erzählen wollen? Hmmmmm…..

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Wechsel an der Spitze der TK zum 1. Juli 2012

    Dr. med. Jens Baas (44) wird neuer Vorsitzender des Vorstandes der Techniker-Krankenkasse (TK). Er tritt zum 1. Juli die Nachfolge von Prof. Dr. Norbert Klusen (64) an, der seit 1996 an der Spitze der TK stand und in den Ruhestand tritt. Dr. Jens Baas ist stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes und gehört dem Vorstand seit dem 1. Januar 2011 an.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 13 Leser -
  • BSG: ALG II oder kein ALG II bei Urlaubssemester?

    Mit einer Sprungrevision hat eine Studentin gegen das Jobcenter Dresden beim BSG mit der streitigen Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II während eines UrlaubssemestersErfolg im Sinne der Zurückverweisung des Verfahrens an das Sozialgericht wegen weiterer erforderlicher Feststellungen: Die Klägerin war seit dem Wintersemester 2004/2005 als Studierende an de.

    Jus@Publicum- 72 Leser -
  • Heute 2x “Wie Sie sehen, sehen Sie nix….”

    Ganz alter Scherz – eiiigentlich von Elektrikern bzw Fermeldetechnikern. (Und aus familiärem Grund, – dem ich auch manche andere Erkenntnisse verdanke u.a. über Oszillographen, die Frequenzhöhe meines Hörvermögens, fußsohlenerwärmende Begegnungen mit heissen Lötkolben, weitausheissgeliebtere Spielereien mit diesem und dem serienweisen Herstellen von Lötzinnkugerln in allen fab ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Bye, bye Bundesanzeiger !

    Am 30. März 2012 ist der gedruckte Bundesanzeiger zum letzten Mal erschienen, ab April 2012 wird es nur noch den elektronischen Bundesanzeiger geben. Die Veröffentlichungen, die bisher noch in gedruckter Form erscheinen, werden dann online unter www.bundesanzeiger.de abrufbar sein. Das Nebeneinander von gedrucktem und elektronischem Bundesanzeiger wird damit beendet.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • 2018

    Der wichtigste Termin für das Jahr 2018 ist geklärt. Fußball-Weltmeisterschaft 2018 bei ARD und ZDF: Der Weltfußballverband FIFA hat die Übertragungsrechte für Deutschland an der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2018 an ARD und ZDF vergeben. Damit habe ich mein Soll zu diesem Thema erfüllt. Bitte erwarten Sie ab hier keine updates mehr zu den Tags Fussball und 2018 mehr von mir.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 7 Leser -
  • Ein Kommen und Gehen

    Wo 17 Neue nachrücken, muss zwangsläufig auch ein Platz frei sein. Oder werden. Beim Bundesverwaltungsgericht sind 3 Neue eingezogen. Und frei geworden ...

    Jus@Publicum- 79 Leser -
  • Wer sich in Gefahr begibt…..

    Wer sich nachts vor einer Diskothek mit einem aggressiven Unbekannten auf eine Schlägerei einlässt, hat keinen Anspruch auf Leistungen des Opferentschädigungsgesetzes wegen der bei der Schlägerei erlittenen Verletzungen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem heute veröffentlichten Urteil vom 17.02.2012 entschieden.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Wulff macht Karriere

    Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So gesehen, bissl blöd halt, dass man jetzt nur 598 Tage als First Lady an der Seite des Mitte Februar zurückgetretenen Bundesprä ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • BSG: Unzulässige Umgehung des Gesetzes durch Jobcenter

    Darf das Jobcenter des Kreises Plön Tilgungsraten für ein Mietkautionsdarlehen von den SGB II -Leistungen einbehalten? Das BSG hat diese Frage am 22.3.2012 verhandelt und entschieden. Zwischen den Beteiligten war streitig, ob der Beklagte berechtigt ist, in der Zeit vom 1.3.2008 bis 31.8.2008 Tilgungsraten für ein Mietkautionsdarlehen von den SGB II-Leistungen einzubehalten.

    Jus@Publicum- 256 Leser -
  • Bye, bye Bundesanzeiger !

    Am 30. März 2012 ist der gedruckte Bundesanzeiger zum letzten Mal erschienen, ab April 2012 wird es nur noch den elektronischen Bundesanzeiger geben. Die Veröffentlichungen, die bisher noch in gedruckter Form erscheinen, werden dann online unter www.bundesanzeiger.de abrufbar sein. Das Nebeneinander von gedrucktem und elektronischem Bundesanzeiger wird damit beendet.

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • 2018

    Der wichtigste Termin für das Jahr 2018 ist geklärt. Fußball-Weltmeisterschaft 2018 bei ARD und ZDF: Der Weltfußballverband FIFA hat die Übertragungsrechte für Deutschland an der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2018 an ARD und ZDF vergeben. Damit habe ich mein Soll zu diesem Thema erfüllt. Bitte erwarten Sie ab hier keine updates mehr zu den Tags Fussball und 2018 mehr von mir.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 4 Leser -
  • Duschen zur Einsatzfähigkeit macht Sturz zu Arbeitsunfall bei Rettungssanitäter

    Rutscht ein Rettungssanitäter auf dem Weg in die Dusche auf seiner Dienststelle vor Aufnahme der beruflichen Tätigkeit aus, kann ein Arbeitsunfall im Sinne der Unfallversicherung vorliegen. Jedenfalls dann, wenn ein Rettungssanitäter in den Sommermonaten den über sieben Kilometer langen Weg zur Arbeit mit dem Fahrrad zurückgelegt hat und das Duschen aus der Sicht des Rettungssa ...

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • BSG: Verwertung Gesamtimmobilie bei SGB II Leistungen

    Die Kläger sind Eigentümer eines 597 qm großen bebauten Hausgrundstücks. Das Haus hat eine Wohnfläche von 167 qm. Die selbstgenutzte Wohnung im Erdgeschoss hat eine Wohnfläche von 117 qm, die 50 qm große Einliegerwohnung ist vermietet. Vom 1.4.2005 bis 31.7.2005 bewilligte der Beklagte SGB II-Leistungen als Darlehen und lehnte für die Zeit ab 1.8.

    Jus@Publicum- 75 Leser -
  • “Du sprechen gut Deutsch, Doc? Du verstehen….?”

    Versteht Ihr Doc, was Sie ihm erzählen? Wenn Sie nun vermuteten, hier ginge es um die Sprachbarrieren auf Seiten des Patienten, lagen Sie falsch. Das Thema sind die unzureichenden sprachlichen Kenntnisse des Arztes. Wollen wir uns ausmalen, welche Vielfalt an Möglichkeiten für Fehlerquellen hieraus allein resultuieren mögen, wenn nicht der Patient vor der Einnahme eines Arznei ...

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Wulff macht Karriere

    Nicht nur in Abiturarbeiten, in denen er – wie jüngst zu lesen – zum Thema wurde. Sondern als Buchautor gegen Millionengage. Seine Gattin ebenfalls, ist zu lesen. Die das von vornherein vorgehabt und dafür fleissig Notizen von Anfang an gemacht habe. So gesehen, bissl blöd halt, dass man jetzt nur 598 Tage als First Lady an der Seite des Mitte Februar zurückgetretenen Bundesprä ...

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Teepause. Lesesofa. Rezension²do.

    Karriere ohne Schleimspur Kanne Tee. Ab auf Lizchens Lesesofa. Erst Lektüre. Dann Rezension. Kleiner Nebenbeiauftrag. Arbeit? Oder Vergnügen? Nach der Lektüre weiss ich mehr. Nach der Rezension Sie auch. Demnächst also me ...

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • “Eine Stadt spielt Mittelalter”

    “Eine Stadt spielt Mittelalter” lautet das Motto der Landshuter Hochzeit vom 28. Juni bis 21. Juli 2013. Heute wird das offizielle Festplakat vorgestellt. Über 2.400 Männer, Frauen und Kinder werden bei d ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Big Boss Watching You: Wenn der Dienstherr ein Extra-Auge auf den Beamten wirft…………

    ………dann kann das u.U. einen guten Grund haben und der Beamte sich das gefallen lassen müssen, auch wenn es ihm überhaupt nicht gefällt. So entschieden im Fall des Aachener Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzende der Partei Pro NRW, im Hauptberuf Polizeihauptkommissar. Der muss es sich gefallen lassen, einer besonders engen Dienstaufsicht durch den Polizeipräsi ...

    Jus@Publicum- 23 Leser -
  • Sie auch – Manchmal einfach Lust, die Kugel ins Rollen zu bringen?

    Dann………. lassen Sie sich heute nicht davon abhalten, auch wenn es auf ersten Blick unmöglich scheint. …Fangen Sie einfach mit den kleinen Kugerln an. Die Übung kommt dann wie von selbst ………..für die grösseren. Wusste schon Sisyphos: “Egal, was die Götter sagen, einfach immer weiter machen …. ...

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • BVerwG: Anrechnung von Gewinn und Verlust auf Ruhegehalt nach § 53 BeamtVG?

    In einem Verfahren gegen das Land Hessen geht es um das Versorgungsrecht einer Klägerin, die wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden ist. Sie erhält daher Ruhegeld, hat aber weiteres Einkommen aus verschiedenen Tätigkeiten: Seit dem Jahr 2000 ist sie als Heilpraktikerin tätig; zugleich betreibt sie ein Gewerbe zum Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Doch noch die Stunde der Kinder?

    Zum Thema Schlecker konnte man dieser Tage lesen, die Kinder seien interessiert, das Unternehmen zurückzukaufen, bei Müller war es bis vor der Entscheidung auch von der Tochter versucht worden. Und mit einem wenig vertrauenerweckenden und Anerkennung verdienendem Weg zunächst anders verlaufen. Und ich dachte mir bei den Meldungen über die “sich nun für die Unternehmen und dere ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Füttern nicht vergessen……..!

    Oder wissen Sie nicht mehr, was dieses seltsame Grummeln in der Magengrube heisst? Ok, ich hab da jemanden zufällig entdeckt in den Weiten der bunten Welt der Angebote von Bewerbern für manche Jobs, der erklärt Ihnen das ganz unmissverständlich. Am Bein seines mutmasslich derzeitigen Arbeitgebers. O ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Frage: Wie oft ist in EINEM Prozess eine Revision möglich…?

    ………..also: wie oft können Sie in einem Rechtsstreit den Rechtsweg bis und mit der Revision rauf und nach Zurückverweisung zurück und dann wieder rauf mit der Revision nehmen? In einem Verfahren beim BSG können Sie dabei zusehen. Wie es zu sowas kommen kann. Gestritten wird zwischen Rentenversicherung und Bank. Eines verstorbenen Rentenempfängers.

    Jus@Publicum- 59 Leser -
  • 3 Minutes…..bzzzzzzzzz… Micro.Off

    Die neue Geschäftsordnung des Bundestages soll es offensichtlich dem Bundestagspräsidenten besonders schwer machen, Vertreter abweichender Meinungen überhaupt zu Wort kommen zu lassen. Das ihm auferlegte Procedere ist kompliziert, soll aber verhindern, dass Norbert Lammert (oder ein anderer Nachfolger seiner Funktion) wiederholen kann, was er bei der Abstimmung über die Euro-Re ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Jetzt’s qualmt’s ……….

    Draussen. Weil draussen auch nicht mehr gequalmt werden soll. Und darf. Auf Bayerischen Schifferl, jedenfalls. Markus Söder, der als Finanzminister auch für die staatliche Seenschifffahrt verantwortlich ist, stellt mit seinem Vorstoß das erste Außen-Rauchverbot auf. Bisher war das Qualmen hier nur im Kinderspielbereich untersagt.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Wer die Hitze nicht aushält….

    “Jetzt wird das Opfer zum Täter gemacht.” Beklagt sich ein Trainer und Manager einer Hochspringerin. Und sieht durch den Trubel um seinen Schützling die Olympia- Vorbereitung beeinträchtigt. Nachdem eben jene Hochspringerin nach dem Wirbel um die Veröffentlichung einer sexuellen Belästigung auf Facebook ihre Seite in dem Online-Netzwerk geschlossen hat.

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Kein Fall von Altersdiskriminierung

    “Bei uns gibt es keine Diskriminierung aufgrund des Alters.” SprachOfficer Dray Swicord diesem Bericht zufolge. [Was man angesichts des hinter der Geschichte stehenden Falles schon fast wieder einen sehr eigenen Humor nennen könnte, sehrrrr trockenen Humor]. Weiter sagte er, seine Beamten hätten sich, als sie kürzlich die wild randalierende Salecia Johnson festnahmen, doch völl ...

    Jus@Publicumin Humor Medienrecht- 8 Leser -
  • Die Lange Nacht der Wissenschaft – Regensburg

    Bridging Time @ Regensburg NACHT.SCHAFFT.WISSEN. : Die Lange Nacht der Wissenschaft Freitag, den 20. April 2012, 18 – 24 Uhr in Regensburg gewährt den Besuchern Einblicke in Wissenschaft und aktuelle Forschung und Entwicklungen in Unternehmen, die der Öffentlichkeit gewöhnlich nicht so ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Media-Saturn: Wechsel in der Geschäftsführung

    Bei Europas größtem Elektronikhändler Media-Saturn steht ein Wechsel in der Geschäftsführung an: Finanzchef Rolf Hagemann, der auch stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Metro-Tochter ist, verlässt Media-Saturn auf eigenen Wunsch zum Ende des Monats, lässt das Unternehmen gestern in seiner Pressemitteilung wissen, sowie : Hagemann scheide in „freundschaftlichem Einvernehmen“ au.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 50 Leser -
  • NDR : Die Tricks der Lebensmittelindustrie 21:00 Uhr

    In dem heute abend um 21:00 Uhr im NDR vorgesehenen Programmbeitrag zeigt Jo Hiller, Moderator des NDR Verbrauchermagazins “Markt”, mit Insidern – der Ankündigung zur Sendung zufolge- besonders dreiste Methoden und was auf unseren Tellern landet und wie wir verführt werden, das alles zu essen. Die Sendung bildet den Auftakt zu einer neuen ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 30 Leser -
  • AU bis auf Weiteres…..

    AU-Bescheinigungen sind ein Dauerthema rechtlicher Auseinandersetzungen, nicht nur, aber auch im Arbeitsrecht. Immer wieder gehen bei Landesärztekammern Beschwerden von Arbeitgebern und Krankenkassen darüber ein, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen quasi gefälligkeitshalber ausgestellt würden. Ein besonders augenfälliger Fall unter denen, die ich zu lösen hatte, war der ei ...

    Jus@Publicum- 161 Leser -
  • Diese Woche für Sie in der Timeline….

    Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitzaufgabe? Es wimmelt zu sehr von Tierärzten Der BGH und seine Premiere im AGG zur Kölschen Verjüngungsk ...

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • BVerwG: Entscheidung über Revisionen zum Flughafen Frankfurt Main

    In diesem Beitrag hatte ich es bereits angedeutet - für manchen wird die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts diese Woche nicht so heiter verlaufen. Heute hat das Bundesverwaltungsgericht nun in diesem Verfahren über die Musterklagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main, insbesondere der Anlegung einer neuen Landebahn, entschieden.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Gute Laune ab….wieviel Uhr bei Ihnen morgens?

    Nicht vor ….hmmm…. 9, bis Sie so richtig in die Gänge kommen? Oder gar gute Laune bekommen, gar wirklich heiter den Tag, die Woche beginnen? Cave…Sie ahnen ja gar nicht, wie übel das ausgehen, kann, wenn Sie mit einem nicht hemmungslos heiterem und polizeilich ausreichend als freundlich angesehenem Gesicht den Tag beginnen. Oder gar nur die eigene Türe öffnen. Dazu gleich noch.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 16 Leser -
  • Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?

    Gelassenheit ist eine anmutige Form des Selbstbewusstseins. Marie von Ebner-Eschenbach “Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?” ……..….dachte ich mir schon seit einiger Zeit. Man hörte nach dem ersten Wirbel kaum noch was. Nur die in der Blog-Statistik auf den Beitrag in den letzten Tagen gehäuft erfolgten Zugriffe liessen ahnen, dass sich irgendwo anscheinend doch w ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 19 Leser -
  • Bittere Pillen

    Hikma, Ribosepharm, Zyo Pharma, Oncosachs. Sie wissen, was das ist? Dann sind Sie entweder Patient im onkologischen Therapiefeld, Arzt, Apotheker, Mitarbeiter in pharmazeutischem Berufsfeld oder………….Staatsanwalt. In Dresden, München, Hamburg, Erfurt, Mannheim. Dort wird Berichten zufolge ermittelt wegen Scheinstudien, angeblichen Beraterverträge, illegalen Importen nicht zugela ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 55 Leser -
  • Ein Special Blind Date mit Justizia

    “Ich habe mein Leben bestmöglich gelebt” sagt er. “Das ist alles gut so.” An seinem neunzigsten Geburtstag, dem 10. April, wird Hans-Eugen Schulze mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Der erste blinde Richter am Bundesger ...

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Green Hospital-Initiative Bayern

    Bayerns Krankenhäuser sollen umweltfreundlicher werden und so ihren Beitrag zur Energiewende und Rohstoffeffizienz leisten. Dies betonte der Bayerische Umwelt- und Gesundheitsminister Dr. Marcel Huber bei der Eröffnung des Fachkongresses Green Hospital Bayern. Ziel sei ein möglichst geringer Energieverbrauch, ein hoher Anteil erneuerbarer Energien und eine hohe Energieeffizienz.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Beachtlicher Kassensturz: NRW-Justiz schöpft in 2011 über 229 Millionen Euro ab

    Die Saat des Verbrechens wirft für das Land Nordrhein-Westfalen keine schlechten “Gewinne” beim Einsatz des Instruments der sogenannten Vermögensabschöpfung gegen kriminelle Machenschaften ab. Im Jahr 2011 wurde damit die Rekordsumme von fast 230 Millionen Euro abgeschöpft. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty dazu: “Die Vermögensabschöpfung ist neben der klassischen Bestrafun ...

    Jus@Publicum- 5 Leser -
  • Meine Sollbruchstelle liebt mich nicht

    Meine Sollbruchstelle liebt mich nicht. Oder sie ist verhext. [Die von Ihnen auf den billigen, hinteren Plätzen brauchen jetzt gar nicht zu feixen, dass ich das dann ja selbst verursacht habe und nicht brummeln darf. Sonst (ver)hexe ich mal gleich was in die und in den hinteren Reihen - ich sehe von hier aus alles.] Meine Sollbruchstelle liebt mich nicht. Anders ist das nicht zu erklären.

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Friday Time Management

    Friday Noon Teatime. Freitag. Nun. Teestunde. Der beste Teil der Woche. All to-Do’s done. Alles, was danach kommt, ist Bonus. Vorher aber: Kein Wochenende, das nicht durch das Freitagsbackstübchen eingeläutet wird. Es gibt Familientraditionen, die Gesetz sind. Und für mich persönlich: Am liebsten mit dem Allerallerliebsten meiner Kuchen. Und mit der Tasse Tee dazu.

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Silberstreif der Verschärfung von Nachtflugbeschränkungen

    Wenn Sie glauben, Sie kämen nach den jüngsten Entwicklungen zu Nachtflugverboten oder -beschränkungen jetzt leichter zu weitergehenden Verschärfungen im Prozessweg auch bei anderen Flughäfen als zB des Flughafens FFM………cave. Ein interessantes Beispiel, welches Schicksal Anfechtungs- wie Verpflichtungsklagen dabei nehmen können, ist das folgende heutige Urteil zum Flughafen Köln/Bonn.

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • BTags-Ausschuss: Rechtsposition der Nutzer von sozialen Leistungen

    In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 21. Mai 2012 wird über den Antrag des Bündnisses 90/Die Grünen beraten, welche die Rechtsposition der Nutzer von sozialen Leistungen stärken wollen. Dazu haben sie die Bundesregierung in einem Antrag (17/7032) aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentw ...

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Wieder mal nicht [so ganz] IHR [Sonn]Tag?

    Wieder mal nicht so ganz Ihr Tag? Nicht so ganz IHR Tag, nicht IHR Sonntag? ……… Na, dann bringen Sie das, was wirklich, WIRKLICH heute sein MUSS, DRINGEND erledigt werden muss, fix ...

    Jus@Publicum- 2 Leser -
  • Zivilcourage oder üble Nachrede?

    Gewusst wie ? Wie stattdessen vorgehen, wäre ihr sicher nach dieser Erfahrung nicht unlieb gewesen. Eine Lektion kann man das sicher nennen, was sie mit dem Ausgang der Sache erfahren hat. Aber eine hilfreiche Lektion im Interesse der Sache selbst kann man es wohl kaum nennen. Handlungsleitfaden bekommt man bei Gericht nicht. Manche Verfahren setzen aber Signale. Nicht nur für die Betroffenen.

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Monopolisierung der Krankenhauslandschaft?

    Wenn es nach den Plänen von Fresenius geht, soll in Deutschland der mit Abstand größte Krankenhaus-Konzern entstehen, den es hierzulande bislang gab: Die Klinik-Kette Helios soll sich mit dem Konkurrenten Rhön-Klinikum zusammenschließen. Die Helios-Muttergesellschaft Fresenius will Rhön kaufen und die beiden Firmen zusammenführen.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Mit Biss: Ran an die Zahnarztrechnungen – die GKV

    Unterstützung? Willkommene Beratung und Hilfe? Oder paternalistische und grenzwertige Einmischung mit Potential zur Vertrauensföderung oder -sabotage zwischen Patient und Zahnarzt? Und was, wenn der Patient zumindest keine Bereitschaft hat, den von ihm selbst zu zahlenden Anteil durch die GKV (mit)prüfen zu lassen? Fragen, die Versicherte und ihre Zahnärzte durchaus durch den Kopf gehen könnten,.

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Zahnärzte mit Biss gegen Rolle als Spielball politischer Interessen der Kassen

    Mit Biss: Ran an die Zahnarztrechnungen – die GKV. Mit Biss zurück, die Zahnärzte. Wen überrascht es oder wundert’s, wenn mit gleichem Biss um die Münze…öh, …mit gleicher Münze zurückgebissen und heimgezahlt wird, wo man weniger zahlen und die Zahlen genauer anguggen will. Die Zahnärzte wehren sich dagegen, zum Spielball der politischen Interessen der Kassen gemacht zu werden.

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • AU bis auf Weiteres…..

    AU-Bescheinigungen sind ein Dauerthema rechtlicher Auseinandersetzungen, nicht nur, aber auch im Arbeitsrecht. 1. Immer wieder gehen bei Landesärztekammern Beschwerden von Arbeitgebern und Krankenkassen darüber ein, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen quasi gefälligkeitshalber ausgestellt würden.

    Jus@Publicum- 71 Leser -
  • “Take a Photo…………”

    Take a photo…………? An interesting experiment in the following video: What do §§ and Pixel share, have as a common basis ? Everyone has it’s own perspective. His individual point of view. Try to detect it. In a way giving the others the chance to take it in their hands to act. Like a photographer giving his cam to others instead of doing the shoots. Curious what might happen then.

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • “Take a Photo…………”

    Take a photo…………? An interesting experiment in the following video: What do §§ and Pixel share, have as a common basis ? Everyone has it’s own perspective. His individual point of view. Try to detect it. In a way giving the others the chance to take it in their hands to act. Like a photographer giving his cam to others instead of doing the shoots. Curious what might happen then.

    Jus@Publicum- 2 Leser -
  • Weg mit dem Tunnelblick, frischer Wind in die Pläne!

    click 4 fullsize view Hmmm…. Einfach mal an die Küste, am besten mit dem “ostfriesischem ICE” und frischen Wind, eine richtig s-t-eife Brise umme Nase wehen lassen. Hilft ja nicht selten (finde ich persönlich), um bei soviel plattem Land und Weitsicht dröver hin den Tunnelblick ganz schnell abzulegen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 8 Leser -
  • Gegen Sie Ihrem Hamster auch Chili?

    Sie nicht, ich nicht. Und was Wendel von Stein, genannt “Butzi” dazu gesagt hätte, bedarf nach seiner Gestik wohl keines verbalen Kommentars extra dazu. Wer Hamstern Chili gibt? Und warum? Lesen Sie hier. [ Meiner ganz bescheidenen Meinung nach täte es ja auch der simple Tipp an die, welche zu fett futtern: Nicht mit Chili dagegen halten, sondern einfac ...

    Jus@Publicum- 31 Leser -
  • Nicht weinen, Freiberufler……….

    “Orr, schon wieder am Feiertag arbeiten. Das kotzt mich so an.”"Reiß Dich zusammen! Du gehst jetzt da raus und hältst die Predigt!” — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) April 8, 2012 ……..wie Sie sehen, auch andere Berufe haben ihre Schicksale. Sonntags. Im Dienste der Gerechtigkeit. Für die letzten Instanzen. Oder das jüngste Gericht. Je nachdem. Also, frisch ans Werk, nicht brummeln.

    Jus@Publicumin Humor- 27 Leser -
  • Nicht weinen, Freiberufler……….

    “Orr, schon wieder am Feiertag arbeiten. Das kotzt mich so an.”"Reiß Dich zusammen! Du gehst jetzt da raus und hältst die Predigt!” — Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) April 8, 2012 ……..wie Sie sehen, auch andere Berufe haben ihre Schicksale. Sonntags. Im Dienste der Gerechtigkeit. Für die letzten Instanzen. Oder das jüngste Gericht. Je nachdem. Also, frisch ans Werk, nicht brummeln.

    Jus@Publicumin Humor- 57 Leser -
  • Ermessensausübung beim letzten Wunsch

    Der letzte Wunsch macht keinen Unterschied. Jedenfalls nicht bei der Ermessensausübung, wenn es um den Grabstein geht. Und dessen Standsicherheit. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat daher die Stadt Erkrath verpflichtet, über den Antrag der Klägerin, einen Grabstein errichten zu dürfen, neu zu entscheiden.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 23 Leser -
  • Coffee 4 Runaways

    Gehen Sie nie, nie, nie, nicht mal während der längsten Wartezeit auf Bahnhöfen, Airports oder andernorts da hin wo man Coffee to go bekommt. Zugegeben: MEINE ganz persönliche Meinung. Aber: Es hat – auch meine, nur die Meinung eines kleinen Liiiizchens eben, aber dennoch mMn - seinen Grund, warum der so heisst. Eigentlich müsste er Kaffee zum Weglaufen heissen. Coffee to Run.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz : Lebensmittelverschwendung

    Das Thema “Lebensmittelverschwendung” ist Gegenstand der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Montag, 23. April 2012. Die eingeladenen Experten sollen Möglichkeiten darlegen für eine Gesamtstrategie gegen Lebensmittelverschwendung zur Verhinderung der Verlagerung der Verantwortlichkeit für die Verschwendung innerhalb der ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Weingesetz ändern?

    Ist Ihnen schon mal aufgefallen, welche Sitzungen des Plenums des Bundestages oder welche Anhörungen welcher Ausschüsse zu welchen jeweiligen Themen erstens überhaupt, zweitens live und drittens nicht live zeitversetzt später durch das Bundestags-TV übertragen werden? Darüber könnte man sich interessante Gedanken zum Thema Prioritäten machen…..

    Jus@Publicum- 29 Leser -
  • Wenn ProSieben nächtens klingelt…………

    Während der Tage eines Kongresses der Deutschen Gesellschaft für Chirurgie in Berlin vor einigen Jahren gab es am Ende eines langen Kongresstages irgendwo in Berlin im Fadenkreuz zwischen Gendarmenmarkt, Unter den Linden, dem Bahnhof Friedrichstrasse, der Charité, einem hübschen kleinen Restaurant namens Kartoffelkeller und ein paar anderen Ecken, die im Frühling in Berlin zu lauen Abendspaziergä.

    Jus@Publicum- 54 Leser -
  • Heute beim BSG : Lauter Kindsköpfe

    3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung zu deren Verkündung MIT ihren Kindern teilnehmen, BSG: Beiträge zur KV und PflV abzugspflichtig bei Einkommensberechnun ...

    Jus@Publicumin Steuerrecht- 29 Leser -

Jus@Publicum

Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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