Jus@Publicum - Artikel vom Januar 2012

  • 70.000

    Das Düsseldorfer Verkehrsunternehmen Rheinbahn muss nach einem heutigen Urteil des LG Düsseldorf wegen eines schweren Unfalls einer Schülerin 70.000 Euro Schmerzensgeld und eine monatliche Rente von 200 Euro zahlen. Das elfjährige Mädchen war vor sechs Jahren in Düsseldorf beim Überqueren der Gleise von einer Straßenbahn erfasst und lebensgefährlich verletzt word ...

    Jus@Publicum- 31 Leser -
  • 160.000

    Die Zahl des Tages. Es war ja nur eine Frage der Zeit. Bis die erste Zahl kursiert. Es wird – das wissen wir – nicht die letzte sein. In diesem Zusammenhang. Und hier heute auch nicht. Sie werden sehen. Starten Sie erst mal gut. Mit dem ersten Kaffee. Und vielleicht auch damit. Was Sie die Woche über in meinen Blogposts, a ...

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 32 Leser -
  • 2.000

    Zwei alte Pommes beschäftigen heute das Münchner Oberlandesgericht. Ein Künstler will von einer Münchner Galerie Pommes frites zurück, die vor 20 Jahren als Vorlage für ein Kunstwerk gedient haben. Ersatzweise will er 2.000 Euro Schadensersatz. Mehr zum skurrilen Fall hier. Es gibt so Fälle, bei denen ich aufrichtiges Mitleid habe.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Spielen wir noch ein bisschen weiter mit Zahlen?

    Ich bin grad so in Übung damit. Nach 3.000, 160.000, 2.000 und 100. Ein paar habe ich noch. Keine Bange, wir behalten den Blick für das Wesentliche, oder? À propos. Blick. Wesentliches. Sie denken ja dran -oder ? Nicht dass ich mir am 1. Mai Sorgen über Ihre Informations ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • A sowas Greissliges………

    Ach…..was ist da bloss los bei der SZ…… Wenn einer schon ned weiss, wie man „greisslig“ /“greißlig“ schreibt, wäre das an sich nicht schlimm, wir Münchner und Bayern sind ja im Allgemeinen sehr sprachtolerant. Wie sonst hätten wir so herrliche Sprachspuren der napoleonischen Geschichte in München und Bayern einfach assimiliert, inkludiert und integriert….

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Bitte erwarten Sie keine Berichte von mir über diese BSG -Urteile

    Zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts kann ich Ihnen leider nicht wie erwartet und angekündigt nach der Verhandlung berichten, denn zu diesen Verfahren BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V B ...

    Jus@Publicum- 147 Leser -
  • „Hamm’se mal ‘n Euro ?“ – Zur ZDF-Doku „Reich und Obdachlos“

    5 Reiche aus Deutschland und der Schweiz leben auf den Strassen Berlins. 5, die vermeintlich fest und sehr sehr sehr wohlsituiert im Leben und dort im Sattel sitzen. (Und bei einem Teil passt das mit dem Ross nicht nur wegen der Pferdestärken, die sie gewohnt sind, wie man im Verlauf der Doku sehen wird, durchaus nicht wenig…… in mehr als einer Hinsicht…..

    Jus@Publicum- 186 Leser -
  • Von hinten durch die Brust ins Auge

    Oder anders gesagt: Mit dem Zivilrecht von hinten an ein bereits rechtskräftiges Urteil wegen Mordes im Strafverfahren anschleichen, „inzident“ über zivilrechtliche Beweisaufnahme und Beweiswürdigung die strafrechtlichen Beweismittel ankratzen und ausreichend aushebeln und zerlegen und je nach Ausgang des Zivilverfahrens dann Wiederaufnahme des Strafverfahrens anstrengen.

    Jus@Publicumin Strafrecht Zivilrecht- 417 Leser -
  • Zu viele Kliniken in Deutschland?

    Der Meinung ist jedenfalls der Chef der gesetzlichen Krankenkasse Barmer GEK, Christoph Straub, der sich nach Berichten der ARD für weniger Kliniken in Deutschland ausgesprochen habe, da es heute zu viele Krankenhäuser und vor allem zu viele Krankenhausbetten gebe. Man leiste sich Strukturen, die größer und teurer seien als in anderen Ländern.

    Jus@Publicum- 24 Leser -
  • Wikipedia geht offline

    No Wikipedia today. Am Mittwoch ab 5.00 Uhr UTC (6.00 Uhr MEZ) kein Zugriff auf die englischsprachige Seite von Wikipedia. Als Protest gegen zwei Gesetzesvorlagen des amerikanischen Repräsentatenhauses werden die Seiten für 24 Stunden vom Netz genommen. Drei Tage lang hätte laut Erklärung der Wikimedia-Foundation über 1.

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • BAG zur Anwesenheitsprämie bei Krankheitszeiten

    Das Bundesarbeitsgericht wird sich in einem Verfahren [10 AZR 135/11] mit der Frage des Anspruches auf Zahlung einer Anwesenheitsprämie befassen, die allen Mitarbeitern unter der Voraussetzung zugesagt worden war, dass der Mitarbeiter im Jahr 2008 keinen einzigen Tag fehle. Geltend gemacht wird der Anspruch von einer aussertarifliche beschäftigten Angestellten, die im Jahr 200 ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 77 Leser -
  • Liebes Bundesverfassungsgericht…..

    ……….was macht Ihr denn eigentlich so in 2012? Ja, ja, ich weiss, da steht für übermorgen zur Urteilsverkündung in Sachen „Privatisierung des Maßregelvollzugs“ und für den Valentinstag mit der Urteilsverkündung in Sachen „W-Besoldung der Professoren“ schon was in Eurem Terminplan. Und ich weiss, Ihr habt vielleicht auch noch ein paar kleine Restsachen aus 2010 und 2011 auf dem Zettel.

    Jus@Publicum- 75 Leser -
  • BTags-Ausschuss „Arbeit und Soziales“ Öffentliche Anhörung

    Zu den nächsten Terminen des Bundestags-Ausschusses „Arbeit und Soziales“ werden Sachverständige unter anderem zu folgenden Themen in öffentlicher Sitzung angehört werden: 1. Tarifvertragssysteme stärken – Allgemeinverbindliche Tariflöhne und branchenspezifische Mindestlöhne erleichtern – Drucksache 17/4437 Termin: 6. Februar 2012, 14.00 bis 15.00 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 14 Leser -
  • So (un)sicher ist das Plastikgeld + lacht Bargeld wirklich?

    PLUSMINUS befasst sich u.a. mit der heutigen Sendung um 21:45 Uhr mit dem Thema „Karten-Missbrauch am Geldautomat – Neue Rechte für Opfer“ . Auch der BR hat hier eine aktualisierte Übersicht des Themas „Zahlkarten-Betrug – So (un)sicher ist das Plastikgeld“ zusammengestellt. Bargeld lacht? Hmmmm…. In der Praxis ? Ihr Bargeld kann kein Lachen zaubern? Oh….. meins schon.

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • Kinderwunsch auf Eis gelegt – und lebendig geworden

    Weltweit sollen 15 ähnliche Geburten bekannt sein, im Oktober 2010 kam erstmals in Deutschland ein Kind zur Welt, nachdem der Mutter Eierstockgewebe entnommen, eingefroren und wieder eingepflanzt worden war. 2003 war die zwischenzeitliche Mutter an einem Hodgkin-Lymphom erkrankt. Der bösartige Tumor des Lymphsystems erforderte mehrere Chemotherapien bei der damals 25-Jährigen.

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Übernachtung bei Freunden

    Es gibt Menschen, die Freunden 150 € für die Übernachtung zahlen. Hört man. Und Menschen, die das von solchen unterscheidet, weil sie das nicht tun. Haben wir gestern abend auch gehört. Nun kann mancher, wie zu lesen und zu hören ist, der Meinung sein, Frau Schausten sei bei dem Interview-Punkt auf einen der ältesten Gesprächstricks hereingefallen.

    Jus@Publicum- 430 Leser -
  • Das pure Fleisch?

    …………. – oder: Wie weit ist es wirklich her mit der Ernährungskompetenz des Verbrauchers und der Fähigkeit zu erkennen, was er wirklich vor sich hat? Jenseits von der Frage, was dann in dem drin ist (sichtbar oder nicht), was er mit eigenen Augen sieht. Das Thema Antibiotika in Futtermitteln sorgt im Moment für Schlagzeilen.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Auf geht’s ….. Brot, Zeit und Brotzeiten, das wird ein Jahr!

    Natürlich können Sie den heutigen Tag jubiläumshalber wegen Potter für feierwürdig halten. Der seinen Beitrag dazu leistete, dass die Menschheit auf zauberhafte Weise mit der Zeit geht. Dank seines Patents Nr. 8888, registriert am 4. Januar 1875, dessen Inhalt des Patents der Platinenaufbau eines Uhrwerkes war. Henry Potter.

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Gerechte Verteilung – Der Umgang mit knappen Ressourcen im Krankenhaus

    Obwohl die gesetzliche Meldepflicht am laufenden Band missachtet wird, sieht Bayerns Gesundheitsminister Marcel Huber (CSU) keine Möglichkeit einzuschreiten. Er glaube nicht, „dass eine rechtliche Handhabe besteht, die Leute zu zwingen. Wenn die sagen ‘Mir ham nix’, dann werden wir das nicht in der Beweislastumkehr von denen erfahren können.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • NICHT kichern II

    Auch wenn Sie wieder nicht auf mich hören werden [Ich weiss das, ich sehe es an den Blogstatistiken, nicht nur diesen ]. Und ich weiss auch, es ist ungefähr so wirkungsvoll, wie die Aufforderung „Sehen Sie da jaaaaaa nicht hin“. (Und zu Aufforderungen dieser Art und wie man sie einsetzen kann und wo und welche strafrechtliche und andere Relevanz das haben kann, komme ich später noch. ….

    Jus@Publicumin Medienrecht Markenrecht- 61 Leser -
  • Damit Sie auch mal was Praktisches lernen – Folge 2 [Auflösung*plus........]

    Was HIER im Bild zu sehen ist – Was ist es, was alles auf dem Bild zu sehen ist, war diesmal die Frage. Es handelt sich um Geflügelleber, konkret in diesem Fall: Hühnerleber. Unter dem Messer die Hühnerleber, über der Klinge die leicht erkennbare Gallenblase. Seit eine Freundin mir irgendwann mal schilderte, dass sie Leber nur einmal und nie wieder gegessen habe, weil die ja „ ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Video Killed the Radio Star – Now He’s Back?

    Nein, dass das Fernsehen diesen Star des Radios „gekilled“ hätte, wäre sicher falsch. mag auch sein, dass die erste Sendung gestern noch zum Aufwärmen wie die ersten weiteren sein wird. Aber nicht weniger wahr ist, dass im neuen Sendeformat der Teil seiner Talente wieder eine Chance finden könn(t)en, die keinen geringen Teil derjenigen Popularität von Thomas Gottschalk begründ ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Vom Hörensagen-Gerücht zum Ohrenzeugenbeweis

    …………wird mit der nachfolgenden Aufzeichnung des Telefonates, dass der Kapitän der Costa Concordia das Kreuzfahrtschiff verlassen hatte und vom Commandante der Hafenkommandantur regelrecht im wahrsten Sinne „eingenordet“ werden musste, wieder auf das Schiff zurückzukehren und ihm von dort aus klar mitzuteilen, wieviele Menschen dort an Bord seien, wieviele Hilfe benötigen, ob ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht Zivilrecht- 39 Leser -
  • Faszination Kaffee – Strategien die Branche ?

    Wo meine persönliche Faszination Kaffee liegt? Abgesehen vom längst berüchtigtem frühmorgendlichem 5stöckigem XXL³-Espresso, in dem der Epsressolöffel stehend stecken bliebe, wenn ich einen solchen für Zucker benötigen würde? (Ich trinke ihn deepdeepblack – no sugar please, no spoon] . Der eben, der auch diesen Post beim Schreiben selbstverständlich begleitet? Als Genuss, als M ...

    Jus@Publicumin Markenrecht- 17 Leser -
  • Heute im Bundestag: Nr 401 ? 402? 403? …Oder müssen wir bei Nr. 1 anfangen?

    ……………schon deswegen, weil es ja nicht etwa eine der Fragen ist, die an Christian Wulff gerichtet werden, sondern ÜBER Olaf Glaeseker und IM Bundestag. Was man - oder zumindest Christian Lange (SPD) – nicht von Herrn Bundespräsidenten Wulff, aber über Olaf Glaeseker natüüüürlich sowieso immer schon und nicht etwa wegen Christian Wulff wissen will, wird in der heutigen 154. Sitzung, Mittwoch, 25.

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • „Seien Sie unser Gast !“

    In meinem E-Mail-Fach die Nachricht einer Fluggesellschaft: „Das Erlebnis Business Class – Seien Sie unser Gast!“ Hm. Ob das so klang, als man jemandem, natürlich bei einer ganz anderen Fluggesellschaft (!!!), *hüstel* seinerzeit ein kostenloses upgrade in die Business Class zuschubbste? Der kleine Unterschied ist dann halt: Wenn ICH so eine Nachricht bekomme, schreibt jene Fl ...

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • Hamburger Lebensmittelskandal

    (C) click Über einen Lebensmittelskandal, der Hamburg erschütterte , wird im Kontext des Geschichtswettbewerbs des Bundespräs ...

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • No Joke, no Jailhouse

    Die Regel gilt zwar nicht “ e contrario“ dergestalt, dass jeder joke über Wulff schon ins Gefängnis führen kann. Dennoch sollte man die Brisanz bei manchen derzeit kursierenden ...

    Jus@Publicumin Strafrecht Humor- 37 Leser -
  • Iron Lady

    „The Iron Lady“, der soeben in den Kinos angelaufene Film, in dem die amerikanische Schauspielerin Meryl Streep die vormalige Premierministerin Margaret Thatcher darstellt, warf schon vor dem Filmst ...

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Macht Selbstüberschätzung eine Ärztin zwingend unzuverlässig?

    Macht Selbstüberschätzung eine Ärztin zwingend unzuverlässig? Diese Frage war Gegenstand eines den Beteiligten nun zugestelltem Beschlusses vom 16. Januar 2012 des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Dieses hat die aufschiebende Wirkung der Klage einer Ärztin und Hebamme gegen die Anordnung des Ruhens ihrer Approbation als Ärztin angeordnet.

    Jus@Publicum- 48 Leser -
  • Lebendspende als Unfall und Anspruchsgrundlage für Verletztenrente?

    Eine der brisantesten Rechtsfragen, die das BSG beschäftigen, ist die, welche SIE sicher auch schon immer wissen wollten: Ist das Festhalten einer zugelaufenen Katze während der tierärztlichen Behandlung eine in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Tätigkeit? Kleiner Scherz. Was die Brisanz angeht. Trotzdem eine, die unter dem Az.

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Wilde Träume, wenn man auseinandergeht…..

    …………..haben ja manche Vertragspartner, die – als Arbeitgeber/Arbeitnehmer, als Vertragspartner sonst – nicht immer gar so unglücklich über eine Auflösung der Geschäfts- oder Vertragsbeziehung sind. Kleine fantasievolle Wunschträume über das weitere Schicksal des jeweils anderen prägen da schon mal als Ventil, was man dem anderen an den Hals wünschen möchte. ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Brainjogging bleibt hinter Braindoping zurück?

    Pillencocktail s(t)att Vitamincocktail? Wer in der Leistungsgesellschaft immer höheren Einsatz in Beruf oder Studium erbringen muss, scheint es im Gegensatz zu früher nicht mehr mit einigen Tassen Kaffee, dann Energydrinks und Ginko-Präparate und allen anderen Spielarten der Nahrungsergänzungsmittel zu schaffen.

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • VG Köln: Kosten der langen Leitung

    Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass die Verlegung von Telekommunikationsleitungen im Rahmen des Bauprojekts „Nord-Süd-Stadtbahnlinie“ in Köln nicht auf Kosten des Telekommunikationsunternehmens, sondern der Bauherrin zu erfolgen hat. Im Verfahren des VG Köln ging es um den folgenden Fall: Die Stadt Köln übertrug unter anderem a ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • First Work, Then Nuggets

    Later. First work, then „nuggets“. Sie waren noch nicht wirklich fleissig. Hier. Und überhaupt. Und kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit solchen fadenscheinigen Ausreden. Aber man muss sich ja a bisserl eine Vorfreude machen. Heute also – wie immer natürlich hausgemachtes – Schwammerl-Nockerl-Supperl Btw, ich glaub es gibt – fast – nirgendwo sonst ausser in meiner Isarmetropo ...

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • BSG : „Kyrill“ und die bisserl absolutistisch anmutende Unfallkasse Rheinland-Pfalz

    Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will. Nach Kyrill. Der Verwaltungsakt bezeichnet bekanntlich zwar eine Form des Handelns staatlicher Org ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • Hand auf’s Herz

    Haben Sie schon alle geltenden Neuregelungen im Wissensstatus auf update gesetzt? Eine recht gute Übersicht hier. Ob diese Neuregelungen es am Ende des Tunnels heller machen, Verbesserungen auch in der Praxis bringen, u.a. für Zahl der Beschäftigten und deren finanzielle Situation? Und – zumindest bei Vollzeittätigkeit – auch leben zu können? Bei der Gelegenheit mal Hand auf ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Glasklarer Fall von „Shit happens“

    dürfte dieser sein. Oder? Kann bei uns ja zum Glück nie vorkommen. Sowas. Wie Drogen in „Headquarters“ im weitesten Sinne. Oder was Ähnliches in der Art. Rischtisch? Könne Sie vielleicht auch interessieren: Weitere Beiträge zum Thema Drogen und Drogenkonsum: Wie ...

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Ab heute: Internationale Grüne Woche Berlin

    20. bis 29. Januar 2012, Berlin Starten Sie frisch in den Tag Anklicken um Offizielles Partnerland : Romania (Infos zum Partnerland, PDF) Gestern abend eröffnet. Siehe mehr dazu auch hier Quelle und weitere Infos: click! Bildquelle: ...

    Jus@Publicum- 3 Leser -
  • BSG: Plaudertäschchen beim Jobcenter

    Im Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald muss es ein paar Plaudertäschchen geben. Jedenfalls aus Sicht der Kläger und Revisionführer hat man seitens des Jobcenters zu viel geplaudert. Zumindest gehen die Meinungen über das, was zum Sozialgeheimnis und zum Umfang des Amtstermittlungsgrundsatzes im Sozialrecht gehört zwischen dem besagtem Jobcenter und den beiden Klägern weit genug ...

    Jus@Publicum- 167 Leser -
  • Wie kommt eine Elfjährige an die Heroin-Ersatzdroge Methadon?

    Wie kommt eine Elfjährige an die Heroin-Ersatzdroge Methadon? Auf diese Frage haben die Ermittler auch mehr als eine Woche nach der tödlichen Methadon-Vergiftung einer Elfjährigen in Hamburg-Wilhelmsburg Berichten zufolge noch keine Antwort, danach rätsle die Polizei weiter über die Herkunft des Stoffes. Hat das ...

    Jus@Publicum- 36 Leser -
  • BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V

    © Aufstellung, Die Klägerin produziert und vertreibt Rehabilitationsartikel für Tracheotomierte und Laryngektomierte. So werden ua von der in Großbritannien ansässigen Firma Kapitex entwickelte und produzierte „DeltaNex(r)-Lätzchen“ und „Buchanan(r)-Lätzchen“ von ihr neu verpackt, mit dem eigenen Firmennamen etikettiert und unter Beifügung einer Gebrauchsanweisung in deutsche ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Haben Sie ihn schon vermisst?

    ……….ich auch. Irgendwie ist der Boden in der Büxe mit den Espressobohnen immer so verfl…t schnell wieder zu sehen, kaum dass ich die neue Packung hineingefüllt habe. Schlechte Tage – wenn dann keine Reservepackung im Vorratskammerl ruht, bis auch ihr Schicksal sie ereilt. [Erwähnen Sie diese Möglichkeit bitte nicht mal flüsternd, wenn Sie mich nicht in die Nähe eines Herzinfa ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Schlagseite mit Schlagzeilen

    Karl Kroen, unterwegs auf einer Kreuzfahrt mit der ‘Costa Concordia’, berichtet von seinen Erlebnissen während der Havarie. Es ist nicht der einzige und fraglos nicht der letzte der Augenzeugen-Berichte, aber einer von den in der Sachlichkeit beachtlichen. Andere Augenzeugenberichte und -interviews verwundern dagegen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 20 Leser -
  • „1000x günstiger“

    Für ein Taschengeld? „1000x günstiger“…..das erste Wort, das einer der auf der Strasse Befragten zum Logo von Lidl einfällt, ebenso interessant die jeweils ersten Worte der anderen, die angesprochen wurden. Beim Marktcheck, in dem sich die ARD (WDR) diesmal mit Lidl befasste. Lidl ist nach Aldi der führende Discounter in Deutschland.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 63 Leser -
  • Telefonate, Politiker und Strafanträge

    Im Moment hat die SPD ja gut (mehr oder weniger offen oder insgeheim) lachen. [Die Öffentlichkeit auch, vor allem mit all den satirischen und karikierenden Beiträgen zum Thema.] Nur….. auch die SPD kann und konnte beim Thema Politiker und Telefonate auch nicht immer wirklich lac ...

    Jus@Publicum- 26 Leser -
  • BSG: Maulkörbchen für Plaudertäschchen beim Jobcenter

    Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebung des zweitinstanzlichen und zur Änderung des erstinstanzlichen Urteils führte.

    Jus@Publicum- 89 Leser -
  • Gesundheit oder Gleichberechtigung ?

    Die Frage, welches der beiden Rechtsgüter schützenswerter sei, war Gegenstand der Verfassungsbeschwerde, die das Bundesverfassungsgericht beschäftigte. Die Inhaberin einer Brotfabrik hatte sie eingereicht. Anlass der von Rosemarie Ewers eingereichten Verfassungsbeschwerde war die vor 100 Jahren erlassene Arbeitszeitordnung (AZO).

    Jus@Publicum- 25 Leser -
  • Wirksam geschlossener Aufhebungsvertrag durch Analphabet?

    Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden war. Und ob in 30 Jahren nichts an Schriftstücken zu lesen, zu schreiben oder sonst zu beurteilen war.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 97 Leser -
  • Pack’ ma’s wieder?

    Neues Jahr, neues Glück, neue Chancen. „Blattln ma’s auf, das neue Jahresbiachl!“ Oder für die Nichtmünchner: Schlagen wir den Deckel zum neuen Jahreskalender auf! Und weil ein neues Jahr immer auch ein bisserl wie ein frisch gestrichenes Büro oder Haus oder „Burg“ ist, soll das auch nicht ohne ein paar kleine Neuerungen sein, eben auch in den Blogs.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • „Mein Name ist Hase, nein Wulff, aber ich weiss von nix…..“

    So oder so ähnlich scheint inzwischen doch wirklich schon jede nach Lippenbekenntnissen ach so transparente und Transparenz schaffende Stellungnahme von Christian Wulff auf einen immer gleichen Nenner zu bringen zu sein. Auch nun erneut. Von nie was nix wissen, von allen was bekommen und zu niemandem ein geschäftliches Verhältnis zu haben, alles Amigos eben.

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • News, Jus, Plus….. ?

    News, Jus, Plus….. ? Oder anders gesagt: Was Sie die Woche über in meinen Blogposts nicht nur hier, sondern an einer ganzen Reihe anderer Stellen meiner published news, an – wie ich und was ich da während der Woche finde - interessanten Beiträgen auch anderer Publisher, Autoren, News und sonst bei „SmoothBreeze7s §§ & Fingerfood – S[ch]Nacks between Antipasti+Dol ...

    Jus@Publicum- 12 Leser -
  • Bundestag: Eröffnung Anne-Frank-Ausstellung

    Bundestagsvizepräsident Dr. Wolfgang Thierse eröffnet am Donnerstag, 19. Januar 2012, um 11 Uhr die Ausstellung „Deine Anne. Ein Mädchen schreibt Geschichte“ im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Die Ausstellung erzählt von Anne Frank (1929-1945), ihrem Leben und ihrer Zeit: von den ersten Jahren in Frankfurt am Main und der Flucht vor den Nationalsozialisten, über die ...

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Bellevue, déjà-vu?

    Als wär’s ein neuer VOLKS-Sport. Und weil Wellness und mehr Sport und dem Körper wieder mehr gesundheitliche Beachtung zu schenken, auch zum Jahreswechsel immer einer der besten Vorsätze zu sein scheint, kann Volkssport statt Bewegung mit dem Volkswagen ja nicht schaden. Könnte man meinen. Ob’s für jede Art von Volkssport gilt ? Ein beliebter ist ja nach wie vor – Bashing.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Damit Sie auch mal was Praktisches lernen – Folge 2

    Sie wissen ja, ich bin hier immer auch ein wenig auf Seitenpfaden des Verbraucherschutzes, Lebensmittelrechts und Verbraucherrechts und dazu gehörender Informationen auch en passant auf Ihr auch kulinarisches Wohl bedacht. Damit Sie dazu auch mal was Praktisches lernen, gab es kürzlich hier schon ein Rätsel. Sie erinnern sich ? Hier also die Fortsetzung.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Und noch eine lange Leitung: DSL – Bereitstellung nach Umzug

    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über die Frage zu entscheiden haben, ob der Inhaber eines DSL-Anschlusses im Fall seines Umzugs von dem Telekommunikationsunternehmen, das den Anschluss bereitstellt, verlangen kann, diesen auf den neuen Wohnort umzuschalten, wenn dort ebenfalls DSL-fähige Leitungen verlegt sind.

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 14 Leser -
  • Täglich auslöffeln, was Sie sich…..

    Wie versprochen und hier schon angekündigt, gibt es 2012 das eine oder andere an Neuem. In den Blogs. Und neue zusätzliche Blogs. Einer davon ist Lizchens Suppenküche 2012. Suppen sind nur eine von vielen Möglichkeiten, auch bei engem zeitlichen Tagesplan in Büro oder sonst nicht auf Fast Food & Food to Go aller Art angewiesen zu sein.

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Grüne Woche ? Yes!!!

    Internationale Grüne Woche – und bei Ihnen ? Nix oder nicht genug Grünes, Frisches? Überhaupt kein Problem, ich hab da mal was für Sie zuzsammengestellt Bitte beachten: Im Video sind Fotos nur in low resolution wiedergegeben, kleine – leider – nötige Konzession an die sich immer weiter ausbreitenden Urheberrechtsverletzungen und ihrer Vorbeugung.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 7 Leser -
  • Gefährliches in Regalen von Supermärkten

    Manchmal könnte man beinahe zu glauben anfangen, das Gefährlichste, das Risikoreichste, das für Kunden in Regalen eines Supermarktes zu finden sei, wären Lebensmittel. Und deren Inhaltsstoffe und Zutaten. Jedenfalls wenn man regelmässig mit Lebensmitteln und deren Sicherheit und Transparenz zu tun hat. Und dem, was dabei alles im Argen liegt. In Sachen Schutz des Verbrauch ...

    Jus@Publicum- 85 Leser -
  • BSG: Zum persönlichen Budget nach Arbeitsunfall

    In einem weiteren Fall eines Anspruches aus einem Arbeitsunfall, der als solcher unstreitig ist, werden beim BSG Ansprüche diesmal gegen die land- und forstwirtschaftliche BG Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland geltend gemacht. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger ein Recht auf höhere Geldleistung als „persönliches Budget“ (pB) zusteht als auf monatlich 8.800 Euro.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • BVerwG: Pressetalk 2012

    Wenn Sie am 21.2.2012 beim BSG zum Jahrespressegespräch waren, könnten Sie eigentlich gleich anderntags zum BVerwG weiterfahren. Dort findet das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundesverwaltungsgerichts am Mittwoch, dem 22. Februar 2012, um 11.00 Uhr im Dienstgebäude des Bundesverwaltungsgerichts, Simsonplatz 1, 04107 Leipzig, statt.

    Jus@Publicumin Medienrecht Verwaltungsrecht- 4 Leser -
  • BSG : Presse Talk 2012

    Das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts findet am Dienstag, dem 21. Februar 2012 um 11:00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel, statt. Interessierte Medienvertreter werden um eine Anmeldung gebeten. Die Anmeldung ist an die Pressestelle des Bundessozialgerichts zu richten (Tel.: ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 4 Leser -
  • Die Abschaffung der Hundesteuer – eine Örtlichkeits-Frage ?

    Darüber müsste der eine oder andere Richter dann vielleicht grübeln. Wenn die Argumentation in dem Verfahren dieser Woche des Hundebesitzers richtig sein sollte. Die Gemeinde aber nahm den vom Kläger angegriffenen Hundesteuerbescheid zurück und so wird die Frage bis zu einem irgendwann anderem Verfahren erst mal ungeklärt bleiben. Die Rücknahme des Bescheides erfolgte ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 108 Leser -
  • Musikermedizin – Erste Musikerambulanz in Deutschland

    In Düsseldorf hat die erste Musikerambulanz Deutschlands ihre Arbeit aufgenommen. In der Uni-Klinik werden Musiker ab sofort von Handspezialisten, Neurologen, Hals-Nasen-Ohren Ärzten und Experten für Erkrankungen an den Stimmbändern und Lippen behandelt. Als Vorteil für die Musiker seien kurze Wege und Hilfe unter einem Dach damit gegeben.

    Jus@Publicum- 29 Leser -
  • Ein BILD-Brief-Kasten. EINER? ;-)

    Viiiiel MeinungsBILDung. Im Moment. Es wimmelt nur so von Meinungsbildung. Weil: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt das Meinungs- und Informationsfreiheit. Und die wird heftig ausgeübt. Augenblicklich vor allem um ganz praktische Dinge: Wie organisiert man eine Revolution? Gegen EI ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 49 Leser -
  • Marktcheck: H & M

    click4fullsize! Der heutige „H&M-Check“ ist die letzte Folge der Reihe, in der die ARD populäre Konsummarken auf den Prüfstand gestellt hat. Mit der Philosophie „Modisch angezogen für wenig Geld“ hat der schwedische Konzern seine zur zweitgrößten Bekleidungsmarke weltweit gemacht, Deutschland hat daran 1/3 des Gesamtumsatzes.

    Jus@Publicumin Markenrecht- 57 Leser -
  • BGH: Sachverständigenkosten bei Haftungsquote bei Verkehrsunfall

    Das Auto – des Deutschen liebstes Kind – auch im Schadensersatzrecht privilegiert im Vergleich zum Personenschaden und seiner Regulierung ? Szenario: Verkehrsunfall. Als Ersatzansprüche stehen (u.a.) im Streit: 1. Personenschaden des Pkw-Fahrers a) Kosten ärztlicher Behandlung (Arzt, Krankenhaus) b) Kosten eines medizinischen Sachverständigen, da Gesundheitsschaden nach Grund, ...

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht Zivilrecht- 66 Leser -
  • Unterbrechung der Verjährung, …pardon: des Vergessens

    Wie hier (und in der Presse auch) berichtet, spekuliert MANcher darauf, in einem Jahr sei alles vergessen. Hätte MANcher vielleicht bestenfalls leise hoffen und denken, aber nicht presseöffentlich laut sagen sollen. Soll ja schon bei manchen Telefonanrufen und der Welt und Nachwelt damit erhaltenen Nachrichten nicht so DER Ideenknüller für das Krisenmanament gewesen sein, könn ...

    Jus@Publicum- 51 Leser -
  • Wird nicht die letzte werden……

    Denn nach aktuellsten Meldungen bleibt er. Reden tut er aber nicht mehr so gern, scheint es, mit seinem Volk. Die Entscheidung, im Amt zu bleiben, erreicht das Volk auch nur über den Umweg „aus seinem Umfeld“. Heisst es hier. Der Blick in die Umfragen bei der ARD weist ...

    Jus@Publicum- 44 Leser -
  • Sprechen wir von den Mäusen………

    …….. Ohne Mäuse kommt keiner (na, sagen wir: kaum einer) aus. Auch wenn es – wirklich! – noch Menschen geben soll, die keine brauchen. Und keine haben. Sondern mit tapes und taste/s auskommen. Für alle anderen wird das hier vielleicht nicht uninteressant sein: Und als §§Schubbserin interessiert mich gleich nach Praktikabilität und Preis das, ...

    Jus@Publicum- 70 Leser -
  • Damit Sie auch mal was Praktisches lernen…..

    Soviel verrate ich Ihnen gleich vorweg: Nein, es ist nicht etwa Tier, das mir ein Mandant vor einigen Jahren – noch in meiner ersten, Schwabinger Kanzlei – an einem eiskalten Januarabend nach 20 Uhr sturmklingelnd an der Türe und fröhlich in einem blauen Plastiksack ins Haus brachte. Als „Bonus“. Und Ausdruck seiner Zufriedenheit für die anwaltliche Arbeit in seinen diversen Mandaten.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 62 Leser -
  • Damit Sie auch mal was Praktisches lernen…..(Lösung)

    Wie versprochen, folgt diesem Rätsel natürlich auch die Auflösung, die von den Mitratenden in den Kommentaren hier immerhin in „Teamwork“ jeweils teils und im Ergebnis gemeinsam erraten wurden. Anklicken um Es handelte sich um Innereien vom Reh, was was dabei war, siehe die Slideshow mit darin eingefügten Hinweisen.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 28 Leser -
  • Consumer’s Little World

    New Video From the series „Die Welt des kleinen Mannes“ – Consumer’s Little World …the World of Little People…Daily Life„ : Postcards, Prints etc. in high resolution quality here at RB and there at MyGallier’s Gallery [ Bilder als Drucke, Postkarten, Poster etc unter den o.g. Links (!) in hochauflösender Qualität - Im Video nur low resolution thumbs] ——–any wishes for next ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 9 Leser -
  • Bayer und die Uni Köln : Auskunftspflichten über Kooperationsdetails?

    Müssen der Pharmakonzern Bayer und die Uni Köln die Verträge offenlegen, nach denen das Pharmaunternehmen die Uni Köln in der Krebsforschung mit einem jährlichen, sechsstelligen Betrag unterstütze? Kritiker fordern dies. Mit der Frage und einer Klage zum Verwaltungsgericht Köln, die zur Erzwingung der Offenlegung der Details eingericht sei, befasst sich in einem Beitrag die ZEIT online hier.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • „Lady Chinky Eyes“

    [Keine] Heisse italienische Liebeserklärung mit 5 Buchstaben Es entzieht sich sicher der Kenntnis aller Beteiligten, ob die Kundin die Augen zusammkniff vor Verä ...

    Jus@Publicum- 32 Leser -
  • Leise. Nach. Denken.

    Manche Tage, manche Themen machen leise. Und zwischen das auch hier mitempfundene Mitgefühl für die Angehörigen, die Betroffenheit von Ereignissen wie den gestrigen haben bei anderen die Diskussionen schon begonnen und werden – nicht zum ersten Mal geführt – fortgesetzt werden. Darum, ob und wie es verhinderbar ist oder gewesen wäre. Und dass es keine absolute Sicherheit gibt.

    Jus@Publicum- 30 Leser -
  • Gesundheitsmarkt weiter auf Zuwachskurs

    Zum 31. Dezember 2010 waren rund 4,8 Millionen Menschen in Deutschland und damit etwa jeder neunte Beschäftigte im Gesundheitswesen tätig. Wie das Statistische Bunde ...

    Jus@Publicum- 13 Leser -
  • De Has un de Swinegel – aus dem Hannoverschen Volksblatt.

    © Mit einer Feder Strich Zu fragen, ob Sie die Geschichte kennen, erscheint überflüssig. Das Märchen vom Hasen und dem Igel und dem Wettrennen – kann irgendjemand das NICHT kennen? Vielleicht nicht in der ersten Version, in der es op Plattdüütsch, auf Plattdeutsch unter dem Titel „De Has un de Swinegel“ mitgeteilt wurde. Das war 1840 im „Hannoverschen Volksblatt“.

    Jus@Publicum- 28 Leser -

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Autor: Liz Collet
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