Jus@Publicum - Artikel vom November 2011

  • Kennt das Transplantationszentrum Regensburg eigentlich das Transplantationsgesetz?

    Für Grossansicht click @Quelle: Screenshot der Website des TPZ Regensburg, Menüpunkt „Transplantationszentrum – Informationen für Patienten“, Stand/Abrufzeit: 3.11.2011 Kennt das Transplantationszentrum (TPZ) Regensburg eigentlich das Transplantationsgesetz (TPG)? Es SOLLTE es zumindest kennen, weil es das A und O für seine Tätigkeit und – ganz nebenbei - mit der Einhaltung d ...

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Merke: Beide Seiten schweigen = Seiten-Weise schweigen

    Wer eine Schweigevereinbarung nicht nur vereinbart, sondern sogar selbst darauf drängt, sollte dann halt auch weise seinerseits schweigen. Und nicht seiten(un)weise ausplaudern. Hat Thomas Anders getan und wundert sich, wenn er ein kleines blaues Koblenzer Wunder erlebt: Noras Stern ist neu aufgegangen und Thomas Anders vielleicht ein ebenso helles Sternenlicht, was deut ...

    Jus@Publicumin Medienrecht- 8 Leser -
  • Roman Herzog – Ehrengast heute beim BR 2

    Hörtip BR 2 heute 16 Uhr: Roman Herzog. In einem Zeitungsinterview verglich sich Roman Herzog selbst mit einem Geißeltierchen, das immer nur abwartet: „Es treibt im warmen Wasser, lässt die Fangarme spielen, und wenn was Interessantes vorbeikommt, schlägt es zu.“ Mit dieser Art und noch mehr verschmitztem Humor erlebte ich ihn mehrfach persönlich und fachlich immer wieder ger ...

    Jus@Publicumin Humor- 2 Leser -
  • Witzigkeit kennt Grenzen – (kein) Pardon! ;-)

    Witzigkeit kennt keine Grenzen? Doch. Nicht wirklich witzig nämlich zunächst einmal die Ankündigung „Ein Fall für zwei“: Matula macht Schluss“. Nach inzwischen viertem Anwalt im Wechsel an seiner Seite war trotz idealer Duettbesetzung nicht erst zuletzt mit Frielinghaus die Serie doch mehr und mehr ohne ihn nicht mehr denkbar.

    Jus@Publicum- 2 Leser -
  • BGH : Zu abgelehnter nachträglicher Sicherungsverwahrung

    Der BGH hatte im Fall eines am 8. Mai 1991 wegen Totschlags an seiner Ehefrau zu sieben Jahre Freiheitsstrafe Verurteilten, gegen den am 13. Dezember 1996 erneut wegen Totschlags dreizehn Jahre Freiheitsstrafe verhängt worden waren über die Ablehnung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung zu entscheiden.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 27 Leser -
  • BGH zur Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches

    Singen Sie im Auto gern? Mancher könnte sich das künftig besser zweimal überlegen, ob er dort „singen“ will…. oder – zu – laut denken……….. Der BGH wird sich mit der Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungstermins bei einem Fall befassen, in dem das Landgericht den Angeklag ...

    Jus@Publicumin Strafrecht- 67 Leser -
  • 14. November 2011: Weltdiabetes-Tag

    Nach Aids ist Diabetes erst die zweite Erkrankung, der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein eigener Tag zur Aufklärung gewidmet wurde. Am 14. November werden in Berlin und vielen anderen Städten Informationsveranstaltungen im Zeichen des blauen Rings stattfinden. Als besonderes Highlight ist die blaue Illumination vieler Wahrzeichen auf der ganzen Welt geplant.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Der Umwelt-Skandal um die Firma Envio

    Grünkohl, Gifte und Geschäfte – Der Skandal um die Firma Envio. Der Filmbeitrag (ARD Mediathek) befasst sich mit einem der größten deutschen Umweltskandale, einem internationalen Wirtschaftskrimi und einem Beispiel für das Versagen von Behörden, die weggeschaut, geduldet, durchgewunken haben. „Jede Firma muss zunächst mal für sich selbst eintreten und die gesetzlichen Untersu ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Strafrecht Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Hör-Tip: WDR 5 zum Fall des Transplantationsmediziners Christoph Broelsch

    In dem am 4. Dezember 2011 , 11:05 bis 12:oo Uhr vorgesehenen Sendebeitrag „Der Fall des Chirurgen Broelsch – Ein Lehrstück über Medizin und Macht“ (der am 5. Dezember 2011 um 20:05 Uhr noch einmal wiederholt wird) befasst sich der WDR 5 nach eigener Ankündigung mit einem „Lehrstück über die Verhältnisse an deutschen Kliniken“.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 82 Leser -
  • Morgen….. wieder mal: Münchner Bücherschau und Literaturfest München

    click Am 10. November startet mit dem 2. Literaturfest München zugleich die 52. Münchner Bücherschau (10. – 27. November 2011). Jedes Jahr im Herbst bietet die Münchner Bücherschau als Deutschlands größte Buchausstellung mit den längsten Öffnungszeiten den Besuchern Anregungen zu Ausflügen in die spannende und abwechslungsreiche Welt des Buches.

    Jus@Publicumin Medienrecht- 2 Leser -
  • BGH hebt auf Notwehr gestützten Freispruch nach Tötung eines homosexuellen Freiers auf

    Der BGH hat in einem Verfahren zu einem auf Notwehr gestützten Freispruch nach Tötung eines homosexuellen Freiers das Urteil als rechtsfehlerhat aufgehoben, der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Das Landgericht Berlin hat – der Einlassung des 31jährigen Angeklagten folgend – festgestellt, dass sich dieser in seiner Wohnung zu homosexuellen Handlungen gegen Bezahlung mit einem .

    Jus@Publicumin Strafrecht- 38 Leser -
  • 100.

    (C) Verband „Lebensmittel ohne Gentechnik e.V.“ Schon mal gesehen ? Auf Verpackung Ihrer Lebensmittel im Einkaufswagen? Schon mal den Lebensmittelhändler Ihres Vertrauens gefragt, was es heisst oder warum es auf diesem oder jenem Lebensmittel nicht draufpappt? Gönnen Sie sich den Spass doch mal…… macht Einkaufen gleich amüsanter, wetten? Das Siegel „Ohne Gentechnik“ findet im ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Bayerische Erleuchtung mit Weihnachtstanne aus dem Isarwinkel für den Bundesrat

    click Rund 60 Jahre alt ist die aus dem Isarwinkel stammende Weisstanne, die – traditionell jeweils von dem Land gestiftet, welches den aktuellen Vorsitz im Bundesrat innehat – in diesem Jahr weihnachtliche Stimmung für den Bundesrat zaubern und für a bisserl bayerische Weihnachtsglanzlichter und Erleuchtung in Berlin sorgen darf.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Paragraphenkauderwelsch

    Paragraphenkauderwelsch. Unverständliches Juristendeutsch. Hört man ja oft. Ich gebe zu, das Gehirn des Menschen, das nicht in Form von lauter ineinanderverschlungenverwirbelten §§-Schlauferln gelegt ist, KANN das einfach nicht entziffern. Was Juristen so täglich kritzeln und palavern und post(ulier)en. Es gibt dafür aber gute Anfängerübungen. Um langsam hineinzuwachsen.

    Jus@Publicum- 67 Leser -
  • Do You speak English, Bundesrichter? ;-)

    Gerichtssprache In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprach sich am Mittwoch, 9. November 2011, unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) die Mehrheit der dort geladenen Sachverständigen wie der Bundesrat für Verhandlungen in englischer Sprachen in Gerichtsverfahren aus, die der Bundesrat mit einem Gesetzentwurf (17/2163) bei deutschen Landgerichten Kammern für internat ...

    Jus@Publicum- 94 Leser -
  • Wechsel an der Spitze der Deutschen Krankenhausgesellschaft

    Zum 1. Januar 2012 wird Alfred Dänzer neuer Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Der bisherige DKG-Vizepräsident löst zum 1. Januar 2012 Dr. Rudolf Kösters im Amt des Präsidenten ab, er hat das Ehrenamt zwei Amtsperioden (2006-2011) bekleidet. Die Wahl von Alfred Dänzer erfolgte heute durch die Mitgliederversammlung der DKG in Berlin für eine dreijährige Amtszeit.

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • 14. November…..

    Mit Elisabeth Schwarzhaupt (CDU) wird am 14. November 1961 erstmals eine Frau in der Bundesrepublik Deutsch ...

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Food Experts At Work: Schulessen auf dem Prüfstand im Ausschuss des Bundestages

    Talk About Food Die Ernährung von Schülern im Schulalltag wird in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unter Vorsitz von Hans-Michael Goldmann (FDP) am Mittwoch, 30. November 2011, mit einer Reihe von Sachverständigen erörtert. Die Sitzung beginnt um 8 Uhr im Sitzungssaal 1.

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Entschließung des Bundesrates Kinderrechte im Grundgesetz verankern

    Die Länder wollen mit einer am 25.11.2011 gefassten Entschließung die spezifischen Rechte von Kindern stärken und haben die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen. Dieser soll die Grundrechte der Kinder, vor allem den besonderen Schutz durch Staat und Gesellschaft sowie das Recht auf altersgemäße Anhörung in allen sie betref ...

    Jus@Publicum- 21 Leser -
  • Süsse Versuchungen, unbestechliche Bäckerlizerl ;-) Kaffeepausen-Teaser

    Der Hungertyphus zur Kaffee- und Teatime im Büro und während der Shootings ist gebannt. Ab jetzt monatlich. Ein Jahr lang. Süsse Belohnung. Sie entnehmen dem Tonfall meines Gekritzels, dass mich derlei Accessoire zur Teatime durchaus rund zwei Grad heiterer lächeln lässt. Auch ich hab meine kleinen Schwächen.

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • Schlamperei auf Wochenmärkten: Prädikat oder bloss Etikett(enschwindel)?

    Korb voller – regionaler -Vitamine Regional und saisonal, das sind die „Keywords“ der Lebensmittelmärkte. Und der Kundenmagnet im Verdrängungs-Wettbewerb um Kunden zwischen Discountern und Supermärkten und Wochen- und Bauernmärkten. Um Kunden, die hoffen und glauben (nur zu gern glauben wollen), vom Wochenmarkt, dem regionalen Anbieter saisonaler Gemüse und Genüsse der Saison ...

    Jus@Publicum- 27 Leser -
  • Einmal den Hebel zuviel umgelegt = c(R)ash de luxe ?

    Einmal den Hebel falsch oder zuviel umgelegt, kann ganz schön was in Gang setzen. Jede Menge Helfer. Und damit teuer werden. So einen Fall verhandelt das Bundesverwaltungsgericht am 23.11.2011 in einem Revisionsverfahren gegen 1. Stadt Gernsheim, 2. Stadt Riedstadt, 3. Stadt Groß-Gerau. Klägerin und Revisonsführerin im Verfahren ist die beim streitigen Geschehen seinerzeitige ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 44 Leser -
  • Lebensmittelklarheit: Mit der Lupe – Verbrauchertest im Supermarkt

    click Aussagekräftige Informationen über Qualität, Inhaltsstoffe und Herkunft von Lebensmittel in den Pflichtangaben auf Verpackungen für Verbraucher? Ein aktueller Test der Verbraucherzentrale Hamburg zeigt, wie mühevoll und zeitraubend es oft ist, diese wichtigen Angaben ausfindig zu machen. Überstunden im Supermarkt – luuuupenrein. Pardon. Mit der Lupe rein. Od ...

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • Tic……tic……tic…. ticken die noch ganz richtig?

    „Ticken die noch ganz richtig?“….. So ähnlich formulierte eine ziemlich verärgerte Mitarbeiterin eines Unternehmens die Frage, die so halbwegs übersetzt eigentlich natürlich so lauten muss: Darf der Arbeitgeber jetzt erst und nachträglich rund 15 Stunden Zeit vom Zeitkonto der Mitarbeiterin einfach abziehen, die angeblich im Jahr 2010 ihr zu Unrecht bei der Gehaltsabrechnung ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 215 Leser -
  • Vorläufig ….weiter am Scheitern…. ?

    Die Presseerklärung der StA ist in aller Munde. Die jüngsten medialen Worte ebenso. Und quer durch Medien und ihre Kritik und durch die Foren liest sich, was noch immer polarisieren kann. Und im Grund in 3 Kategorien oder Ebenen geordnet werden könnte: 1. Der Fehler 2. Das Verhalten, als der Fehler offenkundig wird – ReVUE-Einstellung 3.

    Jus@Publicum- 58 Leser -
  • „Alles Liebe, Veronika………“

    Heute 17 Uhr im BR : „Alles Liebe, Veronika“ Sehenswerter Film, Details dazu und über Veronika, die an der Uni Augsburg studiert, hier. Eine beMERKENs- und sehenswerte Geschichte, denn Veronikas Geist ist in einem bewegungslosen Körper eingeschlossen. Es hat Jahre gedauert, bevor nach der Fehldiagnose geistiger Behinderung neben den vorhandenen körperlichen Einschränkungen en ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • Clinical re-Views

    Die Uniklinik in München baut Stellen ab, aber nicht nur das Münchener LMU-Klinikum macht Millionen-Verluste. Nun werden Jobs gestrichen und Ambulanzen abgebaut. 2010 konnte die Uniklinik der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU)noch 3 Millionen Euro Überschuss erwirtschaften. Für das laufende Geschäftsjahr rechnet die LMU mit einem Defizit von rund 6,5 Millionen Euro.

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • Überqualifizierter Bewerber – unterqualifizierter Personaler

    Ein 51jähriger Jurist bewirbt sich nach längerer Tätigkeit in diversen namhaften Versicherungs- und anderen Unternehmen im Ausland im Zuge seiner familienbedingt veränderten persönlichen Situation (Heirat, Kind, möchte nicht mehr monatelang im Ausland beruflich tätig sein) bei einem deutschen Haftpflichtversicherungsunternehmen.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 336 Leser -
  • Sex u(a)/o Scandal Sells

    Sex und(and)/oder(or) Scandal Sells. Alte Regel. Je mehr Trommelwirbel, umso mehr Aufmerksamkeit, umso besser die Verkaufszahlen. Zeitungen wissen das. Marktschreier seit alter Zeit eh. Das Prinzip funktioniert, solange es gepaart wird mit kleinen schmutzigen oder sonstigen Details, mit denen die Feder die Neugier auf noch mehr Einzelheiten , ja eben an der einen oder andere ...

    Jus@Publicumin Humor Medienrecht- 25 Leser -
  • Neuer Richter am BVerfG: Peter Müller

    Kein ganz unumstrittener Kandidat. Er war Ministerpräsident des Saarlandes. Nun wird der CDU-Politiker Peter Müller neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. Da wird von manchen die Meinung vertreten, zumindest so schnell solle ein Politiker nicht Richter am Bundesverfassungsgericht werden. Eines seiner bekannten Zitate war: „Die Empörung haben wir verabredet.“ …..

    Jus@Publicum- 39 Leser -
  • Kurios – Einstellung zur Vertragstreue schon bei Einstellung

    Nehmen wir mal an, Sie sind Arbeitgeber. Und bei Ihnen kreuzt ein ehemaliger Mitarbeiter auf. Der nach einigem peinlichen Hin und Her über seine vorgeblich redlich erlangten Zeugnisse und wie er zu diesen gekommen ist, aus einem mit Ihnen auf befristete Zeit eingegangenes Arbeitsverhältnis von sich aus schliesslich ausschied – und von Ihnen nicht mehr aufgehalten wurde.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 83 Leser -
  • BGH: Heizkostennachzahlung und Anforderungen der HeizkostenV

    Der BGH verhandelt am 7. Dezember [ VIII ZR 156/11 ] über Ansprüche auf Heizkostennachzahlungen und die Anforderungen der HeizkostenV. Die Klägerin verlangt dabei aus abgetretenem Recht von den beklagten Mietern unter anderem die Nachzahlung von Heizkosten für die Jahre 2007 und 2008. Bei den dieser Forderung zugrundeliegenden Heizkostenabrechnungen wurden nach dem sogenannten ...

    Jus@Publicum- 49 Leser -
  • BAG: Keine Ausbildungsvergütung bei BAföG-Leistungen?

    Beim BAG wird über einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung für eine Altenpflegeschülerin zu entscheiden sein, die wegen deren BAföG-Leistungen verweigert wird. Die Klägerin absolvierte vom 11. Oktober 2005 bis 10. Oktober 2008 bei der Beklagten eine Berufsausbildung zur Altenpflegerin. § 6 Nr. 1 des Ausbildungsvertrags lautete: „Die Schülerin/der Schüler erhält vom Träger der ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Verwaltungsrecht- 16 Leser -
  • Also das müssen Sie jetzt mal selber lesen

    Manche haben es schon gemerkt. Und verschlungen hintenrum gefragt. Haben manche eigentlich „Angst“, offen zu fragen? Ich verspreche: Ich beisse nicht. Und vor allem nicht nach dem Frühstück. Was präziser heisst: Nicht nach meinem berüchtigtem 5stöckigem Espresso gegen 4 Uhr morgens. Die meisten von Ihnen sind also ab Beginn der Bürozeit in der sicheren Zeitphase für Fragen.

    Jus@Publicum- 161 Leser -
  • „BTag-ged“: Barrierefreie Wohnungen

    Bei Enthaltung von SPD und Linksfraktion hat der Bundestag am 10. November einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (17/7188) abgelehnt, in dem gefordert worden war, Barrieren in Wohnungen und im Wohnumfeld abzubauen, um der älter werdenden Gesellschaft gerecht zu werden. Das Plenum folgte dabei einer Empfehlung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (17/7630).

    Jus@Publicum- 4 Leser -
  • Bundestag: Basteln am Verbraucherschutz

    Einstimmig hat der Bundestag am 10. November den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes und zur Änderung des Unterlassungsklagengesetzes (17/7235) auf Empfehlung des Verbraucherschutzausschusses (17/7672) unverändert angenommen. Damit wird dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebens ...

    Jus@Publicum- 9 Leser -
  • W-Forum des Bundestages: Das Bundesverfassungsgericht und der Bundestag

    Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, diskutieren am Donnerstag, 17. November 2011, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „W-Forum“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages über das Thema „Das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber“.

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Save the Date: Neuseeland. FFM.

    Frankfurter Buchmesse : 10. bis 14. Oktober 2012 – Ehrengast Neuseeland Der Kalender 2012 hat – wie jedes Jahr – längst Mitte 2011 begonnen, sich mit Terminen zu füllen, spätestens in den Winterferien stehen dann die wichtigsten Termine für Kongresse und Symposien etc ebenfalls drin. Vorfreude kann eh nie früh genug beginnen – eine davon mit dem Highlight der Buchmesse in Frankfurt.

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Mindestlohn: Abschlussberichte zur Evaluation von 8 Branchen

    Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden, die bestehenden gesetzlichen Regelungen zu Mindestlöhnen zu evaluieren und zu überprüfen, ob sie Arbeitsplätze gefährden oder neuen Beschäftigungsverhältnissen entgegenstehen und ob sie sowohl den erforderlichen Schutz der Arbeitnehmer als auch die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Branchen gewährleisten.

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 14 Leser -
  • BVerwG: Hebelarm, Löscharm, arm dran….

    Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am heutigem 23.11.2011 in einem Revisionsverfahren gegen 1. Stadt Gernsheim, 2. Stadt Riedstadt, 3. Stadt Groß-Gerau über Revision gegen Kostenbescheide für Einsätze anlässlich eines Unfalles des Motortankschiffs An.Ka. Dieses löschte am 31. August 2004 an der Verladestelle der Firma S.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Curiosity

    „Ein mit allen technischen Schikanen ausgestattetes Mars-Mobil ist auf dem Weg zum roten Planeten. Im August 2012 soll „Curiosity“- zu deutsch „Neugier“ – auf dem Mars landen und dort nach Leben suchen.“ meldet der BR. Hier. ……… Hm. *Neiiiiiiin — ich gluckse NICHT.* Kichern gebe ich zu. Diabolisches. Von links von der Schulter her zu hören. Und spitzbübisches.

    Jus@Publicum- 20 Leser -
  • Eingesetzt: Kommission zur Änderung des Abgeordnetenrechts

    Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag, 25. November 2011, eine Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts eingesetzt. Damit erfüllt er eine Selbstverpflichtung, die sich aus einem Beschluss zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (Bundestagsdrucksachen 17/6291 und 17/6496) ergibt. Die Kommission soll bis zum 31.

    Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Wildpoldsrieder E-Flitzerl

    „Kloane Rennsemmeln“ im Dienste der Wissenschaft für grüne Zukunft und E-Mobility? In der Allgäuer Gemeinde Wildpoldsried werden die Weichen für eine solche grüne Zukunft gestellt, dort untersucht man mit dem Forschungsprojekt IRENE und einer Elektrofahrzeugflotte seitens der Hochschule Kempten, wie das Stromnetz der Zukunft aussehen muss, damit die flächendeckende E-Mobilität kommen kann.

    Jus@Publicum- 5 Leser -
  • BSG: Elterngeld bei gleichzeitig teilzeitbeschäftigten Elternteilen

    click Beim Bundessozialgericht sind in Revisionsverfahren die Ansprüche der beiden Elternteile eines am 29.3.2007 geborenen Kindes zu entscheiden, die nach voller Berufstätigkeit bis zu dessen Geburt BEIDE den Umfang ihrer beruflichen Tätigkeit jeweils um die Hälfte reduzierten und zunächst im Mai 2007 für den jeweils 3.-14. Lebensmonat des Kindes Elterngeld beantragten.

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Bundestag: Entschädigung Radargeschädigter

    Die Bundesregierung soll prüfen, ob eine Stiftung oder ein Fonds eingerichtet werden kann oder die Beteiligung an einer bestehenden Stiftung möglich ist, um radargeschädigte Personen der Bundeswehr und der früheren Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR zu unterstützen. Dies beschloss der Bundestag am 10.

    Jus@Publicum- 40 Leser -
  • BSG zur Übernahme von Betriebs- und Heizkostennachforderung

    In einem Verfahren gegen die Stadt Köln stand beim BSG die Frage zu entscheiden, ob bei verspäteter Mitteilung der Änderung der Verhältnisse die Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006 erfolgen müsse. Die Klägerin ist 1982 geboren und arbeitet in einer WfbM. Sie bezieht seit 1.7.

    Jus@Publicum- 68 Leser -
  • BSG zu Kostenbeitrag zu einer Eingliederungshilfemaßnahme

    In einem Revisionsverfahren des Landkreises Stade stand beim BSG ein Kostenbeitrag zu einer Eingliederungshilfemaßnahme in Höhe von (noch) 21,51 Euro pro Monat wegen ersparter Aufwendungen zum Lebensunterhalt zur Entscheidung. Kläger der Vorinstanzen waren die Eltern des 1990 geborenen N., der an einer schweren Lernbehinderung leidet und seit Jahren eine Tagesbildungsstätte de ...

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • BSG: Übernahme von Harnblasenkatheterisierungen bei Aufenthalt in Behindertenwohnheim

    In einem Verfahren gegen den Landkreis Lüneburg als Sozialhilfeträger mit Beigeladenen zu 1. ) L. gGmbH Lüneburg und 2. ) AOK Niedersachsen war die Frage beim Bundessozialgericht zu klären, ob Kosten von Harnblasenkatheterisierungen während des Aufenthalts der Klägerin in einem Behindertenwohnheim für die Zeit vom 8.2.2006 bis 8.2.2008 von dem beklagten Landkreis (oder ggf.

    Jus@Publicum- 66 Leser -
  • Lustige rechtliche Bedingungen

    Man begegnet ja als Jurist im Laufe der Zeit so manchen AGBs, NUBs usw. Über die folgenden sog. „Rechtlichen Bedingungen“ schmunzle ich noch halb und halb. Schmunzeln? Why not – man muss ja nicht jeden Produkttest machen, den man angeboten bekommt. (Man kann allerdings in der Quintessenz doch einigen Spass damit haben.

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 341 Leser -
  • BRat: Erweiterung der Zugangsrechte zu Stasi-Unterlagen

    Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 4.11.2011 dem Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zugestimmt. Es soll im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur das Vertrauen in öffentliche Institutionen und politische Gremien weiter stärken. Das Gesetz dehnt zu diesem Zwecke den überprüfbaren Personenkreis im öffentlichen Dienst aus. Die zum 31.

    Jus@Publicum- 8 Leser -
  • Des Kaisers neue Kleider……

    Für Grossansicht click und @Quelle: Screenshot der Website des TPZ Regensburg, Menüpunkt „Transplantationszentrum – Informationen für Patienten“, Stand/Abrufzeit: 11.11.2011 Schnell geschaltet. In diesem Fall: Ein neuer Text im Menüpunkt des Webauftritts. Schnell online geschaltet. Oder – um im Bilde jenes Märchens zu bleiben, das der Posttitel nennt und das Sie sicher alle k ...

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht Zivilrecht Wettbewerbsrecht- 35 Leser -
  • Reichlich Begründung für fehlene Klagebefugnis

    Der Naturschutzbund Nordrhein-Westfalen (NABU) ist mit seiner Klage gegen die Genehmigung von zusätzlichen Übungsdörfern auf dem von der Britischen Rheinarmee genutzten Truppenübungsplatz Senne mit Urteil vom 26.10.2011 beim VG Minden gescheitert. Der beklagte Kreis Gütersloh hatte dieses Vorhaben bereits am 18.02.

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 45 Leser -
  • Rechtsausschuss bremst Bundesregierung bei Umweltschutz

    Dafür kriegt zumindest der Rechtsausschuss definitiv keinen Bambi.… Bei Enthaltung der Linksfraktion hat der Bundestag am 10. November dem Gesetzentwurf der Bundesregerung zur Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (17/5391) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (17/7674) angenommen.

    Jus@Publicum- 7 Leser -
  • „Aber ICH bin Anwalts Liebling…..“

    Click! Aus der Kategorie „Best Stories: Written by Life“. München. Wochenende. S-Bahn-Linie zum Flughafen. Ein Pärchen in Business-Outfit und mit den Attributen des modernen Menschen bestückt, steigt ein: Bordcase, Notebook-Taschenriemen über der Schulter und jeder sein allavailable-mobile-www-fb-Zwitscherteilchen in der Hand und im jeweiligen Blick und fingerflugs darauf spi ...

    Jus@Publicum- 425 Leser -
  • Heute beim BGH : Lauschangriff auf Selbstgespräch im Auto

    Der BGH wird sich mit dieser Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungstermins bei einem Fall befassen, in dem das Landgericht den Angeklagten wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe verurteilt hat.

    Jus@Publicumin Strafrecht- 94 Leser -
  • Und Sie, würden Sie …… – wenn’s g’sund macht?

    Bärendreck macht Krebskranke gesund? Bärendreck -so hiess bei uns als Kinder Lakritze. Um diese aber geht es hier nun nicht. Sondern um den….nun, ja, …. den eben eines anderen Bären: Der Kot von Pandas, die sich von Bambus ernähren, soll Stoffe gegen Krebs enthalten, die vom grünem Tee, der ebenso als krebsvorbeugend gilt, aufgenommen werden.

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • Habemus Papam

    Cinema, Cinema….. Ein wunderbarer, zauberhaft humorvoller Film, mit Michel Piccoli grandios besetzt,….eine leise, zum Nachdenken ...

    Jus@Publicum- 11 Leser -
  • Sie auch – Post von Herrn Ströbele?

    Warum schreibt mir Herr Ströbele? Und: Haben Sie alle auch Post von ihm bekommen? Post von „seiner Venus“ ? Nicht dass ich nicht gerne Post bekäme. Nette immer besonders gern. Jene kam per Mail. Ich will nun nicht pingelig sein, was die Zusendung von Mails angeht. Man kann es auch übertreiben mit dem Rumnörgeln über Mails und Spams. Das Leben ist nun einmal Kommunikation.

    Jus@Publicum- 69 Leser -
  • Gewürze, Pestizide und der Verbraucher

    Schon im Jahr 2005 hat ÖKO-TEST bei einer Pestiziduntersuchung bis zu neun verschiedene Chemikalien pro Produkt gefunden, teils auch in stark erhöhten Mengen. Im Oktober 2011 hat ein erneuter Test ...

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Mancher Mann mag sich jetzt vielleicht mehr sexuelle Belästigungen wünschen….

    ……………Zumindest, wenn Männer die Begründung des Urteils des LAG Rheinland-Pfalz vom 29.09.2011 (10 Sa 314/11) lesen, in dem es um zwei wichtige Dinge geht: Die ungleich auf Männer und Frauen verteilte Quote der Fälle sexueller Belästigung (man hört sie beinah’ schmerzvoll und fraglos mehr natürlich als Frauen leidend, wie die Gendermedizin uns wissen lässt und mit operndramatis ...

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 348 Leser -
  • Tief(f)liegende Schifferl

    Manchmal holt einen die Vergangenheit ein. Gestern auf dem Weg zwischen Pasinger Marienplatz und Pasinger Bahnhof und den dortigen noch relativ neuen Pasinger Arkaden. Über letztere, die Arkaden, werde ich demnächst ein paar kulinarische Wörterl im Foodblog fallen lassen. Nach saisonaler Aufrüschung des noch zu sommerherbstlich anmutenden Ambientes dort, wenn Ihnen Worte wie ...

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 34 Leser -
  • Selbstlöschend

    Ab heute nur noch selbstlöschende Glimmstengelchen. Mein sehr spezieller Humor hat vor dem geistigen Auge reihenweise Raucher im Blick, die vergeblich ihre Sargnägelies zu zünden versuchen und am dauernden Selbstlöschen der Zigaretten fehlzündungsgleich scheitern. Wieder. Und wieder. Und wieder. Was nebenbei eine – ja,mich durchaus amüsierende – interessante Ersatztherapie sei ...

    Jus@Publicumin Humor- 44 Leser -
  • BGH: Zum Urheberrechtsstreit um „Stuttgart 21″

    click@Rechtslektüre Der Bundesgerichtshof hat im Rechtsstreit zwischen einem Erben des Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs und der Deutschen Bahn AG über die Nichtzulassungsbeschwerde des klagenden Erben entschieden und diese zurückgewiesen.Der Kläger strebte mit der NZB an, dass der Bundesgerichtshof die Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6.

    Jus@Publicumin Erbrecht- 25 Leser -

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Info-Blog rund um juristische Themen und Law Art.

Autor: Liz Collet
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