• In Öl

    Aus einem Urteil des Landesgerichts Wr. Neustadt:... das Dienstverhältnis unterliegt dem Kollektivvertrag für das Fleischergewerbe in ÖlTatsächle ...

    Juristisches und Sonstiges- 17 Leser -
  • Wartezeit

    Rechtsschutzversicherungen decken das Risiko verschiedener Streitigkeiten erst nach einer gewissen Wartezeit (zumeist 3 Monate), um zu verhindern, dass eine Versicherung abgeschlossen wird, wenn ein Streit kanpp bevorsteht. Schreiben einer Rechtsschutzversicherung an meine Mandantin, das ich in Kopie bekommen habe:Für das betroffenen Risiko besteht seit 18.3.

    Juristisches und Sonstiges- 52 Leser -
  • Unzumutbar

    "Richtig ist, dass die Zweitklägerin im Unternehmen der Beklagten als Putzfrau beschäftigt war. Allerdings wurde dieses Beschäftigungsverhältnis nicht grundlos durch die Beklagte aufgelöst. Vielmehr hat die Zweitklägerin mit der Be ...

    Juristisches und Sonstiges- 71 Leser -
  • Faktor 10,06

    Nach 1 1/2 Jahren wurde heute ein Verfahren vom Bezirksgericht Wiener Neustadt abgeschlossen, in dem über € 793,71 gestritten wurde. Nachdem eine KFZ-technischer Sachverständiger notwendig war und e ...

    Juristisches und Sonstiges- 47 Leser -
  • Voller Geschmack

    Weil ich gerade Entscheidungen zu einer Reisepreisminderung suche, habe ich das Glück etwas über das Leben (und Trinken) zu lernen:Das Fehlen von Sektgläsern in einer Almhütte begründet keinen Reisemangel, da Sekt auch im Saftglas seinen vollen ...

    Juristisches und Sonstiges- 54 Leser -
  • Einmal was Nützliches

    Ausnahmsweise einmal ein Hinweis auf ein Fremdangebot: Unter http://richtervereinigung.at/fr/ stellt die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und ...

    Juristisches und Sonstiges- 26 Leser -
  • Kollegen

    Es gibt ja grundsätzlich 3 Arten von Kollegen und Kolleginnen: 1. Diejenigen, die unauffällig sind - nicht besonders nett, nicht besonders unnett - ok Das ist die Mehrzahl... 2. Die wirklich mühsamen, mit denen ein (meist überflüs ...

    Juristisches und Sonstiges- 325 Leser -
  • Die Dummheit ist grenzenlos

    Heute habe ich wieder einmal gelesen, dass es in der Steiermark "hunderte Geschädigte" durch ein Pyramidenspiel gibt. Die allseits beliebten Schenkkreise... Nun ist mir klar, dass meinen Blog nicht ganz Österreich liest (um es vorsichtig zu sagen). Für ...

    Juristisches und Sonstiges- 123 Leser -
  • ländlich

    Vorweg: Schließt man vor Gericht einen Vergleich wird häufig vom Richter/ der Richterin der Vergleichstext handschriftlich aufgezeichnet (allenfalls wird ein Formular verwendet, das oft vorkommende Formulierungen schon enthält). Im Tonbandprotokoll findet sich dann nur der Hinweis, dass der in Langschrift angeschlossene Vergleich (der handgeschiebene) abgeschlossen wurde.

    Juristisches und Sonstiges- 45 Leser -
  • "Verhandlungsfreie Wochen"

    Auf der Welle der "Großverfahren" ist in den letzten Wochen die Misere um die chronisch überlasteten Gerichte medial ins Bewusstsein größerer Bevölkerungsschichten geschwommen. Dass die Personalausstattung der Justiz - euphemistisch ausgedrückt - unzureichend ist, ist jedoch ein Dauerthema der letzten Jahre.

    Juristisches und Sonstiges- 30 Leser -
  • Es wäre ja zum Lachen...

    ... wenn es nicht so traurig wäre. Mit Erlass vom 14. 12. 2009 (BMJ-A350.10/0009-Pr 6/2008) fasst das Bundesministerium für Justiz (selbstverständlich "unvorgreiflich der Beurteilung durch die Disziplinargerichte im Einzelfall") die "Neuere Rechtsprechung zur allgemeinen Dienstpflicht" zusammen. Darin geht es unter anderem darum, dass der Richter seiner Aufgabe der zeitgerechten ...

    Juristisches und Sonstiges- 81 Leser -
  • Importgeschäft

    Aus einer Strafverhandlung: Der wegen gewerbsmäßigen (Auto)Diebstahl im Raum Wien Angeklagte gibt zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt an: Angeklagter:" Ich habe ein Geschäft in der Slowakei." ...

    Juristisches und Sonstiges- 49 Leser -
  • Verfahrensvereinfachung

    In einem Weihnachtsgeschenk/a> lesend, stoße ich auf folgende Passage: Anwalt an Zivilgericht: �In obigem Rechtsstreit hatten wir vergeblich auf eine Antwort auf unseren Schriftsatz gewartet. Das Verfahren ist nunmehr seit rund 6 Jahren anhängig, und es lässt sich auch nicht vorhersehen, ob das Verfahren noch zu Lebzeiten der Parteien beendet werden kann.

    Juristisches und Sonstiges- 85 Leser -
  • Heiße Luft

    Früher gab es die Redewendung "heiße Luft verkaufen". Das ist zwar (noch) nicht wörtlich zu nehmen, aber mit "kaltem Wasser" funktioniert es offenbar schon: Névé Wer jetzt den Eindruck hat, dass hier das Konzept des Grander-Wassers noch einmal verfeinert und in bisher unerhörte Preis/Leistung ...

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Was einem Anwalt so nebenbei auf- und einfällt

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