JuracityBlog - Artikel vom Juli 2011

  • Oberarzt im Straßengraben - Unfall bei Rufbereitschaft

    Hat ein Arbeitnehmer Rufbereitschaft und verunglückt er bei der Fahrt zur Arbeitsstätte mit seinem Privat-Pkw, so muss der Arbeitgeber den entstandenen Schaden ersetzen. Der Fall: Ein Oberarzt, der nur einige Kilometer von seinem Arbeitsort entfernt wohnte, hatte an einem Sonntag Rufbereitschaft. Er wurde morgens zum Dienst gerufen. Auf der Fahrt zur Klinik kam ...

    JuracityBlogin Verkehrsrecht- 64 Leser -
  • Zeugnis ohne Geheimsprache - Dankes- und Bedauernsformel entscheidend

    Es ist allgemein bekannt, dass in Arbeitszeugnissen eine Art “Geheimsprache” verwendet wird. Dabei geht es nicht allein um offensichtliche Abwertungen, wie “stets bemüht”. Viel entscheidender ist heute, neben der eigentlichen Note, dass die Dankens- und Zukunftsformel aufgenommen wird. Also z.B. der Schlusssatz: “Wir danken für die wertvolle Mitarbeit und wünschen Frau/Herrn X ...

    JuracityBlog- 284 Leser -
  • Betriebsräte brauchen Handy

    Brauchen Betriebsräte ein Handy, das der Arbeitgeber stellen muss? Mit dieser Frage hat sich zuletzt das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm beschäftigt und dem 7köpfigen Betriebsrat einer großen Drogeriekette (41 Verkaufsstellen mit ca. 170 Mitarbeitern) dieses Recht versagt. Was jetzt allerdings von der einschlägigen Presse schon jubelnd berichtet wird, ist nur die halbe Wahrheit.

    JuracityBlog- 55 Leser -
  • (Schein)Selbständige Regalauffüller sind Arbeitnehmer

    Ein lehrreiches Beispiel für die Willkür, die im Bereich des Sozialversicherungsrechts bei der Abgrenzung von selbständiger und abhängiger Beschäftigung herrscht, zeigt ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts in Chemnitz zur Einordnung der Tätigkeit von Regalauffüllern, eine Tätigkeit, die häufig auch von Schülern und Studenten übernommen wird.

    JuracityBlog- 99 Leser -
  • Aufhebungsvertrag: Böse Folge für´s Arbeitslosengeld?

    Um die Folgen der Unterschrift unter einen Aufhebungsvertrag für das Arbeitslosengeld (Sperrzeit / Sperrfrist oder Anrechnung Abfindung) ranken sich zahlreiche Gerüchte. Eins der verbreitetsten Rechtsirrtümer ist die vermeintliche Anrechnung der Abfindung auf das Arbeitsloseng ...

    JuracityBlog- 153 Leser -
  • Prüfungsverfügung vom Zoll - was tun?

    Früh, meistens im Grauen des Morgens, klingeln unbekannte, aber gut ausgeschlafene Herren an der Haustür und präsentieren eine “Prüfungsverfügung gemäß § 2 ff Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG)” und “weisen sich durch Dienstausweis aus”. Häufig geht es darum, dass Auftraggeber in einer Kette von selbständigen Beschäftigungsverhältnissen vom Zoll aufgesucht werden, we ...

    JuracityBlog- 480 Leser -
  • Protokollführung durch Bürokraft des BR in Betriebsratssitzung?

    Lieber nicht. Die Bürokraft / Sekretärin des Betriebsrats gehört zwar zu den erforderlichen Unterstützungsmitteln, die dem Betriebsrat nach § 40 BetrVG zustehen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass die Bürokraft Rechte hätte, die nur ein Betriebsratsmitglied (oder andere im Betriebsverfassungsgesetz genannte Personen) besitzt. Dazu gehört nicht die Teilnahme an der Betriebsratssitzung.

    JuracityBlog- 251 Leser -
  • Selbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig sein

    Das jedenfalls meint das Landessozialgericht in Bayern im Falle eines Kraftfahrers, der sich u.a. als “Aushilfsfahrer” für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung bei verschiedenen Busunternehmen verdingte. ” Die Tätigkeit als Fahrer kann zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (vgl. allg. hierzu BSG, Urteil vom 19.08.2003 - B 2 U 38/02 R = SozR 4-2700 § 2 Nr.

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Autor: RA Felser
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-17 23:02:31 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 16 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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