JuracityBlog - Artikel vom September 2007

  • Krankengeld statt Arbeitslosengeld

    denn das lohnt sich. Als junger Anwalt wurde ich von einem Mandanten darüber aufgeklärt, dass man nach einer Kündigung am besten arbeitsunfähig erkrankt. Grund: Da ...

    JuracityBlog- 636 Leser -
  • Berufung oder Revision

    diese Frage kann sich eigentlich nur im Strafverfahren stellen. Ansonsten geht entweder nur Berufung oder nur Revision. Ausser wenn man manchem Beitrag in anerkannten gedruckten Qualitätsmedien folgt ...

    JuracityBlog- 59 Leser -
  • Bugs in Wordpress

    Wordpress ist in einer neuen Version da, mit dem die Schwächen der früheren Versionen beseitigt werden sollen. Die neue Version 2.3 gibt es allerdings nur als “beta version”. Jeden Montag gib ...

    JuracityBlog- 20 Leser -
  • Bundestrojaner: Auch Merkel dafür

    Bundeskanzlerin Merkel verlangte heute einem CDU-Kongress in Hanau von der SPD baldige Zustimmung, “weil die Gefahren da sind” und stützt die Pläne von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble für online-Durchsuchungen. “Es könne keinen Raum geben, in dem Terroristen sicher sein können, dass sie sich austauschen können, ohne dass de ...

    JuracityBlog- 20 Leser -
  • Mars macht mobil…

    …jedenfalls den Weg zur Post regt der Süßwarenhersteller nunmehr an: Eine Charge des Milchschokoladenproduktes “Maltesers Milchschokolade” wird zurückgerufen, da ein geringes Risiko bestehe, dass im 175 g-Standbeutel, mit dem Mindes ...

    JuracityBlog- 19 Leser -
  • Jurex & Co.: Mindestlohntarifvertrag für Briefzusteller

    Die Beschäftigten in der nicht zuletzt durch Jurex ins Gerede gekommenen Postdienstebranche (JuracityBlog berichtet) können aufatmen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich mit dem Arbeitgeberverband Postdienste e ...

    JuracityBlog- 72 Leser -
  • Pflege-Selbsthilfeverband fordert stärkere Kontrollen im Pflegeheim

    Wo wir eben bei der niedrigen Lebenserwartung von Rechtsanwälten waren. Vor dem Sterben kommt die Pflege. Und die ist aus zahlreichen Gründen zur Zeit ins Gerede gekommen. Wir sind gut beraten, uns rechtzeitig um eine menschenwürdige Pflege zu kümmern. Ausnahmsweise mal im eigenen, wenn auch hoffentlich fernliege ...

    JuracityBlog- 17 Leser -
  • Kündigung einer Pflegekraft wegen Kritik an Pflegemissständen

    Es gibt Urteile, die scheinen aus einer anderen Zeit zu stammen. Man kann kaum glauben, dass das LAG Berlin die Kündigung einer Pflegekraft für rechtmässig erachtet hat, die sich kritisch zu Misständen im der Pflege ihres Arbeitgebers geäussert hatte (sog. “Anschwärze ...

    JuracityBlog- 28 Leser -
  • BFH: Pendlerpauschale verfassungswidrig

    berichtet der Spiegel über einen heute ergangenen Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH): “Das höchste deutsche Finanzgericht macht Berufspendlern Hoffnung auf eine wi ...

    JuracityBlog- 159 Leser -
  • Quelle: Es geht auch anders

    Oft berichten meine Mandanten von Schwierigkeiten beim Kauf über das Internet. Zumeist geht es um Probleme mit der gesetzlichen Gew ...

    JuracityBlog- 21 Leser -
  • BASE-Mobilfunkvertrag am Postschalter?

    Der Wettbewerb um die Mobilfunkkunden wird - anders als die kuscheligen Werbespots mit sich neckisch zum düdeldü wiegenden Jungkunden oder romantisch im Sternenlicht räkelnden Stars suggerieren - schärfer und ...

    JuracityBlog- 27 Leser -
  • Sido: OVG Münster bestätigt Indizierung des Albums “Die Maske”

    berichtet MZEE.com Hip-Hop News in einem aktuellen Beitrag. Auf Sidos Debütalbum war das Lied Nr. 08 „Endlich Wochenende“ durch die Bundesprüfstelle indiziert worden, weil darin nach Auffassung des Gremiums Drogenkonsum verherrlich und verharmlost wird. Das VG Köln bestätigte in seinem Urteil vom 17.02.2006 (Aktenze ...

    JuracityBlogin Medienrecht- 25 Leser -
  • Tarifsozialplan oder Sozialplantarifvertrag

    eine “neue gewerkschaftliche Strategie (Tarifsozialplan) löst ganz erhebliche Verwirrung aus”, so Schiefer/Worzalla in einem Beitrag in “Der Betrieb” aus dem Jahre 2006. Dort hiess es noch: “Das Thema der sog. Tarifsozialpläne, vor allem die insbes. von der IG Metall forcierte neue Strategie, solche Tarifsozialpläne unter Streikandrohung zu fordern, um auf geplante Unternehmens ...

    JuracityBlog- 39 Leser -
  • Umgangsrecht: Hinweise vom Amtsgericht

    Luckenwalde und das als PDF-Datei. Nicht schlecht, das Dokument und ein Kollege, der für den gleichen Verlag textet wie ich, aber diesmal auf der Gegenseite schreibt, hat unserer Mandantin fürsorglich - ne ...

    JuracityBlog- 79 Leser -
  • Tolles Auto!

    Für die Autofahrer unter den Hartz-IV-Empfängern heißt “angemessenes Fahren” zweierlei. Zum einen müssen sie - wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch - mit angemessener Geschwindigkeit unterw ...

    JuracityBlog- 20 Leser -
  • Geld sofort: Gehaltszahlung mit einstweiliger Verfügung einklagen

    Offene Gehaltsforderungen sind bei den Arbeitsgerichten nicht so schnell durchzusetzen. Grund ist die Verfahrensdauer, die in erster Instanz schon bis zu einem Jahr betragen kann. Einstweilige Verfügungen dagegen sind nicht so beliebt bei den Gerichten. Vordrängeln g ...

    JuracityBlog- 151 Leser -
  • Pfändungsfreigrenzen

    Die Pfändungsfreigrenzen bleiben bis 30. Juni 2009 unverändert (JuracityBlog berichtete). Pfändungsfreigrenzen bestimmen, in welch ...

    JuracityBlog- 56 Leser -
  • Freistellung / Suspendierung und Sozialversicherungspflicht

    Entwarnung ? nach der einhellig kritisierten Ansicht der Sozialversicherungsträger, eine unwiderufliche einvernehmliche Freistellung führe zum Verlust der Sozialversicherungspflichtigkeit, weil kein Beschäftigungsverhältnis mehr vorläge (JuracityBlog berichtete). Irritier ...

    JuracityBlog- 61 Leser -
  • Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel unzulässig

    entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von heute (26.09.2007 Aktenzeichen VIII ZR 143/06) und kippte damit auch Klauseln im Mietvertrag, die anders als die Quotenabgeltungsklauseln mit “starrer” Abgeltungsquote eine “flexible” Abgeltungsquote vorsehen. Durch Urteil vom 18. Oktober 2006 - Aktenzeichen VIII ZR 52/06, hatte der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass Abge ...

    JuracityBlogin Mietrecht- 167 Leser -
  • Muster einer Kündigungsschutzklage

    Da man nach § 4 KSchG innerhalb von drei Wochen gegen eine Kündigung Klage erheben muss, wird es manchmal ganz schön eng. Und wenn man dann nicht mehr rechtzeitig einen Anwaltstermin bekommt, bleibt nur noch der Weg zur Rechtsa ...

    JuracityBlog- 678 Leser -
  • Kündigung per SMS unwirksam

    das entschied nach dem Oberlandesgericht in Wien nun auch für das deutsche Arbeitsrecht das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom 17.08.2007 - Aktenzeichen 10 Sa 512/07) und bestätigte damit unsere R ...

    JuracityBlog- 28 Leser -
  • Personalvertretungsgesetz NRW: Personalrätekonferenz in Herne

    800 Personalräte fanden sich gestern zu einer weiteren Personalrätekonferenz speziell zur beabsichtigten Novellierung des LPersVG NW (JuracityBlog berichtete) in Herne ein. Nach einer mitreissenden Rede des DGB Vorsitzenden Guntram Schneider und einem brillanten Vortrag von Rechtsanwalt Horst Welkoborsky zu Möglichkeiten der Personalräten auch nach der Novellierung referierte n ...

    JuracityBlog- 43 Leser -
  • Kündigung im Urlaub

    Gerade frisch erholt aus dem vierwöchigen Urlaub zurück, nach dem Garten geguckt und den Briefkasten geleert. Ein Schreiben vom Chef. Eine Gehaltserhöhung? Dann der erste Schock. Die Kündigung. “Wir stellen Sie ...

    JuracityBlog- 60 Leser -
  • LAG Köln zur Unterrichtung beim Betriebsübergang auf Agfa Photo

    Juracity berichtete zu den bisher ergangenen Urteilen in Sachen Agfa Gevaert / Agfa Photo mehrfach. Jetzt hat auch das LAG Köln zugunsten der Arbeitnehmer entschieden, dass die Unterrichtung fehlerhaft war und eine Verwirkung des Widerspruchsrechts daher nicht eingetreten sei. „Eine Unterrichtung ist auch dann fehlerhaft, wenn die wirtschaftliche Lage des Betriebsübernehmers w ...

    JuracityBlog- 51 Leser -
  • Betriebsrat & PC: Computer als erforderliches Sachmittel

    im Sinne des § 40 BetrVG, das versteht sich für die Rechtsprechung immer noch nicht von selbst. Das Bundesarbeitsgericht entschied nun in einem erst kürzlich veröffentlichten Beschluß (BAG vom 16.5.2007, Aktenzeichen 7 ABR 45/06): “Auch wenn der Betriebsrat in erheblichem Umfang Schreibarbeiten zu erledigen haben sollte und diese mit Hilfe eines PC schneller und einfacher zu b ...

    JuracityBlog- 31 Leser -
  • Kündigungsschutzklage: Nicht für jeden!

    Mit einer Kündigungsschutzklage kann ein Arbeitnehmer, auf den das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, eine Kündigung vor dem zuständigen Arbeitsgericht überprüfen lassen. Das ist nicht selbstverständlich und viele Arbeitnehmer - vor allem in kleineren Betrieben - geniessen dieses Privileg nicht. In Frankfurt z.B.

    JuracityBlogin Arbeitsrecht- 61 Leser -
  • Feinstaub-Urteil

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Pressemitteilung zum sog. Feinstaub-Urteil (BVerwG vom 27.9.2007 Aktenzeichen 7 C 36.07) bekanntgegeben, dass Betroffene verlangen könn ...

    JuracityBlog- 62 Leser -
  • Jugendgemeinderat Brühl: Kids im Internet

    Die Risiken und Nebenwirkungen der Ausflüge der Kids ins Netz kennen die meisten Eltern leider nicht, denn sie haben häufig nicht einmal eine Ahnung, was die Kleinen da so treiben. Der Jugendgemeinderat der Stadt Brühl hatte deshalb Schüler der Klassen 7 und 8 in die Aula des ...

    JuracityBlog- 24 Leser -
  • Kündigungsgrund Beleidigung

    Darf man oder darf man nicht? Natürlich darf man nicht, Beleidigungen und Verleumdungen sind schliesslich sogar strafbar. Die einzige wirklich spannende Frage im Kündigungsrecht dabei ist, ob man unter allen Umständen wegen einer herausgerutschten Beleidigung mit ...

    JuracityBlog- 92 Leser -
  • Synopse LPVG NW alte Fassung und 2007

    Eine vergleichende Übersicht (Synopse) zwischen den Beteiligungsrechten des alten LPVG NW und dem neuen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW hat der Verdi Landesbezirk NRW zusammengestellt. Aus der 12-seitigen Ü ...

    JuracityBlog- 926 Leser -
  • Rechtsanwältin schlägt zu und gewann

    Worten Taten folgen liess eine Anwältin gegen eine weibliche Kontrahentin, die sich ebenfalls ordentlich zur Wehr setzte. Das reichlich vorhandene Publikum kon ...

    JuracityBlog- 227 Leser -
  • Turboprämie

    Höhere Abfindung statt Klage. Das ist der Sinn der Turboprämie, die das Bundesarbeitsgericht “on top” auf die normale Abfindung sowohl in Sozialplan als auch in Tarifsozialplan bzw. Sozialplantarifvertrag gebilligt hat. “Alles oder nichts” - a ...

    JuracityBlog- 49 Leser -
  • Arbeitsrecht in einem Ordner?

    Das ganze Arbeitsrecht? In einem lila Ordner? Und zwar ganz offiziell vom Arbeitsminister, dem die Farbe aber scheinbar etwas, nun ja, erklärungsbedürftig vorkam. Bei uns sind alle ...

    JuracityBlog- 45 Leser -
  • Aufhebungsvertrag Muster

    Betriebsbedingte Kündigungen werden in der betrieblichen Praxis mehr und mehr durch Aufhebungsvereinbarungen verdrängt, auch wen ...

    JuracityBlog- 158 Leser -
  • Rechte freier Mitarbeiter

    Freie Mitarbeiter sind in der Praxis häufig Beschäftigte zweiter, ach was, dritter Klasse (denn die 400 Euro Jobber sind die zweite Klasse). Geködert mit der verlockenden Aussicht auf mehr Netto (bei weniger Brutto), bleiben freien Mitarbeitern nicht nur die Vorteile des Sozial ...

    JuracityBlog- 438 Leser -
  • Sex - eine Pflicht in der Ehe?

    das fragte sich unser Hamburger Lieblingsblog “Elbeblawg” nun erneut. Das sind junge Leute, da dürfte die Frage allenfalls theor ...

    JuracityBlog- 89 Leser -
  • Test nicht bestanden

    Glück gehabt. Schreibt uns doch heute ein Herr - nennen wir ihn “Blümchen”: >Sehr geehrte Damen und Herren, > > > > müssen bei Präsentationen von Ärzten auf fremden Webseiten, siehe > > www.zahnarztxxxx.com unter: Zahnärzte Deutschland die jeweiligen > > Kontaktdaten der zuständigen Ärztek ...

    JuracityBlog- 41 Leser -
  • Feinstauburteile des VG München

    Als erstinstanzliches Gericht war das Verwaltungsgericht München (vom 27.04.2005 - Aktenzeichen M 1 E 05. 1112 und M 1 E 05. 1115) mit den Anträgen ...

    JuracityBlog- 17 Leser -
  • Statistik der Arbeitsgerichte 2006

    Die Statistik der Arbeitsgerichte über das Jahr 2006 ist vom BMAS veröffentlicht worden. Die Statistik der Arbeitsgerichte erfasst die unterschiedlichen Streitgegenstände, also wieviele Verf ...

    JuracityBlogin Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Zielvereinbarung

    Das Thema Zielvereinbarungen, in der Praxis schon lange ein Renner, in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung bei Konflikten noch nicht einheitlich behandelt, wird langsam auch wissenschaftlich durchdringt. Ich habe bereits ...

    JuracityBlog- 31 Leser -
  • Kündigung in der Probezeit wegen Krankheit

    Genauer oder besser richtiger: in der kündigungsschutzfreien Wartezeit nach § 1 KSchG. Das entschied das Landesarbeitsgericht in Thüringen, weil es die Kündigung eine Sanktion für die Arbeitsunf ...

    JuracityBlog- 220 Leser -
  • Zahnarzt & Haftung: Allergische Reaktion bei Zahnersatz

    kommt drauf an, meinte das Oberlandesgericht Oldenburg in zwei Arzthaftungsprozessen und gab im einen Fall dem Zahnarzt, im anderen Fall dem Patienten recht. In beiden Fällen hatten Patienten ihre behandelnden Zahnärzte auf Schmerzensgeld verklagt, weil ...

    JuracityBlog- 184 Leser -
  • Personalvertretungsgesetz: Änderungen verabschiedet

    Das heftig umstrittene und von Experten kritisierte Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsrechts und schulrechtlicher Vorschriften ist am 19.09.2007 vom Plenum des Landtags NRW nach 2. Lesung verabschiedet worden. Für den Gesetzentw ...

    JuracityBlog- 38 Leser -

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JuracityBlog - Recht für Alle!

Autor: RA Felser
JuraBlogs Fakten
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  2. 3.256 Artikel, gelesen von 357.649 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-24 11:03:07 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 16 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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