• Der „U-Bahn-Treter“ von Berlin

      F geht die Treppen am U-Bahnhof Hermannstraße in Berlin hinab. Mitten auf der Treppe nähert sich T ihr unbemerkt von hinten und tritt ihr wuchtig in den Rücken. Dadurch stürzt sie mehrere Stufen kopfüber hinab und prallt mit Gesicht und Oberkörper auf den Treppenabsatz. T und seine drei Begleiter gehen weiter und verlassen den U-Bahnhof. Andere Passanten alarmieren Polizei und Feuerwehr.

      Jura Online - 422 Leser -
    • Geldschein-Fall

      A. Sachverhalt Am 12. September 1984 suchte der Kläger als Kunde die Lebensmittelabteilung des Selbstbedienungs-Großmarktes der Beklagten in D. auf. Er entdeckte dort unter einem Regal zwischen aufgestellten Waren einen Tausend-DM-Schein und händigte ihn anschließend dem Betriebsleiter des Selbstbedienungs-Großmarktes aus. Der Geldschein wurde mit anderen Kassenbeständen der Beklagten vermischt.

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    • Update: Haftung für Gefälligkeit unter Nachbarn

      A. Ausgangspunkt Vor wenigen Monaten berichteten wir hier im Blog über eine Entscheidung des OLG Koblenz, die sich mit der Frage der Haftung im Rahmen von nachbarschaftlichen Gefälligkeitsverhältnissen (Blumengießen) befasste. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Parteien stillschweigend eine Haftungsbeschränkung auf Vorsatz und grobe Fahrlä ...

      Jura Online - 222 Leser -
  • Crashkurs Staatshaftungsrecht – Teil 1

    Thema: Crashkurs Staatshaftungsrecht Teil 1 Termin: Donnerstag, 27.4.2017 von 18.00-19:00 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du Fragen zum Webinar haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.

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  • EC-Karten-Fall III

    A. Sachverhalt Die Angeklagte verschaffte sich Ende 1999 einen gefälschten Personalausweis und eröffnete unter Täuschung über ihre Identität bei vier Kreditinstituten jeweils ein Konto, wobei sie beabsichtigte, die Konten insbesondere unter Verwendung der erlangten Kreditkarten, Ec-cards und Schecks zu überziehen, ohne die Salden auszugleichen, um sich oder ihrem Freund einen ...

    Jura Online - 77 Leser -
  • BGH: Bahnt sich Änderung der Rechtsprechung zu § 263a I Var. 3 StGB an?

    B. Sachverhalt A und B sind befreundet. B ist Inhaberin eines Kontos bei der S-Sparkasse. Nach dem zwischen ihr und der S-Sparkasse geschlossenen Bankkartenvertrag bei der Nutzung der Bankkarte (sog. personalisiertes Zahlungsauthentifizierungsinstrument, vgl. § 1 V ZAG) ist eine Bevollmächtigung Dritter ausnahmslos ausgeschlossen.

    Jura Online - 66 Leser -
  • Fall des Monats: ZR III Dezember 2016 in Nordrhein-Westfalen

    Kostenlose Klausurbesprechung mit Repetitor Sören Croll Thema: Zivilrecht III 1. Examen Dezember 2016 Nordrhein-Westfalen Termin: Montag, 24. 04. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang der Besprechung „zurück springen“ Falls Du während der Besprechung Fragen haben solltest, schicke uns ei ...

    Jura Online - 60 Leser -
  • Examensreport: ZR III 1. Examen aus dem Dezember 2016 in Nordrhein-Westfalen

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Sachverhalt 1: Die V-GmbH vermietet Kräne. Die M-GmbH möchte von V einen bestimmten Kran mieten, den die V allerdings nicht vorrätig hat. Daraufhin entscheidet sich V dieses Modell extra zu erwerben. Jedoch fehlen ihr die finanziellen Mittel dazu. Sie entschließt sich bei der D-Bank ein Darlehen i.H.v. 10.000 Euro aufzunehmen.

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  • EC-Karten-Fall II

    A. Sachverhalt Der Angeklagte hatte Ende Februar/Anfang März 1989 in der Filiale der Stadtsparkasse K. in R. mit Hilfe von ihm entwickelter Geräte an einem Geldausgabeautomaten zahlreiche Kontendaten und Geheimnummern für codierte Automatenscheckkarten gesammelt und gespeichert. Die Daten übertrug er mit Hilfe eines Codiergerätes auf Scheckkarten-Blankette. In der Zeit vom 19. April bis zum 7.

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  • Der Kronkorken-Fall: Wem gehört der Gewinn aus dem Kronkorkengewinnspiel?

    A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K verbrachte mit vier weiteren Bekannten, darunter auch dem B, ein Wochenende vom 29.05.2015 bis zum 31.05.2015 in einer Ferienwohnung am F. Unter den Bekannten befanden sich T, U und H. Die Beteiligten fuhren gemeinsam los. H, T und B fuhren mit dem Motorrad. K und U reisten gemeinsam mit dem Pkw an.

    Jura Online - 72 Leser -
  • Examensreport: OR I 1. Examen aus dem März 2017 in Baden-Württemberg

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: Aufgrund von terroristischer Bewegungen soll die Sicherheit allgemein erhöht werden. Mittlerweile ist bekannt, dass selbst bei Entzug eines Reisepasses die Durchreise von Terroristen in entsprechende Gebiete über Länder, welche allein mit Personalausweis bereist werden können, nicht unterbunden werden kann.

    Jura Online - 93 Leser -
  • Crashkurs Grundrechte – Teil 2

    Thema: Crashkurs Grundrechte – Teil 2 Termin: Donnerstag, 13.4.2017 von 18.00-19:00 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du Fragen zum Webinar haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.

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  • EC-Karten-Fall I

    A. Sachverhalt Die Angeklagte entwendete Ende November/Anfang Dezember 1985 ihrem Bruder die durch einen Magnetstreifen codierte eurocheque-Karte. Diese ermöglicht dem Benutzer, von einem Geldautomaten bei Eingabe der dem Kontoinhaber persönlich zugeteilten Geheimnummer im Rahmen eines bestimmten Volumens Beträge bis zu 500,00 DM abzuheben. Die Angeklagte hob vom 2. bis 21.

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  • BVerfG zur Fristbindung der Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze

    A. Sachverhalt Seit dem 1.1.2016 gilt im Land Nordrhein-Westfalen § 16 II 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17. Dezember 2015 (GV.NW. S. 886). Danach müssen die Angehörigen einer Werkfeuerwehr dem Betrieb oder der Einrichtung angehören, für welche die Werkfeuerwehr eingerichtet worden ist.

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  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Februar 2017 in Thüringen

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Autohändler H verkauft an K für dessen Reisetätigkeiten im Rahmen seiner freiberuflichen Tätigkeit als freiberuflicher Journalist einen in seinem Eigentum befindlichen Pkw unter Eigentumsvorbehalt für 50.000 Euro. K soll den Pkw selber bei der Zulassungsstelle anmelden und die Zulassungsbescheinigung II im Anschluss an H übersen ...

    Jura Online - 48 Leser -
  • Crashkurs Sachenrecht I

    Thema: Crashkurs Sachenrecht I Termin: Donnerstag, 06. 04. 2017 von 18.00-19:00 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du Fragen zum Webinar haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.

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  • Dienstmützen-Fall

    A. Sachverhalt Anlässlich der Abmusterung von der Bundeswehr am 31.7.1961 stellte der Angekl. bei der Vorbereitung zur Ablieferung seiner Dienstbekleidungsstücke fest, dass ihm eine Schirmmütze abhandengekommen war, die er hätte ersetzen müssen. Um dies zu vermeiden, hat er den verschlossenen Spind seines im Urlaub abwesenden Stubengenossen in der Truppenunterkunft aufgebrochen, ...

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