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Artikel vom Juni 2008


  • Atomtechnik - Schmuggler vor Gericht

    Gotthard L. plante, Libyen waffenfähiges Uran zu liefern. Die FAZ 06.06.08 (S. 2) berichtete, die Herstellung von monatlich 28 Kilogramm waffenfähigem Uran durch den libysche Diktator Gaddafi wäre möglich geworden, wenn der beschuldigte Ingenieur nicht aufgeflogen wäre.
    21 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • BKA warnt: Skimming - Neuer modus operandi beim Ausspähen von PIN-Daten

    Illegale Datenerlangung an Türöffnern von Kreditinstituten [Pressestelle des Bundeskriminalamtes (www.bka.de) - 02.05.2008 ]: In den letzten Wochen registrierte die Polizei bundesweit eine Vielzahl von Manipulationen der Türöffner an den Eingängen von Kreditinstituten. Die zu den Manipulationen eingesetzten Geräte sind von so hoher Qualität, dass sie durch den Kunden kaum zu erkennen sind.
    149 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Hubschraubertechnik - Spionage für Moskau

    Betroffen seien sensible Informationen wie Spitzentechnologie der ultraleichten Faserverbundstoffe, die Flugkontrollcomputer, Rotorsysteme und Aufklärungssensorik. Deteils der neuesten Entwicklungen aus 2007 seien vom deutsche Ingenieur Werner G. an seinen russischen Führungsoffizier Wladimir W. weiter gegeben worden.
    66 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • LG Lübeck: Trotz 7 Belehrungsfehler und Abmahnung einstweilige Verfügung aufgehoben

    Im Kostümverleih über eBay ging es gar nicht spaßig zu. Aufgrund einer Abmahnung wegen Verletzung von diversen Informationspflichten zum Vertragsschluss, Anbieterkennzeichnung (Impressum), der Widerrufsbelehrung, Versandkostenangaben, Verstoß gegen die Verpackungsordnung und der Rohstoffgehaltsangabe in Textilien trafen sich die Parteien schließlich vor dem LG Lübeck (Urteil vom 22.04.
    104 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • EC-Abhebung auch ohne PIN

    In der Sendung Plusminus ´Neuer ec-Karten-Betrug - Ist das Bezahlsystem überhaupt noch sicher?´ vom 27. Mai 2008 ist die bisherige Rechtsprechung zur Abhebung mit EC-Karte und ohne PIN erschüttert worden. Bislang gingen die Gerichte davon aus, dass ein solches System sicher sei. (vgl.: OLG Frankfurt: PIN-Verschlüsselungssystem bei Geldautomaten ist sicher) D. h.
    564 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Community-building auch in der Justiz?

    Am 18.06.2008 soll das Netzwerk Justiz in Hamm am dortigen Oberlandesgericht (OLG) an den Start gehen. eGovernment und eJustiz sind oft verwendete Schlagworte, doch darum geht es hier weniger. Mit den bisherigen Mitteln wird in der Justiz versucht, die reale Welt um ein wenig juristische Koordination und Qualität zu verbessern.
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  • BGH: Berufungsbegründung mit eingescannter Unterschrift (Computerfax) zulässig

    BGH, Beschluss vom 14.01.2008 , Az. II ZR 85/07 - Mit der vorliegenden Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) zwei wesentliche Bereiche in seiner Rechtsprechung abgerundet und zugleich für nicht mehr Revisionsbedürftig gehalten: Zum einen die mehr für Juristen interessierende Frage, wann ein Fax mit einer Antragsschrift (hier: Berufung) auch durch Computer möglich ist.
    73 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • BGH: Kein Unterlassungsanspruch der ehem. Ministerpräsidentin Simonis gegen Bild

    Bundesgerichtshof, Urteil vom 24. Juni 2008 - VI ZR 156/06 - Im Streit über Auskunft über Paparazzi-Fotos, Unterlassung der Veröffentlichung von Artikeln und die Erstattung der entstandenen Anwaltskosten in nunmehr drei Instanzen, hat die ehemalige Ministerpräsidentin von Schlewig-Holstein eine Niederlage einstecken müssen. Vor dem BGH unterlag sie den Herausgebern der Bild.
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  • AGB-Haftungsbegrenzung von Portalbetreibern für Nutzungsausfall

    Bislang ist das Thema ´Haftung von Portalen / Foren-Betreibern´in der Rechtsprechung vorwiegend unter dem Aspekt Haftung für beleidigende Äußerungen und Urheber- und Markenrechtsverletzungen durch eingestellte Inhalte (Content in Form von Bildern, Videos, Texten) behandelt. Auf einen wesentlichen, weiteren Aspekt hat Prof. Dr.
    40 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • HowTo: RSS-Feed im Blog (WordPress) einbinden

    WordPress-Service auf Jur-Blog.de: Der nachfolgende Artikel gilt als Vorbereitung zu der Erklärung, was rechtlich bei der Einbindung von Feeds zu beachten ist. Nach der Umstellung von WordPress (WP) von 2.3.x auf 2.5.x hat sich das Backend der Software stark verändert. Die meisten Fragen zu dem deutschen Backend werden regelmäßig im Forum von Wordpress-Deutschland.
    46 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • BVerwG: Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung kein Elektrogerät

    BVerwG, Urteil vom 21. Februar 2008 - Az. 7 C 43.07 - Bei den neuen Abmahnungen sind auch Hinweispflichten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz in den Blick der Abmahner gekommen. Aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit hier ein fast skurriler Beitrag, dass bestimmte Artikel eben nicht unter das Elektro- und Elektronikgerätegesetz fallen.
    54 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Bundestag berät: Neufassung des BKA-Gesetzes

    Dr. Wolfgang Schäuble sieht das BKA als Schaltstelle der Terrorabwehr und will Online-Durchsuchungen, Videoüberwachung von Wohnungen und das Abhören von Telefonen möglich machen. Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum neuen BKA-Gesetz “zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt” debattierte der Bundestag (heute) am Freitag, dem 20.
    36 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Neue Top-Level-Domains frei wählbar

    Einer Revolution der bislang beschränkten Anzahl der Top-Level-Domains kommt der Beschluss des ICANN gleich. Demnach soll es künftig auch Top-Level-Domains (1) frei wählbar und (2) käuflich zu bekommen geben. Der Kreis der Berechtigten ist jedoch begrenzt, insb. sollen keine Privatpersonen die neuen Top-Level-Domains beantragen können.
    45 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Streitthema: Lehrer, SpickMich und Internet-Mobbing

    Nun wird die Rechtsprechung zu “SpickMich.de” selbst bewertet, nämlich durch den Deutschen Philologenverband und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Nach Erkenntnissen des Deutschen Philologenverbandes würden im Internet mehr und mehr Lehrkräfte durch Schüler diffamiert und bloßgestellt. Die Lehrergewerksachaft GEW hat unter dem 26.05.08 eine Studie vorgelegt, nach der ca.
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  • BGH: Lucky ad-strikes gegen Hamburger Gerichte (Promi-Werbung)

    Bundesgerichtshof, Urteile vom 05.06.2008 - I ZR 223/05 und I ZR 96/07 - In dem lange vor den Hamburger Gerichten ausgetragenen Streit um die Abschöpfung deses Werbewerts von Anspielungen auf Ernst August von Hannover und Dieter Bohlen haben das Zigaretten-Marketing die Revision gewonnen. Die nach Art. 5 Abs.
    46 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • RSS und ATOM-Feeds einbinden: Rechtliche Fallstricke

    WordPress-Service auf Jur-Blog.de: Tatsächlich und rechtlich gibt es bei der Einbindung von Feeds in ein modernes Blog-System einiges zu beachten. Nachfolgend wird die Einbindung eines Feeds unter WordPress (WP) 2.5.1 beschrieben. WP ist den meisten Bloggern als stabile und leicht zu handelnde Oberfläche bekannt. Mit der Einführung von WP 2.5.1 ist jedoch einiges an kleinen Umstellungen verbunden.
    186 Leser - §§ Jur-Blog.de §§
  • Unternehmens-Ethik der Datenschutz-Beauftragten

    Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat allen Grund zur Klage: Die bisherigen Enthüllungen bei Lebensmitteldiscountern und der Telekom sorgten für viel Arbeit auf seinem Tisch. Nun auch noch der Verdacht, die Deutsche Bahn habe Verbindungsdaten von Telefonaten von bzw. mit Wettbewerbern überwachen lassen. Dies macht nicht allein dem obersten Datenschützer schwer zu schaffen.
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  • Pornohersteller blitzte bei Akteneinsicht gegen filesharer ab

    Der Antrag einer Herstellerin erotischer/pornographischer Filme gegen Nutzer einer Online-Tauschbörse auf Gewährung von Akteneinsicht wurde zurückgewiesen. Die Entscheidung des LG München I, Beschluss vom 12.03.2008, 5 Qs 19/08 (382 Ujs 702186/08) reiht sich damit in die Versagung der Akteneinsicht gegen filesharer ein.
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  • Neonazis 2.0 - Jugendschutz.net warnt

    In Profilen von StudiVZ, MySpace und YouToube finden sich zunehmend Darstellungen von Gewalttaten und rechtsextremem Gedankengut. Die Webinhalte blieben dabei zunehmend unter der Schwelle der Strafbarkeit und würden daher meist dauerhaft angeboten. Dies ist eine Änderung im bisherigen Verhalten und eine deutlichen Anpassungg der Szene an das Web 2.0.
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  • UWG-Reform

    Der guten Ordnung halber sei auch auf dieser Seite auf die anstehende Reform des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) hingewiesen. Die wesentlichen Änderungen werden eine Einführung einer ´Schwarzen Liste´ ( absolute Verbote aggressiver geschäftlicher Handlungen ) und eine weit reichende Informationspflicht sein.
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  • OLG Hamburg: Verletzung von Firmen-Namensrechten durch Domain ´name´blog.de

    Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 31.05.2007, Az. 3 W 110/07 (mit Auszügen) - Auch ein kritisches Meinungsforum (blog) darf die Firmenbezeichnung einer namhaften Firma nicht in der Domain allein mit dem Zusatz -´blog.de´ verwenden. Dies stellt zwar keine Verletzung von Wettbewerbsrechten dar und ist insoweit bei der Berechnung des Streitwerts nicht so kostspielig.
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