JIPS News - Artikel vom Dezember 2010

  • Deutschland/Spanien: Gerichte behandeln YouTube unterschiedlich

    Während das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 03.09.2010 feststellt, dass es sich bei YouTube nicht um eine reine Hostingplattform handele, so dass demzufolge auch das Haftungsprivileg des Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG für YouTube nicht gelten könne, versteht der Juzgado de lo Mercantil von Madrid als Gericht erster Instanz in einem Urteil vom 20.09.

    JIPS News- 12 Leser -
  • Lernportal "Öffentliches Recht Online“

    „Öffentliches Recht Online“ ist ein Lernportal für das Gebiet des öffentlichen Rechts, das seit dem 15.09.2010 weltweit kostenlos für alle Interessierten zugänglich ist. „Öffentliches Recht Online“ richtet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaft in jeder Phase ihres Studiums um den Lernstoff ihrer Vorlesungen, Tutorien und Arbeitsgemeinschaften durch die gezielte B ...

    JIPS News- 29 Leser -
  • Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

    Die Seite der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, die sich mit der Erfassung und Verbreitung von Informationen über die europäische Audiovisionsindustrie beschäftigt, bietet umfangreiche Informationen unterteilt in Medienarten sowie Themengebiete zum Medienrecht. Dabei sind die Informationen in deutscher, französischer oder englischer Sprache verfügbar.

    JIPS News- 3 Leser -
  • EU-Kommission untersucht mögliche Kartellrechtsverstöße durch Google

    Die Europäische Kommission wird ein kartellrechtliches Prüfverfahren wegen des möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in der Online-Suche unter Verstoß gegen die europäischen Kartellrechtsvorschriften (Artikel 102 AEUV) gegen Google Inc. einleiten, um festzustellen, ob diesbezü ...

    JIPS News- 8 Leser -
  • USA: FTC stellt Datenschutz-Richtlinien vor

    Die Federal Trade Commission (Kartellbehörde) hat einen Bericht vorgestellt, der Anhaltspunkte zum Datenschutz für den Gesetzgeber sowie für Entwickler neuer Angebote liefern soll. Um dem aktuel ...

    JIPS News- 8 Leser -
  • Chemie-Weihnachtsvorlesung

    Die traditionelle Weihnachtsvorlesung der Chemie findet am Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 9.15 Uhr i ...

    JIPS News- 12 Leser -
  • Fünfter Nationaler IT Gipfel

    Am 7. Dezember 2010 fand der fünfte Nationale IT-Gipfel in Dresden statt. Dabei wurden die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und der Arbeitsgruppe 4 „Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet“ vorgestellt. Zudem wurde im Forum 3 über zukünftige Themen des Bereichs ...

    JIPS News- 5 Leser -
  • Goettingen Journal of International Law

    Das Goettingen Journal of International Law (GoJIL) ist eine englischsprachige Open Access-Zeitschrift, bei der die Artikel zunächst einer externen Begutachtung (peer review) unterzogen werden. Die halbjährlich erscheinende Zeitschrift enthält diverse Artikel, Beiträge zu aktuellen Entwicklungen im Internati ...

    JIPS News- 9 Leser -
  • EU-Generalanwalt Schlussantrag: Keine Haftung von eBay bei Markenrechtsverstößen

    Im Verfahren von L'Oréal gegen eBay (Rechtssache C‑324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des englischen High Court of Justice im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutz.

    JIPS News- 3 Leser -
  • EU: eGovernment-Aktionsplan

    Der im Rahmen der Digitalen Agenda für Europa entworfene eGovernment-Aktionsplan der EU-Kommission unter dem Motto „Einsatz der IKT zur Förderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder Behörden “ soll für einen reibungslosen Zugang zu öffentlichen Diensten in der gesamten EU sorgen. Der Aktionsplan enthält insgesamt vierzig Maßnahmen, die in den nächsten fünf Jahren u ...

    JIPS News- 10 Leser -
  • Datenbank Legislationline

    Legislationline.org bietet seit 2002 eine kostenlose Datenbank zu internationalen Standards im Bereich der Menschenrechte um Gesetzgebern beim Entwurf von menschenrechtskonformen Gesetzen zu Helfen. Dabei stehen diverse Beis ...

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  • 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet

    Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 15. Dezember 2010 den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Einführung eines neuen Gebührenmodells vor, welches das aktuelle Rund ...

    JIPS News- 6 Leser -
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